Sebastian Forck

Beiträge zum Thema Sebastian Forck

Politik

Nicht gerade ein Wunschhaushalt
Friedrichshain-Kreuzberg muss 8 Mio. Euro sparen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat mit der Mehrheit von SPD und B‘90/Grüne den Haushalt für 2022 und 2023 beschlossen. Es können 780 und 787 Millionen Euro ausgegeben werden. Allerdings gebe es neue Sparzwänge, denn wegen der finanziellen Folgen von Corona habe der Senat den Bezirken die Vorgabe gemacht, Ausgaben zu kürzen, erklärt die SPD-Fraktion in der BVV in einer Mitteilung. Danach muss Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt rund acht Millionen Euro einsparen. Um die Auswirkungen des...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.03.22
  • 111× gelesen
Politik

Beschlüsse zum Tiergehege ignoriert
Missbilligungsantrag gegen Rathauschefin

Wegen einer Personalentscheidung zum Tiergehege im Viktoriapark läuft gegen Bürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) ein Missbilligungsantrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auf ihrer Sondersitzung entschieden die Bezirksverordneten jedoch mehrheitlich, darüber in geheimer Briefwahl abzustimmen. Das Ergebnis steht noch aus. Die Bezirksverordneten sind vor wenigen Tagen zu einer digitalen Sondersitzung zusammengekommen. Dort sorgte ein Missbilligungsantrag aus der CDU-Fraktion gegen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.09.21
  • 140× gelesen
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Politik

BVV missbilligt Amtsführung
Erneute Rüge für Stadtrat Schmidt

Die Bezirksverordneten haben die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) erneut missbilligt. Ein entsprechender Antrag der SPD ging über die Konsensliste durch. Nur die Grünen stimmten dagegen. Anlass für ihren Missbilligungsantrag war laut SPD „das pflicht- und vorschriftswidrige Verhalten von Florian Schmidt bei der Ausübung des Vorkaufsrechtes zugunsten der Diese eG“. Wie berichtet, hatte der Rechnungshof Berlin diesen Vorwurf in seinem aktuellen Jahresbericht erhoben. So soll...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.10.20
  • 171× gelesen
Kultur
Der bekannteste Straßenkultur-Event ist die Fete de la Musique, die immer zum Sommeranfang stattfindet, 2020 aber ebenfalls vor allem per Stream. Außerdem wird am 21. Juni zu "Haus-Musique" und einem gemeinsamen Singalong aufgerufen. Mehr dazu unter www.fetedelamusique.de.   | Foto: Alex Laljak

Straßen für Kultur
Nächster Vorschlag für temporäre Nutzung von Straßenland

Gerade die Kulturbranche darbt noch immer ganz besonders wegen Corona. Immer wieder kommen von dort deshalb Ideen für zumindest ein paar mehr Auftrittsmöglichkeiten. Eine davon heißt Vorstellungen im öffentlichen Raum. Ähnlich wie schon bei den Spielstraßen oder bei Parkflächen für den Außenbetrieb soll auch Künstlern temporär Platz für ihre Aktivitäten zur Verfügung gestellt werden. Dafür stark macht sich unter anderem der Friedrichshainer Kulturnetzwerker Hajo Toppius. Geeignete Orte ließen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.06.20
  • 277× gelesen
Verkehr

BVV stützt Ausbauprogramm
Klare Mehrheit für Pop-up-Radwege

Das Anlegen von zunächst temporären Radstreifen findet auch die überwiegende Zustimmung im Bezirksparlament. Deutlich wurde das bei der Sitzung am 27. Mai. Anlass war der Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein, der einen sofortigen Rückbau der Zweiradspuren verlangt hatte. Er wurde mit sehr deutlicher Mehrheit (vier gegen 24 Stimmen, keine Enthaltung) abgelehnt. Im Antrag hatte Timur Husein seine Forderung mit der "erfreulichen Entwicklung" beim Eindämmen der Corona-Pandemie...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.05.20
  • 207× gelesen
Politik
Begehrtes Grundstück: das Areal entlang der Langen Straße. | Foto: Thomas Frey

