Haushaltssperre

Haushaltssperre in Friedrichshain-Kreuzberg verhängt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.12.2016 | 68 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. In der Verwaltung von Friedrichshain-Kreuzberg gibt es seit Ende November eine Haushaltssperre. Sie soll zunächst bis zum Jahresende gelten und bezieht sich nur auf die Sachausgaben.Personal kann, wenn das vorgesehen war, weiter eingestellt werden. Ansonsten werden lediglich Dinge angeschafft, die für den Dienstbetrieb absolut nötig sind.Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne), die derzeit...

Steglitz-Zehlendorf droht ein acht Millionen Euro Defizit

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 04.07.2016 | 253 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Mit einem Defizit von 7,865 Millionen Euro geht der Bezirk ins nächste Jahr. Das bedeutet: Bis Ende März 2017 muss ein Ergänzungsplan vorgelegt werden, sonst droht drei Monate später die vorläufige Haushaltswirtschaft.„Vorläufige Haushaltswirtschaft“ bedeutet, der Bezirk darf nur noch die Verwaltung aufrechterhalten, Ausgaben leisten, zu denen er rechtlich verpflichtet ist nachkommen, begonnene...

Der Bezirk ist nicht pleite

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 10.03.2016 | 29 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Mit Spannung wird im Rathaus Schöneberg im März das Jahreshaushaltsergebnis 2015 des Bezirks erwartet. Vor allem interessiert, was die Haushaltssperre gebracht hat. Die CDU-Fraktion in der BVV befürchtet bereits eine erneute Haushaltssperre. Die Bürgermeisterin wiegelt ab. „Tatsächlich befindet sich der Bezirk in einer schwierigen finanziellen Lage, die allerdings inzwischen eine Tendenz zur Besserung...

Streit um Bezirkshaushalt: CDU erwartet neue Sperre

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 24.02.2016 | 32 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erwartet für 2016 erneut eine Haushaltssperre.„Die CDU befindet sich bereits im Wahlkampf“, kontert Angelika Schöttler (SPD), die als Bürgermeisterin auch für die Finanzen zuständig ist. Schöttler räumt ein, dass der Bezirk in einer schwierigen finanziellen Lage sei. „Der Bezirk ist nicht pleite“, sagt sie aber. Es sei eine „Tendenz zur...

EDV-System der Musikschule funktioniert noch immer nicht fehlerfrei 1

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Dahlem | am 11.01.2016 | 244 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Leo-Borchard-Musikschule bekommt neues Personal. Nun hoffen die mehr als 300 freiberuflichen Dozenten, dass es endlich aufwärts geht.Die mit rund 8000 Schülern größte Musikschule Deutschlands hat ein Krisenjahr hinter sich. Ende 2014 erließ das Bezirksamt eine Haushaltssperre. Sie führte in der Einrichtung dazu, dass auslaufende Schülerverträge nicht verlängert und keine neuen geschlossen werden...

CDU und B'90/Grüne wollen Haushaltssperre durch Stellenbesetzungssperre ersetzen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 24.07.2015 | 142 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen von CDU und B'90/Grüne haben in der Bezirksverordnetenversammlung einen Beschluss zum Ende der Haushaltssperre durchgesetzt. Ob er umgesetzt werden kann, ist mehr als fraglich. Per Dringlichkeitsantrag setzte die sogenannte Zählgemeinschaft durch, dass die verhängte Haushaltssperre aufgehoben werden und statt dessen eine Stellenbesetzungssperre verhängt werden soll. „Den größten Anteil des...

Keine Live-Übertragung

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 17.07.2015 | 51 mal gelesen

Berlin: BVV Tempelhof-Schöneberg | Tempelhof-Schöneberg. Live-Übertragungen von Bezirksverordnetenversammlungen im Internet wird es in Tempelhof-Schöneberg auf absehbare Zeit nicht geben. Neben Fragen, die der Datenschutz aufwirft, wurden als Grund vor allem die hohen Kosten angeführt. Nach Berechnungen des Bezirksamtes würden die notwendigen Umbauten und Installationen 68 500 Euro kosten. Hinzu kämen rund 300 Euro für jede übertragene Sitzung. In...

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"Sparwahn und bittere Pillen" - Angelika Schöttler im Sommerinterview

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 25.06.2015 | 186 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Tempelhof-Schöneberg. Im Frühjahr hat Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) für Tempelhof-Schöneberg eine Haushaltssperre verhängt. Für die CDU ist dieser Schritt das Ergebnis verfehlter Politik. Die anderen Parteien fordern ein Konsolidierungskonzept, das rasch greift. So schnell wird es aber nicht gehen. CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski sieht für Tempelhof-Schöneberg den Ruin heraufdämmern. Hat er Recht?...

