Missbilligungsantrag

Beiträge zum Thema Missbilligungsantrag

Politik

Missbilligungsantrag abgelehnt
Gelbe Karte für Jugendstadtrat Detlef Wagner

Ein Missbilligungsantrag gegen Jugendstadtrat Detlef Wagner ist im Bezirksparlament gescheitert. Der Stadtrat hatte einem freien Träger wegen angeblich schwerer Baumängel die Räume gekündigt, ruderte aber dann zurück. Jugendstadtrat Detlef Wagner (CDU) ist nochmal mit einem blauen Auge davongekommen. Der Missbilligungsantrag von SPD und Linke gegen ihn wurde in der BVV mehrheitlich abgelehnt. Allerdings hagelte es heftige Kritik von der Opposition. Von einem „gänzlich zerstörten...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.10.23
  • 533× gelesen
Politik

Reinickendorfer Ampel will Verhalten von BV-Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU) missbilligen

Reinickendorf. Die Parteien der "Reinickendorfer Ampel" (SPD, B’90/Grüne, FDP) wollen auf der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 9. November das Verhalten von BV-Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU) missbilligen. Köppen hatte die Oktober-Sitzung der BVV abgesagt. Die Ampel kritisiert "die Art und Weise", wie der Termin sowie die Zusammenkunft des Ältestenrats abgesagt wurden. Auch vor dem Hintergrund der angespannten Personalsituation wäre es alternativlos erforderlich...

  • Reinickendorf
  • 03.11.22
  • 134× gelesen
Politik

Bezirksverordnete verzichten auf Rüge
Missbilligung gegen Bürgermeister abgelehnt

Die umstrittene Stellenbesetzung im Bezirksamt hat für Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) keine politischen Folgen. Die Bezirksverordneten lehnten einen Missbilligungsantrag der CDU-Fraktion gegen ihn jetzt mehrheitlich ab. Der Vorwurf: Der Rathauschef soll die Leitungsstelle des Steuerungsdienstes Ende vorigen Jahres mit einer Person besetzt haben, die seinem Wahlkampfteam und dem Vorstand der Grünen Mitte angehörte. Von Dassel hatte am Auswahlverfahren der Bewerber teilgenommen. Dem...

  • Bezirk Mitte
  • 23.06.22
  • 148× gelesen
Politik

Bezirksparlament rügt Rathauschefin
Missbilligungsantrag ist durch

Im Fall der Personalentscheidung zum Tiergehege im Viktoriapark haben die Bezirksverordneten Bürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) mehrheitlich gerügt. Über den Missbilligungsantrag wurde wie berichtet schriftlich abgestimmt. Jetzt liegt das Ergebnis vor. Laut BVV-Protokoll stimmten 24 Bezirksverordnete für den Missbilligungsantrag und 17 dagegen bei keinen Enthaltungen. Alle 41 abgegebenen Stimmen waren gültig. Die Rüge gegen Rathauschefin Monika Herrmann ist damit offiziell. Die...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 21.10.21
  • 65× gelesen
  • 1
Politik

Beschlüsse zum Tiergehege ignoriert
Missbilligungsantrag gegen Rathauschefin

Wegen einer Personalentscheidung zum Tiergehege im Viktoriapark läuft gegen Bürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) ein Missbilligungsantrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auf ihrer Sondersitzung entschieden die Bezirksverordneten jedoch mehrheitlich, darüber in geheimer Briefwahl abzustimmen. Das Ergebnis steht noch aus. Die Bezirksverordneten sind vor wenigen Tagen zu einer digitalen Sondersitzung zusammengekommen. Dort sorgte ein Missbilligungsantrag aus der CDU-Fraktion gegen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.09.21
  • 138× gelesen
  • 1
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Foto: Pressefoto des BA Treptow-Köpenick

