Resolution

Schwimmen nur für Frauen

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 16.11.2017 | 12 mal gelesen

Kreuzberg. Die Berliner Bäder-Betriebe sollen das vor einem Jahr eingestellte Angebot des Frauenschwimmens im Spreewaldbad wieder einführen. Das fordert eine von den Grünen eingebrachte Resolution, die in der BVV am 8. November bei zwei Enthaltungen angenommen wurde. Die Schwimmzeiten nur für Frauen werden seither im Stadtbad Neukölln angeboten. Für viele Teilnehmer wäre das aber keine wohnortnahe Alternative, sie habe...

Erhalt des Gewerbes: Noch eine Resolution

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 14.11.2017 | 60 mal gelesen

Kreuzberg. Die zunehmenden Verdrängungsgefahren von Geschäftsleuten, speziell in der Oranienstraße, war bei der BVV am 8. November Anlass für eine Resolution. Der von den Grünen eingebrachte Text, dem die Fraktionen von Linke und SPD beitraten, zeigte sich vor allem solidarisch mit den Betroffenen. Konkret genannt wird dabei der Spätkauf in der Oranienstraße 35, wo nach diesen Angaben die Betreiber künftig eine Miete von...

Unterstützung für #metoo: Resolution gegen sexualisierte Gewalt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.11.2017 | 32 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Unter dem Hashtag #metoo berichten Menschen momentan weltweit über ihre Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt und Sexismus. Hinter die Kampagne, ausgelöst durch die Vorwürfe von sexueller Nötigung und Vergewaltigung in der US-Filmmetropole Hollywood, stellte sich bei ihrer Sitzung am 8. November auch die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg. In einer von Grünen und Linken...

Resolution gegen rechts: Bezirksverordnete sagen Nein zum geplanten Aufmarsch

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 20.07.2017 | 470 mal gelesen

Spandau. In einer Resolution hat sich die BVV gegen den Aufmarsch von Rechten in Spandau gewandt und damit ein Zeichen für Toleranz und Demokratie gesetzt. Die Resolution wurde einstimmig und fraktionsübergreifend verabschiedet. Anlass ist ein für den 19. August angemeldeter Marsch für den Kriegsverbrecher Rudolf Heß. Dazu werden rund 500 Rechtsextreme in Spandau erwartet, die zum ehemaligen Kriegsverbrechergefängnis an der...

Mietpreisbremse verschärfen 2

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.06.2017 | 103 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die BVV unterstützt die das Ziel der Online-Petition des Alternativen Mieter- und Verbraucherschutzbundes (AMV) nach strengeren Regularien zum Durchsetzen der Mietpreisbremse. Eine dazu von der Fraktion Bündnis 90/Grüne eingebrachte Resolution wurde per Konsensbeschluss gegen die Stimmen von CDU und FDP verabschiedet. Die Petition "Mietpreisbremse verschärfen" fordert unter anderem, dass Vermieter...

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Resolution Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg: „Mietpreisbremse endlich wirksam machen" 2

Marcel Eupen
Marcel Eupen | Falkenhagener Feld | am 19.06.2017 | 113 mal gelesen

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin beschloss am 14.06.2017 die Resolution „Mietpreisbremse endlich wirksam machen" und unterstützt damit das Ziel der Online-Petition „Mietpreisbremse verschärfen“ des AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V. (https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8111). Wortlaut der Resolution...

"Vertikal" soll bleiben: Diskussion um Resolution

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 11.04.2017 | 163 mal gelesen

Kreuzberg. Am Ende in großem Konsens verabschiedete die BVV am 5. April eine von der CDU eingebrachte Resolution, die sich für eine Unterstützung des Restaurants "Vertikal" aussprach. Wie berichtet, war das Lokal in der Glogauer Straße am 1. März Ziel einer Gewaltattacke geworden. Vermummte zerstörten Scheiben und hinterließen teilweise ausländerfeindliche Parolen. Die selbsternannten Kiezsheriffs sahen sich dabei anscheinend...

Einmischung oder dringend nötig? Resolution zur Lage in der Türkei

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 10.04.2017 | 230 mal gelesen

Kreuzberg. Im Vorfeld des Referendums in der Türkei am 16. April hat die BVV am 5. April eine Resolution verabschiedet.Sie wurde von der Linksfraktion eingebracht und erklärt sich solidarisch mit allen, die sich in dem Land für die Verteidigung der Demokratie einsetzen. Besonders verwiesen wird dabei auf Bürgermeister und Abgeordnete, die seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 abgesetzt und häufig auch inhaftiert wurden....

Appell gegen Abschiebung

Christian Schindler
Christian Schindler | Spandau | am 13.03.2017 | 24 mal gelesen

Berlin: Marktplatz Altstadt Spandau | Spandau. Die Unterstützer der monatlichen Spandauer Mahnwache für Toleranz und ein friedliches Miteinander gegen Rassismus, Antisemitismus und Islam-Feindlichkeit schließen sich dem Appell an, den der Verein „Asyl in der Kirche Berlin“ an den Senat von Berlin gegen Abschiebungen nach Afghanistan gerichtet hat. Sie sehen in Abschiebungen in Kriegsgebiete eine Verletzung der Genfer Flüchtlingskonvention sowie der...

