Legislaturperiode

Beiträge zum Thema Legislaturperiode

Politik
Nadja Zivkovic (CDU), zuvor Stadträtin für Soziales, ist jetzt bis zum Ende der Legislaturperiode 2026 Bürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf.  | Foto: Philipp Hartmann
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Vereinbarung zur Zusammenarbeit geschlossen
CDU und SPD in Marzahn-Hellersdorf wollen TVO und Kombibad realisieren

Wie geht es bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode im Herbst 2026 in der Bezirkspolitik weiter? In der Verantwortung stehen diesbezüglich maßgeblich die CDU und die SPD. Beide Parteien haben deshalb eine Vereinbarung über ihre kommunalpolitische Zusammenarbeit unterzeichnet. Hintergrund der Zusammenarbeit ist, dass die Wiederholungswahl am 12. Februar in Marzahn-Hellersdorf zu großen Veränderungen im Bezirksamt und in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geführt hat. Die bisherige...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 13.05.23
  • 669× gelesen
Politik
Vertreter der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft bei der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung (v.l.). Vorn: Christian Huber (Grüne), Moritz Warnke (Linke) und Irina Vogt (SPD), hinten: Willi Junga (Grüne), Philipp Wohlfeil (Linke), Dr. Claudia Schlaak (Grüne), Oliver Igel (SPD), Annka Esser (Grüne) und Paul Bahlmann (SPD). | Foto: SPD/Die Linke/Bündnis 90/Die Grünen Treptow-Köpenick

Noch viel vor bis 2026
SPD, Grüne und Linke setzen Zusammenarbeit fort

Bei der Wiederholungswahl hatten SPD, Grüne und Linke jeweils Verluste hinnehmen müssen und Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung eingebüßt. Dennoch stellen sie dort weiterhin die Mehrheit, sodass Oliver Igel (SPD) Bürgermeister bleibt. In einer fünfseitigen Vereinbarung haben die drei Parteien ihre Ziele bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2026 vorgestellt. „Wir wollen die Zusammenarbeit fortsetzen und gemeinsam an einem sozial gerechten, ökologisch nachhaltigen und ökonomisch...

  • Treptow-Köpenick
  • 21.04.23
  • 659× gelesen
Politik

Oliver Igel bleibt Bürgermeister
SPD, Grüne und Linke setzen ihre Zählgemeinschaft bis 2026 fort

Die Kreisverbände von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben am 14. März einstimmig beschlossen, ihre Zusammenarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung bis zum Ende der Legislaturperiode 2026 fortzusetzen. Die Kooperation habe sich bewährt, teilen die Parteien in einer gemeinsamen Erklärung mit. Gemeinsam wolle man in der Kooperation an einem „sozial gerechten, ökologisch nachhaltigen und ökonomisch starken Treptow-Köpenick“ weiterarbeiten. Die Ergebnisse der Wiederholungswahl vom 12....

  • Treptow-Köpenick
  • 16.03.23
  • 522× gelesen
Politik
Oliver Igel muss sein Büro im Köpenicker Rathaus wegen der Sanierung verlassen. Für seine dritte Amtszeit hat er sich viel vorgenommen. | Foto:  Philipp Hartmann

Modernisierung des Bezirks bleibt Schwerpunkt
Bürgermeister Oliver Igel über Pläne für seine dritte Amtszeit, die Digitalisierung, Tesla und Corona

Für Oliver Igel (43, SPD) waren die Tage vor Weihnachten davon geprägt, Kisten zu packen und sein Büro zu räumen. Wegen der Sanierung des Rathauses Köpenick muss der Bürgermeister bis 2024 auf den Allianz-Campus in Adlershof ausweichen. Berliner-Woche-Reporter Philipp Hartmann traf ihn wenige Tage vor dem Umzug zum Gespräch. In der vergangenen Wahlperiode waren Sie noch das jüngste Bezirksamtsmitglied. Durch die Wahl von vier jungen Stadträten ist es jetzt plötzlich umgekehrt. Wie finden Sie...

