Haushalt

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Was macht eigentlich die BVV? Rechte und Aufgaben des Bezirksparlaments

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.08.2016 | 216 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig.Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt....

Marzahn-Hellersdorf zahlt 2015 weitere Schulden zurück

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 16.08.2016 | 53 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt hat im Haushaltsjahr 2015 wesentlich mehr ausgegeben als geplant. Trotzdem konnte es noch Schulden beim Land Berlin reduzieren. Das Bezirksamt gab 2015 insgesamt rund 19,2 Millionen Euro mehr aus als im Haushaltsplan vorgesehen. Die Summe setzt sich aus zwei Teilen zusammen. Elf Millionen Euro sind Transferleistungen. Dies sind vom Gesetzgeber vorgeschriebene Leistungen für Bürger. Sie...

Haushaltstitel für Radwege

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 26.07.2016 | 37 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte im Nachtragshaushalt 2016/17 einen eigenen Titel für Radwege festschreiben. Die darin eingestellten Mittel sollen zur Reparatur, der Sanierung und Erweiterung von Radwegen im Bezirk genutzt werden. Ob dies möglich ist, soll das Bezirksamt klären. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf ihrer jüngsten Sitzung auf Antrag von B’90/Grüne. Die...

Geld für Schulen und Spielplätze: Bezirksamt beschließt ergänzenden Haushalt 2017

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Alt-Hohenschönhausen | am 22.07.2016 | 43 mal gelesen

Lichtenberg. Weil der Bezirk gut gewirtschaftet hat, stehen im kommenden Jahr sieben Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Das Geld soll vor allem für Schulen, Grünflächen und Spielplätze ausgegeben werden.Lichtenberg wächst schnell, viele Familien mit Kindern lassen sich hier nieder. „Da können wir mit den Investitionen in diesen Bereichen nicht erst bis zur regulären Haushaltsplanaufstellung 2018/19 warten“, sagt...

Mann erlitt Verbrennungen durch Explosion des Staubsauger

Lutz Mey
Lutz Mey | Schöneberg | am 01.07.2016 | 40 mal gelesen

Schöneberg. Die meisten Unfälle passieren bei der Hausarbeit. Das ist bekannt. Das aber Gefahr vom Staubsauger ausgeht, hört man selten Laut Polizeibericht explodierte ein Staubsauger während der Hausarbeit in einer Wohnung in der Straße Am Rathaus. Verbrennungen durch Stichflamme Der 54 Jährige Schöneberger wurde durch die Druckwelle nach hinten geschleudert und erlitt durch die Stichflamme Verbrennungen. Wie die...

Zank um Überschüsse im Bezirk geht in nächste Runde

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Fennpfuhl | am 10.06.2016 | 72 mal gelesen

Berlin: Rathaus Lichtenberg | Lichtenberg. Dem Bezirk bleibt am Ende des Jahres weniger Geld übrig als im Vorjahr. Die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beharrt darauf, das Geld trotzdem auszugeben."In diesem Jahr erwarte ich einen voraussichtlichen Überschuss von sieben bis acht Millionen Euro. Im Vergleich zum Jahr 2015 mit einem Überschuss von 15 Millionen Euro wird er also geringer ausfallen", informierte die...

Trotz Haushaltsüberschuss gibt es einige negative Ausreißer

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.06.2016 | 82 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat, wie berichtet, das Haushaltsjahr 2015 mit einem Überschuss von rund 3,1 Millionen Euro abgeschlossen.Das positive Ergebnis kam etwas überraschend, selbst Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) war zuvor von einer "schwarzen Null" ausgegangen.Möglich wurde dies, weil einige Titel im Etat vom Senat basiskorrigiert wurden. Das heißt, es gab Geld für Ausgaben, die nach der...

