Resolution

Beiträge zum Thema Resolution

Politik

Resolution drückt Solidarität aus

Reinickendorf. In einer Resolution hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer Sitzung am 13. Dezember den Angriff auf die Kocasinan Moschee an der Holländerstraße verurteilt und der Gemeinde ihre volle Solidarität versichert. An der Moschee wurden am 18. November verbrannte Seiten des Korans, Fäkalien und islamophobische Schmähungen gefunden. Insgesamt hat es in Berlin in den vergangenen Wochen ähnliche Vorkommnisse an mindestens vier islamische Einrichtungen gegeben. „Wir wenden uns...

  • Reinickendorf
  • 19.12.23
  • 86× gelesen
Politik

Signa-Projekt stoppen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Senat soll das Signa-Bauvorhaben für Karstadt am Hermannplatz stoppen und das Planungsrecht an den Bezirk zurückgeben. Das fordern die Bezirksverordneten in einer gemeinsamen Resolution auf Antrag von Grünen und Linken. „Signa kann die versprochenen Luftschlösser in Berlin nicht bauen. Mit dem Ansteigen der Zinsen ist das unseriöse und spekulative Geschäftsmodell der Signa stark ins Wanken geraten“, heißt es zur Begründung. Es gebe Baustopps und Verkäufe...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 11.12.23
  • 134× gelesen
Politik
Vor dem Rathaus Spandau weht seit dem 8. Oktober die Flagge Israels. | Foto:  Bezirksamt Spandau

Resolution zum Hamas-Angriff auf Israel
Die Bezirksverordnetenversammlung betont ihre Solidarität mit der Partnerstadt Ashdod

Zu Beginn der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. Oktober hat Vorsteher Christian Heck (CDU) eine Resolution verlesen, in der die Bezirksverordnetenversammlung den Terrorangriff der Hamas auf Israel scharf verurteilte. „Es ist für uns von grundlegender Bedeutung, die universellen Menschenrechte und den Schutz aller Zivilisten, unabhängig von ihrer Herkunft, Religion oder Zugehörigkeit zu betonen“ heißt es darin unter anderem. Die Gedanken seien bei den betroffenen...

  • Spandau
  • 24.10.23
  • 130× gelesen
  • 1
Blaulicht
Am 9. Oktober wurde die Israelflagge vor dem Rathaus gehisst. Drei Tage später gab es einen Anschlag auf die Fahne. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Solidarität und Schande
Israel-Fahne vor dem Rathaus Reinickendorf angezündet

Auf ihrer Sitzung am 11. Oktober hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf in einer einstimmig verabschiedeten Resolution an die Seite des angegriffenen Staates Israel gestellt und den Terror der Hamas verurteilt. Nur einen Tag später ging von Reinickendorf ein Zeichen von Hass und Gewalt aus. Unbekannte haben in der Nacht vom 12. auf den 13. Oktober die vor dem Rathaus gehisste Israel-Flagge geschändet. Sie versuchten sie anzuzünden, worauf ein sichtbares Brandloch...

  • Reinickendorf
  • 17.10.23
  • 230× gelesen
Politik

Protest gegen Radwege-Stopp
BVV in Friedrichshain-Kreuzberg verabschiedet Resolution

Der Ausbaustopp für neue Radwege hat in ganz Berlin für Ärger gesorgt. In Friedrichshain-Kreuzberg reagiert man mit einer Resolution und mehreren Gegenanträgen darauf. Und die Verkehrsstadträtin erwägt, rechtlich gegen das Einfrieren der Senatsmittel vorzugehen. Der angekündigte Finanzierungsstopp für bereits geplante Radwege hat auch in Friedrichshain-Kreuzberg heftige Kritik ausgelöst. Vor allem bei den Grünen und der SPD. So haben beide Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.06.23
  • 253× gelesen
Bildung

Resolution zur Grundschule

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat auf ihrer Sitzung am 11. Januar einstimmig eine Resolution zur seit Langem geplanten Grundschule für Reinickendorf Ost beschlossen. Darin wird das Festhalten am Bau einer solchen Schule gefordert und eine Verschiebung abgelehnt. Die neue Bevölkerungsprognose für den Bezirk zeige deutlich, dass es dieser Schule dringend bedarf. Das seit fast zehn Jahren diskutierte Schulprojekt an der Aroser Allee, Ecke Thurgauer Straße, wurde zuletzt...

