Landgericht

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Mehr als 450 000 Euro: Die aktuellen Kosten in der Hauptmann-Schule

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 11.05.2017 | 80 mal gelesen

Berlin: Gerhart-Hauptmann-Schule | Kreuzberg. Wegen der anhaltenden Besetzung vor allem des Südflügels der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule musste der Bezirk in diesem Jahr bisher 454 789 Euro aufwenden.Zumindest war das der Stand im April. Den Hauptanteil, nämlich fast 288 000 Euro, machten sogenannte "Dienstleistungen allgemein" aus. Dahinter verbirgt sich vor allem der Wachschutz. Für Gas wurden etwas mehr als 18 000, für Strom knapp 3700 Euro...

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Weiter keine Räumung: Klage gegen Rigaer94 scheitert an fehlender Vollmacht

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 02.02.2017 | 36 mal gelesen

Friedrichshain/Mitte. Das Berliner Landgericht hat am 2. Februar Räumungsklagen in zwei Verfahren gegen das linksautonome Hausprojekt in der Rigaer Straße 94 abgewiesen. Zumindest vorerst.Beim einen ging es um die seit dem Polizeieinsatz vom Sommer 2016 bekannten Räume der "Kadterschmiede", die seit mehr als drei Jahren als Lokal und Werkstatt genutzt werden. Daran wird sich zunächst nichts ändern, denn der Richter erließ ein...

Lebenslang für Mord: Tunesier erstach schwangere Ex-Freundin

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 01.02.2017 | 155 mal gelesen

Schöneberg. Das Landgericht hat einen abgelehnten tunesischen Asylbewerber des heimtückischen Mordes und des Schwangerschaftsabbruchs schuldig gesprochen.Der 29-jährige Mann wurde zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Ob seine Anwälte dagegen in Berufung gehen, ist noch offen. Merwan B. hatte im Sommer des vergangenen Jahres seine damals 35 Jahre alte schwangere Ex-Freundin Julia B. in ihrer Wohnung in der...

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SEZ-Betreiber verliert erneut gegen Bund der Steuerzahler

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.12.2016 | 154 mal gelesen

Berlin: SEZ | Friedrichshain. Rainer Löhnitz, Eigentümer des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee ist auch mit seiner Berufungsklage gegen den Bund der Steuerzahler Berlin (BdSt) gescheitert.Wie zuvor vor dem Landgericht ging es auch beim Kammergericht um eine Unterlassung, die Lönitz gegen den Steuerzahlerbund erreichen wollte. Der hatte in seinem Schwarzbuch 2014 unter anderem kritisiert, dass das versprochene...

Die nächste Klage zur Rigaer Straße

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.08.2016 | 40 mal gelesen

Friedrichshain. Gegen den Polizeieinsatz vom 22. Juni in der Rigaer Straße 94 ist jetzt auch eine Klage vor dem Verwaltungsgericht anhängig. Der Bewohnerverein "Freunde der Kadterschmiede – Kultur im Kiez" hat sie eingereicht, weil er durch das Vorgehen Grundrechte außer Kraft gesetzt sieht. Die Polizei hätte die Anwohner vor der Räumung schützen müssen, wird unter anderem argumentiert. Wie mehrfach berichtet, hat das...

Haftstrafen für brutale Jugendbande

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 02.12.2015 | 143 mal gelesen

Marzahn. Das Landgericht hat fünf junge Männer im Alter von 15 bis 22 Jahren wegen Raubes, schwerer Körperverletzung und versuchten Mordes zu Haftstrafen verurteilt. Sie hatten vor einem Jahr, am Abend des 4. November, in der Wohnung von Dennis G. in Marzahn gezecht. Gegen Mitternacht brachen sie zu einer Prügeltour durch den Bezirk auf und fügten vier Männern teilweise schwerste Verletzungen zu. Zwei ihrer Opfer raubten sie...

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Jurek-Becker-Straße: Seit 2008 warten die Anlieger auf eine Straße 3

Harald Ritter
Harald Ritter | Kaulsdorf | am 19.02.2015 | 1026 mal gelesen

Kaulsdorf. Wer ein Haus baut, hat meistens danach viel zu erzählen. Mit einer besonders haarsträubenden Geschichte können Anwohner der Jurek-Becker-Straße aufwarten.Die Zufahrt zu ihren neuen Häusern ist nur über eine Baustraße möglich, einer unbefestigten Straße aus Erdreich, Kies und einer Menge ausgefahrener Löcher. Ihre Häuser sollten eigentlich schon seit 2008 über eine richtige Straße mit Bitumendecke zu erreichen sein....