Kosten für Daumenschrauben
Ringen um ein geplantes Schulgrundstück

Eigentlich hat die Linkspartei wenig gegen mögliche Enteignungen. Auch nicht im Fall des Grundstücks an der Lange Straße, wo der Bau einer Schule vorgesehen ist. Trotzdem wurde die Vorlage des Bezirksamts für einen Bebauungsplan auf dieser Fläche im Haushaltsausschuss auf Antrag der Linken vertagt. Ähnlich wie bei den Vertretern von CDU und FDP wären Fragen zu möglichen Kosten eines solchen Verfahrens nicht beantwortet worden, erklärte die Fraktionsvorsitzende Katja Jösting. Deshalb entfalle...

  • Friedrichshain
  • 27.05.20
  • 474× gelesen
Politik
Hier sitzt Florian Schmidt (links) auf einem Parklet-Sessel in der Bergmannstraße. Dass er seinen Stuhl im Bezirksamt räumt, wird immer wieder gefordert, ist aber in der BVV bisher nicht mehrheitsfähig.  | Foto: Thomas Frey

"Der Zweck heiligt nicht alle Mittel"
Debatte um Stadtrat Schmidt in der BVV

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in der...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.02.20
  • 639× gelesen
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  • 1
Leute
Sitzt Florian Schmidt, hier mit Bürgermeisterin Monika Herrmann, noch fest im Sattel? Es gibt schwere Vorwürfe gegen ihn. | Foto: Thomas Frey

Vorwurf der Manipulation
Stadtrat Schmidt und fehlende Diese-Akten

Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) steht nicht zum ersten Mal im Zentrum von Turbulenzen. Im aktuellen Fall könnte es für ihn allerdings eng werden. Es steht der Vorwurf der Aktenmanipulation im Raum. Die habe Schmidt, nach Angaben der SPD, auch selbst eingeräumt. Bei den Unterlagen geht es um den Diese-Komplex, speziell die vom Baustadtrat getätigten Vorkäufe zu Gunsten der Genossenschaft. Die SPD hatte dazu, ebenso wie zuvor CDU und FDP, Akteneinsicht beantragt und bekommen. Bei...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 20.01.20
  • 280× gelesen
  • 1
Leute
Wird der Heinrichplatz noch weiter gentrifiziert, wenn er Rio-Reiser-Platz heißt? Auch diese Befürchtung wurde vorgetragen. | Foto: Thomas Frey

Zurückhaltende Zustimmung
Rio-Reiser-Platz im Kulturausschuss befürwortet

Der Kulturausschuss hat am 13. November der Beschlussempfehlung nach Umbenennung des Heinrichpatzes in Rio-Reiser-Platz zugestimmt. Allerdings fiel das Votum eher verhalten aus. Mit Ja stimmten die Linken und die meisten Grünen. Torben Deneke (diePartei) lehnte den Antrag ab. Pascal Striebel, Mitglied der Bündnisfraktion und die SPD enthielten sich. Haupteinwand: das nicht eingehaltene Frauenpostulat. Es gebe nun einmal den Beschluss, Straßen und Plätze nach Frauen zu benennen, erinnerte...

  • Kreuzberg
  • 14.11.19
  • 801× gelesen
Bauen

"Städtebaulicher Amoklauf"
Die Ablehnung des Karstadt- Neubaus stößt auf heftige Kritik

Der Stopp für die bisherigen Karstadt-Pläne am Hermannplatz ist von mehreren Seiten teilweise heftig angegangen worden. Zum Beispiel von der Industrie- und Handelskammer (IHK) Berlin. Nach Ansicht von deren Hauptgeschäftsführer Jan Eder sei die Entscheidung "leider ein weiterer Beleg dafür, wie Politiker Wirtschaft verhindern". Auch das Argument, der Neubau habe möglicherweise negative Auswirkungen auf das Gewerbe in der Nachbarschaft, lässt er nicht gelten. Die IHK habe mit einer ganzen Reihe...

