Haushaltsausschuss

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So früh wie noch nie: Finanzstadträtin verhängt Haushaltssperre

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 10.05.2017 | 396 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Schritt hat auch viele Mitglieder im Haushaltsausschuss einigermaßen überrascht. Im Bezirk gilt seit 6. Mai erneut eine Etatsperre.Sie gelte nur für die Sachausgaben, und jedes Amt könne hier auch in eigener Verantwortung Einsparungen vornehmen, erklärte Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne). Allerdings müssten die einen Gesamtbetrag von einer Million Euro erbringen. Konkret bedeutet...

Sondermittel für Förderverein

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 13.04.2017 | 4 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Griechisch-Deutsche Förderverein bekommt vom Bezirk 1350 Euro. Das Geld aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unterstützt den Verein dabei, ein Buch anlässlich seines 30-jährigen Bestehens herauszugeben. Die BVV stimmte einem entsprechendem Antrag des Haushaltsausschusses einstimmig zu. KaR

Solider Haushalt: Spandau mit positivem Jahresabschluss

Benjamin Mombree
Benjamin Mombree | Spandau | am 29.03.2017 | 81 mal gelesen

Für das Haushaltsjahr 2016 kann Spandau einen Überschuss von gut 667.000 Euro verbuchen. Nach Auskunft der Senatsverwaltung für Finanzen kommt der Bezirk mit dem Überschuss der vergangenen Jahre rein rechnerisch auf ein Gesamtguthaben von rund 3,4 Millionen Euro. Laut Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank habe der Bezirk dadurch gut gewirtschaftet, sodass finanzielle Risiken früh erkannt und bekämpft wurden. „So konnten die...

Bund fördert Kultur: Gipsformerei und jüdisches Zentrum bekommen Geld

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 23.11.2016 | 12 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nach Bewilligung im Haushaltsausschuss dürfen sich Berliner Kultureinrichtungen ab 2017 auf finanzielle Hilfen in Höhe von 36 Millionen Euro freuen. Auch im Bezirk kommt ein Teil dieser Gelder an: So erhält die Gipsformerei der Staatlichen Museen zu Berlin am Schloss Charlottenburg bis zu 1,66 Millionen Euro für eine Neuausrichtung ihres Programms. Und ein Neubaus des Jüdischen Campus an der...

Sportplatzkauf im Ausschuss

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 31.05.2016 | 33 mal gelesen

Kreuzberg. Mit dem geforderten Kauf des Sportplatzes an der Züllichauer Straße soll sich jetzt der Haushaltsausschuss beschäftigen. In der BVV am 25. Mai wurde der entsprechende Antrag einstimmig an dieses Gremium verwiesen. Wie berichtet, macht sich vor allem der Sportausschuss für den Erwerb der Anlage stark. Sie befindet sich bisher im Besitz der bundeseigenen Liegenschaftsverwaltung BImA. Nach Angaben von Sportstadtrat...

Kunstaktion für immer

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 19.03.2016 | 5 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Im August und September 2015 fand in Friedrichshain das Kunstprojekt "93 Straßenschilder" statt. An neun Straßen, die nach ehemaligen deutschen und heute polnischen Städten benannt sind, gab es Installationen mit Informationen zu Geschichte, Geografie und Gegenwart der Namensgeber. Zum Beispiel in der Grünberger Straße, heute Zielona Gora. Aus dieser temporären Aktion sollte zumindest teilweise eine...

Ehemaliger Flughafen wird riesiges Flüchtlingslager

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 16.11.2015 | 172 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tempelhof | Tempelhof. Aufgrund des anhaltenden Flüchtlingsstroms werden jetzt alle sieben Hangars sowie die freien Räume und Flächen im Tempelhofer Flughafengebäude zu Notunterkünften mit Doppelstockbetten umfunktioniert. „Es ist davon auszugehen, dass alle Hallen auf dem Flughafengelände belegt werden müssen“, erklärte Regina Kneiding, Sprecherin von Senator Mario Czaja (CDU) am 11. November. Bei Redaktionsschluss waren schon drei...

Gröhler im Paul-Löbe-Haus

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 31.08.2015 | 66 mal gelesen

Berlin: Pau-Löbe-Haus | Charlottenburg-Wilmersdorf. Zum Tag der Ein- und Ausblicke am Sonntag, 6. September, haben Neugierige die Möglichkeit, den Abgeordneten Klaus-Dieter Gröhler bei einer freien Erkundung des Bundestags zu treffen. Um 11.30 Uhr tritt er beim Veranstaltungspunkt „Der Bundeshaushalt: In Zahlen gegossene Politik“ auf der großen Bühne im Paul-Löbe-Haus in Aktion. Und am Nachmittag findet man Gröhler auf der Fraktionsebene der CDU. tsc

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Der „Elder Statesman“ geht: Werner Hirschmüller von den Grünen verlässt die BVV 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 25.06.2015 | 276 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Sein Platz in der Bezirksverordnetenversammlung war nicht in der ersten Reihe. Trotzdem war Werner Hirschmüller (Bündnis 90/Grüne) eine wichtige Figur im Politikbetrieb von Friedrichshain-Kreuzberg. Damit ist jetzt Schluss. Am 24. Juni nahm Hirschmüller Abschied von der BVV. Er werde mit seiner Frau in seine Heimatstadt Hannover ziehen, erklärte der 67-Jährige. Beide sind inzwischen Rentner und in...

Verkauf der Häuser besiegelt

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 02.03.2015 | 38 mal gelesen

Schöneberg. Mit den Stimmen der Großen Koalition hat der Haushaltsausschuss des Bundestags dem Verkauf der 48 Wohnungen in der Großgörschen- und der Katzlerstraße an einen privaten Eigentümer zugestimmt. Die Abgeordnete Lisa Paus (Bündnis 90/Grüne) kritisiert den Bund als "x-beliebigen Spekulanten". Die Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten (BImA) habe über Jahre nur die allernötigsten Investitionen in den Wohnungen...

Senat spricht sich für Schwimmhallenbau aus

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 18.02.2015 | 169 mal gelesen

Pankow. Der Ortsteil Pankow soll endlich wieder eine Schwimmhalle bekommen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Senat in seinem Bäderkonzept 2025. Er ist bereit, die Mittel für den Neubau eines Multifunktionsbads an der Wolfshagener Straße zur Verfügung zu stellen, berichtet Torsten Schneider (SPD).Der Wahlkreisabgeordnete ist Mitglied im Haushaltsausschuss des Abgeordnetenhauses. Mit der Entscheidung ist auch klar: Die...