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"Das Filou muss bleiben": Der Kiez kämpft für seine Bäckerei

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 13.02.2017 | 112 mal gelesen

Berlin: Bäckerei Filou | Kreuzberg. Die Demonstration begann um fünf vor zwölf. Die Uhrzeit sollte die Situation verdeutlichen, in der sich die Bäckerei und das Café Filou an der Reichenberger Straße befinden.Dem Laden an der Ecke Glogauer Straße wurde zum 31. Juli gekündigt. Für die Eigentümer des Gebäudes passt er anscheinend nicht mehr ins Konzept. Was viele Bewohner im Kiez ganz anders sehen. Seit bekannt ist, dass das Filou verschwinden soll,...

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Der Taser wird zum Testfall: Die Polizei setzt auf die neue Waffe, Bezirkspolitiker lehnen sie ab

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 10.02.2017 | 94 mal gelesen

Kreuzberg. "Herr Müller" ist mit einem Messer bewaffnet und will sich das Leben nehmen. Polizeibeamte rücken an und sollen die Situation entschärfen.Das war die Ausgangslage für ein Planspiel, das Pressevertreter am 9. Februar in der Direktion 5 an der Friesenstraße vorgeführt bekamen. Es diente dazu, die Funktion und Wirkung einer für den Streifendienst neuen Waffe zu demonstrieren, deren Probephase drei Tage zuvor begonnen...

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Nachspiel in der BVV: Polizeiaufgebot in der Rigaer Straße sorgt für Schlagabtausch

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.06.2016 | 249 mal gelesen

Berlin: Rigaer Straße 94 | Friedrichshain. Am 22. Juni rückten 300 Polizisten zu einem erneuten Einsatz in der Rigaer Straße 94 an. Anlass für das Großaufgebot war die Bitte der Hausverwaltung um Amtshilfe. Bauarbeiter wären beleidigt und bedroht worden. Konkret ging es vor allem um das Räumen von zwei leerstehende Wohnungen. Eine davon wurde bisher von den linksautonomen Bewohnern der Rigaer 94 als Kneipe "Kaderschmiede" genutzt, für die es keine...

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Tanz auf hohem Niveau mit TSV Rudow 1888

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 19.04.2016 | 159 mal gelesen

Berlin: Werner-Seelenbinder-Sporthalle | Neukölln. Mit drei Turniermannschaften ist die Tanzabteilung T5 des TSV Rudow 1888 beim Jazz und Modern Dance im Ligabereich vertreten. Am 23. und 24. April richtet die Abteilung ein Turnier in der Werner-Seelenbinder-Halle aus, bei dem die Tänzerinnen aller Ligen ihr Können präsentieren werden.Für die etwa 20 Mädchen und jungen Frauen der Jazz und Modern Dance Formation „Resolution“ hat jetzt eine sehr arbeitsame Phase...

Resolution gegen Unterricht in Heimen: SPD sieht Integration nur im Klassenzimmer

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 15.03.2016 | 67 mal gelesen

Spandau. Im Streit um die Beschulung von Flüchtlingskindern hat die SPD jetzt eine Resolution beschlossen. Weil Plätze fehlen, sollen Schulen erweitert und der Unterricht optimiert werden, damit alle auf die Schulbank passen.Die SPD ist sich einig. Kinder aus Flüchtlingsfamilien gehören auf eine Regelschule. Diese Forderung hat die Fraktion jetzt mit einer Resolution bekräftigt. „Integration kann nur durch ein Miteinander und...

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Resolution zur Rigaer Straße

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.01.2016 | 164 mal gelesen

Friedrichshain. Mit den jüngsten Auseinandersetzungen in der Rigaer Straße wird sich am 27. Januar auch die Bezirksverordnetenversammlung beschäftigen.Die CDU-Fraktion hat eine Resolution in die BVV eingebracht, die nicht nur die Übergriffe auf Polizeibeamte verurteilt, sondern auch die als Reaktion darauf stattgefundenen Polizeieinsätze für das richtige Mittel hält.Wie bereits berichtet war am 13. Januar ein...

Mehrheit stimmt für Ehe für Alle

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 29.12.2015 | 25 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat die umstrittene Resolution „Steglitz-Zehlendorf bekennt sich zur Ehe für Alle“ verabschiedet. Die Fraktionen von SPD, Piraten und B'90/Grüne stimmten geschlossen dafür, die CDU-Fraktion verhielt sich uneinheitlich. Acht Verordnete gaben der Resolution ein Ja, neun ein Nein und drei Fraktionsmitglieder enthielten sich der Stimme. KM

„Ehe für Alle“ geht zu weit: Bündnisgrüne müssen sich harte Kritik gefallen lassen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 15.10.2015 | 143 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Im Ausschuss für Gleichstellung und Gesundheit ist eine Resolution für die „Ehe für Alle“ diskutiert worden. Die Haltung der Grünen hat dabei zu Irritationen geführt.Mit der Resolution fordern SPD und Piraten ein Bekenntnis zur vollständigen Gleichstellung homosexueller Paare. Die Bezirksverordnetenversammlung solle sich dazu positionieren und an alle politisch Verantwortlichen appellieren, den Weg für...

Resolution gegen den Terror

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 15.01.2015 | 85 mal gelesen

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten-Versammlung hat am 14. Januar einstimmig eine Resolution verabschiedet, in der sie die Terroranschläge im Nachbarland Frankreich verurteilt. Gerade als Bewohner des ehemaligen französischen Sektors von Berlin verurteilten die Verordneten die Mörder, die die europäische Identität und den Geist der Aufklärung, aber auch die fundamentalen Werte der Französischen Revolution wie Freiheit,...