Rücktritt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wegen einer unangemessenen Reaktion auf eine polizeiliche Kontrolle ist die Grünen-Politikerin Jutta Boden von ihrem Mandat als Bezirksverordnete in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf zurückgetreten. Boden war von der Polizei während einer Autofahrt mit einem Blutalkoholwert von mehr als 1,3 Promille auf der A115 kontrolliert worden. Dabei soll sie laut Polizeibericht zwei Mal den Hitlergruß gezeigt haben. Die...

Spandau. Die Fraktionsvorsitzende der Tierschutzpartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau, Aida Spiegeler Castaneda (27), will ins Europaparlament wechseln. Sie steht auf Listenplatz zwei ihrer Partei für die EU-Wahl vom 6. bis 9. Juni 2024. Zugleich gab sie am 17. Juni beim Bundesparteitag ihrer Partei ihr Amt als eine von drei Bundesvorsitzenden ab. tf

Die Bezirksverordneten haben die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) erneut missbilligt. Ein entsprechender Antrag der SPD ging über die Konsensliste durch. Nur die Grünen stimmten dagegen. Anlass für ihren Missbilligungsantrag war laut SPD „das pflicht- und vorschriftswidrige Verhalten von Florian Schmidt bei der Ausübung des Vorkaufsrechtes zugunsten der Diese eG“. Wie berichtet, hatte der Rechnungshof Berlin diesen Vorwurf in seinem aktuellen Jahresbericht erhoben. So soll...

Biesdorf. Christian Gräff tritt als VDGN-Präsident zurück. Als seinen Nachfolger hat er selbst Jochen Brückmann, langjähriger Bereichsleiter der IHK Berlin, vorgeschlagen. Der Wechsel soll im Mai bei einem außerordentlichen Verbandstag vollzogen werden. Der Verband Deutscher Grundstücksnutzer hat seinen Sitz an der Biesdorfer Irmastraße. Der Biesdorfer CDU-Abgeordnete hatte das Amt des VDGN-Präsidenten 2018 übernommen, um diesen personell organisatorisch neu aufzustellen. Das sei mittlerweile,...

Reinickendorf. Thorsten Thielecke ist als Trainer der Füchse Berlin überraschend zurückgetreten. Der Coach, erst in diesem Sommer vom Landesligisten Sportfreunde Charlottenburg-Wilmersdorf zum Berlin-Ligisten gewechselt, hat mit den Nordberlinern einen ordentlichen Saisonstart hin- und damit den Grundstein dafür gelegt, dass die Füchse nach zwei äußerst schwachen Spielzeiten endlich wieder in ruhigeres Fahrwasser zurückkehren könnten. Thielecke habe nicht genügend Mittel, um die Erwartungen von...

Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) kandidiert 2021 nicht mehr für das Amt des Rathauschefs. Einen anderen Kandidaten nennt die SPD noch nicht. Helmut Kleebank tritt bei der Wahl im Herbst 2021 nicht mehr für das Amt des Bürgermeisters an. Der seit 2011 amtierende ehemalige Schulleiter nennt „politische, private und familiäre Beweggründe“ für seine Entscheidung, die nicht erst in den letzten Tagen, sondern bereits im Sommer gefallen sei. Konkreter will Kleebank nicht werden, jedenfalls nicht...

Marzahn-Hellersdorf. Der SPD-Verordnete Paul Kneffel (33) hat den Vorsitz seiner Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung niedergelegt und ist nach Angaben der SPD-Kreisvorsitzenden Iris Spranger auch aus der Partei ausgetreten. Kneffel war erst im März zum Fraktionschef gewählt worden. Zu den Gründen wollten sich weder Kneffel noch Spranger äußern. Auch gibt es unterschiedliche Aussagen dazu, ob Kneffel sein Mandat in der BVV fortführen und in der Fraktion verbleiben will. Die Fraktion...

Der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, Eberhard Schönberg, legt sein Amt zu Ende März nieder. Der CDU-Verordnete Schönberg war erst im vergangenen Oktober zum Nachfolger des langjährigen BVV-Vorstehers Hinrich Lühmann (parteilos, für CDU) gewählt worden, der sich aus Altersgründen zurückzog. Schönberg war ursprünglich wie sein Vorgänger Lühmann als parteiloser Kandidat erstmals 2011 auf der CDU-Liste in die BVV gekommen. 2014 trat dann der ehemalige Vorsitzende des Landesverbandes...

Marzahn-Hellersdorf. Der Stadtrat für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf, Johannes Martin (CDU) wird im Dezember seinen Posten im Bezirksamt räumen. Nach Angaben des CDU-Kreisverbandes Wuhletal gibt Martin sein Amt aus privaten Gründen auf. Er möchte mehr Zeit für seine Familie haben. Seine Nachfolgerin soll Nadja Zivkovic werden. Sie wurde von der Bezirks-CDU und der Fraktion nominiert. Die 1978 in Dresden geborene Juristin hat seit 2012 mehrere...

Die Vorsitzende der Partei Die Linke in Reinickendorf, Deniz Seyhun, ist am 4. Dezember zusammen mit zwei weiteren Vorstandsmitgliedern von ihrem Parteiamt zurückgetreten. In einer Erklärung begründen Seyhun, Marion Kheir und Robert Irmscher ihren Rückzug von den Vorstandsposten. Aktueller Anlass sei der vom restlichen Vorstand am 3. Dezember genehmigte Übertritt von 32 Parteimitgliedern in die Reinickendorfer Organisation, die selbst ihren Lebensmittelpunkt nicht in Reinickendorf hätten. Damit...

Neukölln. Karin Nadrowski und Ali Onur Firat vom Bündnis 90/Die Grünen haben aus beruflichen und privaten Gründen ihr Mandat als Bezirksverordnete niedergelegt. Ihre Plätze nehmen nun Milena Oschmann und Wolfgang Ewert ein. sus

Am 31. Mai hat Florian Graf für viele überraschend seinen Rücktritt als Fraktionsvorsitzender der CDU im Abgeordnetenhaus erklärt. In dieser Position war er seit 2011 tätig. Gegenüber der Berliner Woche erläuterte er seine Entscheidung. „Nachdem ich mich über viele Jahre ausschließlich der Führung meiner Fraktion gewidmet habe, werde ich nun eine neue berufliche Herausforderung annehmen und einen neuen Weg“, so Graf, der zuvor als Parlamentarischer Geschäftsführer und finanzpolitischer Sprecher...

Jan-Christopher Rämer, SPD-Stadtrat für Bildung, Schule, Kultur und Sport, ist von allen seinen Ämtern zurückgetreten. Er war am Dienstag, 21. November, alkoholisiert am Steuer seines Autos erwischt worden.    Objektschutz-Angestellte hatten um 4 Uhr morgens in der Leinestraße den Wagen des Politikers entdeckt. Er parkte in zweiter Reihe, der Motor lief. Rämer schlief. Die alarmierte Polizei stellte beim Atemlufttest einen Promillewert von 1,44 fest. „Ich habe Bürgermeisterin Franziska Giffey...

Spandau. Die langjährige Bezirksverordnete Annika Lange hat am 13. Juni ihr Mandat niedergelegt. In einem Brief an ihre Partei begründet sie dies mit ihrer neuen Arbeit als Referatsleiterin in der Senatsverwaltung für Finanzen und der schon bisher knappen Zeit für ihre kleine Tochter. Lange gehörte mehr als 15 Jahre der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an und hat als Vorsitzende des Haushaltsausschusse fünf Doppelhaushalte maßgeblich mitgeprägt. Für sie rückt Jens Hofmann in die BVV nach,...