Senat

Belegt zu 100 Prozent: Zur Situation der Kältehilfe

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 2 Tagen | 27 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Rahmen der Kältehilfe gibt es aktuell 163 ständige Notübernachtungsplätze im Bezirk. Dazu 65, die an bestimmten Tagen genutzt werden können.Diese und weitere Angaben machte Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. Januar auf eine entsprechende mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Filiz Keküllüoglu (Bündnis90/Grüne).In ganz Berlin stehen...

"Wir haben klare Prioritäten gesetzt": Neukölln investiert in seine Schulen

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | vor 3 Tagen | 81 mal gelesen

Neukölln. Die Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat kürzlich einigen Bezirken vorgeworfen, sie würden sehenden Auges ihre Schulen verfallen lassen. Nun stellt Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) klar: In Neukölln trifft das nicht zu.„Alle zur Verfügung stehenden Gelder zur Instandsetzung und Sanierung von Schulen wurden hier ausgegeben – ohne Ausnahme“, sagt sie. In den letzten zehn Jahren habe Neukölln rund 230...

Moabit profitiert: Bezirk meldet Projekte beim Senat an

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | vor 3 Tagen | 28 mal gelesen

Moabit. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt stellt auch für 2017 Mittel für die Förderprogramme „Aktive Zentren“ und „Stadtumbau West“ sowie für Sanierungsgebiete zur Verfügung. Moabit profitiert davon.Seit 2008 ist die Turmstraße „Aktives Zentrum“ und Sanierungsgebiet. Im Förderjahr 2017 will das Bezirksamt hierfür insgesamt acht Projekte anschieben, fortführen oder ausbauen, so zum Beispiel das Projekt...

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Explosive soziale Mischung: Interview mit Albrecht Lüter, Leiter der Arbeitsstelle Jugendgewaltprävention

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 20.10.2016 | 242 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Vorfälle von Jugendgewalt scheinen im Bezirk zahlreicher und brutaler zu werden. Berliner-Woche-Reporter Harald Ritter sprach dazu mit Albrecht Lüter, Leiter der Berliner Arbeitsstelle Jugendgewaltprävention. Anfang Oktober überfielen an dem S-Bahnhof Mehrower Allee zehn Jugendliche ein Bistro und verlangten kostenlos Bier. Es kam zu einer Schlägerei auch mit anderen Gästen. Passt das ins Bild der...

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Mehr Personal in den Bürgerämtern wirkt – aber nur ganz langsam 1

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 08.10.2016 | 46 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Unzufriedenheit über lange Wartezeiten in den Bürgerämtern ist weit verbreitet. Senat und Abgeordnetenhaus geben den Bezirken die Schuld, sie seien mit der Aufgabe überfordert. Die Bezirke klagen in der Regel über zu wenig Personal.Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Innensenator Frank Henkel (CDU) fordern eine zentrale Steuerung für die Arbeit der Bürgerämter. Sie beklagen in dem...

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Wem gehört der Gleimtunnel? Senat, Bahn und Investor haben dazu unterschiedliche Auffassungen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 14.09.2016 | 94 mal gelesen

Berlin: Gleimtunnel | Prenzlauer Berg. Wer ist für den Gleimtunnel zuständig? Diese Frage ist bis heute nicht geklärt. Das geht aus einer Antwort von Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen) hervor.Der Gleimtunnel kam Ende Juli in die Schlagzeilen, weil er bei einem Unwetter überflutet wurde. Er wurde sofort gesperrt. Für Fußgänger ist er inzwischen wieder geöffnet....

Asbest: Alternativer Mieterschutzbund kritisiert den Senat

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 09.08.2016 | 61 mal gelesen

Hellersdorf. Der Alternative Mieter- und Verbraucherschutzbund (AMV) kritisiert den Umgang des Senats mit asbesthaltigen Wohnungen. Der AMV hat dabei auch mehrere Hundert Wohnungen der Berlinovo in Kaulsdorf-Nord im Visier. Die Berlinovo Immobiliengesellschaft mbH verwaltet Wohnungen im Auftrag großer Immobilienfonds. Die Liegenschaften befinden sich zum größten Teil und die Berlinovo gänzlich im Besitz des Landes Berlin....

