John Dahl

Beiträge zum Thema John Dahl

Politik
Teilnehmer des Videoausschusses, vom Bildschirm abfotografiert: Marlene Heihsel (FDP), Werner Heck und Julan Schwarze (beide Bündnis90/Grüne). | Foto: Thomas Frey
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Beratungen aus dem Homeoffice
Ausschüsse sammeln erste Erfahrungen mit Videositzungen

"Schön, dass Sie so zahlreich hochgeladen haben", begrüßt Tobias Wolf (Bündnis90/Grüne) die Kolleginnen und Kollegen. Ein Einstieg, passend zur Szenerie und wahrscheinlich noch einige Wochen gültig. Seit Anfang Mai haben mehrere Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ihre Sitzungen per Video- beziehungsweise Telefonkonferenz abgehalten. Zum Beispiel der für Personal, Haushalt und Investitionen, dem Wolf vorsteht, zuvor schon die Gremien für Stadtentwicklung sowie Schule und Sport,...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 13.05.20
  • 502× gelesen
Politik
Hier sitzt Florian Schmidt (links) auf einem Parklet-Sessel in der Bergmannstraße. Dass er seinen Stuhl im Bezirksamt räumt, wird immer wieder gefordert, ist aber in der BVV bisher nicht mehrheitsfähig.  | Foto: Thomas Frey

"Der Zweck heiligt nicht alle Mittel"
Debatte um Stadtrat Schmidt in der BVV

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in der...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.02.20
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Bauen
Die Diese-Immobilie Holteistraße 19/19a. Nicht nur dort scheinen viele Bewohner weiter hinter der Genossenschaft zu stehen. | Foto: Thomas Frey

Feuerwehr oder selbst in Brand?
Die Diese-Bestandsaufnahme

Friedrichshain-Kreuzberg wird "bis auf Weiteres" keine Vorkäufe mehr zu Gunsten der Genossenschaft Diese eG tätigen. Die finanziellen Verpflichtungen des Bezirks aufgrund der Diese-Turbulenzen würden sich auf eine Summe zwischen 200 000 und 346 000 Euro belaufen. Das waren die wichtigsten Aussagen, die Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) bei der Sondersitzung der Ausschüsse für Haushalt und Stadtentwicklung am 15. Januar zu diesem Komplex tätigte. Sie sollten suggerieren: Alles...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 17.01.20
  • 425× gelesen
Bauen

"Städtebaulicher Amoklauf"
Die Ablehnung des Karstadt- Neubaus stößt auf heftige Kritik

Der Stopp für die bisherigen Karstadt-Pläne am Hermannplatz ist von mehreren Seiten teilweise heftig angegangen worden. Zum Beispiel von der Industrie- und Handelskammer (IHK) Berlin. Nach Ansicht von deren Hauptgeschäftsführer Jan Eder sei die Entscheidung "leider ein weiterer Beleg dafür, wie Politiker Wirtschaft verhindern". Auch das Argument, der Neubau habe möglicherweise negative Auswirkungen auf das Gewerbe in der Nachbarschaft, lässt er nicht gelten. Die IHK habe mit einer ganzen Reihe...

  • Kreuzberg
  • 05.09.19
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Bauen
Die ursprüngliche Brommybrücke. Sie soll wiederaufgebaut werden | Foto: gemeinfrei aus Wikipedia
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Ein Bauwerk, das die Phantasie bewegt
Die Brommybrücke und der Wunsch nach Wiederaufbau

Die Debatte taucht ungefähr so regelmäßig auf wie das Ungeheuer von Loch Ness: Die Brommybrücke soll wiederaufgebaut werden. Für den bisher letzten Aufschlag sorgte der SPD-Bezirksverordnete John Dahl. Er forderte den Wiederaufbau in einem inzwischen mehrheitlich von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossenen Antrag. Nicht wie einst als Spreeüberquerung für alle Verkehrsteilnehmer soll die Brücke dienen, sondern nur noch als Fußgänger- und Radfahrerfurt. Aber das sei "in die Wege zu...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 05.05.19
  • 2.187× gelesen
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Bauen
Neues Wohn- und vor allem Gewerbequartier: das Postscheckareal mit dem markanten Hochhaus. | Foto: Thomas Frey

Kritik am Kompromiss zum Kompromiss
Weitere, aber nicht preisgünstige Wohnungen am Postareal

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Kompromiss zur künftigen Bebauung des Postscheckareals am Halleschen Ufer abgesegnet. Er beinhaltet auch einen zuletzt noch vereinbarten Kompromiss. Nämlich weitere rund 100 Wohnungen, die der Investor, die CG-Gruppe, auf einem, inzwischen eigentlich für Gewerbe vorgesehenen, Baufeld in Aussicht stellt. Wie mehrfach berichtet, hatte die CG-Gruppe Anfang des Jahres ihre Baupläne verändert. Der Wohnanteil sollte zugunsten von Gewerbeflächen...

