Haushalt

Beiträge zum Thema Haushalt

Bildung
Lars Bocian setzt sich für die Förderung von Schülerforschungszentren ein. | Foto: CDU Pankow/Tobias Koch

Geld fürs SFZ
Senat fördert Schülerforschungszentren

Am Robert-Havemann-Gymnasium (RHG) an der Achillesstraße 79 ging mit Beginn des Schuljahres 2023/24 das Schülerforschungszentrum für Energie und Umwelt Pankow (SFZ) an den Start. Dafür soll es nun erstmals eine Förderung vom Senat geben. Träger des Zentrums am RHG ist der Verein SFZ Pankow, der für dieses Zentrum die finanziellen Mittel über Spenden einwirbt und Schirmherr ist Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU). Doch nun soll es eine reguläre Förderung für das SFZ geben. Auf...

  • Karow
  • 18.01.24
  • 146× gelesen
Politik
Bürgermeister Frank Bewig in seinem Amtszimmer im Rathaus Spandau. | Foto:  Thomas Frey
4 Bilder

"Ich sehe mich als Lobbyist für Spandau"
Interview mit Bürgermeister Frank Bewig (CDU) über den Haushalt, die Verwaltung, Verkehr und das Bezirks-Gefühl

Frank Bewig (CDU) ist seit 29. März 2023 Bürgermeister von Spandau. Er ist seither mit einigen Herausforderungen konfrontiert worden. Und obwohl schon lange in der Spandauer Politik aktiv, hat Frank Bewig schnell festgestellt, dass das Amt des Rathauschefs mit besonderen Erwartungen verbunden ist. Der schönste Moment im zurückliegenden Jahr war für mich … Frank Bewig: Meine Wahl zum Bürgermeister. Schon der Wahlabend am 12. Februar und das tolle Ergebnis für meine Partei war ein besonderer...

  • Spandau
  • 01.01.24
  • 283× gelesen
Politik
Emine Demirbüken-Wegner (CDU) ist am 19. April vergangenen Javon der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Bürgermeisterin von Reinickendorf gewählt worden.  | Foto:  Thomas Frey
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Interview zum Jahresanfang 2024
Emine Demirbüken-Wegner (CDU) über ihre Wahl zur Bürgermeisterin, "sozialen Kahlschlag" und neue Herausforderungen

Emine Demirbüken-Wegner (CDU) ist seit 19. April vergangenen Jahres Bürgermeisterin von Reinickendorf. In ihrem Amt hat sie seither eigene Schwerpunkte gesetzt und ist gleichzeitig mit den aktuellen Belastungen konfrontiert. Frau Demirbüken-Wegner, mit welchen Gefühlen blicken Sie auf das zurückliegende Jahr zurück? Emine Demirbüken Wegner: Vor allem mit großer Dankbarkeit für die wunderbare Unterstützung, die mir seit meinem Amtsantritt als Bezirksbürgermeisterin zuteilwurde. Das ist Ansporn...

  • Reinickendorf
  • 29.12.23
  • 34× gelesen
Politik

Haushaltsperre auch 2024
Friedrichshain-Kreuzberg muss sparen

Der Bezirk startet auch ins neue Jahr mit prekärer Finanzlage und hat deshalb Teile seines Haushalts für Ausgaben gesperrt. Laut Bezirksamt gilt die Haushaltsteilsperre vorläufig ab Januar, bis eine Einigung über die nötigen Einsparungen in den Fachämtern erzielt ist. Die belaufen sich aufgrund von Sparvorgaben des Landes für 2024 auf rund vier Millionen Euro. „Der Haushaltsbeschluss zum Doppelhaushalt 2024/25 zwingt das Bezirksamt, mit einer Haushaltssperre in das neue Jahr zu starten“, so...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.12.23
  • 174× gelesen
Bauen

Kein Plan B für Stasi-Gelände und -Archive
Lichtenberger Stasigelände ohne Plan

Aufarbeitungsverein kritisiert angesichts der Haushaltsprobleme am Jahrestag der Besetzung der Stasi am 4.Dezember 1989 fehlendes Konzept- Stasi-Akten gefährdet. 4.12.2023 Angesichts der Haushaltsprobleme haben weder Bund noch Berliner Senat einen Plan für die weitere Gestaltung des Stasigeländes in Berlin. Nach wie vor verrotten auf dem Areal der einstigen Geheimpolizei der DDR sogar denkmalgeschützte Gebäude. Große Teile des Gebäude stehen leer, insgesamt mehrere 10.000m2 Bruttogeschossfläche...

