Haushalt

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Frauensporthalle im Freizeitforum: Weiterbetrieb nur bis Jahresende sicher

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 16.10.2017 | 62 mal gelesen

Berlin: Freizeitforum Marzahn | Marzahn. Die Frauensporthalle im Freizeitforum Marzahn wird auch 2018 aus dem Bezirkshaushalt finanziell unterstützt. Doch die Bezirksverordnetenversammlung hat das Geld noch nicht freigegeben. Sportstadtrat Gordon Lemm (SPD) muss erst erklären, wie ein Weiterbetrieb ohne bezirkliche Hilfe möglich ist. In einem Monat muss der Stadtrat der Bezirksverordnetenversammlung ein entsprechendes Konzept vorlegen. Es geht um 80 000...

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Aus der Liste gestrichen: Mittel für die Sanierung der Brotfabrik im Haushalt nicht vorgesehen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Weißensee | am 05.10.2017 | 47 mal gelesen

Berlin: Brotfabrik | Weißensee. Auch wenn im und am Gebäude der Brotfabrik etliches zu sanieren ist, wird es größere Investitionen in absehbarer Zeit nicht geben. Das musste der Stadtrat für Facility Management, Torsten Kühne (CDU), den Pankower Verordneten mitteilen. Diese hatten vor zwei Jahren beschlossen, dass das Bezirksamt ein Konzept für die Sanierung der Brotfabrik erstellen und umsetzen soll. Doch das alles muss finanziert werden....

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Anfang vom Ende? Bezirk leitet Räumung der Hauptmann-Schule ein

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 02.10.2017 | 120 mal gelesen

Berlin: Gerhart-Hauptmann-Schule | Kreuzberg. Ist die Besetzung der Gerhart-Hauptmann-Schule nach ziemlich genau fünf Jahren demnächst Geschichte? Zumindest wird jetzt konkret darauf hingearbeitet. Das Bezirksamt werde die Vollstreckung des rechtskräftigen Räumungstitel einleiten, heißt es in einer Mitteilung vom 29. September. Er werde in der Woche ab 2. Oktober der Gerichtsvollzieherverteilungsstelle übersandt. Die muss dann entscheiden, wann sie tätig...

Verordnete beschließen Pankower Haushalt für die nächsten zwei Jahre

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 01.10.2017 | 203 mal gelesen

Pankow. Der Bezirk wächst weiter. Diese Entwicklung wollen die Pankower Verordneten besonders im neuen Bezirkshaushalt berücksichtigen. Auf ihrer jüngsten Sitzung beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Haushalt für die kommenden beiden Jahre: 938 Millionen Euro stehen 2018 und 959 Millionen Euro 2019 zur Verfügung. Das seien immerhin 230 Millionen Euro mehr als noch im letzten Doppelhaushalt, betont...

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Haushalt einstimmig verbschiedet: AfD sorgte für Eklat 1

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 30.09.2017 | 180 mal gelesen

Reinickendorf. Einstimmig haben die Bezirksverordneten am 20. September den Haushalt des Bezirks für die Jahre 2018 und 2019 verabschiedet. Im ersten Jahr geht es um 634,4 Millionen, danach um 641,6 Millionen Euro. Was sich riesig anhört, bedeutet noch lange keinen großen Einfluss der Kommunalpolitik auf die Entwicklung des Bezirks. Große Teile des Haushalts sind durch gesetzliche Vorgaben des Bundes festgelegt, wie etwa...

Rot-Grün-Rot verhängt „Veränderungssperre“ 2

FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf
FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf | Charlottenburg | am 28.09.2017 | 154 mal gelesen

In der Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf am 21.09.2017 brachte Rot-Grün-Rot einen Antrag ein, der eine „Veränderungssperre“ in den Milieuschutzgebieten im Bezirk vorsieht. Wörtlich heißt es in dem Antrag: „Das Bezirksamt wird aufgefordert, zur Sicherung der Erhaltungsziele in den vorgesehenen Milieuschutzgebieten alle Voraussetzungen zu schaffen, damit, möglichst ab sofort, genehmigungspflichtige Baugesuche in diesen...

Bezirke fordern: Zwei Millionen Euro jährlich für Volkshochschulangebote

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 27.09.2017 | 40 mal gelesen

Mitte. Um die zahlreichen Angebote der zwölf bezirklichen Volkshochschulen (VHS) besser zu koordinieren, fordern die Bezirke seit Jahren ein gemeinsames Servicezentrum. Doch obwohl sich der rot-rot-grüne Senat im Koalitionsvertrag unter dem Titel „Lebenslanges Lernen“ zum VHS-Servicezentrum bekennt, sind für 2018 nur 250.000 Euro und für das Folgejahr 500.000 Euro im derzeit diskutierten Doppelhaushalt 2018/2019 vorgesehen....