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Giftköderatlas ist online: Plattform bietet Hundehaltern Infos über Fundorte

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 04.08.2016 | 101 mal gelesen

Spandau. Seit drei Jahren haben sich die beiden Spandauer CDU-Politiker Kai Wegner und Thorsten Schatz für den „Giftköderatlas Berlin“ eingesetzt – nun ist er da: Am 1. August präsentierte Senator Thomas Heilmann (CDU) das Projekt der Öffentlichkeit.Für Hundebesitzer ist es mit das Schlimmste, das ihrem Vierbeiner passieren kann: Beim täglichen Auslauf findet das Haustier ein vermeintliches Leckerli – frisst es und schluckt...

Hertzallee: Senat will selbst planen

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 25.07.2016 | 11 mal gelesen

Charlottenburg. Wie sich die Brachfläche am Campus Charlottenburg, einst als Standort für eine Riesenrad gehandelt, in Zukunft entwickelt, wird sich nicht in der City West entscheiden. Wie im Stadtentwicklungsauschuss der BVV bekannt wurde, hat der Senat das Planungsverfahren nun an sich gezogen. Zuvor hatte der Bezirk Mitte, auf dessen Boden sich der größere Teil des Riesenrad-Areals am Bahnhof Zoo befindet, damit...

Senat prüft den Bedarf an City-Toiletten

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 23.07.2016 | 7 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Wo besteht Bedarf an City-Toiletten in Berlin? Diese Frage lässt der Senat derzeit prüfen. Hintergrund ist die geplante Neuausschreibung der Standorte.Auf Basis der noch gültigen Vereinbarungen unterhält die Wall AG im Bezirk 13 sogenannte City-Toiletten. Sie befinden sich am S-Bahnhof Ahrensfelde, in der Fußgängerzone auf dem Helene-Weigel-Platz, neben dem Zentrum Helle Mitte oder am Zugang zum U-Bahnhof...

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"Thielplatz" wird in "Freie Universität Berlin" umbenannt

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Dahlem | am 22.07.2016 | 200 mal gelesen

Berlin: U-Bahnhof Thielplatz | Dahlem. Der U-Bahnhof Thielplatz wird umbenannt. Ab Mitte Dezember tönt es dann aus den Lautsprechern: „Nächste Station Freie Universität Berlin“.Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung haben sich nach jahrelangen Debatten jetzt geeinigt. Die Umbenennung soll voraussichtlich zum Fahrplanwechsel am 11. Dezember in Kraft treten.Die BVG hatte bis zuletzt aus Kostengründen einen neuen...

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Dragonerareal nimmt weitere Hürde: Senat erklärt Sanierungsgebiet

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 11.07.2016 | 78 mal gelesen

Berlin: Dragonerareal | Kreuzberg. Der Senat hat das sogenannte Dragonerareal zwischen Rathaus Kreuzberg und Obentrautstraße als Sanierungsgebiet ausgewiesen.Damit wurde eine wichtige Wegmarke für das rund fünf Hektar große Gelände gesetzt. Weiter unklar ist allerdings die Frage, ob es zu einem Rückkauf und möglicherweise zu einem Erwerb durch das Land Berlin, beziehungsweise einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft kommt.Der Status eines...

Bezirke fordern Macht zurück

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 10.07.2016 | 223 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Machtverteilung zwischen dem Berliner Senat und den Bezirken ist in Berlin seit Langem umstritten. In einem gemeinsam erarbeiteten Papier verlangen IHK, Experten und Politiker, endlich die strittigen Punkte zu klären. Sicher ist es kein Zufall, dass das Papier von IHK und Politikern im Juni erschien, also zu Beginn der heißen Phase des Wahlkampfes in Berlin. Es greift lange schwelende Streitpunkte...