  • Lichtenberg
  • 05.12.23
  • 307× gelesen
Politik

Bezirksamt zieht die Notbremse
Haushaltssperre soll für einen ausgeglichenen Jahresabschluss sorgen

Seit dem 19. September gilt im Bezirk eine Haushaltssperre. Ziel soll eine Begrenzung der Ausgaben sein, um so einen ausgeglichenen Jahresabschluss 2023 zu erreichen. Insbesondere die Ausgaben für Transferleistungen wie Sozialhilfe oder Wohngeld und für Bewirtschaftungskosten der bezirklichen Gebäude seien im Laufe des Jahres derart angestiegen, dass ein ausgeglichener Haushalt akut gefährdet sei, wie es in einer Erklärung des Bezirksamts heißt. Deshalb dürften ab sofort keine neuen Ausgaben...

  • Bezirk Neukölln
  • 29.09.23
  • 150× gelesen
Wirtschaft

Neu eröffnet
dm-drogerie markt

dm-drogerie markt: Eine neue Filiale der Drogeriewarenkette eröffnete Anfang Juli im Schultheiss Quartier. Turmstraße 25, 10559 Berlin, Mo-Sa 10-20 Uhr, www.dm.de Gibt es in Ihrem Kiez auch eine Neueröffnung? Dann können Sie uns per E-Mail informieren: leser@berliner-woche.de.

  • Moabit
  • 14.07.23
  • 78× gelesen
Politik
Im Rathaus herrscht angesichts des Entwurfs des Haushaltplans Sorge bei Politikern und Angestellten. | Foto:   Schilp

Harter Sparkurs belastet die Bezirke
Senat lenkt beim Doppelhaushalt nach Brandbrief der Bürgermeister ein

Ende Juni haben die zwölf Bezirksbürgermeister einen Brandbrief an den Finanzsenator geschrieben und gegen den Haushaltsentwurf 2024/ 2025 protestiert. Das Geld reiche hinten und vorne nicht, so der Vorwurf. Inzwischen hat der Senat eingelenkt und angekündigt, die Summe für die Bezirke noch um 100 Millionen Euro pro Jahr zu erhöhen. Der Entwurf, der den Brandbrief ausgelöst hat, hätte harte Kürzungen zur Folge. Neukölln hätten pro Jahr allein 22,8 Millionen Euro gefehlt, um den heutigen...

  • Bezirk Neukölln
  • 06.07.23
  • 256× gelesen
Bildung

Seminarreihe zum Umgang mit Geld
Alles dreht sich ums Geld. Alles?

Eine Lernreise zu finanzieller Unabhängigkeit „Wer seinen eigenen Weg geht, dem wachsen Flügel.“ weltgewandt. Institut für interkulturelle politische Bildung e.V. veranstaltet in Zusammenarbeit mit dem Frauenzentrum Marie e.V. eine Seminarreihe zum Umgang mit Geld. Was ist Geld – für mich? Wie kann ich damit (besser) umgehen? Welche Methoden und Hilfsmittel bieten sich dafür an? Möchte ich mich beruflich neu orientieren? Was sind meine Hoffnungen, Träume, Ziele? Welche Rolle spielt dabei Geld?...

  • Marzahn
  • 02.06.23
  • 194× gelesen
Politik
Carola Brückner wurde am 4. November 2021 als erste Frau zur Spandauer Bezirksbürgermeisterin gewählt. Sie stammt aus Niedersachsen und ist Nachfolgerin des heutigen Bundestagsabgeordneten Helmut Kleebank. | Foto:  Thomas Frey

Jahresrückblick und Ausblick auf 2023
Interview mit der Spandauer Bürgermeisterin Dr. Carola Brückner (SPD)

Zwölf Halbsätze, die sie ergänzen sollte. Das war die Bitte an Bürgermeisterin Dr. Carola Brückner (SPD) für ihr Resümee des Jahres 2022 und die Aufgaben in 2023. Zu den dadurch meist kurzen Antworten gab es aber teilweise weitere Erklärungen. Das vergangene Jahr war für mich … Carola Brückner: … herausfordernd. Besonders beschäftigt hat mich in 2022 … Carola Brückner: … die Krisensituation. Nach der Wahl des Bezirksamtes im November 2021 sind wir sehr schnell damit konfrontiert worden. Im...

