Linke

1 Bild

Mehr Milieuschutz, mehr Mitsprache: Rot-grüne „Minderheitenregierung“ präsentiert ihr Programm

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 21.11.2016 | 117 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein „Weiter so“: Die neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit SPD-Bürgermeister Reinhard Naumann an der Spitze funktioniert nur durch Stimmen der Linken. Und so schnürte man eine Agenda mit sozial-ökologischem Akzent. Dies sind die Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre.Nein, ein spektakulärer Programmpunkt ist nicht dabei. Anders als in Mitte, wo die neuen Mächte in Abgeordnetenhaus und Bezirk eine...

BVV-Sitzung fällt aus: Linksfraktion hat Klage eingereicht

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 16.11.2016 | 136 mal gelesen

Neukölln. Die geplante Sitzung der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. November fällt aus. Das teilte nun der Vorsteher Lars Oeverdiek (SPD) mit. Grund für den Ausfall: Die Fraktion der Linken hat wegen einer Entscheidung bei der letzten Sitzung am 27. Oktober Klage eingereicht und einstweiligen Rechtsschutz beantragt. Daraufhin beschlossen alle Fraktionen kurzfristig, die BVV auf den 7. Dezember zu...

1 Bild

BVV nimmt Arbeit auf: Acht Parteien, sechs Fraktionen, eine Gruppe

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 20.10.2016 | 140 mal gelesen

Berlin: Rathaus Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Am 27. Oktober, dem gleichen Tag, an dem sich auch das Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert, tritt die neue BVV Friedrichshain-Kreuzberg zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist die Wahl des Vorstandes. Als Vorsteherin will sich Kristine Jaath (Bündnis 90/Grüne) erneut zur Wahl stellen. Sie war bereits in den vergangenen fünf Jahren oberste Repräsentantin des...

1 Bild

Die Macht der Kleinen: Im Bezirksparlament ist man nach der Wahl womöglich zu acht 1

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 05.09.2016 | 419 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer im City-West-Bezirk Bürgermeister wird? Die großen Volksparteien CDU und SPD stellen Kandidaten. Aber Königsmacher werden am Ende wahrscheinlich die Kleinen sein.Wenigstens 28 Stimmen der Bezirksverordneten wird es nach der Wahl am 18. September brauchen. Dann kann Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sein Amt behalten. Oder wird es Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) sein, der die Mehrheit...

Politikerin lädt zum Gespräch

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Lichtenberg | am 03.08.2016 | 6 mal gelesen

Berlin: Die Linke Bezirksverband Lichtenberg Geschäftsstelle | Friedrichsfelde. Katrin Lompscher, Abgeordnete der Linken, veranstaltet am Donnerstag, 11. August, von 16 bis 17 Uhr eine Bürgersprechstunde. Wer Fragen oder Anregungen hat, ist in der Geschäftsstelle der Lichtenberger Linken, Alfred-Kowalke-Straße 14, willkommen. Weitere Auskünfte unter  512 20 47. sus

1 Bild

Zwei für den Milieuschutz im Weitlingkiez

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Lichtenberg | am 28.07.2016 | 191 mal gelesen

Lichtenberg. Die Mieten im Weitlingkiez steigen, etliche alteingesessene Bewohner fürchten sich vor Verdrängung. Deshalb haben die Bezirksverordneten eine Untersuchung auf den Weg gebracht – mit dem Ziel, das Quartier unter Milieuschutz zu stellen. Doch das beauftragte Stadtplanungsbüro Topos rät davon ab.Rund 14 000 Menschen leben im Weitlingkiez. Begrenzt wird das Untersuchungsgebiet im Norden von der Frankfurter Allee, im...

1 Bild

Trockene Brunnen: Für einige „Quellen“ besteht jedoch noch Hoffnung

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 16.05.2016 | 60 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Viele öffentliche Brunnen im Bezirk sprudeln wieder. Bei einigen gelang es dem Bezirksamt nicht, bis zum Beginn der Brunnensaison für die notwendigen Reparaturen zu sorgen.Von den 22 öffentlichen Brunnen im Bezirk sind gegenwärtig fünf Brunnen nicht in Betrieb. Das ärgert Anwohner und Besucher des Bezirks, denn sprudelnde Brunnen gehören im Frühjahr zum Lebensgefühl. Besonders ärgerlich ist, dass auch der...

Zukunft der Flüchtlingsunterkunft in der Haarlemer Straße ungewiss

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Britz | am 18.08.2015 | 450 mal gelesen

Berlin: Flüchtlingsunterkunft Britz | Britz. Können die Gebäude an der Ecke Haarlemer und Neue Späthstraße weiter als Flüchtlingsheim genutzt werden? Der Pachtvertrag läuft zum Jahresende aus, ein Abriss ist möglich – und dass, obwohl Berlin so dringend Unterkünfte braucht wie selten zuvor. Wie aus einer Anfrage der Linken-Abgeordneten Elke Breitenbach (Linke) an die Senatsverwaltung hervorgeht, ist das Grundstück an der Haarlemer Straße, auf dem die beiden...

6 Bilder

„No Bärgida“ marschiert in Moabit

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Hansaviertel | am 18.06.2015 | 426 mal gelesen

Berlin: No Bärgida | Moabit. Zweimal sind Anhänger des Berliner Pegida-Ablegers „Bergida“ („Berlin gegen die Islamisierung des Abendlandes“) montags durch Moabit gezogen – ohne auf nennenswerten Protest zu stoßen. Am 15. Juni formierte sich größerer Widerstand. Erstmals waren am 1. Juni „Bergida“-Teilnehmer vom Hauptbahnhof in den Moabiter Kiez marschiert. Sie liefen durch das Quartier um die Paul- und die Lüneberger Straße. In der Woche darauf...

Stadträte im Gespräch 1

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 17.04.2015 | 60 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Zwei Stadträte laden zu Bürgersprechstunden ein. Gernot Klemm (Linke), zuständig für Arbeit, Soziales und Gesundheit, steht am 28. April von 16 bis 17.30 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 18, Raum 212, zur Verfügung, es wird um Anmeldung unter 902 97 61 00 gebeten. Michael Vogel (CDU), verantwortlich für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport hält seine nächste Bürgersprechstunde am 30. April von 15.30 bis...

Piraten wollen geduldete Verkaufsstellen im Bezirk

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 02.06.2014 | 87 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Wenn es nach Piraten und Linken in Kreuzberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und Steglitz-Zehlendorf geht, soll Cannabis in Coffeeshops kontrolliert abgegeben werden. Das Thema stand jetzt auch auf der Tagesordnung der BVV Tempelhof-Schöneberg.Das Bezirksamt soll prüfen, ob es geeignete Orte gebe und Vorbereitungen treffen, die für solche Abgabestellen notwendig und möglich sind, hieß es im Antrag der...

Europawahl: Die Linke verliert erneut deutlich

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Marzahn | am 28.05.2014 | 75 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Linke hat auch bei den Europawahlen am 25. Mai eine Niederlage einstecken müssen. Sie verlor erneut deutlich an Zustimmung. Insgesamt war die Wahlbeteiligung mit 33,4 Prozent im Bezirk die niedrigste in Berlin.Die geringe Wahlbeteiligung nutzte den Parteien am rechten Spektrum. So erreicht die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) mit 11,7 Prozent in Marzahn-Hellersdorf die meisten...