  • Reinickendorf
  • 18.01.23
  • 110× gelesen
Blaulicht
Mitarbeiter von Ordnungsamt und Polizei nach ihrem Schwerpunkteinsatz in der Heinsestraße. Auch bei solchen Anlässen reagieren ertappte Verkehrssünder häufig uneinsichtig. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Der Horror im Außendienst
Mitarbeiter des Ordnungsamtes erleben teils extreme Gewalt

Auf ihrer Sitzung am 6. Juli hat die BVV einstimmig eine von fast allen Fraktion gemeinsam eingebrachte dringliche Resolution verabschiedet. Darin wird jede Form der Gewalt gegenüber Beschäftigten im öffentlichen Dienst verurteilt. Kein Mensch müsse Übergriffe – egal ob verbal oder körperlich – und gewalttätiges Verhalten im Dienst für das Gemeinwohl hinnehmen, heißt es in dem Text. Das kling wie eine Binsenweisheit, hat aber einen ernsten Hintergrund. Wenige Tage zuvor hatte Ordnungsstadträtin...

  • Reinickendorf
  • 11.07.22
  • 731× gelesen
  • 2
  • 1
Politik
Im Bezirk finden verschiedene Demonstrationen gegen die Maßnahmen der Politik in der Corona-Pandemie statt. Regelmäßig geht es auf einer der Routen auch Richtung Altstadt zum Rathaus Köpenick. | Foto:  Philipp Hartmann

Wer läuft bei den Corona-Demos mit?
Gegensätzliche Bewertungen über Teilnehmer der Montagsspaziergänge in Treptow-Köpenick

Seit Ende 2021 finden in Treptow-Köpenick wie an vielen anderen Orten in Deutschland Montagsspaziergänge statt. Deren Teilnehmer kritisieren die Maßnahmen der Politik in der Corona-Pandemie. Doch welche Gesinnung haben die Menschen, die sich im Bezirk daran beteiligen? Im Februar sahen sich die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung dazu veranlasst, gemeinsam Position gegen die Spaziergänge zu beziehen. Die BVV beschloss daraufhin eine Resolution, welche die...

  • Treptow-Köpenick
  • 13.04.22
  • 1.107× gelesen
Politik
Provisorisches Sozialamt im Foyer des Ernst-Reuter-Saals. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Bezirksamt leistet viel praktische Hilfe
Reinickendorf spürt immer stärker die Folgen von Putin Kriegs in der Ukraine

Die BVV Reinickendorf hat sich auf ihrer jüngsten Sitzung am 16. März verbal gegen den Krieg in der Ukraine gestellt und ihre Solidarität für die geflüchteten Menschen bekräftigt. In einer per Dringlichkeit eingebrachten und einstimmig angenommenen Resolution heißt es, dass der russische Präsident Wladimir Putin den Frieden und die Sicherheit in Europa zerstört habe. Zugleich wird darin an ihn sowie an alle anderen Verantwortlichen appelliert: "Gebt die Ukraine wieder frei". Der Kampf der...

  • Reinickendorf
  • 23.03.22
  • 138× gelesen
Politik
Die Container am Rohrdamm sollten eigentlich abgebaut werden. Sie werden aber jetzt wieder gebraucht.  | Foto:  Thomas Frey

Ukraine-Krieg stellt Bezirk vor Mammutaufgabe
Knobelsdorf-Kaserne wird Erstaufnahmeeinrichtung

Die Unterstützung für die Ukraine-Flüchtlinge ist in der Bezirkspolitik groß. Dies wurde bei der BVV-Sitzung am 11. März deutlich. In einer gemeinsamen Resolution wurde die "volle Solidarität" mit dem von einem Angriffskrieg heimgesuchten Volk ausgedrückt. Zustimmung fand auch ein per Dringlichkeit eingebrachter Vorschlag der CDU-Fraktion, die ukrainische Flagge als Zeichen der Verbundenheit vor dem Rathaus zu hissen. Ein Dringlichkeitsantrag der Grünen, wonach sich das Bezirksamt für eine...

  • Spandau
  • 15.03.22
  • 196× gelesen
Politik

Klare Kante gegen Protestler
BVV beschloss Resolution gegen Rechtsextremismus bei Demonstrationen

Auf einen gemeinsamen Antrag von SPD, Linken und Grünen hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Resolution beschlossen. Darin heißt es, dass die antisemitischen, holocaustrelativierenden Äußerungen, Drohungen und der Vandalismus im Rahmen der derzeit wöchentlich stattfindenden Demonstrationen im Bezirk auf das Schärfste verurteilt werden. Die Teilnehmer werden aufgefordert, „sich nicht mit Rechtsextremen gemein zu machen und andere Formen der politischen Partizipation zu wählen“. In...

  • Treptow-Köpenick
  • 25.02.22
  • 59× gelesen
Politik

Resolution zu den „Spaziergängen“

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich auf ihrer Online-Sitzung am 9. Februar mit großer Mehrheit gegen die sogenannten "Montags-Spaziergänge" von Coronagegnern gestellt. Diese Aufzüge finden seit einigen Wochen vor allem in Tegel statt. Neben Demonstrierenden, die mit der Pandemielage unzufrieden seien, würden unter anderem Rechtsextreme die "Spaziergänge" für NS-Verharmlosungen und antisemitische Äußerungen nutzen, heißt es in der Resolution, die von den Fraktionen...