  • Kreuzberg
  • 19.12.18
  • 205× gelesen
Verkehr

Brommybrücke wieder aufbauen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Brommybrücke, die einst Friedrichshain und Kreuzberg verband, ist seit 1945 verschwunden. In den vergangenen Jahren gab es immer wieder, bisher erfolglose, Forderungen, sie wieder aufzubauen. Jetzt kommt ein weiterer Vorstoß vom SPD-Bezirksverordneten John Dahl. Das Bezirksamt soll die Planung einer neuen Brücke für Fußgänger und Radfahrer in die Wege leiten, heißt es in seinem Antrag, der zunächst in den zuständigen Ausschüssen weiter beraten wird. Eine...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 04.12.18
  • 560× gelesen
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Bauen
Die CG-Gruppe führte den Streit um das Postscheckareal auch mit einem Protestplakat am Hochhaus. | Foto: Thomas Frey

Weiteres zum Postscheck-Deal
Wohnen und arbeiten am Turm

Am 7. November stand das Thema Kompromiss beim Postscheck-Areal am Halleschen Ufer eigentlich auf der Tagesordnung im Stadtplanungsausschuss. Es wurde aber vertagt. Einen Tag später berichtete der "Tagesspiegel" über den Inhalt der Vereinbarung. Einiges war bereits in den vergangenen Wochen bekannt geworden. Dazu kamen jetzt weitere Details. Demnach verzichtet die CG-Gruppe als Eigentümer und Investor auf Wohnungsbau. Der wird jetzt allein von der kommunalen Gesellschaft Degewo errichtet....

  • Kreuzberg
  • 13.11.18
  • 332× gelesen
Bauen

Weitere Informationen verlangt
Details zum Postscheck-Kompromiss

Das Bezirksamt soll die Vereinbarungen mit der CG-Gruppe zum Postscheckareal darstellen und erläutern. Das forderten Linke und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem zunächst vertagten Dringlichkeitsantrag. Wie berichtet, beinhaltet der Kompromiss, dass es zusätzliche preisreduzierte Wohnungen, errichtet von der kommunale Gesellschaft Degewo, geben soll. Im Gegenzug kann die CG-Gruppe mehr Gewerbeflächen als ursprünglich vorgesehen realisieren. Vor allem im Postscheck-Hochhaus....

  • Kreuzberg
  • 24.10.18
  • 194× gelesen
Politik
Wer beim Ordnungsamt arbeitet, braucht manchmal einen breiten Rücken. | Foto: Thomas Frey

Warum manchmal niemand abhebt
Eine Bestandsaufnahme zum Ordnungsamt

Das Ordnungsamt ist in den vergangenen Wochen zu einigen Schwerpunkteinsätzen ausgerückt. Vor allem der ruhende Verkehr stand dabei im Fokus. Also Falschparker. Das Amt funktioniert, sollte diese geballlte Präsenz unterstreichen. Vor allem die Grünen haben, wie berichtet, daran Zweifel. Weshalb sie in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Ende September mit einer Großen Anfrage vorstellig wurden. Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD) brauchte fast eine Stunde Zeit für seine Antworten. Trotzdem...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.10.18
  • 498× gelesen
Politik
Partei-Werbung im neuen Bankenviertel. | Foto: Thomas Frey
3 Bilder

Mehrheit für Bankenrettung
"Die Partei" punktet mit einem Sitzmöbel

Die Entscheidung war denkbar knapp. 15 Bezirksverordnete stimmten für das Anliegen, 14 dagegen. Dazu gab es sechs Enthaltungen. Riza Cörtlen war mit dem Ergebnis sehr zufrieden. "Wie schon in meiner Rede festgestellt, mit dem Antrag habe ich mehr erreicht, als die gesamte BVV in den vergangenen zwei Jahren." Was ebenso überspitzt war, wie das meiste, was Cörtlen als Vertreter der Satirepartei "Die Partei" im Bezirksparlament zum Besten gibt. Aber manchmal verbirgt sich hinter den Aussagen ein...

  • Kreuzberg
  • 02.10.18
  • 4.612× gelesen
Politik
An der Ratiborstraße sind viele kleine Firmen ansässig. Sie wollen dort auch bleiben. | Foto: Thomas Frey

Suche nach Alternativen: Diskussion um Standorte für Flüchtlingsunterkünfte

Auf der inzwischen veröffentlichten Liste des Senats für den Bau sogenannter Modularer Flüchtlingsunterkünfte (MUF) sind in Friedrichshain-Kreuzberg weiter die Standorte Alte Jakob- und Franz-Künstlerstraße sowie Ratiborstraße 14c-g verzeichnet. Ersterer ist bereits in Betrieb, beim zweiten gibt es weiter Widerstand. Auf dem Areal befinden sich unter anderem ein Biergarten und eine Wagenburg. Vor allem aber mehrere kleine Gewerbetreibende. Sie befürchten, durch die Pläne von dem Grundstück...

