Piraten

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Piraten gingen von Bord: Was noch in der ersten BVV passierte

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.10.2016 | 550 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die gescheiterte Wahl der Vorsteherin war natürlich das Hauptthema bei der BVV-Premiere. Aber auch anderes ist erwähnenswert.Krawattenzwang: Mit der gemeinsamen Fraktion von Piraten und "Die Partei" hat es wirklich geklappt. Allerdings segeln die Piraten jetzt unter der Flagge ihrer neuen Partner. Sie hätten ihre bisherige politische Heimat verlassen, mit der sie ohnehin auf Landesebene nur noch...

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BVV nimmt Arbeit auf: Acht Parteien, sechs Fraktionen, eine Gruppe

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 20.10.2016 | 142 mal gelesen

Berlin: Rathaus Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Am 27. Oktober, dem gleichen Tag, an dem sich auch das Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert, tritt die neue BVV Friedrichshain-Kreuzberg zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist die Wahl des Vorstandes. Als Vorsteherin will sich Kristine Jaath (Bündnis 90/Grüne) erneut zur Wahl stellen. Sie war bereits in den vergangenen fünf Jahren oberste Repräsentantin des...

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Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.10.2016 | 204 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat.Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die...

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Bleibt alles anders: Grüne gewinnen Wahl im Bezirk - acht Parteien in der BVV

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.09.2016 | 163 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus.Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere...

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Wer tritt sonst noch an? Weitere Parteien und Kandidaten im Bezirk

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.09.2016 | 151 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien.Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU.Die Piraten hoffen...

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Die Macht der Kleinen: Im Bezirksparlament ist man nach der Wahl womöglich zu acht 1

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 05.09.2016 | 419 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer im City-West-Bezirk Bürgermeister wird? Die großen Volksparteien CDU und SPD stellen Kandidaten. Aber Königsmacher werden am Ende wahrscheinlich die Kleinen sein.Wenigstens 28 Stimmen der Bezirksverordneten wird es nach der Wahl am 18. September brauchen. Dann kann Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sein Amt behalten. Oder wird es Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) sein, der die Mehrheit...

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Viel Gesicht, wenig Geschichten: Parteien setzen auf Wahlplakate im traditionellen Stil

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 15.08.2016 | 51 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Knapp einen Monat vor dem Urnengang am 18. September begegnen Spitzenkandidaten Passanten zumeist mit erwartungsvollem Lächeln und knappem Inhalt. Eine Stilkritik der Wahlplakate.An der Wilmersdorfer Straße aufzufallen, dazu braucht es Klasse und Masse gleichermaßen. Inzwischen kommt kein Pfeiler mehr aus ohne Plakate, die den Menschen Gründe liefern sollen, warum man dem Urheber seine Stimme geben...

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Denkmal für Dealer? Konzeptkünstler bringt über die Piraten Vorschlag in die BVV ein 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 18.07.2016 | 90 mal gelesen

Kreuzberg. Anträge in der BVV sind manchmal etwas skurril. Den Spitzenplatz in dieser Kategorie sichert sich ein aktueller Vorstoß.Er kommt über das Open-Petition-Portal der Piraten und fordert das Einrichten eines Denkmals für den "Park-Drogendealer". Über die Plattform ermöglicht die Netzpartei Bürgern Anträge zu stellen, die sie dann meist im Bezirksparlament stellt.Der zum Dealer stammt vom dem in Berlin lebenden...

Wer den Genderstar nicht will: Fragen unverändert lassen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.06.2016 | 53 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Schriftliche Anfragen von Bezirksverordneten sollen künftig die vollständige Form ihres Wortlauts wiedergeben. Das beschloss die BVV bei ihrer Sitzung am 22. Juni. Auslöser dafür war ein Antrag des Bezirksverordneten Timur Husein (CDU). Er beschwerte sich darüber, dass in seinen Texten auch bei der Fragestellung der sogenannte Gender*Star eingefügt wurde. Damit gemeint sind Formulierungen wie...

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Nachspiel in der BVV: Polizeiaufgebot in der Rigaer Straße sorgt für Schlagabtausch

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.06.2016 | 235 mal gelesen

Berlin: Rigaer Straße 94 | Friedrichshain. Am 22. Juni rückten 300 Polizisten zu einem erneuten Einsatz in der Rigaer Straße 94 an. Anlass für das Großaufgebot war die Bitte der Hausverwaltung um Amtshilfe. Bauarbeiter wären beleidigt und bedroht worden. Konkret ging es vor allem um das Räumen von zwei leerstehende Wohnungen. Eine davon wurde bisher von den linksautonomen Bewohnern der Rigaer 94 als Kneipe "Kaderschmiede" genutzt, für die es keine...