  • Kreuzberg
  • 05.09.19
  • 541× gelesen
  • 1
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Kultur
Kulturstandort statt Schulstandort: die Rosegger-Schule.  | Foto: Thomas Frey

Wieder in Bezirksbesitz
Ehemalige Rosegger-Schule zurückgeholt

Die Immobilie Bergmannstraße 28/29 befindet sich jetzt wieder im Fachvermögen des Bezirks. Bei dieser Adresse handelt es sich um die ehemalige Rosegger-Grundschule. Sie war 2013 per Erbbaurechtsvertrag an die private Global Music Academy übergeben worden. Der Betreiber wollte dort eine internationale Musikhochschule etablieren. „Leider konnten die Pläne – aus wirtschaftlichen Gründen – nicht verwirklicht werden“, hieß es in einer Mitteilung des Bezirksamtes. Außerdem ist das Gebäude...

  • Kreuzberg
  • 08.04.19
  • 1.452× gelesen
Wirtschaft
Es geht in der Markthalle Neun um Aldi. Aber nicht nur. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Wie rund soll der Tisch sein?
Bezirksverordnete diskutieren über Markthalle Neun

Die beiden Markthallenbetreiber schienen einigermaßen angefressen gewesen zu sein. Zu beobachten war, wie sie ziemlich emotional auf die beiden Fraktionschefs Sebastian Forck (SPD) und Oliver Nöll (Linke) einredeten. Die Herren sehen sich erheblichem Gegenwind ausgesetzt, seit sie dem Discounter Aldi gekündigt haben. Das Aus für den Discounter in der Markthalle Neun war, wie berichtet, Auslöser einer Protestwelle, bei der Aldi zu einer Art Symbol für Gentrifizierung und Fremdbestimmung wurde....

  • Kreuzberg
  • 29.03.19
  • 430× gelesen
Verkehr
Verwaiste Parklets an der Bergmannstraße. Liegt das nur am Wetter oder auch an geringer Akzeptanz? | Foto: Thomas Frey

Schrille Töne zur Testphase
CDU und SPD fordern Parklet-Abbau an der Bergmannstraße

Das Anliegen kam von der CDU. Ihm hatte sich die SPD angeschlossen. Vor allem auf sie schoss sich der Baustadtrat bei seinen Kontern ein. Gefordert wurde ein vorzeitiges Ende der Testphase zur Begegnungszone Bergmannstraße. Die aufgestellten Parklets seien eine "richtig hässliche Konstruktion", fand der Unions-Redner Wolfgang Fisch am 10. Januar im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Immobilien. Die Sozialdemokraten argumentierten weniger ästhetisch, sondern verwiesen auf die...

  • Kreuzberg
  • 16.01.19
  • 549× gelesen
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Bauen
Zu viel Gewerbe? Der Kompromiss zum Postscheck-Areal sorgte im Stadtplanungsausschuss für kontroverse Diskussionen. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

70 Prozent Gewerbe, 30 Prozent Wohnen
Kontroverse zum Postscheck-Deal im Stadtplanungsausschuss

Volker Härtig präsentierte sich einmal mehr in Hochform. "Wir erleben gerade den größten Bauskandal in der Geschichte unseres Bezirks", wetterte der SPD-Bürgerdeputierte. Härtig ist als Kritiker bezirklicher Baupolitik eine feste Größe im Stadtplanungsausschuss. Seine Superlativ-Skandal-Suada bei der Sitzung am 21. November galt dem ausgehandelten Kompromiss für die Zukunft des Postscheckareals am Halleschen Ufer. Die Ausschussmitglieder erfuhren bei diesem Termin zum ersten Mal Offizielles...

  • Kreuzberg
  • 26.11.18
  • 343× gelesen
Bauen
Die CG-Gruppe führte den Streit um das Postscheckareal auch mit einem Protestplakat am Hochhaus. | Foto: Thomas Frey

Weiteres zum Postscheck-Deal
Wohnen und arbeiten am Turm

Am 7. November stand das Thema Kompromiss beim Postscheck-Areal am Halleschen Ufer eigentlich auf der Tagesordnung im Stadtplanungsausschuss. Es wurde aber vertagt. Einen Tag später berichtete der "Tagesspiegel" über den Inhalt der Vereinbarung. Einiges war bereits in den vergangenen Wochen bekannt geworden. Dazu kamen jetzt weitere Details. Demnach verzichtet die CG-Gruppe als Eigentümer und Investor auf Wohnungsbau. Der wird jetzt allein von der kommunalen Gesellschaft Degewo errichtet....