  • Spandau
  • 04.01.23
  • 813× gelesen
  • 2
Politik
Uwe Brockhausen ist seit 24. November 2021 Bürgermeister von Reinickendorf.  | Foto:  Thomas Frey
4 Bilder

Jahresinterview mit Bürgermeister Uwe Brockhausen
„Gemeinsam sind wir stark“

Seit gut einem Jahr ist Uwe Brockhausen (SPD) Bürgermeister von Reinickendorf. Passiert ist seither eine Menge und vieles, womit auch er nicht rechnen konnte. Wie sieht ihr Resümee 2022 aus? Uwe Brockhausen: Wir haben bereits im ersten Jahr eine Menge auf den Weg gebracht und neue Schwerpunkte für die Zukunft in unserem Bezirk gesetzt. Gleichzeitig gab es große Herausforderungen. Die Pandemie hat uns weiter beschäftigt. Und vor allem der Krieg gegen die Ukraine, die furchtbaren Auswirkungen des...

  • Reinickendorf
  • 04.01.23
  • 586× gelesen
Umwelt

Haushaltsbefragung zu Hitzewellen
Forschungsprojekt der Universität Stuttgart sammelt Daten zu Klimaextremen

Städte werden sich in Zukunft immer stärker für den Klimaschutz engagieren müssen. Denn Klimaextreme stellen eine große Herausforderung für die Stadtentwicklung dar. Auch Berlin war in diesem Jahr von einer extremen Hitzewelle betroffen. Aus diesem Grunde führt die Universität Stuttgart im Rahmen eines Forschungsprojekts eine Befragung in 10.000 Berliner Haushalten zum Thema Anpassung an den Klimawandel – insbesondere Hitzestress – durch. Die Daten sollen bei der Erfassung von Klimarisiken...

  • Weißensee
  • 15.11.22
  • 214× gelesen
Wirtschaft

Neu eröffnet
dm-Markt

dm-Markt: Am 22. September eröffnet in Mariendorf eine weitere Filiale. Neben Produkt-Klassikern, Neuheiten und wechselnden Saison-Artikeln in den Bereichen Schönheit, Ernährung, Gesundheit und Haushalt gibt es auch viele Services. Großbeerenstraße 64, 12107 Berlin, Mo-Sa 8-21 Uhr Gibt es in Ihrem Kiez auch eine Neueröffnung? Dann können Sie uns per E-Mail informieren: leser@berliner-woche.de.

  • Mariendorf
  • 19.09.22
  • 63× gelesen
Soziales

Nachhaltig selbst etwas herstellen

Pankow. Einen Workshop zum Thema „Nachhaltigkeit: Haushalt und Körperpflege” veranstaltet das Frauenzentrum Paula Panke in der Schulstraße 25 am Sonnabend, 8. Juli, von 16 bis 18 Uhr. Flaschen, Fläschchen, Tiegel, Töpfchen: Viel zu viele Reinigungs- und Körperpflegeprodukte lagern in den Haushalten. Wie mit weniger auszukommen und so manches nachhaltig und preiswert selbst herzustellen ist, darum geht es in diesem Workshop. Präsentiert werden einfache Rezepte für Spülmaschinen-Reiniger und...

