John Dahl

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Bauprojekte Blücher- und Ohlauerstraße: Eskalation im Stadtplanungsausschuss

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 11.09.2017 | 461 mal gelesen

Kreuzberg. Nicht nur in Fernsehstudios reißt es mittlerweile ein, dass Gäste aus einer Talkrunde laufen. Auch im Stadtplanungsausschuss gab es in der ersten Sitzung nach der Sommerpause einen ähnlichen Auszug. Der Grünen-Bezirkverordnete Andreas Weeger verließ das Gremium, nachdem er zuvor eine "unerträgliche Atmosphäre" beklagt hatte. Konkret machte er das vor allem an den Äußerungen des SPD-Bürgerdeputierten Volker...

"Vertikal" soll bleiben: Diskussion um Resolution

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 11.04.2017 | 163 mal gelesen

Kreuzberg. Am Ende in großem Konsens verabschiedete die BVV am 5. April eine von der CDU eingebrachte Resolution, die sich für eine Unterstützung des Restaurants "Vertikal" aussprach. Wie berichtet, war das Lokal in der Glogauer Straße am 1. März Ziel einer Gewaltattacke geworden. Vermummte zerstörten Scheiben und hinterließen teilweise ausländerfeindliche Parolen. Die selbsternannten Kiezsheriffs sahen sich dabei anscheinend...

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Der Taser wird zum Testfall: Die Polizei setzt auf die neue Waffe, Bezirkspolitiker lehnen sie ab

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 10.02.2017 | 94 mal gelesen

Kreuzberg. "Herr Müller" ist mit einem Messer bewaffnet und will sich das Leben nehmen. Polizeibeamte rücken an und sollen die Situation entschärfen.Das war die Ausgangslage für ein Planspiel, das Pressevertreter am 9. Februar in der Direktion 5 an der Friesenstraße vorgeführt bekamen. Es diente dazu, die Funktion und Wirkung einer für den Streifendienst neuen Waffe zu demonstrieren, deren Probephase drei Tage zuvor begonnen...

Vorstand ist komplett

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 27.01.2017 | 48 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Sevim Aydin und Frank Vollmert wurden am 23. Januar zu neuen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Damit ist der Vorstand jetzt komplett, nachdem bereits im Dezember Sebastian Forck neuer Fraktionschef geworden war. Die bisherigen Stellvertreter Anja Möbus und John Dahl hatten damals auf einer erneute Kandidatur für diese Posten...

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Zunächst mit sich selbst beschäftigt: Interner Streit bei der SPD

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.01.2017 | 282 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Nicht nur auf der Landesebene gibt die SPD derzeit ein eher konfuses Bild ab. Auch im Bezirk hatten die Sozialdemokraten zuletzt einige Probleme.Für jeden sichtbar wurde das bei der Wahl des neuen Bezirksamtes im Dezember. Wie berichtet, brachte dort der SPD-Bezirksverordnete John Dahl einige Vorbehalte gegen den neuen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) vor. Etwa dessen einstiges Agieren...

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Das neue Bezirksamt kann seine Arbeit aufnehmen 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.12.2016 | 251 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit 15. Dezember hat auch Friedrichshain-Kreuzberg ein gewähltes Bezirksamt. Bürgermeisterin Monika Herrmann (52, Bündnis90/Grüne) sowie die vier Stadträte wurden jeweils von einer klaren Mehrheit bestätigt. Aber mit unterschiedlichen Ergebnissen. Für die alte und neue Rathauschefin stimmten 39 der anwesenden 54 BVV-Mitglieder. Zehn votierten mit Nein, zwei enthielten sich, drei Zettel waren...

Neuer Fraktionschef

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.12.2016 | 39 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die zehnköpfige SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat am 12. Dezember Sebastian Forck (33) zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er bekam sieben, seine Gegenkandidatin Anja Möbus drei Stimmen. Forck ist Nachfolger von Andy Hehmke, der als Stadtrat ins Bezirksamt wechselt. Die Wahl seiner Stellvertreter wurde dagegen verschoben, denn sowohl Anja Möbus als auch John Dahl, die diese...

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Posten und Zuständigkeiten: Die Verhandlungen für das Bezirksamt laufen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 21.10.2016 | 204 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit...

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Projekt Begegnungszone Bergmannstraße soll weitergehen

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 19.09.2016 | 144 mal gelesen

Berlin: Bergmannstraße | Kreuzberg. Einen Stopp der geplanten Begegnungszone Bergmannstraße wird es erst einmal nicht geben.Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr lehnte auf seiner letzten Sitzung in der abgelaufenen Legislaturperiode einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion ab. Es sollte zunächst der Verlauf des weiteren Verfahrens abgewartet werden, fanden Vertreter der Grünen, Linken und Piraten. Seien die Ergebnisse nicht befriedigend, könne...