  • Reinickendorf
  • 19.02.22
  • 105× gelesen
Soziales

Solidarität mit Klinikpersonal

Reinickendorf. Die Bezirksverordentenversammlung (BVV) hat in einer Resolution ihre Solidarität mit den Klinikbeschäftigten zum Ausdruck gebracht. Anlass war eine von der Gewerkschaft ver.di organisierten Kundgebung der Berliner Krankenhausbewegung am 9. Juni. In der einstimmig angenommenen und von den Fraktionen Die Linke, CDU, SPD, B'90/Grüne und FDP eingebrachten Resolution heißt es, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kliniken während der Coona-Krise eine herausragende und...

  • Reinickendorf
  • 17.06.21
  • 30× gelesen
Verkehr

TVO muss endlich kommen
Bürgermeister wollen raschen Start des Planfeststellungsverfahrens

Seit vielen Jahren ist die Tangentialverbindung Ost (TVO) bereits im Gespräch. Sie polarisiert. Die einen wollen sie verhindern und protestieren permanent. Den anderen kann es hingegen nicht schnell genug gehen. Denn mit der TVO könnte die Verkehrsbelastung für Anwohner in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick erheblich verringert werden. Nun haben sich den Forderungen nach einem zügigen Bau auch die Bürgermeister der drei betroffen Bezirke in einer gemeinsamen...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 15.06.21
  • 265× gelesen
Wirtschaft

Bezirksverordnete bekunden einstimmig Solidarität mit Otis-Mitarbeitern

Tegel. Einstimmig hat sich die BVV bei ihrer Sitzung am 7. Oktober hinter eine von den Fraktionen der Linken, Grünen und SPD eingebrachten Resolution gestellt. Sie erklärte sich solidarisch mit den Beschäftigten des Aufzugbauers Otis. Das Bezirksamt und der Senat sollten dringend alle politischen Handlungsspielräume nutzen, um den Produktionsstandort des Unternehmens an der Otisstraße zu erhalten. Zum Hintergrund: Bei einem Brand auf einem Nachbargelände im Mai wurde auch die Otis-Produktion...

  • Tegel
  • 15.10.20
  • 409× gelesen
Politik

Kein "würdevoller Rücktritt"
BVV lehnt FDP-Resolution gegen Baustadtrat ab

Rücktrittsforderung, Absetzungsantrag, Senatsprüfung: Die Vorwürfe haben Konsequenzen für Florian Schmidt (Bündis 90/Die Grünen). Der Baustadtrat soll das Durchsetzen von Brandschutzmaßnahmen in der teilbesetzen Rigaer Straße 94 verhindert haben. Es drohte eng zu werden für Florian Schmidt. Zumindest in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die hatte einen Dringlichkeitsantrag zu seiner Abberufung und eine Resolution auf dem Tisch, die ihn wegen seiner "erneuten Verfehlungen" zu einem...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 02.10.20
  • 284× gelesen
  • 3
Bauen
Beim Vernetzungstreffen, zu dem Norman Wolf (in der Mitte stehend) einlud, tauschten sich Anwohner  aus. Mit dabei war auch Bürgermeister Michael Grunst (unter dem Schirm). | Foto: Bernd Wähner
5 Bilder

18 Geschosse sind zuviel
Anwohner und Bezirk gegen Hochhaus an der Salzmannstraße

Die Wohnungsbaugesellschaft Howoge plant, auf einem ehemaligen Grundstück der Berliner Wasserbetriebe an der Salzmannstraße 34 zu bauen. Gegen die Dimension haben sowohl Anwohner, als auch Bezirksamt Bedenken. Das Grundstück ist von einem Bauzaun umgeben. Fast auf der gesamten Fläche wuchert Unkraut. An zwei Seiten stehen Baumreihen. In der Nachbarschaft befinden sich Wohnhäuser, eine Gaststätte und ein Sportplatz. Wie die Mieter erfuhren, will die Howoge auf diesem Grundstück unter anderem ein...