AfD-Stadtrat Geschanowski missbilligt
Bezirkstadtrat log BVV an

Der Bezirksstadtrat Bernd Geschanowski (AfD) wurde von der BVV missbilligt. Der erste Missbilligungsantrag in Treptow-Köpenick seit 2006 wurde nach ausführlicher Debatte mehrheitlich beschlossen. Bernd Geschanowski wurde somit mehrheitlich bescheinigt, die BVV angelogen zu haben. Anlass war das Krisenmanagement des Bezirksstadtrat im Nachgang zu den Rassismusvorwürfen gegen seine Person. Der Antrag wurde damit begründet, das Bezirksstadtrat Geschanowski (AfD) in zwei Ausschüssen und der BVV auf...

  • Treptow-Köpenick
  • 01.03.21
  • 708× gelesen
Politik

Missbilligung für AfD-Stadtrat

Treptow-Köpenick. In einem gemeinsamen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung haben SPD, Die Linke und zwei FDP-Verordnete eine Missbilligung für Gesundheitsstadtrat Bernd Geschanowski (AfD) gefordert, die dann auch mehrheitlich beschlossen wurde. Dies hängt mit der Kündigung des ehemaligen stellvertretenden Amtsleiters im Gesundheitsamt, Denis Hedeler, zusammen, die für große Aufmerksamkeit gesorgt hatte. Geschanowski, so die Kritik, habe gegenüber den Bezirksverordneten falsche Angaben...

  • Treptow-Köpenick
  • 24.02.21
  • 147× gelesen
Politik
Eine Mehrheit der Bezirksverordneten sprach Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn auf der vergangenen Sitzung der BVV eine Missbilligung aus. | Foto: Bernd Wähner

Missbilligung ausgesprochen
Verordnete fordern Reformen im Stadtentwicklungsamt

Eine Missbilligung sprach die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer vergangene Sitzung Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/ Die Grünen) aus. Beantragt wurde sie von CDU-Fraktionschef Johannes Kraft „wegen fortgesetzter Missachtung der BVV und ihrer Gremien, ihrer Beschlüsse und Arbeitsaufträge“. Bereits im März 2019 hatte die CDU-Fraktion eine Missbilligung des Stadtrats beantragt, unter anderem weil Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung nicht fristgerechte...

  • Bezirk Pankow
  • 07.09.20
  • 827× gelesen
Politik

Stadtteil-Forum kritisiert Zwischenbericht zum Magdeburger Platz
Gesagt wird nur, was nicht geht

Kurz vor dem Jahreswechsel hatte Stadträtin Sabine Weißler (Grüne), unter anderem für Grünflächen im Bezirk zuständig, mit einem Zwischenbericht auf einen SPD-Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte reagiert. Im Antrag der Sozialdemokraten waren einzelne Maßnahmen aufgeführt, wie der Magdeburger Platz ansehnlicher gestaltet werden könnte. Weißlers Zwischenbericht ist im Stadtteil-Forum Tiergarten-Süd auf harsche Kritik gestoßen. Jörg Borchardt, Sprecher der Arbeitsgruppe...

  • Tiergarten
  • 17.02.19
  • 103× gelesen
Politik

Missbilligung missbilligt
Rüge gegen Bürgermeisterin zurückgewiesen

Sehr deutlich hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. November einen Missbilligungsantrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein gegen Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) abgelehnt. Nur neun Bezirksverordnete votierten dafür, aber 35 dagegen. Es gab eine Enthaltung und eine ungültige Stimme. Der Grund für die versuchte Missbilligung: Die Bürgermeisterin hat einen Beschluss der BVV nicht umgesetzt. Dabei ging es um eine Ende vergangenen Jahres von Timur Husein...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.12.18
  • 101× gelesen
Politik
Der westliche Teil des Olivaer Platzes. Die Mauern kommen weg, die eingehausten Bäume bleiben im Bestand. | Foto: Matthias Vogel
2 Bilder