  • Friedrichshain
  • 03.05.18
  • 730× gelesen
Politik
Florian Schmidt, hier bei seiner Vereidigung als Baustadtrat Ende 2016, geriet ins Kreuzfeuer mehrerer Fraktionen. | Foto: Thomas Frey

Eklat in der BVV wegen Stadtrat Florian Schmidt

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 2.807× gelesen
Politik

Haushaltssperre für drei Ämter

Der Bezirk habe durch den aktuellen Doppelhaushalt zum ersten Mal seit langem keine wirklichen finanziellen Sorgen, wurde in den vergangenen Monaten häufig erklärt. Wie passt dazu aber, dass drei Ämter seit Februar mit einer Haushaltssperre belegt sind? Das war zuletzt Anlass für kritische Nachfragen vor allem aus den Reihen der Linken und der SPD. Wie sei das betroffenen Jugendlichen oder anderen Bürgern zu erklären, wollte der sozialdemokratische Bezirksverordnete John Dahl wissen. Denn...

  • Friedrichshain
  • 13.03.18
  • 477× gelesen
Bauen

Milieuschutz dauert länger

Kreuzberg. Das sofortige Festsetzen eines sogenannten Milieuschutzgebiets für die Blöcke Ruhlsdorfer Straße Ost und West ist nicht ohne weiteres möglich. So die Antwort von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) auf Nachfragen des Bezirksverordneten John Dahl (SPD), der das gefordert hatte. Vorher seien fundierte, rechtssichere Untersuchungen nötig, erklärte der Stadtrat. Konkret, ob die Gebäude- und Bevölkerungsstruktur den Milieuschutzstatus rechtfertigen. John Dahl hatte bereits im...

  • Kreuzberg
  • 28.01.18
  • 127× gelesen
Bauen
Ein Erfolg für die Bürgerinitiative: Der Spielplatz an der Schleiermacherstraße bleibt weitgehend erhalten. Dafür gab es für zwei andere Flächen auf dem Areal inzwischen Baugenehmigungen. | Foto: Thomas Frey

„Ein Schelm, wer böses dabei denkt“: Debatten zur Blücherstraße als absurdes Theater

Das Thema ist eigentlich ernst. Aber seine Beschäftigung erinnert inzwischen manchmal an Slapstick. Es geht um die unendliche Geschichte der geplanten Neubauvorhaben auf dem Grundstück Blücherstraße 26/26a. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt zwei Baugenehmigungen ausgesprochen, obwohl gleichzeitig ein Antrag für einen Bebauungsplan im Umlauf ist. Der zuständige Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) bezog sich bei diesem Schritt auf rechtliche Vorgaben. Er müsste deshalb auch nicht vom...

  • Kreuzberg
  • 26.11.17
  • 317× gelesen
Bauen
Ein Kitabau im Schatten eines Hochhauses an der Blücherstraße. Schon wegen wenig Licht, Luft und Sonne seien diese Pläne völlig daneben, meinen die Kritiker. | Foto: Thomas Frey
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Bauprojekte Blücher- und Ohlauerstraße: Eskalation im Stadtplanungsausschuss

Kreuzberg. Nicht nur in Fernsehstudios reißt es mittlerweile ein, dass Gäste aus einer Talkrunde laufen. Auch im Stadtplanungsausschuss gab es in der ersten Sitzung nach der Sommerpause einen ähnlichen Auszug. Der Grünen-Bezirkverordnete Andreas Weeger verließ das Gremium, nachdem er zuvor eine "unerträgliche Atmosphäre" beklagt hatte. Konkret machte er das vor allem an den Äußerungen des SPD-Bürgerdeputierten Volker Härtig fest. Auslöser für den aktuellen Krach waren einmal mehr zwei bekannte...

  • Kreuzberg
  • 11.09.17
  • 724× gelesen
Politik

"Vertikal" soll bleiben: Diskussion um Resolution

Kreuzberg. Am Ende in großem Konsens verabschiedete die BVV am 5. April eine von der CDU eingebrachte Resolution, die sich für eine Unterstützung des Restaurants "Vertikal" aussprach. Wie berichtet, war das Lokal in der Glogauer Straße am 1. März Ziel einer Gewaltattacke geworden. Vermummte zerstörten Scheiben und hinterließen teilweise ausländerfeindliche Parolen. Die selbsternannten Kiezsheriffs sahen sich dabei anscheinend als schlagkräftige Anti-Gentrifiezierungskämpfer. Proteste gegen...

