Parteien

An diesem Sonntag, 26. September, geht es bundesweit an die Wahlurnen. In Berlin können die Wähler sogar gleich bei drei Wahlen und einem Volksentscheid ihr Kreuzchen machen. Die Berliner Woche informiert, wer gewählt wird und was dabei zu beachten ist. In der Hauptstadt werden die Kandidaten und Parteien für den Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Zudem findet die Abstimmung über die Enteignung der Deutschen Wohnen und anderer großer privater...

Der 26. September ist ein Superwahlsonntag. Mit Abgeordnetenhaus und Bundestag wählen die Berliner auch ihre Bezirksverordneten neu. In Mitte treten 17 Parteien und Wählergemeinschaften zur BVV-Wahl an. Sechs Parteien hoffen auf den (Wieder)Einzug ins Bezirksamt. Derzeit sind sieben Parteien in der BVV vertreten. Grüne, SPD, Die Linke, CDU, AfD, FDP und Piraten besetzen die 55 Sitze. 2016 lag die Wahlbeteiligung bei knapp 54 Prozent. Auf den Einzug in die BVV hoffen 17 Parteien. So viele sind...

Wer noch immer nicht weiß, welcher Partei er zu Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September seine Stimme geben soll, dem kann vielleicht der Lokal-o-mat behilflich sein. Lichtenberg ist der erste Bezirk, der damit an den Start geht. Wie der Wahl-o-mat für die Bundestagswahl bietet der Lokal-o-mat Wählern die Möglichkeit, ihre politischen Ansichten mit denen von in Lichtenberg agierenden Parteien abzugleichen. Die Inhalte wurden von einer zwölfköpfigen Jury mit Vertretern aus der...

Der 26. September ist ein Superwahlsonntag. Drei Wahlen und ein Volksentscheid stehen an. Für die Wahl zur neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) treten 17 Parteien an. Regieren wird den Bezirk künftig wahrscheinlich eine Frau. Aktuell sind sechs Parteien im 55-köpfigen Bezirksparlament vertreten. Die SPD hat 15 Mandate und ist damit stärkste Kraft. Zahlenmäßig folgen die CDU, Grüne, FDP, AfD und Linke. Bei der letzten Wahl 2016 schritten knapp 63 Prozent der Bürger von...

Die Autorin und Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) kommt am Mittwoch, 23. Juni 2021, nach Karlshorst. Die Kundgebung am 23. Juni 2021auf der Trabrennbahn Karlshorst, Treskowallee 159 (Eingang Pferdesportpark, Tramhaltestelle Hegemeister Weg/Treskowallee), beginnt um 19 Uhr, Einlass ab 17.30 Uhr. Eine Veranstaltung von DIE LINKE. Lichtenberg. Mit Dr. Gesine Lötzsch, Direktkandidatin für den Bundestag und direkt gewählte Bundestagsabgeordnete, sowie Norman Wolf, Direktkandidat...

Ende März haben mehrere Bürgerinitiativen sogenannte "Wahlprüfsteine" an die Parteien geschickt. Sie beinhalteten Fragen zur Verkehrssituation mit der Bitte um Einschätzungen sowie Lösungsvorschlägen. Alle im Bezirksparlament vertretenen politischen Gruppierungen haben die Fragen sehr ausführlich geantwortet. Es wurden unterschiedliche Vorschläge gemacht, die vor allem darauf abzielen, den Autoverkehr in Reinickendorf zu reduzieren. Da ging es um den weiteren Ausbau und mehr Attraktivität für...

Verkehrsthemen dominieren die Bezirkspolitik. An vielen Stellen geht es um die Dauerbelastung von Straßen, um Lärm, Schadstoffe oder mangelnde Sicherheit. Zahlreiche Initiativen haben sich jetzt zusammen geschlossen und aus Anlass der Wahlen im September sogenannte "Wahlprüfsteine" erarbeitet. Im Vorfeld wollen sie dazu die Haltung und Pläne der Kandidaten auf Bezirks- und Landesebene erfahren. Insgesamt wurden sechs – manchmal sehr lange – Wahlprüfsteine formuliert. Sie bestehen bisweilen aus...

Hakan Demir (35) tritt im Herbst 2021 als SPD-Direktkandidat für den Bundestag an. Bei einer Neuköllner Mitgliederbefragung haben sich knapp 52 Prozent für ihn ausgesprochen. Auf seinen Konkurrenten Tim Renner entfielen gut 45 Prozent. Die Christdemokraten haben Christina Schwarzer nominiert. Es war das erste Mal, dass sich die Basis an der Entscheidung, wer für die Partei in den Bundestag ziehen soll, beteiligen konnte. Die beiden Kandidaten hatten sich zuvor bei mehreren Sitzungen...

BERLIN – Sie ist mit ihren jungen 17 schon mal kritisch mit der eigenen Partei: Noreen Thiel will als Junge Liberale unsere Politik mitgestalten - und gibt sich ganz nebenbei modebewusst und authentisch auf Instagram. Interview mit einer engagierten Abiturientin, die in die FDP eintrat, weil sie das Bildungssystem mies fand und nicht nur daran einiges ändern möchte. Spätestens seit "Friday for Future" gehen Frauen wie Carla Reemtsma oder Luisa Neubauer nicht nur regelmäßig auf die Straße,...

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen ist jetzt 1000 Mitglieder stark. Auf der Jahreshauptversammlung konnte Sabine Schumann als 1000. Mitglied begrüßt werden. Außerdem wählten die Mitglieder des Kreisverbandes ihren Vorstand neu. Als Vorsitzende wurden Nastassja Wohnhas und Jens Haustein gewählt. Dieser Doppelspitze stehen Jan Drewitz als Schatzmeister sowie Constanze Siedenburg, Helene Bond, Silke Gänger und Hans-Christian Höpcke als Beisitzer zur Seite. Jens Haustein, als Vorsitzender...

In Spandau wird schon länger darüber debattiert, ob es legitim ist, der AfD die Zitadelle für ihre Veranstaltungen zu überlassen. Denn die Zitadelle ist ein international beachteter Kulturstandort. Der Kulturausschuss will jetzt eine Lösung gefunden haben. Die AfD findet in Berlin nach eigener Aussage immer weniger öffentliche Räume für ihre Parteitage und privaten Veranstaltungen. Die Zitadelle ist einer der wenigen Orte, wo sie noch Einlass findet – mit Erlaubnis von Kulturstadtrat Gerhard...

Statt Mitspracherechte Bürgernähe „Die Linken hatten am 30.Juni ins Rathaus eingeladen. Im BVV-Saal trugen über 30 Initiativenvertreter*innen ihre Konzepte, Anliegen und Auseinandersetzungen mit Politik und Verwaltung vor. Durch alle Beitrage zog sich wie ein roter Faden die Kritik an fehlender Bereitschaft von Politik und Verwaltung, die betroffenen Bürger frühzeitig und verbindlich in politische Entscheidungsprozesse einzubinden, wie es in allen Wahlprogrammen versprochen wird. 'Machen wir...

Kleingärtner werden verkauft und verschwinden oder bleiben und werden integriert: Abtauchen führt zum Untergang Mitgliederversammlung ohne Auskunft und Ergebnis Vor einigen Tagen fand die jährliche Versammlung der Kleingärtner vom Westkreuz BLw Landwirtschaft Bezirk Berlin Unterbezirk Charlottenburg in der Aula der Lietzenseegrundschule statt. Immerhin fanden 150 von ca.650 Mitgliedern den Weg in den Saal Die Causa Westkreuzpark suchte der Teilnehmer vergeblich auf der Tagesordnung Erst nach...