  • Pankow
  • 27.06.22
  • 34× gelesen
Bildung

Schülerhaushalt läuft im Bezirk an

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk bekommt einen Schülerhaushalt. Vier Schulen machen zum Auftakt des Piloten mit: die Blumen-Grundschule, die Hausburg-Grundschule, die Ferdinand-Freiligrath-Oberschule und das Leibniz-Gymnasium. Betreut werden die Schulen in der Anfangsphase vom Verein Servicestelle Jugendbeteiligung. Die Mitarbeiter stellen das Material bereit, beraten und organisieren ein digitales Begleitcafé als regelmäßiges Austauschformat. Außerdem sind mehrere Workshops für die Schüler...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 20.05.22
  • 32× gelesen
Verkehr
Auf der seit 1980 stillgelegten Siemensbahn, hier der Bahnhof Siemensstadt, sollen 2029 wieder Züge fahren. Ob der Zeitplan eingehalten werden kann? | Foto:  Thomas Frey

Zu wenig Geld für i2030?
Berlin spart bei Planungsleistungen ins Spandauer Schienennetz

Das sogenannte Bahninfrastrukturprojekt i2030 ist ein Vorzeigevorhaben der Deutschen Bahn. Es bezeichnet das ehrgeizige Ziel, zahlreiche Schienenverbindungen auszubauen oder zu reaktivieren. Ein Schwerpunkt liegt in Spandau. Es gibt aber gerade ein Problem. Die Finanzmittel, die bisher im Berliner Landeshaushalt dafür vorgesehen sind, reichen zumindest in diesem und nächsten Jahr nicht aus, um die in diesem Zeitraum vorgesehenen Ausgaben gegenzufinanzieren. Konkret steht derzeit im Etatansatz...

  • Spandau
  • 02.05.22
  • 426× gelesen
  • 1
Politik

Auf Kante genäht
Bezirksparlament verabschiedet Sparhaushalt

Mit den Stimmen von Grünen und SPD hat das Bezirksparlament den Bezirkshaushalt 2022/23 beschlossen. FDP und CDU votierten dagegen. Sie kritisieren die rigiden Sparvorgaben des Senats und die „falsche Schwerpunktsetzung“. Knapp 820 Millionen Euro plant der Bezirk in diesem Jahr an Ausgaben. Das meiste Geld ist gesetzt für Personalkosten, Sozialausgaben, Schulen und die Jugendarbeit. Wegen der Pandemie stehen dem Bezirk deutlich weniger Mittel zu Verfügung, teilt die grün-rote Zählgemeinschaft...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 31.03.22
  • 139× gelesen
  • 1
Wirtschaft

Wofür der Bezirk 2022/23 Geld ausgibt
Schwerpunkte bei Inklusion, Radrouten und neuen Stellen

Die Bezirksverordneten haben am 17. März den Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen. Insgesamt stehen knapp zwei Milliarden Euro zur Verfügung. Das klingt nach sehr viel Geld, aber über den Löwenanteil können die Bezirkspolitiker nicht frei verfügen. Er ist unter anderem für Personalkosten und Sozialleistungen bestimmt. Einige Schwerpunkte können die Verantwortlichen dennoch setzen. So sind jährlich 200 000 Euro für den Ausbau von Fahrradrouten reserviert. Weitere 60 000 Euro im...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 20.03.22
  • 68× gelesen
Verkehr
Solche beziehungsweise ähnliche Dialogdisplays, wie sie in der Stadt bereits testweise in einigen Straßen vor Schulen aufgestellt wurden, sollte es künftig vermehrt in Lichtenberg geben, so die CDU-Fraktion. | Foto: Bernd Wähner
2 Bilder

Ziel ist eine höhere Verkehrssicherheit
Mittel für mehr Dialogdisplays bereitstellen

In den nächsten Haushaltsplan des Bezirks sollen finanzielle Mittel für die Anschaffung von Dialogdisplays eingestellt werden. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. „Maßnahmen zur Überwachung und Reduzierung der Geschwindigkeit sind wichtig für die Sicherheit aller am Straßenverkehr Teilnehmenden“, erklärt Heike Wessoly, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion. „Die Aufstellung von Dialogdisplays gehört auch dazu. Schon mehrfach hat die BVV auf die Notwendigkeit der Anschaffung...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 15.03.22
  • 77× gelesen
  • 1
Bauen
Nicht nur das Frei-Zeit-Haus ist ein Denkmal, es steht auch in einem Gartendenkmal, was die Anbauplanungen erschwert. | Foto:  Bernd Wähner