Missbilligungsantrag gegen Schruoffeneger in der BVV

In der Bezirksverordnetenversammlung am 22. Februar haben die Fraktionen der FDP und der CDU einen Missbilligungsantrag gegen Grünen-Baustadtrat Oliver Schruoffeneger gestellt. Grund war seine Pressemitteilung zum Umbaustart am Olivaer Platz. Der Antrag wurde abgelehnt. Ein großer Bauzaun macht es deutlich: Die umstrittene Neugestaltung des Olivaer Platzes hat nach einer Dekade unzähliger Diskussionen an Runden Tischen, in BVV- und Ausschusssitzungen und Einwohnerversammlungen begonnen. Stauden...

  • Wilmersdorf
  • 26.02.18
  • 554× gelesen
Politik

Olivaer Platz: FDP-Fraktion stellt Missbilligungsantrag gegen Bezirksstadtrat Schruoffenegger

Die FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat am gestrigen Montag, den 19.02.2018, einen Dringlichkeitsantrag auf Missbilligung der Geschäfte des Bezirksstadtrats für Stadtentwicklung, Oliver Schruoffenegger, in die BVV am kommenden Donnerstag eingebracht. Hintergrund sind die Ereignisse um eine ominöse Begehung des Olivaer Platzes mit einzelnen BVV-Vertretern am 15.02.2018 und eine anschließende Pressemitteilung des Bezirksamts, welche den Anschein erweckt, dass Vertreter aller...

  • Charlottenburg
  • 20.02.18
  • 1.091× gelesen
  • 2
Politik
Der Missbilligungsantrag gegen Florian Schmidt wurde klar zurückgewiesen. Verbale Unterstützung hat er aber nicht bekommen. Foto: Frey | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Schweigende Mehrheit: Missbilligungsantrag scheitert

Friedrichshain-Kreuzberg. Der von FDP und CDU eingereichte Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) ist in der BVV mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Das war im Vorfeld der Sitzung am 20. September einigermaßen zu erwarten gewesen. Weniger dagegen der Verlauf der Debatte oder besser Nicht-Debatte. Denn es gab keine. Ans Rednerpult gingen nur Timur Husein (CDU) und Marlene Heihsel (FDP). Sie begründeten den Antrag noch einmal mit Florian Schmidts Verhalten bei...

  • Friedrichshain
  • 27.09.17
  • 406× gelesen
Bauen
3 Bilder

Missbilligungantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt ohne Debatte - BVV

In der BVV vom 20. 09. wurde der Missbilligungsantrag von CDU und FDP behandelt. Die Berliner Wocheberichtete darüber. Vor der Sitzung verteilten Bewohner des Hauses Matternstr. 4, bei dem der Bezirk sein Vorkaufsrecht ausgeübt hat, ein Dankesschreiben an Stadtrat Schmidt. Das ist ein guter Ausgang für die Bewohner, deren Freude man teilen kann. Möglich wurde der Kauf auch die Zustimmung des Finanzsenators, der in vielen dieser Fälle beteiligt ist und ohne den der Kauf nicht möglich wäre. Herr...

  • Kreuzberg
  • 22.09.17
  • 405× gelesen
Bauen

Amtsführung missbilligen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die FDP-Gruppe und die CDU-Fraktion in der BVV haben für die Sitzung des Bezirksparlaments am 20. September, ab 18 Uhr im Rathaus Kreuzberg, einen Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) eingebracht. Der unmittelbare Anlass dafür sei das Nichtbeachten von Beschlüssen im Zusammenhang mit den geplanten Bauvorhaben Blücherstraße 26 sowie Campus Ohlauer (wir berichteten). Das Bezirksparlament habe dem Stadtrat in beiden Fällen deutliche...