Bezirksverordnetenversammlung beschließt Rekordetat für 2018/2019

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 27.09.2017 | 148 mal gelesen

Berlin: Freizeitforum Marzahn | Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Doppelhaushalt 2018/19 beschlossen. Er ist so groß wie nie zuvor. Der Doppelhaushalt sieht 2018 insgesamt knapp 697 Millionen und 2019 knapp 699 Millionen Euro vor. Das ist im Vergleich zu den Jahren 2016 und 2017 eine satte Steigerung von 60 und 70 Millionen Euro. Einen Anteil von rund jeweils zehn Millionen Euro daran haben allein die...

Einbringung des Bezirks-Haushalts 1

FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf
FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf | Charlottenburg | am 09.09.2017 | 75 mal gelesen

In der Sondersitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf am Montag, den 04.09.2017, brachte Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann den Doppelhaushalt 2018 / 2019 ein. In seiner Rede ging er vor allem auf das kollegiale Klima ein, welches während der Vorbereitung des Haushalts im Bezirksamt herrschte. Der FDP-Fraktionsvorsitzende, Johannes Heyne, führte dazu aus: „Es ist gut und wichtig zu wissen, dass die Belange des Bezirks...

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"Traurig und peinlich": Im Haushaltsentwurf fehlt bisher Geld für die Stolpersteine

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 08.09.2017 | 140 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Es war eine kleine große Geste. Im März beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass Nachkommen von in der Nazizeit ermordeten Menschen den Stolperstein, der zur Erinnerung an ihre Vorfahren gesetzt werden soll, künftig nicht mehr bezahlen müssen. Dem entsprechenden Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein stimmten damals alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD geschlossen...

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So viel Geld wie nie zuvor: Bezirksamt beschließt Haushalt

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 25.08.2017 | 118 mal gelesen

Neukölln. Das Bezirksamt hat am 22. August den Haushaltsplan für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Insgesamt stehen Neukölln gut 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung. Doch frei verfügen kann der Bezirk nur über eine relativ kleine Summe.Der Grund: Dreiviertel des Geldes muss für Sozial- und andere Transferleistungen ausgegeben werden. Elf Prozent gehen für Personalausgaben und für sieben Prozent für Sachmittel drauf. Für...

Mitreden beim Bezirkshaushalt: Kommunalpolitiker rufen zu Bürgerbeteiligung auf

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 19.08.2017 | 29 mal gelesen

Reinickendorf. Auch wenn viele noch in den Ferien sind: Noch bis Ende des Monats können die Reinickendorfer Einfluss auf den Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre nehmen.Rechtzeitig zur letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause hat das Bezirksamt seinen Entwurf für den Bezirkshaushalt 2018/2019 in die BVV eingebracht. Unmittelbar anschließend hat dann auch der bezirkliche...

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Doppelhaushaltsplan des Bezirksamtes sieht kräftige Ausgaben im Bereich Schule vor

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 20.07.2017 | 101 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt hat seinen Haushaltsplan für die Jahre 2018/2019 vorgelegt. Weil Lichtenberg in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet und der Senat seine Zuweisungen der gestiegenen Einwohnerzahl angepasst hat, sind Investitionen möglich: in zusätzliches Personal, vor allem aber in den Bereich Schule. „In den kommenden Jahren gibt es drei Schwerpunkte in Lichtenberg“, sagt Bürgermeister Michael Grunst (Die...

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Teures Vorkaufsrecht ist wichtiger Grund für Haushaltssperre

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 29.06.2017 | 221 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Möglichkeit, mit Hilfe des Vorkaufsrechts bei jeder zum Verkauf stehenden Immobilie in einem Milieuschutzgebiet den Erwerb der öffentlichen Hand anzumelden, wird im Bezirk inzwischen häufig angewandt.Das Ziel: Spekulative Veräußerungen zumindest einzuschränken und Bestandsmieter vor Verdrängung zu schützen. Dabei geht es nicht unbedingt um einen Kauf. Erreicht werden soll vielmehr, dass sich der...

Eine "schwarze Null": Bezirk erwirtschaftet 2000 Euro Überschuss 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 07.05.2017 | 73 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ziemlich passgenau hat Friedrichshain-Kreuzberg das Haushaltsjahr 2016 abgeschlossen.Nach Angaben von Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne) stand in der Endabrechnung ein kleiner Überschuss von rund 2000 Euro. Auf den Punkt gebracht heißt das: eine schwarze Null.Allerdings liegt dieses Ergebnis weit unter dem von 2015. Damals gab es ein Guthaben von mehr als drei Millionen Euro, und im...

Millionen bleiben übrig: Haushaltsüberschuss geht auch auf viele unbesetzte Stellen zurück

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 07.04.2017 | 52 mal gelesen

Lichtenberg. Der Bezirk erwirtschaftete im vergangenen Jahr 13,5 Millionen Überschuss. Weil immer mehr Personal im Bezirksamt fehlt, konnte das Geld nicht ausgegeben werden.Auf dem Papier fährt Lichtenberg weiterhin haushälterisch einen Erfolgskurs: „Wir bleiben Vorbild für andere Bezirke“, sagt Bürgermeister und Finanzstadtrat Michael Grunst (Die Linke). Der Jahresabschluss beweist es: 13,5 Millionen Euro Überschuss...

