Linke

Beiträge zum Thema Linke

Bauen

Kein Anspruch auf Entschädigung
Neues Gutachten zur Urbanen Mitte stärkt bezirklichen Spielraum

Ginge es nach dem Willen der Luxemburger Urbane Mitte Besitz S.à.r.l., dann würde es künftig sieben Bürohochhäuser am Gleisdreieckparks geben, zwar mit Flächen für Sport, Kunst und Kultur, aber ohne bezahlbaren Wohnraum. Die Pläne sind im Bezirk unbeliebt, doch vor einer Änderung schreckten Bezirk und Senat bisher wegen drohender Entschädigungszahlungen zurück. Doch die müssen sie nicht fürchten, zeigt ein neues Gutachten. Schon ein von der Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck und den Naturfreunden...

  • Kreuzberg
  • 07.02.24
  • 310× gelesen
Politik

Ich meine - Sie stimmen ab
Deutscher Mieterbund fordert Recht auf Wohnungstausch

Die Kinder sind längst ausgezogen. Oder ein Paar trennt sich und einer behält die Wohnung. So kommt es, dass vor allem immer mehr ältere Menschen in zu großen Wohnungen leben, während andere mehr Platz brauchen. Laut „Mismatch im Wohnungs-markt“-Studie vom Institut der Deutschen Wirtschaft drängeln sich sechs Prozent der Haushalte in Großstädten in viel zu kleinen Wohnungen, während etwa genauso viele und bei Senioren sogar neun Prozent in zu großen Wohnungen leben. Daher unterstützt der...

  • Mitte
  • 03.10.23
  • 547× gelesen
  • 1
Politik
In Mitte regiert die nächsten zwei Jahre der Sparhansel. Jeder Euro wird gebraucht.  | Foto: Ulrike Kiefert

Sparen trotz Nachschlag
Mitte beschließt Doppelhaushalt

Mitte hat seinen Haushalt beschlossen. Das Budget ist zwar höher als angekündigt. Der Bezirk muss den Gürtel trotzdem enger schnallen. Für einige Projekte gibt es aber dennoch mehr Geld als vorgesehen – zum Beispiel für den Leopoldplatz. Die Bezirksverordneten haben den Doppelhaushalt 2024/25 auf den Weg gebracht. Mit knapper Mehrheit, denn nur die Zählgemeinschaft aus Grünen und SPD hat ihm zugestimmt. Linke und CDU lehnten den Entwurf geschlossen ab. Mehr Fraktionen gibt es im...

  • Mitte
  • 28.09.23
  • 351× gelesen
Blaulicht

Linken-Mitarbeiter tätlich angegriffen

Neukölln. Ein Mitarbeiter des Neuköllner Abgeordneten Niklas Schrader (Die Linke) ist am 19. April angegriffen worden. Wie Schrader auf Twitter mitteilt, handelt es sich bei dem mutmaßlichen Täter um einen Mann, der schon seit Jahren im Vorbeigehen die Schaufensterscheibe des Linken-Büros an der Schierker Straße bespuckt. Als der Mitarbeiter ihn dieses Mal zur Rede stellte, sei er als „Kommunistenschwein“ und „Mauermörder“ beschimpft worden. Außerdem habe der Mann gedroht, den Mitarbeiter...

  • Neukölln
  • 24.04.23
  • 166× gelesen
Verkehr

Schutz der Radfahrer "mangelhaft"
Linksfraktion kritisiert Pläne für Kaiser-Friedrich-Straße

Die Kaiser-Friedrich-Straße soll einen Radweg bekommen. Zunächst zwischen Luisenplatz und Stuttgarter Platz, später dann wohlmöglich noch von der Lewishamstraße bis zur Brandenburgischen Straße. Einen genauen Zeitplan gibt es allerdings noch nicht. Das hat die Linksfraktion, die den Radweg in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragt hatte, von der Senatsmobilitätsverwaltung erfahren. Der Abgeordnete Niklas Schenker (Linke) hatte zum Thema nachgefragt. Aus der Antwort geht auch hervor,...

  • Charlottenburg
  • 28.11.22
  • 310× gelesen
Politik

Einwurf
Plebejer aller Länder vereinigt Euch!

Plebejer aller Länder vereinigt Euch! Heute hatte ich ein wunderbares Gespräch mit einem Kopf der Linkspartei aus Mainz. Er riet mir, in meinen Artikeln, wie man sie ja lesen kann, nicht nur auf Symptome einzugehen, wie Armut, Wenigverdienen, Hartz 4 usw. Er riet mir ökonomische Modelle zu betrachten. Eines davon beschreibt die Allmende in der Schweiz, die eine Art Kollektiv in der Landwirtschaft zwischen Arbeitern darstellt, die zusammen mit gleichen Rechten arbeiten und so unabhängig von...