  • Kreuzberg
  • 14.09.17
  • 67× gelesen
Bauen

Missbilligungantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt - BVV

Die Berliner Woche berichtete über die letzte Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses unter dem Titel "Bauprojekte Blücher- und Ohlauerstraße: Eskalation im Stadtplanungsausschuss " Die Turbulenzen haben jetzt ein Nachspiel in der nächsten BVV. Die Fraktionen der CDU und FDP haben einen Mißbilligungsantrag in die BVV Friedrichshain-Kreuzberg eingebracht, der am 20. 09. 2017 behandelt wird. Wortlaut der Antrages "Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die...

  • Kreuzberg
  • 13.09.17
  • 631× gelesen
Leute
Hans Panhoff bei der Vorstellung des neuen Konzepts für den Görlitzer Park am 26. Oktober 2016. Es war einer seiner letzten öffentlichen Auftritte. | Foto: Thomas Frey
5 Bilder

Von der Aufgabe aufgerieben: Zum Tod von Hans Panhoff

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei einem letzten Treffen Ende vergangenen Jahres sprach Hans Panhoff über vieles, manchmal sogar Persönliches. Nur seine Krankheit klammerte er weitgehend aus. Es sei ja bekannt, dass er einen Zusammenbruch erlitten habe, umschrieb er, was so nicht allgemein bekannt war. Dass auf seinem Kopf die Haare fehlten, läge an seinem Friseur, „der einen schlechten Tag erwischt hatte“, war eine schon frühere Aussage. Witzeleien, die darüber hinwegtäuschen sollten, dass es ihm...

  • Friedrichshain
  • 13.03.17
  • 2.185× gelesen
  • 2
Politik
Erbitterter Kampf um eine frühere Tennisanlage: An der Cicerostraße könnten 70 Wohnungen entstehen – doch Anwohner wehren sich. | Foto: Thomas Schubert

Woga-Komplex: Missbilligung von Baustadtrat Schulte abgewendet

Wilmersdorf. Neuer Gipfel eines Dauerkonflikts: Die Bezirksverordnete Nadia Rouhani stellte einen Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Marc Schulte (SPD), weil er bei einem Projekt zur Nachverdichtung der Woga-Siedlung Informationen zurückgehalten haben soll – und scheiterte. Es ging um brachliegende Tennisplätze, um möglichen Wohnungsbau auf dieser Innenhof-Fläche, aber vor allem um die Rolle, die ein Stadtrat für Stadtentwicklung einnehmen muss als Mittler zwischen den Investoren, den...

  • Charlottenburg
  • 01.04.16
  • 344× gelesen
Politik
Hans Panhoff war im Stadtplanungsausschuss Adressat eines Missbilligungsantrags. | Foto: Thomas Frey

Ausschuss rügt Stadtrat Panhoff für fragwürdiges Verhalten

Friedrichshain-Kreuzberg. Mit knapper Mehrheit hat der Stadtplanungsausschuss am 3. Februar einem Missbilligungsantrag der Piratenfraktion gegen die Amtsführung von Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Die Grünen) zugestimmt. Dafür stimmten sieben Ausschussmitglieder, außer den Piraten auch SPD und Linke. Die sechs Vertreter der Grünen votierten dagegen. Außerdem gab es eine Enthaltung von der CDU. Konkret ging es bei der Missbilligung um das Verhalten des Stadtrats bei den Neubauplänen für das...

  • Friedrichshain
  • 04.02.16
  • 1.189× gelesen
Politik

Missbilligung im Ausschuss

Friedrichshain-Kreuzberg. Der von der Piratenfraktion eingebrachte Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) ist am 6. Januar Thema im Stadtplanungsausschuss. Die BVV hat ihn bei ihrer Sitzung am 16. Dezember an dieses Gremium überwiesen. Wie berichtet, wollen die Piraten das Verhalten des Stadtrats im Zusammenhang mit den Neubauplänen auf dem ehemaligen Yaam-Grundstück am Stralauer Platz rügen. tf

  • Friedrichshain
  • 04.01.16
  • 139× gelesen
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