Landgericht Berlin

Razzia gegen Linksautonome: 14 Verdächtige ermittelt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.10.2016 | 25 mal gelesen

Berlin/Leipzig. In Zusammenhang mit einer Reihe von schweren Sachbeschädigungen ist die Polizei am 26. Oktober gegen mehrere Mitglieder der linksextremen Szene vorgegangen.Dabei gab es Durchsuchungen in Wohn- und Geschäftsräumen in Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln, Tempelhof, Wedding, Gesundbrunnen sowie in Leipzig. Nach Polizeiangaben seien dabei acht Frauen und sechs Männer als Tatverdächtige identifiziert sowie...

Wieder Sieg vor Gericht

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.09.2016 | 5 mal gelesen

Friedrichshain. Auch im zweiten Eilverfahren stufte das Berliner Landgericht die im Juni erfolgte Teilräumung der Rigaer Straße 94 als rechtswidrig ein. Dieses Mal ging es vor allem um die Dauer, die sich das Lokal „Kadterschiede“ bereits in einer der zunächst geräumten Wohnungen befand. Da der Verein „Freunde der Kadterschmiede“ nachweisen konnte, dass das schon länger als ein Jahr der Fall ist, sah die Richterin hier eine...

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TLG kauft Bürohaus am Kapweg 3-5 / Büros und Praxen ziehen ein

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Tegel | am 11.08.2016 | 123 mal gelesen

Berlin: Bürohaus | Wedding. Die amerikanischen Eigentümer des 1997 gebauten Bürohauses am Kapweg 3-5 haben die Immobilie am Kurt-Schumacher-Platz gegenüber dem Einkaufszentrum „Der Clou“ an die TLG Immobilien AG verkauft.Damit sind die Pläne endgültig vom Tisch, große Teile des Bürohauses zu einem Flüchtlingsheim auszubauen. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) hatte lange mit den Verwaltern verhandelt, um dringend benötigte...

Richterin will Räumungsklage für Integrationszentrum aussetzen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 29.07.2016 | 5 mal gelesen

Berlin: Verein Harmonie | Schöneberg. Atempause für „Harmonie“: Das Landgericht Berlin will die Räumungsklage gegen das Integrationszentrum aussetzen.Die Verhandlung am 20. Juli dauerte nur dreißig Minuten. Dann erklärte die zuständige Richterin, der Argumentation von Hans-Eberhard Schultz folgen zu wollen. Der Harmonie-Anwalt hatte vorgetragen, die Räumungsklage müsse so lange ruhen, bis das Verfahren um das Vorkaufsrecht entschieden ist, das der...

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Nach dem Urteil ist vor dem Urteil: Alles wie gehabt in der Rigaer Straße 94

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 15.07.2016 | 51 mal gelesen

Berlin: Rigaer Straße 94 | Friedrichshain. Die Polizei ist abgezogen, die Straße nicht mehr blockiert. Der große Friede wird deshalb aber wahrscheinlich nicht in der Rigaer Straße ausbrechen.Am 13. Juli hat das Berliner Landgericht die Räumung von zwei Wohnungen im Hinterhaus der Rigaer 94 für rechtswidrig erklärt. Es habe bei dem Polizeieinsatz am 22. Juni weder ein entsprechender Titel vorgelegen noch sei ein Gerichtsvollzieher anwesend gewesen, so...

Sexualtäter verurteilt

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 26.05.2016 | 40 mal gelesen

Hellersdorf. Wegen hundertfachen sexuellen Missbrauchs zweier Mädchen verurteilte das Berliner Landgericht einen 53 Jahre alten Mann zu drei Jahren und vier Monaten Haft. Der Verurteilte hatte die Mutter aus Hellersdorf 2010 kennengelernt. Nachdem er das sexuelle Interesse an der Frau verloren hatte, verging er sich in deren Wohnung zunächst an der damals neunjährigen ältesten Tochter. Nachdem diese ihre erste Regel bekam,...