  • Kreuzberg
  • 13.11.18
  • 332× gelesen
Kultur
Die Fläche, auf der das Exilmuseum entstehen soll.  | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Vorhaben finden fast alle gut
Rückenwind für das Exilmuseum

André Schmitz hatte ein Heimspiel. Der ehemalige Chef der Senatskanzlei und Kulturstaatssekretär war am 22. August in den Kulturausschuss gekommen, um das Projekt Exilmuseum vorzustellen. Seit die Idee im Juni zum ersten Mal im Stadtplanungsausschuss präsentiert wurde, ist das Vorhaben in der öffentlichen Diskussion. Es soll am Anhalter Bahnhof entstehen und an den Exodus mehrerer hunderttausend Menschen in der Nazizeit erinnern. Denn für viele begann die Flucht an diesem Ort. Gleichzeitig sei...

  • Kreuzberg
  • 29.08.18
  • 298× gelesen
Bauen

Solidarität mit Künstlern
Bezirksverordnete verabschieden Resolution zur Muskauer Straße

Mit großer Mehrheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Resolution angenommen, die den Erhalt der Kunst- und Gewerbehöfe in der Muskauer Straße 24 fordert. Wie berichtet, sind die Künstler und Sozialunternehmen dort mit einer nach eigenen Angaben rund 300 prozentigen Mietsteigerung und damit befürchteter Verdrängung konfrontiert. Unterstützung erhielten sie bereits auch von zahlreichen Prominenten aus der Berliner Kulturszene, die an den Vermieter appellierten, von diesen Plänen...

  • Kreuzberg
  • 06.07.18
  • 102× gelesen
Bildung
Auf der Fläche zwischen der Ruine des Eingangsportals und dem Lilli-Henoch-Sportplatz soll das Exilmuseum gebaut werden. | Foto: Foto: nik_t, Fotolia.com
2 Bilder

Ein Museum des Exils
Geplanter Standort am Anhalter Bahnhof gefällt nicht allen

Professor Christoph Stölzl brennt für diese Idee. Deshalb konfrontierte er die Mitglieder des Stadtplanungsausschusses am 20. Juni auch mit einem längeren Vortrag. Der Gründungsdirektor des Deutschen Historischen Museums, ehemalige Berliner Kultursenator und heutige Rektor der Hochschule für Musik in Weimar gehört zu den Initiatoren einer besonderen Erinnerungsstätte: einem Museum des Exils. Es soll die Tragödie von Flucht und Vertreibung aus Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus...

  • Kreuzberg
  • 23.06.18
  • 823× gelesen
Verkehr
Tor zum Süden: Der Anhalter Bahnhof war einst Berlins größte Eisenbahnstation. | Foto: Copyright Familie Forck
8 Bilder

Wie der "Anhalter" einmal aussah

Franz Forck scheint zwei Hobbys gehabt zu haben. Fotografieren und Bahnhöfe. Beide hat er miteinander verbunden. Und deshalb ist das Deutsche Technikmuseum vor Kurzem zu historischen Aufnahmen vom Anhalter Bahnhof gekommen. Sie interessierten das Haus an der Trebbiner Straße schon deshalb, weil sich sein Standort auf dem ehemaligen Gelände der einst größten Berliner Eisenbahnstation befindet. Auch manche Relikte des "Anhalter" sind in der Ausstellung zu sehen. Die Bilder wurden dem Museum von...

  • Kreuzberg
  • 05.04.18
  • 4.285× gelesen
Politik
Kevin Kühnert, hier mit Sevim Aydin, bei der Basis in Friedrichshain-Kreuzberg. Seine Anti-GroKo-Kampagne wird dort von vielen unterstützt.
2 Bilder

Mehrheitlich nicht auf GroKo-Kurs

Zwischen der SPD-Zentrale, dem Willy-Brandt-Haus an der Stresemannstraße, und dem Haus der Dersim-Kulturgemeinde am Waterloo-Ufer besteht eine Distanz von knapp einem Kilometer. Beide Orte standen am 13. Februar für die derzeitigen Turbulenzen und Auseinandersetzungen der deutschen Sozialdemokratie. Im Willy-Brandt-Haus versuchte die Partei am Nachmittag, ihre Führungskrise einigermaßen in den Griff zu bekommen. In die Räume von Dersim hatte die Abteilung Luisenstadt der Bezirksgenossen am...