  • Kreuzberg
  • 11.04.17
  • 199× gelesen
Blaulicht
So sieht es aus, wenn der Taser auf einen gerichtet ist. Für die Nutzung gibt es strenge Vorgaben. | Foto: Thomas Frey
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Der Taser wird zum Testfall: Die Polizei setzt auf die neue Waffe, Bezirkspolitiker lehnen sie ab

Kreuzberg. "Herr Müller" ist mit einem Messer bewaffnet und will sich das Leben nehmen. Polizeibeamte rücken an und sollen die Situation entschärfen. Das war die Ausgangslage für ein Planspiel, das Pressevertreter am 9. Februar in der Direktion 5 an der Friesenstraße vorgeführt bekamen. Es diente dazu, die Funktion und Wirkung einer für den Streifendienst neuen Waffe zu demonstrieren, deren Probephase drei Tage zuvor begonnen hatte. Sie trägt die offizielle Bezeichnung...

  • Kreuzberg
  • 10.02.17
  • 461× gelesen
Politik

Vorstand ist komplett

Friedrichshain-Kreuzberg. Sevim Aydin und Frank Vollmert wurden am 23. Januar zu neuen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Damit ist der Vorstand jetzt komplett, nachdem bereits im Dezember Sebastian Forck neuer Fraktionschef geworden war. Die bisherigen Stellvertreter Anja Möbus und John Dahl hatten damals auf einer erneute Kandidatur für diese Posten verzichtet. Deshalb wurde die Wahl zunächst verschoben. tf

  • Friedrichshain
  • 27.01.17
  • 92× gelesen
Politik
Sebastian Forck ist der neue Fraktionsvorsitzende der SPD. | Foto: SPD
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Zunächst mit sich selbst beschäftigt: Interner Streit bei der SPD

Friedrichshain-Kreuzberg. Nicht nur auf der Landesebene gibt die SPD derzeit ein eher konfuses Bild ab. Auch im Bezirk hatten die Sozialdemokraten zuletzt einige Probleme. Für jeden sichtbar wurde das bei der Wahl des neuen Bezirksamtes im Dezember. Wie berichtet, brachte dort der SPD-Bezirksverordnete John Dahl einige Vorbehalte gegen den neuen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) vor. Etwa dessen einstiges Agieren beim Dragonerareal. Dahls Ausführungen sorgten für Aufmerksamkeit....

  • Friedrichshain
  • 23.01.17
  • 673× gelesen
Politik
Das neue Bezirksamt. Von links: Knut Mildner Spindler, Monika Herrmann, Andy Hehmke, Clara Herrmann und Florian Schmidt. | Foto: Thomas Frey
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Das neue Bezirksamt kann seine Arbeit aufnehmen

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit 15. Dezember hat auch Friedrichshain-Kreuzberg ein gewähltes Bezirksamt. Bürgermeisterin Monika Herrmann (52, Bündnis90/Grüne) sowie die vier Stadträte wurden jeweils von einer klaren Mehrheit bestätigt. Aber mit unterschiedlichen Ergebnissen. Für die alte und neue Rathauschefin stimmten 39 der anwesenden 54 BVV-Mitglieder. Zehn votierten mit Nein, zwei enthielten sich, drei Zettel waren ungültig. Grüne (20), Linke (12) und SPD (10), die zumindest bei einigen...

  • Friedrichshain
  • 16.12.16
  • 613× gelesen
  • 1
Politik

Neuer Fraktionschef

Friedrichshain-Kreuzberg. Die zehnköpfige SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat am 12. Dezember Sebastian Forck (33) zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er bekam sieben, seine Gegenkandidatin Anja Möbus drei Stimmen. Forck ist Nachfolger von Andy Hehmke, der als Stadtrat ins Bezirksamt wechselt. Die Wahl seiner Stellvertreter wurde dagegen verschoben, denn sowohl Anja Möbus als auch John Dahl, die diese Posten bisher innehatten, verzichteten auf eine Kandidatur. tf

  • Friedrichshain
  • 13.12.16
  • 66× gelesen
Politik
Monika Herrmann wird weiter als Bürgemeisterin amtieren. Wer neben ihr Mitglied des Bezirksamts wird, ist derzeit noch nicht klar. | Foto: Thomas Frey

Posten und Zuständigkeiten: Die Verhandlungen für das Bezirksamt laufen

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit stellen. Je ein Posten geht an die beiden anderen. Wer die Zuständigkeit für...

  • Friedrichshain
  • 21.10.16
  • 344× gelesen
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