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Neue Wählergemeinschaft „Aktive Bürger“ will das Bezirksparlament aufmischen 1

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 14.06.2016 | 674 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Aus Frust in die Politik – so könnte man die Motivation der „Aktiven Bürger“ beschreiben. Diese Gruppe von etwa 20 Damen und Herren möchte für Belange eintreten, die ihnen in der BVV zu kurz kommen. Als Kämpfer für Grünflächen ziehen sie am 18. September in die Wahl.Eine neue grüne Partei? Eine Alternative für Charlottenburg-Wilmersdorf? Die Stimme der Enttäuschten? Wie sich die frisch gegründete...

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Platz des 4. Juli wird fast zur Hälfte begrünt

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 13.06.2016 | 417 mal gelesen

Berlin: Platz des 4. Juli | Lichterfelde. Der Platz des 4. Juli soll zu einem großen Teil entsiegelt und begrünt werden. Dies freut vor allem die Anwohner. Fahrschul-Unternehmen und der Trödelmarkt als Nutzer des Areals dagegen keine Zukunft mehr für sich auf einem teilentsiegelten Platz. Die Entscheidung für das Entfernen des Betonbodens haben der Bezirk, die BVV-Fraktionen der CDU, Grünen und der Piraten sowie die meisten Anwohner getroffen. Von der...

Solidarisch Bahn fahren: Berliner Piraten wollen Nahverkehr umkrempeln 11

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 31.05.2016 | 670 mal gelesen

Berlin. Mit Bus oder Bahn fahren und das ohne Fahrschein – so stellt sich die Berliner Piratenpartei die Zukunft vor. Um den Umstieg vorzubereiten, wollen sie zunächst Solidartickets einführen.Das Konzept des fahrscheinlosen Nahverkehrs gibt es schon länger und immer wieder wird diskutiert, wie es finanziert werden soll. Die Berliner Piraten haben einen neuen Vorschlag für eine langfristige Planung gemacht: Die Kosten, die...

Piraten-Demo für faire Mieten

Christian Schindler
Christian Schindler | Haselhorst | am 30.05.2016 | 42 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Die Direktkandidaten der Piratenpartei Spandau für die Berliner Wahlen am 18. September demonstrieren am 4. Juni um 18 Uhr vor dem Rathaus, Carl-Schurz-Straße 2/6, in Pappkisten für faire und bezahlbare Mieten. In Form eines Happenings (in Pappkartons sitzend), wird der Bezug auf die kleinen und viel zu teuren Wohnungen hergestellt, die in der Umgangssprache auch als Ein-Raum-Wohnklos bezeichnet werden. Ebenso geht...

ICC von Schmutz befreien

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 29.05.2016 | 11 mal gelesen

Westend. Dass dunkle Schmutzablagerungen die silbrige Hülle bedecken, wird deutlicher je näher man dem ICC kommt. Die Piraten in der BVV befanden die Kruste nun als so schäbig, dass sie vom Bezirksamt forderten, sich für eine Säuberung der Problemimmobilie einzusetzen. Dies jedes Jahr durchzuführen, hält die SPD bei der riesigen Hülle allerdings für „glatten Wahnsinn“. Schließlich konnte man sich einstimmig darauf einigen,...

Flüchtlinge in Hostels 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 23.05.2016 | 99 mal gelesen

Spandau. Wie viele Flüchtlinge in Spandau „privat“ untergebracht sind, ist dem Bezirksamt weitgehend unbekannt. Das wurde auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordneten deutlich. Die Piraten hatten zum Thema nachgefragt. Die Unterbringung von Flüchtlingen liegt komplett in der Zuständigkeit des Landesamtes für Soziales und Gesundheit (Lageso). Trotz wiederholter Nachfragen habe das Bezirksamt jedoch bis heute keine Liste für...

Volkmar Tietz wieder in der SPD

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 04.05.2016 | 29 mal gelesen

Spandau. Der Bürgerdeputierte im Sozialausschuss der Bezirksverordnetenversammlung, Volkmar Tietz (ehemals Piraten), gehört seit dem 1. Mai wieder der SPD an. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Christian Haß: „Volkmar Tietz ist ein ausgewiesener Sozialexperte. Er wird die SPD-Fraktion mit seinem Fachwissen verstärken. Gleichzeitig ist er im Stadtteil Wilhelmstadt in der Stadtteilvertretung und auch im Stadtteilladen...

Bezirk kämpft für Asbestregister: Piraten-Antrag beschlossen 1

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 27.04.2016 | 64 mal gelesen

Spandau. Die Bezirksverordneten haben am 20. April das Bezirksamt aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen für ein Asbestregister und die Sanierung städtischer Wohnungen mit asbesthaltigem Baumaterial einzusetzen.In Spandau stehen rund 8000 Wohnungen städtischer Gesellschaften unter dem Verdacht, mit asbesthaltigem Material ausgestattet zu sein. Freigesetzte Asbestfasern gelten als Krebs erregend. Der Antrag der...

