Neuwahlen

Beiträge zum Thema Neuwahlen

Politik

„Das Urteil ist eine Enttäuschung“
Bezirkswahlamt Treptow-Köpenick bereitet sich auf die Wahlwiederholung im Februar vor

Seit dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs steht fest: Die Wahl zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen müssen komplett wiederholt werden, voraussichtlich am 12. Februar 2023. Die Berliner Woche hat nachgefragt, wie sich Treptow-Köpenick, wo die Wahlen im Gegensatz zu anderen Bezirken weitestgehend reibungslos abgelaufen waren, darauf vorbereitet. Das Bezirksamt teilte daraufhin mit, dass das Bezirkswahlamt bereits Wochen vor der Urteilsverkündigung mit den Vorbereitungen...

  • Treptow-Köpenick
  • 23.11.22
  • 738× gelesen
Politik
Foto: Bild von Eduardo Castro auf Pixabay

Politik - Erinnerung
Zur Neuwahl in Israel

Diesen Text schrieb ich vor zwei Jahren, damit Netanyahu seinen Platz verliert, aufgrund seiner negativen Politik. Ich schickte ihn an Außenminister Maas. Auch an Bundespräsident Gauck a.d. ... Ich weiß noch wie das war, als der Davidsstern vor kurzer Zeit in den Straßen Deutschlands verbrannt wurde, und dies nicht von rechtsradikalen Kräften. Ich möchte, dass Netanyahu nicht an die Macht kommt und Friede herrscht. Er wird wieder Konflikte schüren. Es ist eine Erinnerung. Uwe Kraus, den...

  • Friedrichshain
  • 01.11.22
  • 111× gelesen
Politik

Noch mal an die Urnen
"Ungewöhnlich viele Pannen" und "gestörtes Vertrauen" bei den Wahlen 2021

Die Wahlen am 26. September mit „ungewöhnlich vielen Pannen“ haben das „Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den wichtigsten demokratischen Mitwirkungsakt in unserem Gemeinwesen nachhaltig gestört“, urteilt die vom Senat eingesetzte Expertenkommission in ihrem jetzt veröffentlichten Abschlussbericht. Das Chaos sei absehbar und damit vermeidbar gewesen. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlkabinen, stundenlanges Anstehen, Stimmabgabe nach 18 Uhr – in rund 400 der etwa 2300...

  • Mitte
  • 12.07.22
  • 318× gelesen
Soziales
Joachim Krüger (3. v. h. re.) wurde als Chef des Vereinsvorstandes bestätigt, seine Stellvertreterin bleibt Marion Halten-Bartels (3. v. re.). | Foto: Wilmersdorfer Städtepartnerschaftsverein

Wilmersdorfer Städtepartnerschaftsverein: Joachim Krüger im Amt bestätigt

Wilmersdorf. Auf seiner diesjährigen Hauptversammlung bestätigten die Mitglieder des Wilmersdorfer Städtepartnerschaftsvereins den langjährigen Vorsitzenden Joachim Krüger für zwei weitere Jahre in seinem Amt. Zur Stellvertreterin wurde erneut Marion Halten-Bartels gewählt. Insgesamt zählt die Führungsriege elf Köpfe. Der Verein pflegt die elf Partnerschaften des ehemaligen Bezirks Wilmersdorf.

  • Wilmersdorf
  • 18.02.20
  • 131× gelesen
Politik
Sozialstadtrat Detlef Wagner: "Ich habe früh gelernt, Gesicht zu zeigen, wenn es um Antisemitismus geht." | Foto: Detlef Wagner

Ein Mann mit Haltung
Sozialstadtrat Detlef Wagner (CDU) ist gut 100 Tage im Amt – ein Portrait

Als von der CDU-Fraktion während der BVV im April vorgeschlagen wurde, Detlef Wagner solle die Nachfolge seines verstorbenen Parteikollegen Carsten Engelmann als Sozialstadtrat antreten, war eine gewisse Verwunderung unter den Bezirksverordneten zu spüren. Doch die Insider wussten: Die Kandidatur ist nur logisch. Denn Wagner, 51 Jahre alt, ist schon lange bei den Verbänden der Christdemokraten im Bezirk tätig, hatte Ämter inne beim Ortsverband Bismarck, der später Ortsverband Kurfürstendamm...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 03.09.19
  • 1.915× gelesen
  • 1
Politik

SPD-Fraktion hat neu gewählt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Vorstand der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist neu gewählt worden. Neuer Fraktionsvorsitzender ist Alexander Sempf, der dem Vorstand bisher als Beisitzer angehörte. Der 33-Jährige ist seit 2016 Mitglied der BVV und zudem Sprecher für Bürgerdienste, Wirtschaft und Ordnung. Er folgt Constanze Röder, die nicht noch einmal kandidiert hatte. Sie wird ihr Engagement als Sprecherin für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 03.04.19
  • 163× gelesen
Politik

SPD stellt sich neu auf: Frischzellenkur beginnt im Bezirk

Die SPD will wieder zur entscheidenden Kraft werden, was Fortschritt und Soziales angeht. Vor allem und zuerst in Charlottenburg-Wilmersdorf – das formuliert der Kreisverband in einer Pressemitteilung zu den Parteiwahlen 2018. "Erfahrung und neue Impulse sollen fließend in Einklang gebracht werden" – die Genossen des Bezirks wollen sich also einer Frischzellenkur unterziehen. Der Kreisvorsitzende Christian Gaebler, bisherige Mitglieder des geschäftsführenden Kreisvorstands und neue Kandidaten...

