Parteien

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Der Bürger als Spielball von Politik, Parteien und Verwaltung

Joachim Neu
Joachim Neu | Charlottenburg | am 02.07.2017 | 196 mal gelesen

Statt Mitspracherechte Bürgernähe „Die Linken hatten am 30.Juni ins Rathaus eingeladen. Im BVV-Saal trugen über 30 Initiativenvertreter*innen ihre Konzepte, Anliegen und Auseinandersetzungen mit Politik und Verwaltung vor. Durch alle Beitrage zog sich wie ein roter Faden die Kritik an fehlender Bereitschaft von Politik und Verwaltung, die betroffenen Bürger frühzeitig und verbindlich in politische Entscheidungsprozesse...

Eklat um Politikgepräche des Roten Baums

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 29.06.2017 | 216 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf.Die Reihe „Politik isst Wurst“ des Vereins „Roter Baum“ ist kurz vor dem Start geplatzt. Linke Gruppierungen hatten gedroht, wegen der Teilnahme von AfD-Politikern die Veranstaltung zu stören. Darauhin sagte der Verein alle geplanten sieben Termine ab. Ende Juni kurz vor der ersten Veranstaltung sagte der Rote Baum die ganze Reihe ab. Da waren Einladungen und Informationen an Politiker aller im Bundestag,...

Kaum Platz für Infostände

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 27.06.2017 | 16 mal gelesen

Berlin: Marheineke-Markthalle | Kreuzberg. Parteien und Initiativen haben in der Vergangenheit gerne ihre Informationsstände an der Südseite der Marheineke-Markthalle aufgebaut. Das ist seit einiger Zeit untersagt. Als Grund dafür verweisen Ordnungsamt und Polizei auf die dortige Außengastronomie und den Fahrrad- und Fußgängerverkehr. Auch ein weiterer Standort an der Zossener Straße wurde abgelehnt. Dort ist der Gehweg an der Einmündung nicht verbreitert,...

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BLw Kleingärtner vom Westkreuz: nichts sehen, nichts hören, nichts sagen 3

Joachim Neu
Joachim Neu | Charlottenburg | am 05.04.2017 | 375 mal gelesen

Berlin: Westkreuzpark | Kleingärtner werden verkauft und verschwinden oder bleiben und werden integriert: Abtauchen führt zum Untergang Mitgliederversammlung ohne Auskunft und Ergebnis Vor einigen Tagen fand die jährliche Versammlung der Kleingärtner vom Westkreuz BLw Landwirtschaft Bezirk Berlin Unterbezirk Charlottenburg in der Aula der Lietzenseegrundschule statt. Immerhin fanden 150 von ca.650 Mitgliedern den Weg in den Saal Die Causa...

Aktive Bürger machen weiter

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 26.11.2016 | 47 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. An der Dreiprozenthürde gescheitert, aber politisch nicht zerstört: Die Wählergemeinschaft „Aktive Bürger“ mit ihrer Spitzenkandidatin Christine Wußmann-Nergiz wollen ihre Arbeit trotz Niederlage bei der BVV-Wahl am 18. September fortsetzen. Vor allem in der Stadtentwicklungspolitik möchte man sich profilieren und Positionen im Sinne von Anwohnern vertreten, um sie bei neuen Bauprojekten vor...

Spandau hat gewählt: SPD gewinnt BVV-Wahl, CDU fährt herbe Verluste ein 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 19.09.2016 | 539 mal gelesen

Spandau. Der Bezirk hat gewählt. Die SPD wird stärkste Kraft in der BVV. Bürgermeister Helmut Kleebank bleibt somit im Amt. Großer Verlierer ist die CDU, die elf Prozentpunkte einbüßt.Die SPD ist stärkste Fraktion im Bezirk. Die Sozialdemokraten holten bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Sonntag 33,3 Prozent der Stimmen und lagen damit in Spandau entgegen dem Berlin-Trend nur wenig hinter ihrem Ergebnis...

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Wer tritt sonst noch an? Weitere Parteien und Kandidaten im Bezirk

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.09.2016 | 168 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien.Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU.Die Piraten hoffen...

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Unter Wahlkampfverdacht: Muss man über jeden Auftritt der Parteien berichten?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.09.2016 | 85 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Einladung klang interessant. Sie versprach einen Blick von oben auf die Arbeiten am Freudenberg-Areal. Danach folgte eine Schifffahrt über die Spree, ebenfalls mit besonderen Einsichten.Bestimmt spannend, aber vor allem dem aktuellen Wahlkampf geschuldet. Denn bei der Baustellenbesichtigung und Bootstour handelte es sich um einen Termin der SPD. Mit an Bord waren nicht nur...