Wohin soll Geld fließen?

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 03.02.2017 | 7 mal gelesen

Neukölln. In diesem Jahr plant das Bezirksamt den Haushalt für die Jahre 2018 und 2019. Jedermann ist aufgerufen, Vorschläge zu machen, wohin Geld fließen soll. Gesucht werden ganz praktische Ideen, die das Leben in Neukölln schöner machen – das kann eine neue Sitzbank sein oder das können längere Öffnungszeiten eines Jugendtreffs sein. Wünsche per E-Mail sind zu richten an haushalt@bezirksamt-neukoelln.de, Karten und Briefe...

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Notbremse zu Neujahr: 2017 beginnt mit einer Haushaltssperre

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 01.01.2017 | 319 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es ist das härteste Mittel, das kommunalen Haushaltsexperten zur Verfügung steht. Nun verhängte der City-West-Bezirk wieder eine Haushaltssperre und spart sich alle neu anfallenden Ausgaben – genau wie 2014 und 2012.Fast könnte man meinen, es sei ein feststehender Zyklus, in dem das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf seinen Rotstift zückt. Zwischen Weihnachten und Silvester war sie plötzlich...

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Was macht eigentlich die BVV? Rechte und Aufgaben des Bezirksparlaments

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.08.2016 | 303 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig.Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt....

Marzahn-Hellersdorf zahlt 2015 weitere Schulden zurück

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 16.08.2016 | 57 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt hat im Haushaltsjahr 2015 wesentlich mehr ausgegeben als geplant. Trotzdem konnte es noch Schulden beim Land Berlin reduzieren. Das Bezirksamt gab 2015 insgesamt rund 19,2 Millionen Euro mehr aus als im Haushaltsplan vorgesehen. Die Summe setzt sich aus zwei Teilen zusammen. Elf Millionen Euro sind Transferleistungen. Dies sind vom Gesetzgeber vorgeschriebene Leistungen für Bürger. Sie...

Haushaltstitel für Radwege

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 26.07.2016 | 41 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte im Nachtragshaushalt 2016/17 einen eigenen Titel für Radwege festschreiben. Die darin eingestellten Mittel sollen zur Reparatur, der Sanierung und Erweiterung von Radwegen im Bezirk genutzt werden. Ob dies möglich ist, soll das Bezirksamt klären. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf ihrer jüngsten Sitzung auf Antrag von B’90/Grüne. Die...

Geld für Schulen und Spielplätze: Bezirksamt beschließt ergänzenden Haushalt 2017

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Alt-Hohenschönhausen | am 22.07.2016 | 64 mal gelesen

Lichtenberg. Weil der Bezirk gut gewirtschaftet hat, stehen im kommenden Jahr sieben Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Das Geld soll vor allem für Schulen, Grünflächen und Spielplätze ausgegeben werden.Lichtenberg wächst schnell, viele Familien mit Kindern lassen sich hier nieder. „Da können wir mit den Investitionen in diesen Bereichen nicht erst bis zur regulären Haushaltsplanaufstellung 2018/19 warten“, sagt...

Mann erlitt Verbrennungen durch Explosion des Staubsauger

Lutz Mey
Lutz Mey | Schöneberg | am 01.07.2016 | 51 mal gelesen

Schöneberg. Die meisten Unfälle passieren bei der Hausarbeit. Das ist bekannt. Das aber Gefahr vom Staubsauger ausgeht, hört man selten Laut Polizeibericht explodierte ein Staubsauger während der Hausarbeit in einer Wohnung in der Straße Am Rathaus. Verbrennungen durch Stichflamme Der 54 Jährige Schöneberger wurde durch die Druckwelle nach hinten geschleudert und erlitt durch die Stichflamme Verbrennungen. Wie die...

Zank um Überschüsse im Bezirk geht in nächste Runde

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Fennpfuhl | am 10.06.2016 | 87 mal gelesen

Berlin: Rathaus Lichtenberg | Lichtenberg. Dem Bezirk bleibt am Ende des Jahres weniger Geld übrig als im Vorjahr. Die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beharrt darauf, das Geld trotzdem auszugeben."In diesem Jahr erwarte ich einen voraussichtlichen Überschuss von sieben bis acht Millionen Euro. Im Vergleich zum Jahr 2015 mit einem Überschuss von 15 Millionen Euro wird er also geringer ausfallen", informierte die...

Trotz Haushaltsüberschuss gibt es einige negative Ausreißer

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.06.2016 | 102 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat, wie berichtet, das Haushaltsjahr 2015 mit einem Überschuss von rund 3,1 Millionen Euro abgeschlossen.Das positive Ergebnis kam etwas überraschend, selbst Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) war zuvor von einer "schwarzen Null" ausgegangen.Möglich wurde dies, weil einige Titel im Etat vom Senat basiskorrigiert wurden. Das heißt, es gab Geld für Ausgaben, die nach der...