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Der Kampf um den Bebauungsplan: Wie es jetzt in Friedrichshain-West weitergeht

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 05.05.2016 | 482 mal gelesen

Friedrichshain. Die Ankündigung von Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne), für das Gebiet Friedrichshain-West den Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan einzubringen, hat dort eine neue Lage geschaffen. Haben die Gegner der von der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) geplanten Nachverdichtung jetzt bessere Karten? Und bleibt der Bezirk überhaupt der Herr des Verfahrens? Hier die wichtigsten Fragen und...

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Pufendorfstraße: Bauvorhaben wurde in einer Sondersitzung abgesegnet

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.03.2016 | 896 mal gelesen

Berlin: Friedrichshain-Höfe | Friedrichshain. Eine Viertelstunde vor Beginn der BVV am 16. März trafen sich die Mitglieder des Stadtplanungsausschusses zu einer kurzfristig anberaumten Minisitzung. Ihr einziges Thema: die Abstimmung über das Bauvorhaben "Friedrichshain-Höfe", das auf dem ehemaligen Brauereigelände an der Frieden- und Pufendorfstraße entstehen soll. Wie berichtet, hatte es in den vergangenen Monaten heftige Debatten über die Pläne des...

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Streit beim Vorzeigeprojekt "Campus Ohlauer"

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 18.03.2016 | 214 mal gelesen

Berlin: Gerhart-Hauptmann-Schule | Kreuzberg. Auf dem Gelände der inzwischen legendären Gerhart-Hauptmann-Schule an der Ohlauer Straße soll ab Herbst ein besonderer Neubau entstehen.Er läuft unter dem Namen "Campus Ohlauer" und wird vor allem von Stadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Die Grünen) und ihrer Fraktion zu einem Vorzeigeprojekt erklärt. Denn in dem Gebäude sollen vor allem Frauen und Kinder eine Wohnung finden, die auf dem normalen Immobilienmarkt...

"Eher Geheimrat als Stadtrat": Auch die BVV missbilligt Amtsführung von Baustadtrat Hans Panhoff 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 25.02.2016 | 498 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) hat auch in der BVV eine Rüge bekommen. Sie votierte am 24. Februar mit 25 gegen 22 Stimmen für den Antrag der Piraten, seine Amtsführung zu missbilligen. Zuvor war das, wie berichtet, bereits im Stadtplanungsausschuss passiert. Konkret ging es um Panhoffs Verhalten beim ehemaligen Yaam-Grundstücks am Stralauer Platz. Dass dort ein Bauvorbescheid vorlag,...

Schlagabtausch zum Vorkaufsrecht: BVV im Wahlkampfmodus

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.02.2016 | 182 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Ton im Bezirksparlament ist schon seit einiger Zeit rau. Das hat natürlich mit den näher rückenden Berliner Wahlen am 18. September zu tun. Und Anlässe für einen Schlagabtausch lassen sich immer finden.Bei der Sitzung am 27. Januar bildete vor allem eine Große Anfrage der SPD die Vorlage für die folgende Auseinandersetzung. Dabei ging es vordergründig um die bisher im Bezirk ausgewiesenen Milieu-...

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Konstruktives vom Oberkritiker: Carsten Joost legte Alternativpläne zur WBM-Bebauung vor

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 29.01.2016 | 602 mal gelesen

Friedrichshain. Bauvorhaben im Bezirk finden bei Carsten Joost selten Gnade. Mehr noch als seine ebenfalls nicht gerade harmoiesüchtigen Kollegen im Stadtplanungsausschuss hat der Bürgerdeputierte der Piraten an nahezu jedem Entwurf etwas auszusetzen.Dabei kann der Architekt und Ex-Mediaspree versenken Aktivist auch konstruktiv sein. Das bewies er bei der Sitzung am 20. Januar.Er war zuvor von seinen Kollegen aufgefordert...

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Das SEZ und die Zukunft eines Filetgrundstücks

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.12.2015 | 258 mal gelesen

Berlin: SEZ | Friedrichshain. Das SEZ, ein Dauerthema der vergangenen Jahre muss, den Bezirk zumindest direkt nicht mehr beschäftigen. Wie berichtet, hat inzwischen der Senat das weitere Verfahren an sich gezogen.Aber was bedeutet das konkret? Und wie geht es jetzt weiter?Mit ihrem Eingreifen geht es der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vor allem darum einen jahrelangen Kampf zwischen dem Bezirk, beziehungsweise der BVV, und...

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Geplante Neubauten der WBM sorgen weiter für Kritik und Widerstand

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.11.2015 | 532 mal gelesen

Friedrichshain. Seit die Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) vor einem Jahr ihre Neubaupläne für das westliche Friedrichshain öffentlich machte, gibt es Aufregung im Kiez. Auch manches Entgegenkommen sorgte bisher für wenig Beruhigung.Dabei hat die WBM die ursprüngliche Dimension ihrer Bauvorhaben inzwischen merklich eingedampft. Statt einst mehr als 30 soll es jetzt nur noch etwa 20 neue sogenannte Punkthochhäuser geben, wie...