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Spendenaufruf für Viktoria-Luise-Platz

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 25.05.2016 | 12 mal gelesen

Berlin: Viktoria-Luise-Platz | Schöneberg. Der Bezirk kann die Bepflanzung des denkmalgeschützten Viktoria-Luise-Platzes in diesem und im nächsten Jahr nicht finanzieren. Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) setzt sich für die Wiederbepflanzung ein und ruft zu Spenden auf. Informationen: bzbm@ba-ts.berlin.de,  902 77 23 01.

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Linksfraktion in der BVV fordert vom Bezirk mehr Ausgaben

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 24.05.2016 | 132 mal gelesen

Lichtenberg. Ungewohnt scharf kritisiert die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Haushaltspolitik im Bezirk. Sie spricht sogar von "Enteignung". Der Grund: Der Bezirk hat auf den ersten Blick mehr Geld im Beutel, als er ausgeben will. "Wir wollen, dass jetzt Geld in die Hand genommen wird", sagt Daniel Tietze. Zusammen mit Hendrikje Klein, die mit Tietze den Fraktionsvorsitz der Partei Die Linke...

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Vivantes Klinikum ist Sanierungsfall, nur woher das Geld nehmen?

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Buckow | am 28.04.2016 | 262 mal gelesen

Berlin: Vivantes Klinikum Neukölln | Buckow. Das Vivantes Klinikum Neukölln ist die erste Anlaufstelle für fast 600 000 Menschen. Dennoch ist das 30 Jahre alte Hauptgebäude marode und die völlig überlaufene Rettungsstelle muss dringend ausgebaut werden.Das Vivantes Klinikum Neukölln an der Rudower Straße ist ein Sanierungsfall. Immer wieder muss im Haupthaus das Dach repariert werden, weil es reinregnet. Die Rettungsstelle stehe aufgrund von Überlastung...

Haushalt 2015: Marzahn-Hellersdorf erwirtschaftet ein Plus

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 14.04.2016 | 73 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk hat das Haushaltsjahr 2015 mit einem kleinen Überschuss von 300 000 Euro abgeschlossen. Er hat aber weiter Schulden von 9,2 Millionen Euro beim Senat. Alle Berliner Bezirke erwirtschafteten im vergangenen Jahr einen Überschuss von rund 18 Millionen Euro. Der Überschuss von Marzahn-Hellersdorf von etwa 300 000 Euro nimmt sich im Vergleich gering aus. Das Bezirksamt konnte aber immerhin einen...

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Milchige Gläser: Was in der Spülmaschine schiefgehen kann

Ratgeber-Redaktion
Ratgeber-Redaktion | Mitte | am 13.04.2016 | 41 mal gelesen

Eine Spülmaschine soll einem eigentlich Arbeit abnehmen. Aber manchmal klappt das nicht so richtig. Die Gläser kommen zum Beispiel nicht klar, sondern milchig aus der Maschine. Was ist passiert?Das Forum Waschen hat Erklärungen, was falsch laufen kann: • Die Gläser sind milchig oder matt: Das kann zum einen am Kalk liegen. Dann die Gläser einfach mit einer Lösung mit Zitronensäure nachputzen. Um das künftig zu vermeiden,...

Drei Millionen Überschuss: Bezirk erwirtschaftet ein unerwartet gutes Ergebnis

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 04.04.2016 | 155 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat das Haushaltsjahr 2015 mit einem Plus von 3,1 Millionen Euro abgeschlossen. Das geht aus der jetzt veröffentlichten Übersicht der Senatsverwaltung für Finanzen hervor. Demnach haben sechs der zwölf Berliner Kommunalverwaltungen im abgelaufenen Jahr einen Überschuss erwirtschaftet. Den anderen sechs ist das nicht gelungen. Abgesehen von zwei Ausnahmen, nämlich Pankow und...

