Senat

1 Bild

Explosive soziale Mischung: Interview mit Albrecht Lüter, Leiter der Arbeitsstelle Jugendgewaltprävention

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 20.10.2016 | 217 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Vorfälle von Jugendgewalt scheinen im Bezirk zahlreicher und brutaler zu werden. Berliner-Woche-Reporter Harald Ritter sprach dazu mit Albrecht Lüter, Leiter der Berliner Arbeitsstelle Jugendgewaltprävention. Anfang Oktober überfielen an dem S-Bahnhof Mehrower Allee zehn Jugendliche ein Bistro und verlangten kostenlos Bier. Es kam zu einer Schlägerei auch mit anderen Gästen. Passt das ins Bild der...

1 Bild

Mehr Personal in den Bürgerämtern wirkt – aber nur ganz langsam 1

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 08.10.2016 | 45 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Unzufriedenheit über lange Wartezeiten in den Bürgerämtern ist weit verbreitet. Senat und Abgeordnetenhaus geben den Bezirken die Schuld, sie seien mit der Aufgabe überfordert. Die Bezirke klagen in der Regel über zu wenig Personal.Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Innensenator Frank Henkel (CDU) fordern eine zentrale Steuerung für die Arbeit der Bürgerämter. Sie beklagen in dem...

1 Bild

Wem gehört der Gleimtunnel? Senat, Bahn und Investor haben dazu unterschiedliche Auffassungen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 14.09.2016 | 90 mal gelesen

Berlin: Gleimtunnel | Prenzlauer Berg. Wer ist für den Gleimtunnel zuständig? Diese Frage ist bis heute nicht geklärt. Das geht aus einer Antwort von Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen) hervor.Der Gleimtunnel kam Ende Juli in die Schlagzeilen, weil er bei einem Unwetter überflutet wurde. Er wurde sofort gesperrt. Für Fußgänger ist er inzwischen wieder geöffnet....

Asbest: Alternativer Mieterschutzbund kritisiert den Senat

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 09.08.2016 | 59 mal gelesen

Hellersdorf. Der Alternative Mieter- und Verbraucherschutzbund (AMV) kritisiert den Umgang des Senats mit asbesthaltigen Wohnungen. Der AMV hat dabei auch mehrere Hundert Wohnungen der Berlinovo in Kaulsdorf-Nord im Visier. Die Berlinovo Immobiliengesellschaft mbH verwaltet Wohnungen im Auftrag großer Immobilienfonds. Die Liegenschaften befinden sich zum größten Teil und die Berlinovo gänzlich im Besitz des Landes Berlin....

1 Bild

Giftköderatlas ist online: Plattform bietet Hundehaltern Infos über Fundorte

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 04.08.2016 | 98 mal gelesen

Spandau. Seit drei Jahren haben sich die beiden Spandauer CDU-Politiker Kai Wegner und Thorsten Schatz für den „Giftköderatlas Berlin“ eingesetzt – nun ist er da: Am 1. August präsentierte Senator Thomas Heilmann (CDU) das Projekt der Öffentlichkeit.Für Hundebesitzer ist es mit das Schlimmste, das ihrem Vierbeiner passieren kann: Beim täglichen Auslauf findet das Haustier ein vermeintliches Leckerli – frisst es und schluckt...

Hertzallee: Senat will selbst planen

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 25.07.2016 | 11 mal gelesen

Charlottenburg. Wie sich die Brachfläche am Campus Charlottenburg, einst als Standort für eine Riesenrad gehandelt, in Zukunft entwickelt, wird sich nicht in der City West entscheiden. Wie im Stadtentwicklungsauschuss der BVV bekannt wurde, hat der Senat das Planungsverfahren nun an sich gezogen. Zuvor hatte der Bezirk Mitte, auf dessen Boden sich der größere Teil des Riesenrad-Areals am Bahnhof Zoo befindet, damit...

Senat prüft den Bedarf an City-Toiletten

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 23.07.2016 | 4 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Wo besteht Bedarf an City-Toiletten in Berlin? Diese Frage lässt der Senat derzeit prüfen. Hintergrund ist die geplante Neuausschreibung der Standorte.Auf Basis der noch gültigen Vereinbarungen unterhält die Wall AG im Bezirk 13 sogenannte City-Toiletten. Sie befinden sich am S-Bahnhof Ahrensfelde, in der Fußgängerzone auf dem Helene-Weigel-Platz, neben dem Zentrum Helle Mitte oder am Zugang zum U-Bahnhof...

2 Bilder

"Thielplatz" wird in "Freie Universität Berlin" umbenannt

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Dahlem | am 22.07.2016 | 176 mal gelesen

Berlin: U-Bahnhof Thielplatz | Dahlem. Der U-Bahnhof Thielplatz wird umbenannt. Ab Mitte Dezember tönt es dann aus den Lautsprechern: „Nächste Station Freie Universität Berlin“.Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung haben sich nach jahrelangen Debatten jetzt geeinigt. Die Umbenennung soll voraussichtlich zum Fahrplanwechsel am 11. Dezember in Kraft treten.Die BVG hatte bis zuletzt aus Kostengründen einen neuen...

