Privatisierung

Beiträge zum Thema Privatisierung

Bauen
Um die Rummelsburger Bucht wird immer noch gestritten. | Foto: Carolina Wrobel

Eine "Bucht für Alle"? Volksinitiative erfolgreich / Parlament muss sich mit Thema befassen

„Bucht für Alle“ fordern die Gegner des Bebauungsplans für die Rummelsburger Bucht mit einer Volksinitiative. In der Kritik steht vor allem das Tourismusprojekt Coral World. Mit 28 216 gültigen Unterschriften war die Petition erfolgreich. Die Volksinitiative fordert von der Berliner Politik, die Rummelsburger Bucht für die Allgemeinheit zu sichern. Konkret geht es ums Areal, für das der Bebauungsplan XVII-4 „Ostkreuz“ aufgestellt wurde – also auch um den sogenannten Wasserpark. Die Verträge für...

  • Rummelsburg
  • 14.11.19
  • 1.538× gelesen
Politik
3 Bilder

"Wenn das Privatrecht in den Schulen regiert, ist Bildung zweitrangig"

Im Rahmen der Volksinitiative "Unsere Schulen" sammelt der Berliner Schul-Tisch seit Januar diesen Jahres in Berlin Unterschriften um die Überführung von Berliner Schulen an eine GmbH zu verhindern. Ich habe mich mit Initiatorin Dorothea Härlin über das Thema unterhalten. Guten Tag, Frau Härlin. Würden Sie bitte noch einmal knapp erklären, worum es bei ihrer Inititiative genau geht? Im Rahmen seiner Schulbau-Offensive will der Senat Dutzende Berliner Schulen sanieren und 59 neu bauen. Das ist...

  • Mitte
  • 14.04.18
  • 522× gelesen
Politik

CDU-Initiative fürs Strandbad Tegel: Toilettencontainer vorgeschlagen

Tegel. Die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus bringt am 23. März einen Antrag in das Berliner Parlament zur Erhaltung des Strandbades Tegel ein. Das traditionsreiche Strandbad konnte 2016 nur durch eine Ausnahmegenehmigung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt geöffnet werden, da die Abwasserleitungen dringend sanierungsbedürftig sind. Eine weitere Ausnahmegenehmigung wird es nicht geben. Eine Aufsichtsratssitzung der Berliner Bäder-Betriebe, die eine Privatisierung des Bades...

  • Tegel
  • 21.03.17
  • 94× gelesen
Sport

Strandbad-Zukunft ungewiss: Kein Koalitionsbekenntnis zu Tegeler Investitionen

Tegel. Nach Bekanntwerden der Sportpläne der wahrscheinlichen rot-rot-grünen Koalition im Senat bleibt die Zukunft des Strandbades Tegel weiter unsicher. In diesem Jahr hatte eine Ausnahmegenehmigung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung den Betrieb des Bades am Tegeler See noch einmal gesichert. Parallel dazu hatten Politiker aus dem Bezirk immer wieder an Bäderbetriebe und Senat appelliert, das Bad zu erhalten. Gibt es keine massiven Investitionen, wird es 2017 kein Badevergnügen am...

  • Konradshöhe
  • 21.11.16
  • 82× gelesen
Soziales

Privatisierung gestoppt

Tempelhof-Schöneberg. Der Jugendhilfeausschuss hat vergangene Woche beschlossen, dass es im Bezirk vorläufig keine weiteren Privatisierungen von Kinder- und Jugendeinrichtungen geben soll. In Tempelhof-Schöneberg gibt es derzeit 34 solche Einrichtungen. Ursprünglich waren davon 16 in freier und 18 in kommunaler Trägerschaft. Neun von den 18 sind in den letzten Jahren an freie Träger übertragen worden. Die restlichen neun werden nun also auf unbestimmte Zeit weiterhin vom Jugendamt verwaltet....

  • Tempelhof
  • 30.03.15
  • 49× gelesen
Soziales

Stadträtin lobt Privatisierung der Freizeitobjekte

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt hat die kommunalen Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche neu geordnet."Die Übergabe der restlichen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen an freie Träger war ein voller Erfolg", sagte Jugendstadträtin Juliane Witt (Die Linke) auf einer Fachmesse im Freizeitforum Marzahn Mitte September. Dabei präsentierten die Träger die ganze Vielfalt an Angeboten der Jugendarbeit im Bezirk. Der Übergang sei reibungslos verlaufen, erklärte Witt weiter. Die Träger der...

  • Marzahn
  • 25.09.14
  • 73× gelesen
Sonstiges
Klein, aber kommod: Die Räumlichkeiten der Bücherei zeigen sich frisch modernisiert und hätten wohl mehr Besucher verdient. | Foto: Schubert

SPD-Politiker wollen drohende Privatisierung verhindern

Charlottenburg-Nord. Gerade erst aufgehübscht, jetzt auf der Streichliste: Die Bücherei am Halemweg blickt einer ungewissen Zukunft entgegen. Was bei der Erhaltung hilft, machten Politiker jetzt vor: Kräftig ausleihen und Ausweise ordern.Schlangestehen vor der Ausleihe? Ach, wäre dieses Bild ein alltägliches, Frederic Verrycken hätte die Öffentlichkeit nicht aufrütteln müssen. So will der SPD-Wahlkreisabgeordnete retten, was noch zu retten ist. Und lässt sich an diesem Tag genau wie sein...

  • Charlottenburg-Nord
  • 19.05.14
  • 51× gelesen
Politik

Wiedereröffnung ohne Gastronomie ?

Spandau. Der Fitness-Club Spandau und die SPD-Fraktion in der Bezirksverordneten-Versammlung laden am 4. April 18 Uhr zur vierten Bürgerversammlung zum Thema Bäderbetriebe in den Bürgersaal der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus, Carl-Schurz-Straße 2/6, ein.Unter dem Motto "Schwimmen in Spandau - gehen wir mit den Berliner Bäderbetrieben baden?" geht es unter anderem um die für diesen Sommer angekündigte Wiedereröffnung des Kombi-Bades Spandau-Süd. Nach Informationen des stellvertretenen...

  • Spandau
  • 31.03.14
  • 59× gelesen
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