Markus Bolsch

Wirtschaft

Rückenwind für Zählgemeinschaft
CDU-Fraktion trägt Entwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2020 und 2021 mit

Mit großer Mehrheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Entwurf des Doppelhaushalts 2020/2021 beschlossen. Gegenwind gab es von den Fraktionen der FDP und der AfD. Für 2020 wurden knapp 760 Millionen Euro verankert, für 2021 fast 778 Millionen Euro – so viel wie noch nie im Bezirk. Und auch wenn es sich bei mehr als 70 Prozent davon um Transferleistungen handelt, war sich Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sicher: „Dieser Haushalt spiegelt den Bedarf an Ausgaben für die Bürger im...

Charlottenburg-Wilmersdorf
17.09.19
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Matthias Vogel

Politik

Im Seniorenheim an der Hohensteiner Straße besteht Platznot. Geht es nach Sozialstadtrat Carsten Engelmann, soll die Geschäftsstelle der Wilmersdorfer Seniorenstiftung deshalb in das Nachbarschaftshaus am Lietzensee ziehen. | Foto: Matthias Vogel

Haus am Lietzensee: Engelmann will trotz BVV-Beschluss am Trägerwechsel festhalten

Charlottenburg. In einer außerordentlichen Sitzung des Sozialausschusses sollte Klarheit über die Zukunft des Nachbarschaftshauses am Lietzensee geschaffen werden. Ein missglückter Versuch. Die Causa kam bei der jüngsten BVV aufs Tapet. Dort wurde das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, das Nutzungskonzept nach der mit Beginn 2018 startenden Sanierung des Gebäudes an der Herbartstraße 25 zu veröffentlichen, sich nach dem umstrittenen Aus des bisherigen Betreibervereins „Nachbarschaftshaus am...

Charlottenburg
27.10.17
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Matthias Vogel

Politik

Umstrittener Etat verabschiedet: CDU bezeichnet Haushaltspolitik als „unseriös“

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat während seiner jüngsten Sitzung den Doppelhaushaltsplan 2018/2019 mehrheitlich beschlossen. Unumstritten war der Etat nicht. Für das kommende Jahr schließt der Haushalt in Einnahmen und Ausgaben mit einem Betrag in Höhe von 704,38 Millionen Euro, für 2019 mit 711,09 Millionen Euro. Im Etat für 2019 kalkuliert der Bezirk mit einem Defizit von neun Millionen Euro. Die CDU-Fraktion lehnte den Doppelhaushaltsplan nicht zuletzt...