  • Friedrichshain
  • 13.09.22
  • 53× gelesen
Kultur

Sommerfest am Comeniusplatz

Friedrichshain. Zum Sommerfest auf dem Comeniusplatz laden am 2. Juli die zwei Abgeordneten Damiano Valgolio und Pascal Meiser (Die Linke) ein. Nahe dem Spielplatz unterhalten Puppentheater, Kinderschminken und eine Hüpfburg die Kinder. Die Erwachsenen können inzwischen mit den Politikern ins Gespräch kommen. Das Spreetonorchester begleitet den Nachmittag musikalisch. Los geht’s um 14 Uhr. Gefeiert wird bis 18 Uhr. uk

  • Friedrichshain
  • 27.06.22
  • 35× gelesen
Politik
Ende April läuft der Milieuschutz rund um den Amtsgerichtsplatz aus. Auf politischer Ebene wollen ihn nur die Linken behalten.  | Foto: Ulrike Kiefert

Keine Lösung in Sicht
Amtsgerichtsplatz: Milieuschutz läuft Ende April aus

Der vorläufige Milieuschutz rund um den Amtsgerichtsplatz endet in knapp zwei Wochen. Die Linken wollen ihn behalten. SPD und Grüne rudern dagegen zurück. Auch das Bezirksamt lehnt dauerhaften Mieterschutz dort ab. Ende April läuft der vorläufige Milieuschutz rund um den Amtsgerichtsplatz aus. „Damit werden nicht nur die Mieten vor Ort weiter steigen“, befürchtet Rüdiger Deißler von der Linksfraktion. „Zahlreiche Mieter werden aufgrund von Luxusmodernisierungen und Eigentumsumwandlungen ihr...

  • Charlottenburg
  • 19.04.22
  • 519× gelesen
  • 1
  • 1
Politik

Gegen religiöses Mobbing
Diskussion über bundesweit einzigartige Anlaufstelle in Neukölln geht in die nächste Runde

Das Bezirksamt möchte eine „Anlaufstelle konfrontative Religionsbekundung“ schaffen. Ende 2021 wurde deshalb eine Bestandsaufnahme an acht Neuköllner Schulen gemacht. Die Linken kritisieren das Projekt. Sie stellten in der Bezirksverordnetenversammlung eine Anfrage, die Bürgermeister Martin Hikel (SPD) beantwortete. Er sagte, es seien unter anderem Schulleiter und Schulsozialarbeiter interviewt worden. Sie hätten beispielsweise von alevitischen Kindern berichtet, die sich aus Angst vor Mobbing...

  • Bezirk Neukölln
  • 16.02.22
  • 257× gelesen
  • 1
Wirtschaft

Wochenmarkt ist Geschichte

Marienfelde. Der Wochenmarkt am Tirschenreuther Ring findet nicht mehr statt. Die Fraktion der Linken hatte noch im Dezember einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, um den Markt zu retten. Sie schlug unter anderem eine Einwohnerbefragung, die Senkung von Standgebühren und den Verkauf von Obst und Gemüse, möglichst aus regionalem Anbau, vor. Doch im zuständigen Ausschuss wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt. Die Linken-Fraktionsvorsitzende Elisabeth Wissel zeigt sich...

  • Marienfelde
  • 17.01.22
  • 110× gelesen
Bildung

Radtour mit Abgeordnetem

Marienfelde. Der Linke-Abgeordnete Harald Gindra veranstaltet am Sonnabend, 21. August, eine antifaschistische Radtour durch Marienfelde. Treff ist um 15.20 am S-Bahnhof Buckower Chaussee. Die Strecke ist rund sechs Kilometer lang, an fünf Stationen wird Halt gemacht. Mit dabei sind Klaus Grammel, Pastor a.D., und Andreas Bräutigam von der Berliner Geschichtswerkstatt. Die Tour soll gegen 19 Uhr mit Getränken in der Natur ausklingen. Wer dabei sein möchte, meldet sich bitte an unter...