Verbrauchertipps im SPD-Büro

Franziska Groß
Franziska Groß | Zehlendorf | am 26.02.2016 | 14 mal gelesen

Berlin: SPD-Abgeordnetenbüro | Zehlendorf. Das SPD-Abgeordnetenbüro in der Onkel-Tom-Straße 1 in Zehlendorf lädt am Sonnabend, 5. März, 16 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Verbraucherpolitik ein. Anlässlich des zweijährigen Jubiläums des SPD-Abgeordnetenbüros wird der Ratgeber „Alltag im Griff“ von Jutta Hertlein präsentiert. Neben praktischen Tipps zur eigenen Haushaltsorganisation wird auch informiert, worauf man bei Versicherungen achten...

Mobilitätsdienst gesichert: Senat stockt Mittel für Berlin um 1,5 Millionen Euro auf

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 07.02.2016 | 53 mal gelesen

Pankow. Der Mobilitätshilfedienst im Bezirk kann seine engagierte Arbeit fortsetzen. Der Senat stellt dafür entsprechende Mittel zur Verfügung.Der Pankower Dienst hatte wie alle anderen in Berlin auch große Personalprobleme. Mehr als 20 Jahre konnte er auf Mitarbeiter bauen, deren Beschäftigung öffentlich gefördert wurde. Mit dem Wegfall von Förderungen standen ihm im vergangenen Jahr deutlich weniger Begleitpersonen zur...

Fenster mit viel Wasser putzen

Ratgeber-Redaktion
Ratgeber-Redaktion | Mitte | am 05.02.2016 | 23 mal gelesen

An den Fenstern sammeln sich außen viel Sand und Staub an. Bewohner entfernen den Dreck am besten mit reichlich Wasser. Denn ist der Schwamm oder das Tuch zu trocken, zerkratzen die Partikel sonst das Glas. Darauf weist der Verband Fenster + Fassade in Frankfurt am Main hin. Aus diesem Grund sollten Schwamm oder Tuch auch immer sauber sein und während des Fensterputzens immer wieder gut ausgewaschen werden. mag

Erst Wasser, dann Spüli

Ratgeber-Redaktion
Ratgeber-Redaktion | Mitte | am 26.01.2016 | 49 mal gelesen

Zu viel Schaum beim Geschirrspülen von Hand kann kontraproduktiv sein. Denn darin sammeln sich mitunter Schmutzpartikel – die wiederum an dem gespülten Geschirr hängen bleiben. Vermeiden lässt sich allzu große Schaumbildung, wenn man erst das Wasser ins Becken lässt und dann das Spülmitteln dazu gibt. Darauf weist das Forum Waschen in Frankfurt hin. Und wie viel Spülmittel kommt ins Wasser? Spülkonzentrate haben einen höheren...

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Spartipps für Rentner: Haushaltsbuch führen und bar bezahlen

Ratgeber-Redaktion
Ratgeber-Redaktion | Mitte | am 19.01.2016 | 114 mal gelesen

Der Monat ist noch nicht um, doch das Geld wird schon knapp – gerade Rentner mit einem schmalen Budget kennen das Problem. Um finanzielle Engpässe zu vermeiden, sollten sie zunächst ihre Finanzen im Blick behalten – ein Haushaltsbuch kann dabei helfen.Wer Schulden oder wenig Geld zur Verfügung hat, sollte einen Spar-Tipp berücksichtigen: Mit Bargeld bezahlen – so behalten Rentner einen besseren Überblick. Denn wer schnell mit...

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Bürgermeisterin Monika Herrmanns über Flüchtlinge, Wohnungsbau und Cannabisfreigabe

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 07.01.2016 | 281 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das abgelaufene Jahr sei natürlich nicht einfach gewesen, sagt Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne). "Wann war es das schon mal, seit ich 2013 ins Amt gekommen bin." Aber wie sieht ihre Bestandsaufnahme konkret aus? Das wollte Berliner Woche-Reporter Thomas Frey von der Rathauschefin wissen.In den vergangenen Wochen hat das Thema Flüchtlinge vieles andere in den Hintergrund gedrängt. Wie...