  • Friedrichsfelde
  • 29.09.20
  • 899× gelesen
Politik

Mehr Homeoffice und digitale Dienstleistungen
SPD Lichtenberg verabschiedet entsprechende Resolution

Welche Erkenntnisse lassen sich aus der Corona-Krise für die weitere politische Arbeit ziehen, um den Bezirk zukunftsfähig zu machen? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Lichtenberger SPD-Kreisvorstand. Im Ergebnis verabschiedete er eine Resolution. Darin spricht er sich dafür aus, die Attraktivität des Bezirks als Arbeitgeber zu steigern und das Angebot für Bürger flexibler zu machen. Dazu gehört, neben mehr Homeoffice-Möglichkeiten für Mitarbeiter der Bezirksverwaltung, auch die Ausweitung...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 16.08.20
  • 236× gelesen
Politik

Parteien verabschieden Resolution in der BVV
Bürger sollen Corona weiter ernst nehmen

Fraktionen bringen Resolution zur Corona-Krise in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Dank der Mithilfe der Bevölkerung und großer Bereitschaft, sich persönlich einzuschränken, sei der Bezirk bisher vergleichsweise gut durch die Corona-Krise gekommen. Aber leider lasse das Verständnis und die Disziplin, sich weiter an die geltenden Regeln zu halten „bei einzelnen derzeit spürbar nach“. Dies sind zwei Kernaussagen aus einem als Resolution eingebrachten „Aufruf an alle Menschen in...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 13.08.20
  • 75× gelesen
Politik
Gedenken am Rosengarten, 17. Juni 2020. | Foto: Thomas Frey

Spezielle Geschichtsstunde
Die Bezirksverordnetenversammlung, der 17. Juni und das "Neue Deutschland"

Zumindest an Jahrestagen fällt das Entkommen aus der Geschichte schwer. Erst recht, wenn so ein Tag, wenn auch wahrscheinlich ungewollt, noch aufgeladen wird. Am 17. Juni 1953 erhoben sich zunächst die Arbeiter, dann breite Volksmassen in der DDR gegen das SED-Regime. Der Aufstand konnte nur mit Hilfe sowjetischer Truppen niedergeschlagen werden. Mindestens 34 Menschen starben, mehr als 10 000 wurden verhaftet. In der alten Bundesrepublik war der 17. Juni bis 1990 ein Feiertag. Heute verläuft...

  • Friedrichshain
  • 18.06.20
  • 398× gelesen
Politik

Anschlag auf Lokal am Eichborndamm von Politikern verurteilt

Wittenau. Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 13. Mai einstimmig den Anschlag auf ein Restaurant am Eichborndamm in der Nacht vom 9. auf den 10. März verurteilt. Dabei hatten Unbekannte Scheiben des Betriebes beschädigt. In linksextremistischen Internetforen wurde die Sachbeschädigung damit begründet, dass in dem Lokal regelmäßig die AfD tagt. Gewalt darf nach dem Text der Resolution, die die CDU eingebracht hatte, nie ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Der Kampf gegen...

  • Wittenau
  • 14.05.20
  • 198× gelesen
Verkehr

BVV beschließt Resolution zu TVO

Biesdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung verlangt in einer Resolution, dass die Senatsverkehrsverwaltung die Planungen für die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) beschleunigt. Weiterhin fordert sie in der Resolution die Berliner Bundestagsabgeordneten, die Bundesregierung und das Bundesverkehrsministerium auf, Druck auf die Deutsche Bahn auszuüben. Diese hatte sich 2018 verpflichtet, die vier nötigen Eisenbahnüberführungen zu planen und zu bauen. Das Versprechen zog die Bahn Anfang 2019 wegen...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 30.12.19
  • 502× gelesen
Wirtschaft

Solidarität mit Bosch-Leuten

Wittenau. Die Bezirksverordneten haben sich in ihrer Sitzung am 11. Dezember solidarisch mit den Beschäftigten von Bosch Automotive Steering erklärt. Wie berichtet, sollen in dem Wittenauer Werk 90 von 530 Arbeitsplätzen wegfallen. Zurzeit laufen Verhandlungen mit dem Betriebsrat, es ist noch offen, ob Kündigungen ausgesprochen werden. Der von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linken eingebrachten Resolution stimmten auch CDU und AfD zu, die FDP enthielt sich. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 17.12.19
  • 113× gelesen
Politik
Mit einem Plakat demonstrierte die Antifaschistische Vernetzungsgruppe Lichtenberg am 21. November vor dem Tagungsort der BVV, der Max-Taut-Aula. | Foto: Berit Müller

„Eine Resolution allein reicht nicht“
Antifa-Netzwerk fordert Konsequenzen für handgreiflichen AfD-Bezirksverordneten

Mit einer Resolution hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Oktober auf die die gewaltsamen Auseinandersetzungen während einer AfD-Veranstaltung im Rathaus Lichtenberg reagiert, und auch in der Novembertagung ging es noch einmal um die Vorfälle. Diesmal gab es eine Kundgebung und eine Einwohneranfrage. „Die Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg verurteilt jegliche Anwendung von Gewalt gegen Menschen. Gewalt darf niemals Mittel politischer Auseinandersetzung sein und wird – ob...

  • Lichtenberg
  • 28.11.19
  • 385× gelesen
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