Senat

Senat fördert die weitere Sanierung von Kitas und Spielplätzen im Bezirk Pankow

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 18.04.2017 | 67 mal gelesen

Pankow. Der Bezirk wächst. Vor allem viele Familien ziehen nach Pankow. Für deren Kinder werden funktionierende Kitas und Spielplätze benötigt.Deshalb stellt der Senat dem Bezirk inzwischen aus seinem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) in jedem Jahr erhebliche Summen für die Sanierung und den Ausbau von Kindergärten und Spielanlagen zur Verfügung. Allein im vergangenen Jahr flossen über 1,35 Millionen Euro aus dem...

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Kritische Auseinandersetzung mit der neuen Kooperationsvereinbarung zwischen Senat und Wohnungsbaugesellschaften

Marcel Eupen
Marcel Eupen | Falkenhagener Feld | am 06.04.2017 | 210 mal gelesen

Der Berliner Senat hat am 05.04.2017 mit den sechs städtischen Wohnungsbaugesellschaften die neue Kooperationsvereinbarung „Leistbare Mieten, Wohnungsneubau und soziale Wohnraumversorgung" geschlossen (http://www.stadtentwicklung.berlin.de/aktuell/pressebox/archiv_volltext.shtml?arch_1704/nachricht6325.html). Diese hat bezüglich des Wohnungsbestandes und der Mieten folgende Eckpunkte: 1) Wohnungsneubau und sozial...

Altes Problem neu angehen: Bezirksamt soll sich intensiv beim Senat für Verlängerung der U-Bahnlinie 7 einsetzen

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Rudow | am 31.03.2017 | 64 mal gelesen

Rudow. Schon seit Jahren spricht sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für den Weiterbau der U-Bahnlinie U7 aus. Dennoch gelang es nun erst zum ersten Mal, alle Fraktionen bei der Abstimmung für einen Antrag unter einen Hut zu bringen.Es ist ein altes Problem, das auf der BVV am 29. März erneut für eine lange Diskussion sorgte: Zum wiederholten Mal brachte die SPD, diesmal unter Beitritt von Grünen und Linken, einen...

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Vorkaufsrecht für NKZ? Gebäudekomplex soll für 60 Millionen veräußert werden

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 30.03.2017 | 207 mal gelesen

Berlin: Neues Kreuzberger Zentrum | Kreuzberg. Das "Neue Kreuzberger Zentrum" (NKZ) am Kottbusser Tor gilt eigentlich als abschreckendes Beispiel der Bausünden aus den 1970er-Jahren. Dass der Betonkoloss aber jetzt verkauft werden soll, schreckt nicht nur die Bezirkspolitik auf.Rund 300 Wohnungen gibt es dort, von denen viele bisher der Sozialbindung unterliegen. Deshalb werde jetzt geprüft, ob in diesem Fall das Vorkaufsrecht angewendet werden kann, erklärte...

Ein Kreisverkehr soll am Karower Damm für mehr Sicherheit sorgen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Blankenburg | am 14.03.2017 | 28 mal gelesen

Blankenburg. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz prüfen, ob an der Kreuzung Treseburger Straße und Karower Damm ein Kreisverkehr eingerichtet werden kann. Damit soll die Verkehrssicherheit in diesem Bereich erhöht werden. Die Treseburger Straße ist sehr stark befahren. Auto- und Fahrradfahrer hätten es daher schwer, links in den Karower Damm abzubiegen, erklärt Yasser...

Senator Geisel eröffnet Büro

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Karlshorst | am 08.03.2017 | 42 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Andreas Geisel | Karlshorst. "Besonders in diesen bewegten Zeiten muss Politik vor Ort ansprechbar sein. Das Bürgerbüro ist mein Beitrag dazu", sagt Andreas Geisel. Der SPD-Abgeordnete und Senator für Inneres und Sport lädt am 15. März um 18 Uhr zur Eröffnung seines Bürgerbüros in der Dönhoffstraße 36a ein. Das Bürgerbüro wird von Montag bis Mitttwoch von 10 bis 17 Uhr und donnerstags von 14 bis 18 Uhr geöffnet sein. Geisel wird auch...