90 Millionen Euro mehr: ICC-Sanierung wird voraussichtlich teurer als geplant

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 19.04.2016 | 114 mal gelesen

Berlin: ICC Internationales Congress Centrum Berlin | Berlin. Die geplante Sanierung des Internationalen Congress Centers (ICC) wird vermutlich teurer als gedacht. Die Berliner Piratenfraktion warnt vor einem neuen Bauskandal.Jahrelang tobte ein Streit um das ICC. Sanierung? Verkauf? Abriss? Der Senat hatte letztlich beschlossen, es zu sanieren. Voraussetzung: Es darf nicht mehr als 200 Millionen Euro kosten. Diese Grenze wackelt nun. Geplant war die Instandsetzung von 10.000...

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Auseinandersetzungen in Rigaer Straße

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.03.2016 | 180 mal gelesen

Berlin: Rigaer Straße | Friedrichshain. Die Meldungen kommen regelmäßig. Meist geht es um brennende Autos oder andere Gegenstände, die in oder in der Nähe der Rigaer Straße in Flammen stehen.Rund um die dortigen linksautonomen Wohnprojekte gab es schon in den vergangenen Jahren immer wieder Ärger. Seit dem 13. Januar stehen sie aber besonders im Fokus. An diesem Tag wurde ein einzelner Streifenpolizist auf der Straße angegriffen, die Täter sollen...

Kandidatenkür bei den Piraten: Alexander Freitag führt die Liste für die BVV-Wahl an

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Gesundbrunnen | am 22.03.2016 | 91 mal gelesen

Mitte. Die Piratenpartei in Mitte hat ihre Kandidaten für die BVV-Wahlen im September gekürt.In der aktuellen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Mitte sind die Piraten mit vier Verordneten vertreten. Sie bilden eine Fraktion. Für die nächste Wahl zur BVV in diesem Herbst konnte die Piratenpartei eine Liste mit acht Kandidaten aufstellen. Spitzenkandidat ist der amtierende Fraktionschef Alexander Freitag. Auf Listenplatz...

Piraten wählen Kandidaten

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 20.03.2016 | 48 mal gelesen

Mitte. Die Piratenpartei Mitte hat ihre Kandidaten für die Berlin-Wahl im September nominiert. Der Fraktionsvorsitzende der Piraten in der BVV Mitte, Alexander Freitag, führt die Liste zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung als Spitzenkandidat an. Auf den Plätzen folgen Michael Konrad, Wolfram Prieß, Harry Hensler, Hanna Rohst, David Kirchner, Torsten Schwald und Lea Frings. Derzeit hat die Piratenfraktion vier Sitze in...

Bürger reparieren Parkbänke

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 10.03.2016 | 60 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Mit den ersten wärmenden Sonnenstrahlen freuen sich Spaziergänger darauf, diese auf einer Parkbank in den Grünanlagen des Bezirks zu genießen. Tatsächlich werden die im Winter reparierten Bänke jetzt wieder aufgestellt. Doch es sind zu wenige, klagen viele Bürger. Der Mangel an intakten Sitzmöglichkeiten in öffentlichen Grünanlagen wird vom Bezirksamt mit fehlenden Mitteln und zu wenig Personal...

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Tanzen ist cool: Jungen sind in der Tanzwerkstatt No Limit eher die Ausnahme

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Stadtrandsiedlung Malchow | am 26.02.2016 | 62 mal gelesen

Berlin: Tanzwerkstatt No Limit | Weißensee. Die Gruppen, die in der Tanzwerkstatt No Limit trainieren, sind eigentlich alle nach Tieren benannt: Raupen, Bienen, Schmetterlinge, Spatzen und Pinguine. Doch eine Gruppe fällt aus dem Rahmen: die Piraten.Das hat seinen Grund. In dieser Gruppe tanzen nicht nur Mädchen mit, wie in allen anderen Gruppen, hier trainieren auch Jungen unter Anleitung von Cirsten Behm. Und das gemeinsame Tanzen finden sie cool. „Wir...

"Eher Geheimrat als Stadtrat": Auch die BVV missbilligt Amtsführung von Baustadtrat Hans Panhoff 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 25.02.2016 | 469 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) hat auch in der BVV eine Rüge bekommen. Sie votierte am 24. Februar mit 25 gegen 22 Stimmen für den Antrag der Piraten, seine Amtsführung zu missbilligen. Zuvor war das, wie berichtet, bereits im Stadtplanungsausschuss passiert. Konkret ging es um Panhoffs Verhalten beim ehemaligen Yaam-Grundstücks am Stralauer Platz. Dass dort ein Bauvorbescheid vorlag,...