Denkmalschutz durchkreuzt Planungen
Anbau am Frei-Zeit-Haus Weißensee vorerst gestoppt

Das Stadtteilzentrum Frei-Zeit-Haus Weißensee an der Pistoriusstraße soll einen Anbau erhalten. Dieser sollte zeitnah gebaut werden. Doch nun ist das Vorhaben aus dem Haushaltsplan gestrichen worden. Was sich hinter dieser Entscheidung verbirgt, erfragten Maximilian Schirmer und Matthias Zarbock (beide Linksfraktion) auf der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Im Februar 2021 sei die Erweiterung des Frei-Zeit-Hauses durch einen Anbau mit einer pauschalen Zuweisung im...

  • Weißensee
  • 10.03.22
  • 352× gelesen
Verkehr
Über 4000 falsch geparkte Autos ließ das Ordnungsamt im Vorjahr abschleppen.  | Foto: Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf

Grüne wollen Abschleppwagen
Charlottenburg-Wilmersdorf ist Spitzenreiter beim Abschleppen

Der Bezirk ist Spitzenreiter beim Abschleppen falsch geparkter Autos. Für die Grünen ist das nicht genug. Sie fordern einen eigenen Abschleppwagen fürs Rathaus. Die FDP lehnt das mit Blick auf die Finanzen ab. 4013 Mal hat das Ordnungsamt im Jahr 2021 falsch geparkte oder widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge abschleppen lassen. Der Bezirk ist damit Spitzenreiter in Berlin. Selbst das verkehrsreiche Mitte kam nur auf 3915 Autos. Alle zwölf Ordnungsämter setzten zusammen rund 29 200 Pkw um....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.02.22
  • 301× gelesen
Politik
Carola Brückner ist die erste Spandauer Bürgermeisterin. | Foto:  SPD Spandau
3 Bilder

Interview mit Bürgermeisterin Carola Brückner (SPD)
„Es wird wegen der Pandemie weniger Geld geben“

Dr. Carola Brückner (SPD) ist seit 4. November Spandauer Bürgermeisterin. Sie komme jeden Tag mit Freude ins Büro, beschreibt die neue Rathauschefin ihre Stimmung in den ersten Amtswochen. Trotz vieler Aufgaben, mit denen der Bezirk auch im kommenden Jahr konfrontiert sein wird. Das zurückliegende Jahr war für Sie persönlich ein sehr erfolgreiches Jahr… Carola Brückner: Meine Partei ist bei den Bezirkswahlen als erste durchs Ziel gegangen. Es gab einen starken Gegenkandidaten und es war...

  • Spandau
  • 05.01.22
  • 331× gelesen
Politik

Neue Ampel und ein Skaterpark
Zum ersten Mal stimmten Neuköllner Bürger über Vorhaben im nächsten Bezirkshaushalt ab

Mehr als 180 Vorschläge und rund 3500 Bewertungen: Viele Neuköllner haben Vorschläge gemacht, wofür der Bezirk in den Jahren 2022/2023 Geld ausgeben soll. Wie mit den Ideen umgegangen wird, entscheiden die Bezirksverordneten im kommenden Frühjahr. Was andere Berliner Bezirke schon länger kennen, ist für Neukölln eine Premiere. Zum ersten Mal konnten Bürger im März und April auf dem Beteiligungsportal mein.berlin.de konkrete Projekte in den Kiezen vorschlagen, die sie verwirklicht sehen wollen....

  • Bezirk Neukölln
  • 04.07.21
  • 47× gelesen
Politik

Spielplätze, Parks, Personal
Die SPD-Fraktion zieht Bilanz

von Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg Die Menschen vertrauen Kommunalpolitiker*innen statistisch mehr als der Politik in Gänze. Das ist ein Vertrauensvorschuss, den wir als Politik nicht verspielen wollen. Wir Kommunalpolitiker*innen leben in unseren Kiezen, wir sehen, was stimmt und was nicht stimmt, wir reden mit den Menschen im Alltag beim Einkaufen, im Sportverein und auf dem Spielplatz. Wir wissen, was die Menschen brauchen und wie sich Kieze entwickeln...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 03.12.20
  • 276× gelesen
  • 2
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