Alice Salomon Hochschule fördert Selbstständigkeit

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 10.07.2016 | 20 mal gelesen

Berlin: Alice Salomon Hochschule | Hellersdorf. Die Alice Salomon Hochschule beteiligt sich an der neuen Qualitäts- und Innovationsoffensive des Landes Berlin für Hochschulen. Mit den Fördermitteln will sie drängende Probleme bei der Studienorganisation angehen. Die neue Qualitäts- und Innovationsoffensive der Berliner Hochschulen läuft von 2016 bis 2020. Das Land gibt in dem fünf Jahre laufenden Programm insgesamt 55 Millionen Euro. Die ASH erhält davon rund...

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Neue Pflege der BSR zeigt Wirkung

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Britz | am 22.06.2016 | 100 mal gelesen

Britz/Gropiusstadt. Seit Juni reinigen Mitarbeiter der Berliner Stadtreinigung (BSR) zwölf Grünanlagen in Berlin, darunter auch einen Grünzug nahe der Gropius Passagen und den Park am Buschkrug. Das Pilotprojekt hat zwei Vorteile für den Bezirk: Sein Budget wird entlastet und die Grünanlagen sind picobello sauber.An den Sommerwochenenden sind die Parks gut besucht, auch in Neukölln. Entsprechend zeigt sich danach der Zustand...

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Ortsumfahrung Ahrensfelde: Bundestagsabgeordnete setzen sich für Trog-Lösung ein

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 15.06.2016 | 551 mal gelesen

Marzahn. Die Ortsumfahrung Ahrensfelde wird zu einem bundespolitischen Thema. Mitglieder des Bundestages fordern vom Haushaltsausschuss, das Geld für den Trog in der Klandorfer Straße zu genehmigen.Der Brief trägt die Unterschriften von fünf Bundestagsabgeordneten aus Berlin und Brandenburg. Darunter unter anderem die von Kulturstaatsminsterin Monika Grütters, deren Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf ist, und des Lichtenberger...

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Trockene Brunnen: Für einige „Quellen“ besteht jedoch noch Hoffnung

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 16.05.2016 | 60 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Viele öffentliche Brunnen im Bezirk sprudeln wieder. Bei einigen gelang es dem Bezirksamt nicht, bis zum Beginn der Brunnensaison für die notwendigen Reparaturen zu sorgen.Von den 22 öffentlichen Brunnen im Bezirk sind gegenwärtig fünf Brunnen nicht in Betrieb. Das ärgert Anwohner und Besucher des Bezirks, denn sprudelnde Brunnen gehören im Frühjahr zum Lebensgefühl. Besonders ärgerlich ist, dass auch der...

Scheeres lädt zur Sprechstunde ein

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 08.05.2016 | 8 mal gelesen

Pankow. Die Abgeordnete Sandra Scheeres (SPD) führt am 13. Mai von 12.30 bis 13.30 Uhr eine mobile Sprechstunde durch. Sie ist in dieser Zeit an einem Stand am U-Bahnhof Vinetastraße anzutreffen. Sandra Scheeres ist zwar Bildungssenatorin, aber diese Sprechstunde ist ausschließlich Anliegen aus ihrem Wahlkreis Pankow-Süd und Heinersdorf vorbehalten. Bürger aus ihrem Wahlkreis können sich mit allen sie bewegenden Themen an die...

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Finanzspritze für den Kunstnachwuchs

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 05.05.2016 | 30 mal gelesen

Berlin: Jugendkunstschule "derArt" | Hellersdorf. Auf Drängen des Abgeordnetenhauses soll es ab diesem Jahr in jedem Bezirk eine Jugendkunstschule geben. Im Doppelhaushalt 2016/17 des Landes Berlin wurden die Voraussetzungen geschaffen. Mit zwei Millionen Euro fördert der Senat in diesem und im kommenden Jahr die Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und die Gartenarbeitsschulen in der Hauptstadt. Knapp die Hälfte sollen die Jugendkunstschulen erhalten. Wie...