Vorerst keine Gedenktafeln

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Friedenau | am 08.06.2015 | 32 mal gelesen

Friedenau. Selbst ohne Haushaltssperre hat Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) kein Budget für Gedenktafeln, die an den 1943 in Auschwitz-Birkenau ermordeten jüdischen Schriftsteller Georg Hermann ("Jettchen Geberts Geschichte") erinnern. Die Kosten für eine Anbringung von Tafeln an der Bundesallee 79-81 (Pestalozzi-Fröbel-Haus) und an der Stubenrauchstraße 5 und 6 müssten in den Haushaltsberatungen für 2016...

Zusätzlicher Zugang

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Friedenau | am 08.06.2015 | 42 mal gelesen

Friedenau. Das Schul- und Sportamt hat mit Einverständnis der Friedrich-Bergius-Schule dem Verein "Kiezmove" gestattet, auf eigene Kosten ein Zugangstor zum Basketballplatz der Schule einzubauen. Das soll auf der Höhe des Cafés "Parkoase" am Perelsplatz passieren. Die Kosten belaufen sich auf rund 2500 Euro. Den Betrag kann der Verein nach eigenen Angaben aber nicht aufbringen, ebenso wenig der Bezirk. Derzeit besteht eine...

Beendet der Bezirk den Aufnahmestopp für die Musikschule?

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 21.05.2015 | 125 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Durch die Haushaltssperre kann die kommunale Leo-Borchard-Musikschule keine neuen Unterrichtsverträge abschließen. Lehrer beklagten sich über starke Honorarverluste. Jetzt gibt es aber einen Hoffnungsschimmer.Der Bildungsausschuss beschloss auf Antrag von SPD und Piraten, die Musikschule von der Haushaltssperre auszunehmen. Die zuständige Stadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) hatte dies zuvor...

Haushaltssperre: wie raus? BVV debattierte ergebnislos

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 27.04.2015 | 114 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Wegen eines Millionenlochs hat der Bezirk eine Haushaltssperre erlassen. Wie es gestopft werden soll, steht auch nach der jüngsten Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung nicht fest.Kurz vor Ostern hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Notbremse gezogen. Aktueller Anlass ist ein Minus von neun Millionen Euro. Das Haushaltsloch wurde Mitte März durch ein Schreiben der...

Bürgermeisterin Angelika Schöttler verkündet Haushaltssperre

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Tempelhof | am 01.04.2015 | 231 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Unter der Überschrift "Ein Hauch von Athen" berichteten wir vergangene Woche über ein neun Millionen Euro schweres Loch in der Bezirkskasse. Jetzt hat Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) eine Haushaltssperre verhängt."Die aktuelle Information über das Jahresschlussergebnis 2014 und die Ausgabeentwicklung im Bezirk machen es erforderlich, unverzüglich hauswirtschaftliche Maßnahmen zur Gegensteuerung...

"Die Lage ist desaströs"

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 30.03.2015 | 96 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. An der Leo-Borchardt-Musikschule häufen sich die Probleme. Auf Grund der Haushaltssperre gibt es seit Jahresbeginn keine neuen Schülerverträge. Hinzu kommt die Umstellung des IT-Systems. Sie dauert weitaus länger als vorgesehen.Es gibt rund 320 Honorar-Dozenten an Deutschlands größter kommunaler Musikschule. Dirk Strakhof ist einer von ihnen und er schlägt Alarm. "Durchschnittlich erhalten...

Trotz Haushaltssperre: BVV gibt Sondermittel für Projekte frei

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 23.02.2015 | 63 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung sollen von der aktuellen Haushaltssperre ausgenommen werden. Das haben die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 18. Februar einstimmig beschlossen.Begründet wurde der Beschluss, der auf einem Antrag der SPD-Fraktion zurückgeht, mit der großen Bedeutung von Sondermitteln für den Bezirk. Es werden Projekte bezuschusst, die für den Bezirk und seine Bürger...

Die Haushaltssperre bringt vor allem Jugendprojekte in Gefahr

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 09.02.2015 | 155 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk hat im Haushalt 2015 ein Defizit von acht Millionen Euro. Die Folge ist eine Haushaltssperre. Sie führt dazu, dass die Abteilungen des Bezirksamtes keine Finanzzuweisungen erhalten.Viele Projekte liegen derzeit auf Eis. Besonders betroffen ist der Kinder- und Jugendbereich. Christa Markl-Vieto, Stadträtin für Jugend, Gesundheit, Umwelt und Tiefbau, bekommt die Einschränkungen in ihren...

