Michael Heihsel

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Teures Vorkaufsrecht ist wichtiger Grund für Haushaltssperre

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 29.06.2017 | 202 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Möglichkeit, mit Hilfe des Vorkaufsrechts bei jeder zum Verkauf stehenden Immobilie in einem Milieuschutzgebiet den Erwerb der öffentlichen Hand anzumelden, wird im Bezirk inzwischen häufig angewandt.Das Ziel: Spekulative Veräußerungen zumindest einzuschränken und Bestandsmieter vor Verdrängung zu schützen. Dabei geht es nicht unbedingt um einen Kauf. Erreicht werden soll vielmehr, dass sich der...

Eine Schule auf dem Dragonerareal

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 25.06.2017 | 49 mal gelesen

Kreuzberg. Auf dem Dragonerareal soll auch ein Schulneubau eingeplant werden. Das fordert ein Antrag der FDP-Gruppe in der BVV. Hier bestehe zum einen die Möglichkeit, eine Fläche dafür zu bekommen, meinte deren Mitglied Michael Heihsel. Zum anderen werde die Schule sicher schon wegen der vielen Neubauten nicht nur auf dem Dragonergelände benötigt. Insgesamt könne so Vorsorge getroffen werden, um ähnliche Engpässe bei den...

Freiheit, die ich meine: Die Mainzer Straße und die BVV 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 15.06.2017 | 153 mal gelesen

Friedrichshain. Das Thema Außenbetrieb in der Mainzer Straße war  auch Anlass für eine Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).Weitgehende Zustimmung fand die Aufschubankündigung von Stadtrat Andy Hehmke (SPD). Auch darüber, dass die bisherigen Vorgaben noch einmal betrachtet werden sollen, bestand einigermaßen Konsens. Allerdings mit unterschiedlichen Akzenten. Am weitesten ging ein Dringlichkeitsantrag der...

"Vertikal" soll bleiben: Diskussion um Resolution

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 11.04.2017 | 163 mal gelesen

Kreuzberg. Am Ende in großem Konsens verabschiedete die BVV am 5. April eine von der CDU eingebrachte Resolution, die sich für eine Unterstützung des Restaurants "Vertikal" aussprach. Wie berichtet, war das Lokal in der Glogauer Straße am 1. März Ziel einer Gewaltattacke geworden. Vermummte zerstörten Scheiben und hinterließen teilweise ausländerfeindliche Parolen. Die selbsternannten Kiezsheriffs sahen sich dabei anscheinend...

Mehr Chancen zum Unterschreiben: Streit wegen Tegel-Volksbegehren 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.02.2017 | 273 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Noch bis 20. März läuft das Volksbegehren für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel.Unterschriften dafür werden an vielen Stellen gesammelt. Auch im Bürgeramt im Rathaus Friedrichshain können sie abgegeben werden. Dort befindet sich gleichzeitig das Bezirkswahlamt. Ansonsten ist das aber nirgendwo in der Verwaltung möglich. Das stört die FDP, die Mitinitiator der Pro-Tegel-Initiative ist. Sie...

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Piraten gingen von Bord: Was noch in der ersten BVV passierte

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.10.2016 | 656 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die gescheiterte Wahl der Vorsteherin war natürlich das Hauptthema bei der BVV-Premiere. Aber auch anderes ist erwähnenswert.Krawattenzwang: Mit der gemeinsamen Fraktion von Piraten und "Die Partei" hat es wirklich geklappt. Allerdings segeln die Piraten jetzt unter der Flagge ihrer neuen Partner. Sie hätten ihre bisherige politische Heimat verlassen, mit der sie ohnehin auf Landesebene nur noch...

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Bürgerbeteiligung und ihre Grenzen 2

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.04.2015 | 752 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk ist stolz auf seine umfassende Bürgerbeteiligung. Bei allen wichtigen Themen werde auf die Meinung der Bevölkerung großen Wert gelegt, wird immer wieder betont. Aber vielleicht weil das so ist, gibt es inzwischen immer wieder Probleme mit dieser Form der direkten Demokratie.Sie beziehen sich nicht nur auf die Krawallexzesse bei der Versammlung zum Görlitzer Park, die vielen...