  • Friedrichshain
  • 16.02.18
  • 204× gelesen
Bauen
Auf den Erhalt des Gartenensembles zielen die Einwände der Initiative für den Kiezerhalt. Viele Bezirksverordnete beklagten, dass sie mit den erteilten Bebauungsplänen vor vollendete Tatsachen gestellt wurden. | Foto: Thomas Frey

"Darüber muss noch gesprochen werden": Baugenehmigung in der Blücherstraße sorgt für Unmut in der BVV

Kreuzberg. Es war eine Ohrfeige für das Bezirksamt. Mit klarer Mehrheit verwies die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 8. November eine Vorlage zur Kenntnisnahme für zwei Baugenehmigungen auf dem Areal Blücherstraße 26-26a zur erneuten Beratung in mehrere Ausschüsse. An dem Faktum wird das wohl nichts mehr ändern. Zumal anscheinend in einem Fall schon wegen bestehender Fristen die Bauerlaubnis erteilt werden musste. Aber es war die Art des Vorgehens, der Ärger hervorrief....

  • Kreuzberg
  • 09.11.17
  • 459× gelesen
  • 1
Politik
Wie viel Geld steuern Ordnugnswidrigkeiten und Gebühren des Ordnungsamtes zum Haushalt bei? Zumindest nicht weniger als bisher, waren viele Bezirksverordnete überzeugt. | Foto: Thomas Frey
3 Bilder

Mobile Elektrogeräte und Tiere in der Schule: Wie die Haushaltsberatungen abliefen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ganz egal, wie die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zu bewerten sind. Ihr Zustandekommen bedeutete ein Mammutprogramm. Nur gut zwei Wochen blieben den Bezirksverordneten zwischen dem Ende der Sommerpause und der finalen Abstimmung am 20. September. Dazwischen lagen mehrere stundenlange Sitzungen der Fachausschüsse sowie an drei aufeinander folgenden Abenden im Haushaltsausschuss. Dabei wurde um manche Posten heftig gerungen, zeigten sich Kontroversen und Allianzen....

  • Friedrichshain
  • 28.09.17
  • 217× gelesen
Bildung
Stolpersteine sind sichtbare Erinnerung an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte im öffentlichen Raum. Seinen Ursprung hatte das inzwischen Europa weite Projekt einst in Kreuzberg. | Foto: Thomas Frey

"Traurig und peinlich": Im Haushaltsentwurf fehlt bisher Geld für die Stolpersteine

Friedrichshain-Kreuzberg. Es war eine kleine große Geste. Im März beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass Nachkommen von in der Nazizeit ermordeten Menschen den Stolperstein, der zur Erinnerung an ihre Vorfahren gesetzt werden soll, künftig nicht mehr bezahlen müssen. Dem entsprechenden Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein stimmten damals alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD geschlossen zu. Doch jetzt kam heraus: Im nächsten Doppelhaushalt ist die Finanzierung der...

  • Friedrichshain
  • 08.09.17
  • 225× gelesen
Verkehr

Keine Gefahr durch Werbetafel

Friedrichshain. Die Werbetafel an der Warschauer Straße, unweit der Kreuzung Mühlenstraße, weckte beim SPD-Fraktionsvorsitzenden Sebastian Forck Befürchtungen wegen eines Sicherheitsrisikos für die Verkehrsteilnehmer. Das Bezirksamt sollte deshalb prüfen, welche Möglichkeiten zu ihrer Beseitigung besteht, so sein Antrag. Das Ergebnis: Von der Tafel geht keine Gefahr aus. Diese Einschätzung lieferten sowohl die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde, als auch Verkehrslenkung Berlin sowie die...

  • Friedrichshain
  • 20.07.17
  • 76× gelesen
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