Wegen der Haushaltssperre müssen Ämter weitere Einsparungen erbringen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 29.01.2015 | 101 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch 2015 steht der Bezirk weiter unter einer Haushaltssperre. Denn in diesem Jahr wird mit eine Minus von bisher 8,6 Millionen Euro gerechnet.Um diesen Fehlbetrag einigermaßen in den Griff zu bekommen, gelten seit 1. Januar weitere Einsparvorgaben. Jedes Amt muss zehn Prozent seiner vorgesehenen Sachmittel einsparen. Wie, ist jedem überlassen. Die Ämter können auf neue Computer verzichten, weniger...

Haushaltssperre: Musikschule darf keine neuen Verträge abschließen

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 12.01.2015 | 213 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Seit 1. Januar gilt ein Schüleraufnahmestopp für die Leo-Borchard-Musikschule. Er ist Folge der Haushaltssperre, die das Bezirksamt wegen eines Defizits von acht Millionen Euro in der Bezirkskasse verhängt hat.Die Musikschule ist mit rund 8000 Schülern und 320 Dozenten die größte kommunale Einrichtung dieser Art in Deutschland. Sie kann vorerst keine neuen Schüler unterrichten und keine Verträge...

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Wegen der Haushaltssperre drohte die Sportlerehrung auszufallen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.11.2014 | 72 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Sie waren zu einem Fest eingeladen, bei dem sie ausgezeichnet werden sollten. Dann erfuhren sie aber, dass der Gastgeber kein Geld dafür hat. So erging es den Vereinen vor einigen Wochen mit der Sportlerehrung des Bezirks. Wegen der rigiden Haushaltssperre sollte sie in diesem Jahr nicht stattfinden."Dabei waren die Menschen, die gewürdigt werden sollen, bereits benannt. Die konnte man nicht einfach...

Eine Auswirkung der Haushaltssperre

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.10.2014 | 27 mal gelesen

Friedrichshain. Die Galerie im Turm am Frankfurter Tor wird zum 31. Oktober bis auf weiteres geschlossen.Zu diesem Zeitpunkt endet dort der Vertrag mit der Honorarkraft, die bisher den Ausstellungsraum betreut hat. Eine Verlängerung ist wegen der aktuellen Haushaltssperre nicht möglich. Ähnliche Probleme wird es auch in anderen Einrichtungen geben, wie Kulturstadträtin Jana Borkamp (B 90/Grüne) bereits ankündigte. Der...

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Bürgermeister verhängt erneut eine Haushaltssperre

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 22.09.2014 | 67 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stopp für alle neuen Projekte: Wie bereits 2012 geschehen, so drückt auch diesmal die Bewirtschaftung von öffentlichen Gebäuden so stark aufs Portemonnaie, dass die Ampeln für künftige Vorhaben im Bezirk auf Rot springen.Es war ein enger Korridor, in dem sich die Haushälter bewegten, und nun sind die Türen zugeschlagen. Bis zum Jahresende, so teilt Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) mit, gilt...

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Herz-Grundschule bekam neue Toilette

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 22.09.2014 | 41 mal gelesen

Kreuzberg. Schäden in Schulen werden häufig lange Zeit nicht ausgebessert. Und derzeit liegen wegen der Haushaltssperre ohnehin fast alle Arbeiten brach.Es sei denn, sie werden größtenteils privat finanziert. So wie jetzt an der Bürgermeister-Herz-Grundschule in der Wilmsstraße. Hier sorgte die Firma Mercedöl-Feuerungsbau für die Sanierung der Jungentoilette im Erdgeschoss. Das Unternehmen mit Sitz in Pankow ist dort...

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Wie die Haushaltssperre an vielen Stellen spürbar wird

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 18.09.2014 | 50 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Haushaltssperren hat es im Bezirk schon einige gegeben. Der Ausgabenstopp, der seit 3. September in Kraft ist, hat allerdings eine ganz neue Dimension.Vor allem deshalb, weil es bisher keinen Plan gibt, wie ihre Hauptursache, die Kosten der noch immer von Flüchtlingen bewohnten ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule, gelöst werden kann. Sie belaufen sich inzwischen auf rund 2,3 Millionen Euro und machen...