Julian Schwarze

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"Klare Absage" für Umgestaltung: Stimmen zum Bürgerentscheid Fraenkelufer

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 29.11.2016 | 96 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bürgerentscheid gegen den Umbau des Fraenkelufers ist gescheitert.Denn bei der Abstimmung am 27. November gaben lediglich 17 179 Friedrichshain-Kreuzberger ihr Votum ab. Von denen stimmten zwar 12.833 für die Forderung der Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer. Nötig wären aber mindestens 20 038 Unterstützer gewesen – zehn Prozent aller Abstimmungsberechtigten im Bezirk.Dass dieses Quorum nicht...

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Denkpause nach gescheiterter Wahl

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 04.11.2016 | 207 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich sollten die Gespräche zur Bildung des neuen Bezirksamtes am 8. November abgeschlossen werden. Ob sich dieser Zeitplan aber noch halten lässt, ist mehr als fraglich.Denn die weiteren Verhandlungen wurden auf Wunsch der Grünen erst einmal unterbrochen. Das geschah natürlich vor dem Hintergrund der gescheiterten Wahl einer BVV-Vorsteherin. Wie berichtet hatte bei der konstituierenden Sitzung...

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Beginn mit Paukenschlag: Kristine Jaath fällt bei der Wahl zur Vorsteherin durch

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.10.2016 | 290 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Wahl eines BVV-Vorstehers ist eigentlich eine Routineangelegenheit bei der konstituierenden Sitzung eines neuen Bezirksparlaments. Nicht so in Friedrichshain-Kreuzberg.Dort erhielt Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne), bisherige Vorsteherin und erneut Kandidatin ihrer Fraktion, in zwei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit.Zunächst sorgten die 51 anwesenden BVV-Mitglieder für ein Patt von 23...

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Posten und Zuständigkeiten: Die Verhandlungen für das Bezirksamt laufen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 21.10.2016 | 187 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit...

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Der nächste Vorkaufswunsch: Vorgehen des Bezirks weckt Begehrlichkeiten

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 19.07.2016 | 323 mal gelesen

Berlin: Wrangelstraße 21/21a | Friedrichshain-Kreuzberg. In zwei Fällen hat der Bezirk bisher bei Immobilien in einem Milieuschutzgebiet sein kommunales Vorkaufsrecht geltend gemacht. Zuletzt, wie berichtet, in der Glogauer Straße 3.Dieses Einschreiten scheint sich so langsam zu einer Art Wunschkonzert zu entwickeln. Regelmäßig ist von Mietparteien zu hören, die für ihr Haus dasselbe Vorgehen verlangen. Manche werden auch gleich im Stadtplanungsausschuss...

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Weiter den "bunten Bezirk" führen: Grüne küren Monika Herrmann zur Spitzenkandidatin 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.04.2016 | 388 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ergebnis bedeutete natürlich keine Überraschung. Wichtig erschien ihm Vorfeld höchstens, mit welcher Mehrheit es zustande kommt.Auch die war ziemlich eindeutig. 53 von 56 Stimmberechtigten beim Bezirksparteitag der Grünen votierten am 9. April im Seniorenwohnheim in der Fidicinstraße für Bürgermeisterin Monika Herrmann als ihre Spitzenkandidatin für die BVV-Wahl am 18. September. Dazu gab es zwei...

Mit Baurecht gegen Kneipen: SPD will veränderte B-Pläne in Touristenvierteln

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.11.2015 | 171 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Massenandrang in verschiedenen Ausgehmeilen ist ein Dauerproblem. Versuche, daran etwas zu ändern, waren bisher wenig erfolgreich.Die SPD-Fraktion verlangt jetzt eine große Lösung. Bei der BVV-Sitzung am 28. Oktober stellte sie den Antrag, die Bebauungspläne in weiten Gebieten Friedrichshains und Kreuzbergs zu verändern. Auf diese Weise könnte eine weitere Zunahme von Hotels, Lokalen oder anderer...

Grüne bestätigen ihre Sprecher

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 17.09.2015 | 108 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die BVV-Fraktion von Bündnis 90/Grüne hat am 14. September turnusmäßig ihren Vorstand gewählt. Dabei wurden die beiden Vorsitzenden Paula Rieser und Jonas Schemmel in ihren Ämtern bestätigt. Beisitzer in der Fraktionsführung sind Fatos Topac, Sarah Jermutus und Julian Schwarze. tf