Prenzlauer Berg ist gewachsen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 07.03.2017 | 12 mal gelesen

Berlin: Mauerpark | Prenzlauer Berg. Prenzlauer Berg ist jetzt sieben Hektar größer. Er erhält diese Fläche vom Bezirk Mitte. Diesen Beschluss fasste der Senat. Bei der Fläche handelt es sich um das Gelände westlich des Mauerparks. Auf fünf Hektar soll der Mauerpark erweitert werden. Weiterhin gehören zwei Hektar sogenannte Sondergebietsfläche dazu. Diese wird zur Erschließung der Parkerweiterung sowie als Platz für Veranstaltungen, Spiel und...

Kriegen wir das Geld verbaut? Mehr Mittel als bisher bringen ebenfalls Probleme 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.03.2017 | 63 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Zu geringe Zuweisungen vom Senat seien schuld, dass viele Baumaßnahmen nicht verwirklicht werden können und Gebäude deshalb immer mehr verrotten.Diese Klage gab es in den vergangenen Jahren häufig in Friedrichshain-Kreuzberg und sie war nicht unbegründet. Mittlerweile hat sich die Situation verändert. Die rot-rot-grüne Landesregierung sieht den Investitions- und Unterhaltungsbedarf und zeigt sich...

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Kreuzung soll sicherer werden: Umbau an der Nonnendammallee

Christian Schindler
Christian Schindler | Siemensstadt | am 18.02.2017 | 259 mal gelesen

Berlin: Kreuzung Nonnendammallee Paulsternstraße | Siemensstadt. Spätestens im April soll der Umbau der unfallträchtigen Kreuzung Nonnendammallee, Paulsternstraße/Otternbuchtstraße beginnen.In diesem Fall profitiert Spandau vom Sofortprogramm des rot-rot-grünen Senats zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Die Baukosten übernimmt der Senat. Die exakte Summe steht noch nicht fest, allerdings gehen die Planer von mindestens 200.000 Euro aus. Wie nötig der Umbau ist, zeigt der...

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Weißenseerinnen gewinnen mit ihrem Projekt „Gründerzeit 2.0“ bei MittendrIn Berlin!

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Weißensee | am 18.02.2017 | 145 mal gelesen

Weißensee. Mit seiner ungewöhnlichen Projektidee gehört das Team „Aber hallo, Weißensee“ zu den drei Gewinnern des Mittendrin Berlin!-Wettbewerbs, die in diesem Jahr ihre Projekte umsetzen können.Ausgelobt wird dieser Wettbewerb seit einigen Jahren gemeinsam von der IHK Berlin und dem Senat in Kooperation mit weiteren Partnern. Zu diesen gehört auch die Berliner Woche. Aufgabe der Wettbewerbsteilnehmer ist es, kreative Ideen...

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BVV fordert mehr öffentliche Toiletten

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 09.02.2017 | 52 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich für den Erhalt der City-Toiletten ein. In einem Beschluss fordert sie zudem weitere Toiletten.Die Verträge mit der Wall AG, dem Betreiber von öffentlichen Toiletten in Berlin, laufen Ende 2018 aus. Die Neuausschreibung liegt in den Händen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Sie will die Zahl der Standorte reduzieren, weil für jede aufgestellte...

Lindenhofbrücke wird neu gebaut: Fertigstellung im Juni geplant

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Französisch Buchholz | am 02.02.2017 | 83 mal gelesen

Berlin: Lindenhofbrücke | Französisch Buchholz. Die Lindenhofbrücke, die sich im Straßenzug der Schönerlinder Straße (B109) befindet, wird neu gebaut.Die vorbereitenden Arbeiten seien so weit vorangeschritten, dass jetzt mit der Herstellung des eigentlichen Brückenbauwerks begonnen werden könne, informiert die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Für die Montage sind am letzten Januarwochenende die 36 Meter langen...

