Norbert Buchta

Steglitz-Zehlendorf droht ein acht Millionen Euro Defizit

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 04.07.2016 | 253 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Mit einem Defizit von 7,865 Millionen Euro geht der Bezirk ins nächste Jahr. Das bedeutet: Bis Ende März 2017 muss ein Ergänzungsplan vorgelegt werden, sonst droht drei Monate später die vorläufige Haushaltswirtschaft.„Vorläufige Haushaltswirtschaft“ bedeutet, der Bezirk darf nur noch die Verwaltung aufrechterhalten, Ausgaben leisten, zu denen er rechtlich verpflichtet ist nachkommen, begonnene...

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Aufhebung des Hundeverbots an den Seen rechtskräftig

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 03.03.2016 | 169 mal gelesen

Berlin: Schlachtensee | Steglitz-Zehlendorf. Ab sofort sind angeleinte Hunde auf den Uferwegen des Schlachtensees und der Krummen Lanke erlaubt. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 15. Dezember 2015 ist rechtskräftig. Der Bezirk hatte keine fristgemäße Berufung eingelegt.„Damit ist unser Ziel erreicht“, freut sich Kläger Frank Kuehn. Er hatte kurz nach dem Inkrafttreten des Hundeverbots auf den Uferwegen am 15. Mai 2015 die...

Personalnotstand im Jugendamt

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 29.02.2016 | 92 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Ende 2015 waren 44 Stellen im Jugendamt nicht besetzt. Als Kollaps wegen akuter Personalnot bezeichnete der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Buchta den Zustand im Verantwortungsbereich der zuständigen Stadträtin Christa Markl-Vieto (B‘90/Grüne). Christa Markl-Vieto wies in ihrer Antwort auf die Große Anfrage darauf hin, dass seit Jahresbeginn aber bereits 15 Stellen besetzt werden konnten. Das soll nach...

Grüne bekennen sich zur Ehe für alle

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 15.12.2015 | 153 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktion der Grünen in der BVV bekennt sich jetzt doch zur Ehe für alle. Die Fraktion stimmte im Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung einer Resolution für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Partnerschaften zu. Noch vor einem Monat lehnten sie den Entwurf ab. Der Begriff „Ehe für alle“ sei mehrdeutig und suggeriere, dass künftig auch Mehrehen, Kinder- oder Verwandtenehen möglich...

Jobcenter soll Ombudsstelle erhalten

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 25.07.2015 | 99 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung sprach sich auf ihrer Juli-Sitzung für die Einrichtung einer Ombudsstelle beim Jobcenter in Steglitz-Zehlendorf aus. Sie folgten damit einem Antrag der SPD-Fraktion. Die Stelle soll ehrenamltich besetzt werden und mit vielfältige Aufgaben verbunden sein. So könne eine Ombudsfrau oder ein Ombudsmann unter anderem Bedürftigen beim Ausfüllen der Antragsformulare für...

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U-Bahnhof soll in Freie Universität umbenannt werden

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Dahlem | am 02.03.2015 | 194 mal gelesen

Berlin: Henry-Ford-Bau | Dahlem. Schon seit 2007 wird über eine mögliche Umbenennung des U-Bahnhofs Thielplatz in Freie Universität diskutiert. Jetzt sollen die Bürger gehört werden.In einem Bürgergespräch wollen die Freie Universität (FU) und das Bezirksamt die Meinung der Kiezbewohner einholen. Die FU plädiert seit ihrem Aufstieg zur Exzellenz-Universität im Jahr 2007 für eine Umbenennung. "Der U-Bahnhof bildet eine zentrale Zulaufstation für die...

Bürger drängen auf Kompromiss zum Badeverbot für Hunde

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Zehlendorf | am 24.02.2015 | 192 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Steglitz-Zehlendorf:. Selten war der Bürgersaal im Rathaus Zehlendorf bei einer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) so gut gefüllt wie am vergangenen Mittwoch, 18. Februar.Zahlreiche Bürger kamen, um gegen das geplante Hundeverbot an Schlachtensee und Krumme Lanke zu protestieren. Das Gesetz soll am 15. Mai in Kraft treten. Umweltstadträtin Christa Markl-Vieto (B’90/Grüne) sieht aufgrund der bestehenden Gesetzeslage keine...

Sanierungsstau an Schulen: Bürgermeister weist SPD-Vorwürfe zurück

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 09.02.2015 | 154 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Knapp zehn Millionen Euro sollen sofort in die maroden Schulen des Bezirks investiert werden. Das fordert Norbert Buchta, SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sein Vorwurf: "Der Bürgermeister spart die Schulen kaputt!"Buchta bezieht sich auf die Antwort von Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) auf eine Anfrage der Steglitz-Zehlendorfer Abgeordneten Ina Czyborra...

Fassadensanierung des Rathauses Zehlendorf wird deutlich teurer

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 15.12.2014 | 45 mal gelesen

Zehlendorf. Immobilienstadtrat Michael Karnetzki (SPD) schätzt die Kosten für die Sanierung der Rathausfassade auf rund 250 000 Euro. Das ist zehn Mal mehr als bisher angenommen. Im Oktober war lediglich von bis 25 000 Euro die Rede.Seit zwei Monaten sind Nord- und Westseite des Rathauses eingerüstet. Planen verhüllen das Gebäude, weil Teile des Putzes und auch abgebrochene Zweige der Efeubewachsung herabgefallen sind....

Bezirksverordnete wollen in den Rathäusern freien Zugang einrichten

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 03.11.2014 | 94 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Was in Neukölln und Kreuzberg seit Mai dieses Jahres möglich ist, soll bald auch in Steglitz-Zehlendorf die Bürger erfreuen: Kostenloser drahtloser Internetzugang rund um die Rathäuser. Alle Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung unterstützen das Projekt. Ein entsprechender Antrag von B‘90/Grüne und Piraten sollte im Haushaltsausschuss verabschiedet werden. Aber die SPD beantragte die Vertagung:...

Der neue Vorstand ist der alte

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 24.03.2014 | 43 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion der BVV hat einen neuen Vorstand gewählt. Einstimmig wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Norbert Buchta in seinem Amt bestätigt. Er führt die Fraktion seit Januar 2012."Ich freue mich über meine Wiederwahl und möchte weiter dafür arbeiten, dass wir Sozialdemokraten im Bezirk als diejenigen wahrgenommen werden, die sich ganz konkret für die Belange der Bürger sowie für einen sozialen...