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Wann Zahnbürsten und Cremes in den Müll müssen

Ratgeber-Redaktion
Ratgeber-Redaktion | Mitte | am 06.01.2016 | 46 mal gelesen

Irgendwann ist ihre Zeit gekommen: Dann müssen Gesichtscreme und Zahnbürste in den Mülleimer. Denn sonst werden Bakterien zum Gesundheitsrisiko. Eine Übersicht, wann man welche Produkte austauschen oder waschen sollte. • Putzlappen: Werden Spülschwämme und Putzlappen zu lange benutzt, verwandeln sie sich in einen Brutort für Krankheitserreger. Deshalb sollten Spülschwamm und Co. alle ein bis zwei Tage bei 60 Grad gewaschen...

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Unprofessioneller Senat: Interview mit Bürgermeister Frank Balzer

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 06.01.2016 | 530 mal gelesen

Reinickendorf. Das Jahr 2015 ist vorbei. Zeit für eine politische Bilanz, und für einen Ausblick. Im Interview mit Berliner-Woche-Reporter Christian Schindler gehört für Bürgermeister Frank Balzer (CDU) beides zusammenSeinen Zorn kann Frank Balzer kaum zurückhalten, wenn er über die Zusammenarbeit des Senats mit den Bezirken spricht. Unprofessionell, unfähig und auch arrogant sei dessen Verhalten beim Thema des Jahres 2015,...

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Helmut Kleebank im Interview: Rathauschef zieht Bilanz und blickt voraus

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 06.01.2016 | 507 mal gelesen

Spandau. Was ging schief im Jahr 2015? Welche Projekte waren erfolgreich und was erwartet die Spandauer im neuen Jahr? Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) im Interview mit Reporterin Ulrike Kiefert. Wenn Sie auf das alte Jahr zurückschauen, was war für Sie ein echter Rückschlag und was bewerten Sie als besonders positiv?Mit dem neuen Stadtentwicklungskonzept für die Spandauer Altstadt liegt nun ein Plan für deren...

Joghurt besser aus dem Glas

Ratgeber-Redaktion
Ratgeber-Redaktion | Mitte | am 04.01.2016 | 30 mal gelesen

Plastik zu vermeiden, geht schon mit ein paar einfachen Verhaltensweisen. So kauft man Lebensmittel möglichst frisch und unverpackt. Und zum Beispiel Joghurt kann statt in Kunststoff auch im Mehrwegglas verpackt werden. Statt der Einmal-Plastikflaschen für Wasser auch Mehrweg kaufen oder gleich Leitungswasser trinken. Das spart sogar Geld, erklärt die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein. Auch viele Kosmetika enthalten...

Küchenmesser schnell spülen

Ratgeber-Redaktion
Ratgeber-Redaktion | Mitte | am 04.01.2016 | 13 mal gelesen

Häufiges Waschen in der Maschine tut Küchenmessern nicht gut. Dann können sie stumpf werden, der Griff verformt sich, und Spalten zwischen Klinge und Griff entstehen, erklärt Jens-Heinrich Beckmann vom Industrieverband Schneid- und Haushaltswaren (IVSH). Er rät, die Messer lieber mit etwas Spülmittel und warmem Wasser per Hand abzuwaschen. Wichtig ist, direkt nach getaner Schneidearbeit tätig zu werden. Denn besonders...

Geschmack statt Gefrierbrand

Ratgeber-Redaktion
Ratgeber-Redaktion | Mitte | am 04.01.2016 | 19 mal gelesen

Hat ein tiefgekühltes Lebensmittel starken Gefrierbrand, schmecken die stark betroffenen Stellen meistens nicht mehr so lecker. Denn sie nehmen beim Auftauen kein Wasser mehr auf und bleiben trocken – entsprechend sind sie beim Essen oft zäh und ledrig. Darauf weist der Verbraucherinformationsdienst aid hin. Gefrierbrand an Lebensmitteln ist immer ein Hinweis, dass beim Tiefkühlen irgendwas nicht optimal gelaufen ist. Meist...