Sanierung von Sporthallen

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 01.02.2017 | 110 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Sanierung der für die Flüchtlingsunterbringung zeitweise zur Verfügung gestellten Sporthallen kann in Angriff genommen werden. Der Senat stellte die nötigen Mittel zur Verfügung. Es handelt sich um drei Sporthallen, die zuvor dem Vereinssport zur Verfügung standen. Diese werden nach der Rückgabe an den Bezirk seit dem vergangenen Jahr teilweise wieder für den Vereinssport genutzt. Nach der Rückgabe...

Belegt zu 100 Prozent: Zur Situation der Kältehilfe

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 15.01.2017 | 45 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Rahmen der Kältehilfe gibt es aktuell 163 ständige Notübernachtungsplätze im Bezirk. Dazu 65, die an bestimmten Tagen genutzt werden können.Diese und weitere Angaben machte Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. Januar auf eine entsprechende mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Filiz Keküllüoglu (Bündnis90/Grüne).In ganz Berlin stehen...

"Wir haben klare Prioritäten gesetzt": Neukölln investiert in seine Schulen

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 14.01.2017 | 117 mal gelesen

Neukölln. Die Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat kürzlich einigen Bezirken vorgeworfen, sie würden sehenden Auges ihre Schulen verfallen lassen. Nun stellt Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) klar: In Neukölln trifft das nicht zu.„Alle zur Verfügung stehenden Gelder zur Instandsetzung und Sanierung von Schulen wurden hier ausgegeben – ohne Ausnahme“, sagt sie. In den letzten zehn Jahren habe Neukölln rund 230...

Moabit profitiert: Bezirk meldet Projekte beim Senat an

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 14.01.2017 | 85 mal gelesen

Moabit. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt stellt auch für 2017 Mittel für die Förderprogramme „Aktive Zentren“ und „Stadtumbau West“ sowie für Sanierungsgebiete zur Verfügung. Moabit profitiert davon.Seit 2008 ist die Turmstraße „Aktives Zentrum“ und Sanierungsgebiet. Im Förderjahr 2017 will das Bezirksamt hierfür insgesamt acht Projekte anschieben, fortführen oder ausbauen, so zum Beispiel das Projekt...

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Explosive soziale Mischung: Interview mit Albrecht Lüter, Leiter der Arbeitsstelle Jugendgewaltprävention

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 20.10.2016 | 305 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Vorfälle von Jugendgewalt scheinen im Bezirk zahlreicher und brutaler zu werden. Berliner-Woche-Reporter Harald Ritter sprach dazu mit Albrecht Lüter, Leiter der Berliner Arbeitsstelle Jugendgewaltprävention. Anfang Oktober überfielen an dem S-Bahnhof Mehrower Allee zehn Jugendliche ein Bistro und verlangten kostenlos Bier. Es kam zu einer Schlägerei auch mit anderen Gästen. Passt das ins Bild der...

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Mehr Personal in den Bürgerämtern wirkt – aber nur ganz langsam 1

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 08.10.2016 | 48 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Unzufriedenheit über lange Wartezeiten in den Bürgerämtern ist weit verbreitet. Senat und Abgeordnetenhaus geben den Bezirken die Schuld, sie seien mit der Aufgabe überfordert. Die Bezirke klagen in der Regel über zu wenig Personal.Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Innensenator Frank Henkel (CDU) fordern eine zentrale Steuerung für die Arbeit der Bürgerämter. Sie beklagen in dem...

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Wem gehört der Gleimtunnel? Senat, Bahn und Investor haben dazu unterschiedliche Auffassungen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 14.09.2016 | 97 mal gelesen

Berlin: Gleimtunnel | Prenzlauer Berg. Wer ist für den Gleimtunnel zuständig? Diese Frage ist bis heute nicht geklärt. Das geht aus einer Antwort von Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen) hervor.Der Gleimtunnel kam Ende Juli in die Schlagzeilen, weil er bei einem Unwetter überflutet wurde. Er wurde sofort gesperrt. Für Fußgänger ist er inzwischen wieder geöffnet....