Hohe Haftstrafe für Cannabisanbau

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Mariendorf | am 25.05.2016 | 58 mal gelesen

Mariendorf. Es war einer der bislang größten Drogenfunde in Berlin. Eine derart große Cannabis-Plantage hatten die Ermittler vorher noch nicht gesehen. Jetzt standen die Pflanzer vor Gericht und wurden verurteilt.Vor knapp einem Jahr, am 7. Juli 2015, die Berliner Woche berichtete, wurde in einer als Dachdeckerfirma getarnten Lagerhalle an der Kitzingstraße eine rund 3000 Quadratmeter große und professionell angelegte...

Täter von Raubserie vor Gericht

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 28.03.2016 | 19 mal gelesen

Spandau. Er soll sechs Geschäfte und Apotheken in Spandau überfallen haben. Dafür steht jetzt steht ein 29-Jähriger vor dem Landgericht. Laut Anklage war der mutmaßliche Täter jeweils mit einer Pistole oder mit einem Beil bewaffnet, als er die Tageseinnahmen verlangte. Ein weiterer Überfall ist laut Anklage zu Beginn der Serie im August 2015 an der Schlagfertigkeit einer Kassiererin gescheitert. Der Verdächtige hatte das...

Rechtsstreit endet mit Insolvenz: Rentner-Ehepaar muss Abriss seiner Datsche zahlen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Hakenfelde | am 16.02.2016 | 300 mal gelesen

Hakenfelde. Im Rechtsstreit um die Zwangsvollstreckung gegen das Ehepaar Röckendorf hat das Landgericht Berlin jetzt einen Beschluss gefasst. Die Rentner müssen den Abriss ihres Wochenendhauses am Elkartweg 10 bezahlen.Zwei Prozesse gegen das Bezirksamt haben Annegret und Paul-Uwe Röckendorf verloren. Das Konto wurde ihnen gepfändet und nun muss das Rentner-Ehepaar auch den Abriss seines Wochenendhäuschens in der Siedlung am...

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Jetzt hat der Senat den Stress: Land prüft Rückkauf des SEZ-Geländes

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.02.2016 | 669 mal gelesen

Berlin: SEZ | Friedrichshain. 2003 hat das Land Berlin das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) an der Landsberger Allee samt Grundstück für einen Euro an den heutigen Betreiber Rainer Löhnitz verkauft. Jetzt will es das Areal wieder in seinen Besitz bringen."Wir sondieren einen Rückkauf", bestätigt Eva Henkel, Sprecherin von Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD). Wobei das wahrscheinlich nicht ganz einfach wird. Schon deshalb, weil der...

Lebenslang für Hannas Mörder

Harald Ritter
Harald Ritter | Kaulsdorf | am 16.12.2015 | 116 mal gelesen

Kaulsdorf. Das Urteil wegen des Mordes an Hanna K. ist gefallen. Das Berliner Landgericht verurteilte den Täter zu lebenslanger Haft. Das Gericht befand David G. (31) Mitte Dezember für voll schuldfähig und konnte auch keine mildernden Umstände erkennen, um das Strafmaß geringer anzusetzen. Es stufte den Mord als Folge einer versuchten Vergewaltigung ein, deren Spuren der 31-Jährige mit dem Mord habe verdecken wollen. Hanna...

Prozessbeginn im Mordfall Hanna K.

Harald Ritter
Harald Ritter | Kaulsdorf | am 12.11.2015 | 82 mal gelesen

Kaulsdorf. Der Prozess gegen den Mörder von Hanna K. begann am Mittwoch, 11. November, vor dem Berliner Landgericht. Dem Angeklagten David G. wird vorgeworfen, die 18-Jährige in der Nacht zum 16. Mai im Zusammenhang mit einem Vergewaltigungsversuch getötet zu haben. Er war der jungen Frau aus Kaulsdorf vom U-Bahnhof Frankfurter Allee auf deren Heimweg gefolgt. Auf dem Verbindungsweg vom S- und U-Bahnhof Wuhletal nach...