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Karten werden neu gemischt: BVV wird sich nach der Wahl wohl deutlich verändern

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 29.08.2016 | 269 mal gelesen

Spandau. Die Karten werden neu gemischt: Am 18. September entscheiden die Spandauer über die neue Bezirksverordnetenversammlung. Um den Chefsessel im Rathaus konkurrieren Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und sein Rivale Gerhard Hanke (CDU).In zwei Wochen und vier Tagen haben die Spandauer wieder die Qual der Wahl. Neun Parteien und eine Wählergemeinschaft gehen an den Start und schicken insgesamt 151 Kandidaten für die...

Diskussion zur Wahl: Behindertenbündnis lädt ins Kesselhaus

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Prenzlauer Berg | am 25.08.2016 | 37 mal gelesen

Berlin: Kulturbrauerei | Prenzlauer Berg. An Menschen mit Behinderungen wendet sich die Wahlveranstaltung am Donnerstag, 1. September, im Kesselhaus der Kulturbrauerei. Spitzenkandidaten von fünf Parteien werden Rede und Antwort stehen.Organisatoren sind „Das Blaue Kamel“ – ein Aktionsbündnis aus mehr als 50 Berliner Vereinen, Verbänden und Initiativen, die sich um die Belange behinderter Menschen kümmern – und die Berliner Landeszentrale für...

Stammtisch im Freischwimmer

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Kreuzberg | am 25.08.2016 | 5 mal gelesen

Berlin: Freischwimmer | Kreuzberg. Der Freischwimmer, Vor dem Schlesischen Tor 2a, lädt am Mittwoch, 7. September, um 19 Uhr zum nächsten Stammtisch ein. Kurz vor der Abgeordnetenhauswahl stehen die Programme der Parteien auf dem Prüfstand. Weitere Informationen. www.flussbad.berlin. KT

Acht Parteien wollen in die BVV

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 12.08.2016 | 151 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September treten insgesamt acht Parteien an. Darunter sind die momentan in der BVV vertretenen Parteien: SPD, CDU, B‘90/Grüne und die Piraten. Des Weiteren treten die FDP, Die Linke, pro Deutschland und die AfD zur Wahl an. Nicht zur Wahl zugelassen wurde die Partei „Die Partei“. Sie konnte nicht die nötigen 185 Unterstützerstimmen beibringen. Die...

Das wählbare Dutzend: Wo Bürger am 18. September ihr Kreuz machen können

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Blankenburg | am 10.08.2016 | 141 mal gelesen

Pankow. Die Karten werden neu gemischt: Am 18. September wird nicht nur über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses entschieden, sondern auch über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). In Pankow treten elf Parteien und eine Wählergemeinschaft an.Für die BVV-Wahl gelten andere Regeln als für die Landeswahlen: Es gibt eine Drei-Prozent-Hürde, das Mindestwahlalter liegt bei 16 Jahren. Wer kandidieren darf, hat vor...

Bezirkswahlausschuss entscheidet über Zulassung: Neun Parteien bei BVV-Wahl

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 26.07.2016 | 331 mal gelesen

Spandau. Jetzt ist es amtlich. Für die BVV-Wahl am 18. September dürfen in Spandau neun Parteien und eine Wählergemeinschaft antreten. Drei Parteien flogen von der Liste der Wahlvorschläge.Der Termin ist bekannt. Am 18. September stehen in Berlin die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) an. Doch wer darf eigentlich gewählt werden? Denn nicht jede Partei oder...

BVV-Kandidaten stellen sich vor

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Hellersdorf | am 30.06.2016 | 339 mal gelesen

Berlin: Evangelische Kirchengemeinde Hellersdorf | Marzahn-Hellersdorf. Alle Interessierten sind am Donnerstag, 7. Juli, um 19 Uhr zu einem Politikergespräch anlässlich der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung im September eingeladen. Sieben Kandidaten von sieben Parteien werden Rede und Antwort stehen – und zwar im evangelischen Gemeindezentrum Hellersdorf, Glauchauer Straße 7. Vor Ort sind Vertreter der der Grünen, der Linken, der SPD, CDU, FDP, AfD und der Piraten. sus

Parteien, Institutionen und Bürger verabschieden Erklärungen gegen rechts

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 28.05.2014 | 17 mal gelesen

Buch. Gegen die Zunahme von rechtsextremen Vorfällen in Buch haben die in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertretenen Parteien eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. In dieser sprechen sich Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke und die Piratenpartei gegen Aktionen der NPD und das Auftreten Rechtsextremer in Buch und Karow in den vergangenen Wochen aus."Als demokratische Parteien stehen wir für ein weltoffenes...