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Muss Oma um ihre Wohnung fürchten?: Die BVV will Wohnungen für Flüchtlinge beschlagnahmen - das erzeugt Ängste

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.11.2015 | 384 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg beschäftigt wieder einmal Berlin und teilweise sogar die Republik. Grund ist der BVV-Beschluss vom 28. Oktober, der eine Beschlagnahme leer stehender Wohnungen für Flüchtlinge oder Obdachlose fordert. Seither tobt darüber eine Debatte, bei der auch viel durcheinander geht. Deshalb hier die wichtigsten Fragen und Antworten.? Was verlangt der Antrag?Er will, dass...

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Bezirksverordnete eröffnen den Wahlkampf: An der Hauptmann-Schule entzündet sich ein heftiger Schlagabtausch in der BVV

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 02.11.2015 | 377 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Es fielen Vokabeln wie „unglaublich“ oder „infam“. Und für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Andy Hehmke bedeutete die Auseinandersetzung „der Tiefpunkt, seit ich in der BVV bin.“Das waren nur einige Schlaglichter einer mehr als hitzigen Debatte, in deren Mittelpunkt vor allem Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) und die Sozialdemokraten standen. Ausgangspunkt für die auch persönlich...

Mit Baurecht gegen Kneipen: SPD will veränderte B-Pläne in Touristenvierteln

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.11.2015 | 174 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Massenandrang in verschiedenen Ausgehmeilen ist ein Dauerproblem. Versuche, daran etwas zu ändern, waren bisher wenig erfolgreich.Die SPD-Fraktion verlangt jetzt eine große Lösung. Bei der BVV-Sitzung am 28. Oktober stellte sie den Antrag, die Bebauungspläne in weiten Gebieten Friedrichshains und Kreuzbergs zu verändern. Auf diese Weise könnte eine weitere Zunahme von Hotels, Lokalen oder anderer...

Das Problem bleibt: Hauptmann-Schule wird jetzt ein Fall für die Zivilgerichte

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.10.2015 | 140 mal gelesen

Kreuzberg. Bei den Auseinandersetzungen um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat sich der Bezirk auch beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg eine Abfuhr geholt. Es hat den Spruch des Verwaltungsgerichts Berlin vom Mai bestätigt und eine Räumung für seinen Bereich ausgeschlossen. Heraus geklagt werden könnten die Bewohner höchstens durch ein Zivilgerichtsverfahren.Auch das OVG vertrat die Ansicht, dass es...

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Bezirksverordnete debattieren erneut über die Gerhart-Hauptmann-Schule

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 20.07.2015 | 452 mal gelesen

Berlin: Gerhart-Hauptmann-Schule | Kreuzberg. Bei der letzten BVV-Sitzung vor der Sommerpause am 15. Juli wurde es noch einmal heftig. Den Anlass dazu gab, wieder einmal, eine Debatte um die Gerhart-Hauptmann-Schule. Sie war auch schon von erstem Vorwahlkampfgeklingel geprägt. Vor allem die SPD und die Linkspartei nahmen die grüne Mehrheitsfraktion und ihre Vertreter im Bezirksamt aus unterschiedlichen Gründen in die Zange. Das Startsignal gab ein am...

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Ist das Baerwaldbad zu retten? Emotionale Sitzung des Sportausschusses vor Ort 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 12.06.2015 | 399 mal gelesen

Berlin: Baerwaldbad | Kreuzberg. Die kleine Schwimmhalle im Baerwaldbad ist ein architektonisches Juwel, das auch die meisten Mitglieder des Sportausschusses nicht kalt ließ. Aber bei deren Besuch am 10. Juni ging es weniger um Schönheit oder Baustil. Vielmehr um ein riesiges Problem. Wie berichtet ist nicht nur das kleine, sondern auch das große Schwimmbecken an der Baerwaldstraße inzwischen geschlossen. Angeordnet wurde das vom Gesundheitsamt...

Umzug der Rollheimer beschäftigte die BVV

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 30.04.2015 | 156 mal gelesen

Friedrichshain. Das plötzliche Verlagern der Wagenburg "Rummelplatz" von der Friedenstraße auf ein bezirkseigenes Grundstück in der Gürtelstraße hatte am 29. April ein Nachspiel in der BVV.Vor allem die SPD-Fraktion, aber auch die Linkspartei beklagte die Geheimniskrämerei rund um diesen Umzug. Mitte April hatte die Berliner Woche von der Karawane der Rollheimer erfahren und darüber exklusiv berichtet. Erst zu diesem...

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Das SEZ beschäftigt auch das Abgeordnetenhaus

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 05.03.2015 | 339 mal gelesen

Friedrichshain. Die Zukunft des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee wird ein Thema für die Landesebene. Am 4. März war sie Tagesordnungspunkt im Bauausschuss des Abgeordnetenhauses."Fraktionsübergreifend gab es die Meinung, dass der Versuch unternommen werden sollte, das Grundstück in den Besitz des Landes zurückzuholen", sagte der SPD-Bezirksverordnete John Dahl, Besucher der Sitzung. Der...