Asbest: Alternativer Mieterschutzbund kritisiert den Senat

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 09.08.2016 | 69 mal gelesen

Hellersdorf. Der Alternative Mieter- und Verbraucherschutzbund (AMV) kritisiert den Umgang des Senats mit asbesthaltigen Wohnungen. Der AMV hat dabei auch mehrere Hundert Wohnungen der Berlinovo in Kaulsdorf-Nord im Visier. Die Berlinovo Immobiliengesellschaft mbH verwaltet Wohnungen im Auftrag großer Immobilienfonds. Die Liegenschaften befinden sich zum größten Teil und die Berlinovo gänzlich im Besitz des Landes Berlin....

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Giftköderatlas ist online: Plattform bietet Hundehaltern Infos über Fundorte

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 04.08.2016 | 109 mal gelesen

Spandau. Seit drei Jahren haben sich die beiden Spandauer CDU-Politiker Kai Wegner und Thorsten Schatz für den „Giftköderatlas Berlin“ eingesetzt – nun ist er da: Am 1. August präsentierte Senator Thomas Heilmann (CDU) das Projekt der Öffentlichkeit.Für Hundebesitzer ist es mit das Schlimmste, das ihrem Vierbeiner passieren kann: Beim täglichen Auslauf findet das Haustier ein vermeintliches Leckerli – frisst es und schluckt...

Hertzallee: Senat will selbst planen

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 25.07.2016 | 11 mal gelesen

Charlottenburg. Wie sich die Brachfläche am Campus Charlottenburg, einst als Standort für eine Riesenrad gehandelt, in Zukunft entwickelt, wird sich nicht in der City West entscheiden. Wie im Stadtentwicklungsauschuss der BVV bekannt wurde, hat der Senat das Planungsverfahren nun an sich gezogen. Zuvor hatte der Bezirk Mitte, auf dessen Boden sich der größere Teil des Riesenrad-Areals am Bahnhof Zoo befindet, damit...

Senat prüft den Bedarf an City-Toiletten

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 23.07.2016 | 9 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Wo besteht Bedarf an City-Toiletten in Berlin? Diese Frage lässt der Senat derzeit prüfen. Hintergrund ist die geplante Neuausschreibung der Standorte.Auf Basis der noch gültigen Vereinbarungen unterhält die Wall AG im Bezirk 13 sogenannte City-Toiletten. Sie befinden sich am S-Bahnhof Ahrensfelde, in der Fußgängerzone auf dem Helene-Weigel-Platz, neben dem Zentrum Helle Mitte oder am Zugang zum U-Bahnhof...

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"Thielplatz" wird in "Freie Universität Berlin" umbenannt

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Dahlem | am 22.07.2016 | 219 mal gelesen

Berlin: U-Bahnhof Thielplatz | Dahlem. Der U-Bahnhof Thielplatz wird umbenannt. Ab Mitte Dezember tönt es dann aus den Lautsprechern: „Nächste Station Freie Universität Berlin“.Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung haben sich nach jahrelangen Debatten jetzt geeinigt. Die Umbenennung soll voraussichtlich zum Fahrplanwechsel am 11. Dezember in Kraft treten.Die BVG hatte bis zuletzt aus Kostengründen einen neuen...

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Dragonerareal nimmt weitere Hürde: Senat erklärt Sanierungsgebiet

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 11.07.2016 | 88 mal gelesen

Berlin: Dragonerareal | Kreuzberg. Der Senat hat das sogenannte Dragonerareal zwischen Rathaus Kreuzberg und Obentrautstraße als Sanierungsgebiet ausgewiesen.Damit wurde eine wichtige Wegmarke für das rund fünf Hektar große Gelände gesetzt. Weiter unklar ist allerdings die Frage, ob es zu einem Rückkauf und möglicherweise zu einem Erwerb durch das Land Berlin, beziehungsweise einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft kommt.Der Status eines...