  • Marienfelde
  • 12.08.21
  • 20× gelesen
Politik

Wahlprogramm zum Hören

Steglitz-Zehlendorf. Das Wahlprogramm der Linken in Steglitz-Zehlendorf steht auch als Audio-Datei zur Verfügung. Auf der Homepage des Bezirksverbandes auf www.dielinke-steglitz-zehlendorf.de/wahlen/bezirkswahl-2021/ finden sich auf dem Wahl-ABC für den Bezirk unter dem Text zu den alphabetisch geordneten Stichworten jeweils auch eine Audio-Datei. Eingelesen wurden sie von Kandidierenden zur Bezirksverordnetenversammlung wie Pia Imhof-Speckmann, Dennis Egginger-Gonzalez, Juliana Wekel, Silvia...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 20.07.21
  • 70× gelesen
Bauen
So soll der bebaute Gasometer aussehen. Ganz oben ist eine Skylounge geplant.  | Foto: Veit Schütz

Bezirksverordnete stimmen B-Plan zu
Gasometer wird fast komplett ausgebaut

Der Ausbau des Gasometers kommt. Die Bezirksverordneten haben den Bebauungsplan für den EUREF-Campus beschlossen. In den Gasometer will die Deutsche Bahn einziehen. An den Ausbauplänen gibt es viel Kritik. Mit dem Mehrheitsbeschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat der Eigentümer des EUREF-Campus jetzt grünes Licht und kann den Gasometer fast komplett ausbauen. In der denkmalgeschützten Stahlkonstruktion wird ein Büroturm gebaut und zwar 14 Meter höher als ursprünglich geplant. Damit...

  • Schöneberg
  • 08.07.21
  • 509× gelesen
Politik

Ein Ehrengrab für Heinz Kapelle

Tempelhof. Die Bezirksverordneten der Linken setzen sich dafür ein, die letzte Ruhestätte des Widerstandskämpfers Heinz Kapelle auf dem Parkfriedhof als Ehrengrabmal einzustufen, damit es dauerhaft erhalten bleibt. Hintergrund: Der Friedhof an der Gottlieb-Dunkel-Straße ist seit 1997 für Beisetzungen geschlossen, steht aber als Park offen. Die Gräber sollen nur noch bis 2027 Bestand haben, eine Ausnahme wird jedoch für die Ehren- und Kriegsgräberstätten gemacht. Dazu sollte auch die...

  • Tempelhof
  • 21.06.21
  • 74× gelesen
Bauen
Ums zerlegte Amphitheater flattert nach der versuchten Räumung ein rot-weißes-Absperrband.   | Foto: Ulrike Kiefert
2 Bilder

Wieder Theater ums Monbijou-Theater
Versuchte Räumung am Wochenende

Im Monbijoupark gibt es auch diesen Sommer kein Theater. Dabei schien der Neuanfang im vergangenen Jahr noch möglich. Die Bezirksverordneten hatten weitere Hürden weggeräumt. Und auch zuletzt war man sich einig: Kultur sollte in Parks nach der langen Zwangspause wieder gestattet sein. Doch beim Monbijoupark weigert sich das Bezirksamt beharrlich. Die Hoffnung ist dahin. Im Monbijoupark wird es auch diesen Sommer keinen Theaterbetrieb geben. Das Bezirksamt will es so – trotz mehrerer...

  • Mitte
  • 16.06.21
  • 513× gelesen
  • 1
Leute

Die Linke will Rüdiger ehren

Neukölln. Die Linke Neukölln schlägt Antonio Rüdiger für die Ehrennadel des Bezirks vor, die Ende des Jahres vergeben wird. Der 28-jährige Fußballnationalspieler, dessen Eltern aus Sierra Leone stammen, solle für seine Verdienste im Kampf gegen Rassismus ausgezeichnet werden, so Abgeordnetenhauskandidat Moritz Wittler. „Wer in der Weißen Siedlung oder der High-Deck-Siedlung aufwächst, lernt leider Armut und Vorurteile kennen. Auf diese gesellschaftliche Missstände aufmerksam zu machen, ist...

  • Bezirk Neukölln
  • 11.06.21
  • 74× gelesen
Sport

Linke wollen neue Kegelbahn

Marienfelde. Nachdem das Kegel-Zentrum 2000 an der Waldsassener Straße geschlossen hat, gibt es in der Nähe nur wenige Möglichkeiten, diesem Sport nachzugehen. Deshalb stellt die Linke bei der Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am 19. Mai den Antrag, das Bezirksamt möge sich für eine neue Kegelbahn in Marienfelde einsetzen. Dabei könne man beispielsweise mit der Wohnungsgesellschaft Degewo kooperieren. Die Bahn solle auch abends und am Wochenende geöffnet sein. sus