  • Charlottenburg
  • 27.03.18
  • 107× gelesen
Politik

Grüne wählen Vorstand

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 24. Februar haben die Mitglieder des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen per Wahl ihre neue Führungsriege bestimmt. Die Bundestagsabgeordnete Lisa Paus wurde in den Kreisvorstand gewählt, ebenso die ehemalige Schulleiterin Ingrid Lienke. Neu sind Sarkis Bisanz und Carolin Schenuit. Die Vertreterin der bezirklichen Grünen Jugend im Kreisvorstand heißt Leonie Köhler. Die Finanzverantwortung übernimmt Herbert Nebel, er wurde für...

  • Charlottenburg
  • 05.03.18
  • 485× gelesen
Politik
Michael Schulz (Mitte) und seine Mitstreiter sammelten im Märkischen Zentrum Unterschriften für Neuwahlen. | Foto: Christian Schindler

Unterschriften für Neuwahlen: Die Grauen starten Volksbegehren

Die Partei Die Grauen hat zu Beginn des Jahres ein Volksbegehren für Neuwahlen in Berlin gestartet. Wenn Michael Schulz und seine Mitstreiter in Berlin mit Unterschriftenlisten auf mögliche Unterstützer zugehen, dann sprechen sie meist nicht vom Volksbegehren, sondern von der „Abwahl des Berliner Senats“. Michael Schulz ist Bundesvorsitzender der Partei Die Grauen sowie Berliner Landesvorsitzender, und er hat einige politische Erfahrung: Von 2006 bis 2016 gehörte er der Reinickendorfer...

  • Reinickendorf
  • 14.01.18
  • 630× gelesen
  • 1
Leute
Die neue Stadtteilvertretung vor dem Portal der Heilandskirche. Zwei gewählte Kandidaten waren nicht erschienen. | Foto: KEN

Neue Stadtteilvertretung für die Turmstraße gewählt

Moabit. Der als „Aktives Zentrum“ und „Sanierungsgebiet Turmstraße“ bezeichnete Teil Moabits hat eine neue Stadtteilvertretung (StV). Die StV Turmstraße ist allerdings auf 14 Mitglieder geschrumpft. Sie kann bis zu 25 Mitglieder haben, die Stadtteilvertretung der abgelaufenen Wahlperiode hatte 18 Mitglieder. Nur zehn engagierte Bürger, Thomas Bausch, Frauke Gebert, Kai Philip Giersberg, Sumurud Ezzeldin, Leonie Hanewinkel, Thomas Mayer, Nadia Zoe Plönges, Charalambos Roussos, Robert Schonk und...

  • Moabit
  • 31.05.17
  • 1.228× gelesen
Soziales

Kandidaten gesucht: Behindertenbeirat wird neu gewählt

Steglitz-Zehlendorf. Die Neuwahlen des Beirats für Menschen mit Behinderungen im Bezirk stehen an. Wer sich für gleiche Rechte für Menschen mit Behinderung einsetzen und sich für Barrierefreiheit, Selbstbestimmung und Inklusion stark machen möchte, kann sich bis zum 28. Februar bewerben. Das Gremium soll sich aus 15 Mitgliedern zusammensetzen: fünf Bürger des Bezirks und zehn Vertreter von Verbänden der Behindertenhilfe und der Selbsthilfe. Der Beirat arbeitet ehrenamtlich auf der Grundlage des...

  • Steglitz
  • 09.02.17
  • 69× gelesen
Soziales

Bewerbungsfrist für Seniorenvertretung läuft ab

Tempelhof-Schöneberg. Die Frist zur Einreichung von Vorschlägen für die Seniorenvertretung Tempelhof-Schöneberg, die im Frühjahr 2017 neu berufen wird, läuft noch bis zum 24. Oktober (Posteingang). Wer sich für eine ehrenamtliche Tätigkeit als Seniorenvertreter interessiert oder jemanden kennt, der für dieses Amt geeignet ist, sollte den Vorschlag rasch schriftlich einreichen. Die verschlossenen Umschläge sollen mit dem Vermerk „Berufungsvorschlag Seniorenvertretung – Verschlossen“ versehen...

  • Schöneberg
  • 12.10.16
  • 74× gelesen
Politik

Nach Wowereit-Rücktritt wollen Grüne und Linke Neuwahlen

Berlin. Der Rücktritt von Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister hat die Berliner Politik auf den Kopf gestellt. Die SPD will die Mitglieder über einen Nachfolger entscheiden lassen, die Opposition ist für Neuwahlen.Die Nachricht vom Rücktritt Klaus Wowereits am 26. August überraschte, doch es dauerte nur wenige Minuten, bis erste Forderungen nach Neuwahlen laut wurden. Bereits vor der offiziellen Pressekonferenz, in der Klaus Wowereit seine Entscheidung bekannt gab, verschickten die...

  • Charlottenburg
  • 03.09.14
  • 212× gelesen
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