Legalisierung

Widerspruch abgelehnt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 22.02.2016 | 25 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk ist erneut mit seinem Vorstoß zur Legalisierung von Cannabis gescheitert. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat auch den Widerspruch gegen die im Oktober ergangene Ablehnung abgewiesen. Begründet wird das mit der Rechtslage. Der Verkauf von Cannabis sei nach dem Betäubungsmittelgesetz verboten. Nur in medizinisch-begründeten Fällen könne es wenige Ausnahmen geben. Der...

Cannabis legalisieren: Grüne fordern eine kontrollierte Abgabe 1

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Friedrichshain | am 13.08.2015 | 1127 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV hat sich für eine Legalisierung von Cannabis eingesetzt. Im Zusammenhang mit der Hanfparade am 8. August forderte sie eine „Entkriminalisierung von Cannabis“. Gerade in Friedrichshain-Kreuzberg werde sehr deutlich, dass die Verbotspolitik gescheitert ist. Die Grünen fordern eine andere Drogenpolitik. Der Kreisverband und die Fraktion unterstützen...

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach 4

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 09.06.2015 | 2803 mal gelesen

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden....

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Keine Mehrheit für Joints: BVV gegen Cannabis-Legalisierung

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 27.04.2015 | 4303 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Ob man ein Pilotprojekt zur Einführung von Coffeeshops unterstützen soll? Grüne, Piraten und Linke hätten das begrüßt. Sie hören aber ein Nein von der CDU und sehen SPD-Verordnete, die sich enthalten. Doch auch ein strengerer Schutz der Jugend vor weichen Drogen fiel durch.Wer seiner Nase glauben schenkt, der weiß es längst: Auch in der City West gehört Grasrauchen zum Parkbesuch wie früher das...

Trampelpfad wird nicht legalisiert

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Alt-Treptow | am 15.04.2014 | 8 mal gelesen

Alt-Treptow. Der Trampelpfad zwischen S-Bahnhof Treptower Park und der nahen Bushaltestelle in der Puschkinallee wird nicht legalisiert.Einen entsprechenden Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom März 2013 hat Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) jetzt abgelehnt. Er verweist darauf, dass sich nach Fertigstellung der Autobahn zum Treptower Park die Verkehrsströme ändern würden. Außerdem sei dann die Umwidmung einer Fahrspur...