  • Marienfelde
  • 12.05.21
  • 49× gelesen
Verkehr

BVV stimmt für Antrag von Grünen und Linken
"Radnetz 2.0" in den Landesplan

Grüne und Linke haben an das Bezirksamt appelliert, sich beim Senat für die Übernahme des „Radnetzes 2.0“ stark zu machen. Das Fahrradroutenkonzept hatten Verkehrs- und Umweltverbände eigens für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf erarbeitet. Über die Radinfrastruktur im Bezirk wird schon lange diskutiert. Viele Radwege sind zu schmal, kaputt oder schlichtweg nicht da. Das Netzwerk "Fahrradfreundliches Charlottenburg-Wilmersdorf", die Stadtteilgruppe City West des ADFC Berlin und der VCD...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.05.21
  • 109× gelesen
Kultur

Für die Pflege der Kunstwerke

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll, beginnend mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2022/23, im Bezirkshaushalt dauerhaft einen Titel „Schutz und Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum des Bezirks Lichtenberg“ einrichten. Jährlich sollen dafür 100 000 Euro zur Verfügung stehen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Ein Vergleich der aktuell im öffentlichen Raum des Bezirks vorhandenen Kunstwerke mit einer 1997 erstellten Dokumentation zeigt, dass an den Kunstwerken Verluste und...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 11.05.21
  • 35× gelesen
Politik
Ort der Übergabe war vor dem Café k-fetisch an der Ecke Wildenbruch- und Weserstraße. | Foto: schilp

Linke übergeben Unterschriften
Neuköllner Bezirksverband unterstützt die Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen"

Luftballons, eine Torte und gute Stimmung begleiteten die Aktion: Neuköllner Mitglieder der Linken haben der Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ am 16. April drei Aktenordner mit 3011 Unterschriften übergeben. Seit Ende Februar waren Aktive der Partei in der Gropiusstadt, im Rollbergviertel und der High-Deck-Siedlung unterwegs. An Infoständen, bei Kundgebungen und Haustürgesprächen haben sie Unterstützer für das Volksbegehren gewonnen. Kommen bis zum 25. Juni in der ganzen Stadt rund...

  • Bezirk Neukölln
  • 27.04.21
  • 225× gelesen
Politik

Die Kandidaten der Linken

Tempelhof-Schöneberg. Die Mitglieder der Linken im Bezirk haben am 20. März ihre Direktkandidaten für die Abgeordnetenwahl aufgestellt. Der amtierende Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel tritt für den Wahlkreis 3 an (Friedenau, Marienhöhe) an. Die anderen sechs Wahlkreise werden vertreten von Friederike Benda (Nord-Schöneberg), Elisabeth Wissel (Süd-Schöneberg), Philipp Bertram (Tempelhof), Martin Rutsch (Mariendorf), Harald Gindra (Marienfelde) und Alexander King (Lichtenrade). Auch die...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 26.03.21
  • 259× gelesen
Politik

Alexander King kandidiert für den Bundestag

Tempelhof-Schöneberg. Alexander King ist Direktkandidat der Tempelhof-Schöneberger Linken für die Wahl zum Deutschen Bundestag. Bei der Mitgliederversammlung am 20. Februar votierten mehr als 90 Prozent der Anwesenden für ihn. Als eines seiner Kernthemen nannte King den Kampf für die Interessen der Mieter. So unterstütze er voll und ganz das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“. sus

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 25.02.21
  • 26× gelesen
Soziales

Politiker haben gespendet

Tempelhof-Schöneberg. Die fünf Bezirksverordneten der Linken-Fraktion haben im vergangenen Jahr insgesamt 3600 Euro an unterschiedliche soziale Träger gespendet. Fraktionsvorsitzende Elisabeth Wissel sagt: „Unser Motto ist ,Helfen statt Reden‘. Deswegen sehen wir es als Verpflichtung an, Einrichtungen in unserem Bezirk zu unterstützen.“ sus

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 02.01.21
  • 24× gelesen
Politik

Demo gegen Corona-Politik

Neukölln. Am 12. Dezember gab es vor dem Rathaus eine Kundgebung, zu der die Linken aufgerufen hatten. Die Teilnehmer forderten besseren Gesundheitsschutz und warfen dem Bezirksamt vor, bei der Pandemie-Bekämpfung falsche Schwerpunkte zu setzen. Die Infektionszahlen seien nach wie vor hoch, viele Schüler befänden sich in Quarantäne, das Gesundheitsamt könne wegen Personalmangels kaum noch Kontakte nachverfolgen und Verdachtsfälle betreuen. Es fehle außerdem an infektionssicheren...

  • Neukölln
  • 18.12.20
  • 167× gelesen
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