Überm Strich ein Minus: Reinickendorf beendet Haushaltsjahr 2015 mit Defizit

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Borsigwalde | am 29.04.2016 | 51 mal gelesen

Reinickendorf. Die Senatsfinanzverwaltung hat den Jahresabschluss der Bezirke für das Haushaltsjahr 2015 vorgelegt. Für Reinickendorf steht dort ein Minus. Insgesamt hat der Bezirk aber ein Guthaben. Konkret beendete der Bezirk das vergangene Haushaltsjahr mit einem Defizit von vier Millionen Euro. Mitverantwortlich für das Minus in 2015 sind die Ausgaben für die Hilfen zur Erziehung (HzE), für die Jugendsozialarbeit und für...

Nominierung für Europapreis

Harald Ritter
Harald Ritter | Biesdorf | am 15.04.2016 | 11 mal gelesen

Biesdorf. Die Urban-social gGmbH wurde für die Verleihung des diesjährigen Europapreises „Blauer Bär“ nominiert. Mit dem Preis würdigen das Land Berlin und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland zum zweiten Mal den beispielhaften Einsatz von Berliner Initiativen, Projekten und Personen für die Verbreitung des Europagedankens. Die Nominierten bekommen die Gelegenheit sich und ihre Aktivitäten in einer...

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Senat greift nach Musikschule und VHS

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 24.03.2016 | 141 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Musikschulen und die Volkshochschulen sind permanent unter finanziellem Druck. Immer wieder werden vom Senat und vom Abgeordnetenhaus Vorschläge gemacht, sie den Bezirken aus den Händen zu nehmen. Bisher finanziert der Senat die Musikschulen, Volkshochschulen und auch die Bibliotheken über die Zuweisungen für den Bezirkshaushalt. Diese Leistungen sind aber keine sogenannten Pflichtaufgaben. Wenn der...

Kritik an Umbauplan

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 23.03.2016 | 43 mal gelesen

Kreuzberg. Dem Siegerentwurf für die vorgesehene Umgestaltung des Mehringplatzes steht die BVV "äußerst kritisch gegenüber". So steht es in einer am 16. März verabschiedeten Beschlussempfehlung. Dort wird stattdessen der beim Wettbewerb auf dem zweiten Platz gelandete Beitrag favorisiert. Außerdem betont das Bezirksparlament, dass es weiter zu seiner Entscheidung steht, Teile des Gebäuderondells an der Südseite des Platzes in...

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Das Stadtteilzentrum Mosaik macht Angebote für Langzeitarbeitslose

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 21.03.2016 | 71 mal gelesen

Berlin: Stadtteilzentrum Mosaik | Marzahn. Trotz allgemein guter Arbeitsmarktlage ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen über 50 Jahre im Februar um ein Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Hier setzt das Stadtteilzentrum Mosaik an und startete gerade den „Treffpunkt Mosaik“Das Angebot für Langzeitarbeitslose für über aber gern auch unter 50-Jährige startete Mitte März. An jedem ersten und dritten Mittwoch im Monat treffen sie sich um 16 Uhr. Zunächst geht...

Zusätzliches Geld für Spielplätze

Harald Ritter
Harald Ritter | Biesdorf | am 11.03.2016 | 69 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. 1,2 Millionen Euro fließen in diesem Jahr zusätzlich in den Spielplatzbau. Das Geld stellt der Senat aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) bereit. Besonders die Siedlungsgebiete verfügen über nur wenige Spielplätze. Dabei sind in den zurückliegenden Jahren besonders viele Familien mit Kindern hierher gezogen. Daher fließt das Geld aus dem im vergangenen Jahr eingerichteten...