  • Treptow-Köpenick
  • 06.01.22
  • 618× gelesen
Politik
Bürgermeister Sören Benn will, dass seine Verwaltung bessere Dienstleistungen für die Pankower erbringt. | Foto:  Bernd Wähner
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Mehr fürs Klima und für bessere Dienstleistungen tun
Bürgermeister Sören Benn wirft einen Blick auf 2022 und die neue Legislaturperiode

Die Corona-Pandemie war auch 2021 das beherrschende Thema. Über dieses herausfordernde Jahr unterhielt sich Berliner-Woche-Reporter Bernd Wähner mit Bürgermeister Sören Benn (Die Linke), der auch einen Ausblick auf 2022 gibt. Mit Blick auf das zurückliegende Jahr 2021: Was waren aus Ihrer Sicht die größten Herausforderungen in der Pankower Bezirkspolitik? Benn: Die größte Herausforderung ist geblieben: die Pandemiebewältigung. Dafür mussten wir im Bezirksamt neue Bereiche aus dem Boden...

  • Bezirk Pankow
  • 02.01.22
  • 374× gelesen
Politik

So soll die Zukunft aussehen
Was SPD, Grüne und Linke in Treptow-Köpenick für die nächsten fünf Jahre planen

Seit der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 4. November sind knapp drei Wochen vergangen. Was die rot-rot-grüne Kooperation im Bezirk in der neuen Wahlperiode geplant hat, fasste sie bereits im Vorfeld der Sitzung in einer gemeinsam unterschriebenen "Vereinbarung über die politische Zusammenarbeit" zusammen. Wir geben Ihnen einen Überblick. SPD, Linke und Grüne wollen ein umfassendes Stadtentwicklungs- und Verkehrskonzept für den Bezirk entwickeln. Dieses soll, wie es...

  • Treptow-Köpenick
  • 22.11.21
  • 251× gelesen
Politik
Auf Bundesebene steht der Beweis noch aus, dass Schwarz-Grün funktioniert. Dass es privat geht, zeigen Martina Zander-Rade und Christian Zander. | Foto: Philipp Hartmann

Schwarz-Grünes Ehepaar mischt in der Politik mit
Martina Zander-Rade und Christian Zander sind in verschiedenen Parteien aktiv

Diese Kombination ist ungewöhnlich. Martina Zander-Rade und Christian Zander sind seit neun Jahren verheiratet, aber in unterschiedlichen Parteien aktiv. Als Bezirksverordnete treffen sie außerdem regelmäßig in BVV- und Ausschusssitzungen aufeinander. Sie vertritt dann die Interessen der Grünen, er die Interessen der CDU. Verbale Zurückhaltung gibt es dabei nicht. Privat sind sie dennoch ein „super Team“. Dass sie politisch unterschiedliche Ansichten haben, war ihnen bereits klar, als sie sich...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 16.05.20
  • 1.536× gelesen
Sonstiges
Läuft noch alles rund? Die meisten Probleme des Bezirks kreisen zur Hälfte der Regierungszeit um den Leerzug des Rathauses Wilmersdorf. | Foto: Schubert

Bezirksamt zieht Bilanz zur Halbzeit der Legislaturperiode

Charlottenburg-Wilmersdorf. Neuansiedlung großer Namen und offene Arme für Flüchtlinge einerseits - Sparzwang und Personalabbau andererseits. Der Bezirk manövriert sich vorsichtig aus der Verschuldung. Wichtige Weichenstellungen ergeben sich noch in diesem Jahr.Jetzt schwingt das Pendel der Gunst zurück in den Westen. Nachdem er das Bikini Berlin eröffnen durfte, BMW in seiner neuen Niederlassung begrüßte und demnächst die renommierte Fotogalerie C/O im Amerika-Haus, ist Bürgermeister Reinhard...

  • Charlottenburg
  • 26.05.14
  • 79× gelesen
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