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Feiger Mord an Maria P. jetzt vor Gericht: Beiden Tätern droht eine lange Haftstraße

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Adlershof | am 07.10.2015 | 162 mal gelesen

Adlershof. Mehrere Monate lang war der Tatort in der Köllnischen Heide mit Blumen und Kerzen geschmückt. Hier starb am 22. Januar Maria P. (19). Jetzt stehen die mutmaßlichen Mörder vor Gericht.Seit dem 8. Oktober wird im Saal B 129 im Kriminalgericht Moabit an der Turmstraße über eines der grausamsten Verbrechen der Gegenwart verhandelt. Die 19-jährige Maria war vom Vater ihres ungeborenen Kindes und dessen Kumpan mit dem...

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SEZ-Betreiber scheitert vor Gericht: Klage gegen Bund der Steuerzahler wurde abgewiesen 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 18.09.2015 | 1132 mal gelesen

Berlin: SEZ | Friedrichshain. Ende vergangenen Jahres hatte Rainer Löhnitz, Betreiber des SEZ, Personen und Institutionen mit Klageandrohungen überzogen. In einem Fall ist es inzwischen zu einem Verfahren gekommen, das für Löhnitz aber nicht den erhofften Ausgang genommen hat. Das Landgericht Berlin hat seine Klage gegen den Bund der Steuerzahler (BdS) abgewiesen. Streitpunkt waren dessen Ausführungen zum 2003 erfolgten Verkauf des Landes...

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Nächste Runde im Säntisstraßen-Skandal

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Marienfelde | am 02.02.2015 | 632 mal gelesen

Marienfelde. Die Berliner Woche berichtete 2013 mehrfach: Das von einem privaten Investor auf dem Gelände der Kleingartenkolonie Säntisstraße geplante Logistikzentrum dominierte fast das gesamte Jahr über einen beträchtlichen Teil der Bezirkspolitik mit einigen bis heute ungeklärten Ungereimtheiten.Zum Beispiel nur der über Jahre in einer Rathausschublade "vergessene" BVV-Beschluss zum Schutz der Kolonie. Mitte des Jahres...

Weißenseer Kinderkrankenhaus geht voraussichtlich an Berlin zurück

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Weißensee | am 22.01.2015 | 84 mal gelesen

Weißensee. Für das frühere Kinderkrankenhaus Weißensee gibt es wieder Hoffnung. Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass die Immobilie an das Land Berlin zurückgeht."Das macht es möglich, dass ein neues Vergabeverfahren gestartet wird. Dafür werden wir uns als Bezirkspolitiker starkmachen", so Bürgermeister Matthias Köhne (SPD). Unter anderem könnten auf dem Areal in der Hansastraße 178/180 neue Wohnungen gebaut werden....

Anwohner muss ohrenbetäubenden Knall nachweisen

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 22.01.2015 | 104 mal gelesen

Reinickendorf. Fast auf den Tag genau nach vier Jahren war ein "Lärmvorfall" am Kurt-Schumacher-Platz Gegenstand einer Verhandlung vor dem Landgericht Berlin.Glaubt man Thomas Kassner, dann hat der 23. Januar 2011 sein Leben verändert - und zwar in dramatischer Weise zum Schlechten. Der Pensionär aus Wedding wartete damals zusammen mit einer Bekannten am Kurt-Schumacher-Platz auf einen Bus in Richtung Märkisches Viertel. Dann...

Der Angeklagte habe Frohnauer Schüler "nur" bestehlen wollen

Christian Schindler
Christian Schindler | Frohnau | am 25.09.2014 | 68 mal gelesen

Frohnau. Ein 29-jähriger Mann hat vor dem Landgericht Berlin den Vorwurf zurückgewiesen, am 7. März 2012 eine achtjährige Schülerin der Victor-Gollancz-Grundschule sexuell attackiert zu haben.Nach den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft war der Mann aus Hohen Neuendorf an jenem Tag in die Mädchentoilette der Schule an der Gollanczstraße 18-24 eingedrungen, um ein Kind zu missbrauchen. Die Achtjährige sei nur verschont geblieben,...