2 Bilder

Dragonerareal nimmt weitere Hürde: Senat erklärt Sanierungsgebiet

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 11.07.2016 | 77 mal gelesen

Berlin: Dragonerareal | Kreuzberg. Der Senat hat das sogenannte Dragonerareal zwischen Rathaus Kreuzberg und Obentrautstraße als Sanierungsgebiet ausgewiesen.Damit wurde eine wichtige Wegmarke für das rund fünf Hektar große Gelände gesetzt. Weiter unklar ist allerdings die Frage, ob es zu einem Rückkauf und möglicherweise zu einem Erwerb durch das Land Berlin, beziehungsweise einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft kommt.Der Status eines...

Bezirke fordern Macht zurück

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 10.07.2016 | 223 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Machtverteilung zwischen dem Berliner Senat und den Bezirken ist in Berlin seit Langem umstritten. In einem gemeinsam erarbeiteten Papier verlangen IHK, Experten und Politiker, endlich die strittigen Punkte zu klären. Sicher ist es kein Zufall, dass das Papier von IHK und Politikern im Juni erschien, also zu Beginn der heißen Phase des Wahlkampfes in Berlin. Es greift lange schwelende Streitpunkte...

Alice Salomon Hochschule fördert Selbstständigkeit

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 10.07.2016 | 19 mal gelesen

Berlin: Alice Salomon Hochschule | Hellersdorf. Die Alice Salomon Hochschule beteiligt sich an der neuen Qualitäts- und Innovationsoffensive des Landes Berlin für Hochschulen. Mit den Fördermitteln will sie drängende Probleme bei der Studienorganisation angehen. Die neue Qualitäts- und Innovationsoffensive der Berliner Hochschulen läuft von 2016 bis 2020. Das Land gibt in dem fünf Jahre laufenden Programm insgesamt 55 Millionen Euro. Die ASH erhält davon rund...

1 Bild

Neue Pflege der BSR zeigt Wirkung

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Britz | am 22.06.2016 | 100 mal gelesen

Britz/Gropiusstadt. Seit Juni reinigen Mitarbeiter der Berliner Stadtreinigung (BSR) zwölf Grünanlagen in Berlin, darunter auch einen Grünzug nahe der Gropius Passagen und den Park am Buschkrug. Das Pilotprojekt hat zwei Vorteile für den Bezirk: Sein Budget wird entlastet und die Grünanlagen sind picobello sauber.An den Sommerwochenenden sind die Parks gut besucht, auch in Neukölln. Entsprechend zeigt sich danach der Zustand...

1 Bild

Ortsumfahrung Ahrensfelde: Bundestagsabgeordnete setzen sich für Trog-Lösung ein

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 15.06.2016 | 534 mal gelesen

Marzahn. Die Ortsumfahrung Ahrensfelde wird zu einem bundespolitischen Thema. Mitglieder des Bundestages fordern vom Haushaltsausschuss, das Geld für den Trog in der Klandorfer Straße zu genehmigen.Der Brief trägt die Unterschriften von fünf Bundestagsabgeordneten aus Berlin und Brandenburg. Darunter unter anderem die von Kulturstaatsminsterin Monika Grütters, deren Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf ist, und des Lichtenberger...

1 Bild

Trockene Brunnen: Für einige „Quellen“ besteht jedoch noch Hoffnung

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 16.05.2016 | 60 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Viele öffentliche Brunnen im Bezirk sprudeln wieder. Bei einigen gelang es dem Bezirksamt nicht, bis zum Beginn der Brunnensaison für die notwendigen Reparaturen zu sorgen.Von den 22 öffentlichen Brunnen im Bezirk sind gegenwärtig fünf Brunnen nicht in Betrieb. Das ärgert Anwohner und Besucher des Bezirks, denn sprudelnde Brunnen gehören im Frühjahr zum Lebensgefühl. Besonders ärgerlich ist, dass auch der...

Scheeres lädt zur Sprechstunde ein

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 08.05.2016 | 8 mal gelesen

Pankow. Die Abgeordnete Sandra Scheeres (SPD) führt am 13. Mai von 12.30 bis 13.30 Uhr eine mobile Sprechstunde durch. Sie ist in dieser Zeit an einem Stand am U-Bahnhof Vinetastraße anzutreffen. Sandra Scheeres ist zwar Bildungssenatorin, aber diese Sprechstunde ist ausschließlich Anliegen aus ihrem Wahlkreis Pankow-Süd und Heinersdorf vorbehalten. Bürger aus ihrem Wahlkreis können sich mit allen sie bewegenden Themen an die...

2 Bilder

Finanzspritze für den Kunstnachwuchs

Harald Ritter
Harald Ritter | Hellersdorf | am 05.05.2016 | 30 mal gelesen

Berlin: Jugendkunstschule "derArt" | Hellersdorf. Auf Drängen des Abgeordnetenhauses soll es ab diesem Jahr in jedem Bezirk eine Jugendkunstschule geben. Im Doppelhaushalt 2016/17 des Landes Berlin wurden die Voraussetzungen geschaffen. Mit zwei Millionen Euro fördert der Senat in diesem und im kommenden Jahr die Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und die Gartenarbeitsschulen in der Hauptstadt. Knapp die Hälfte sollen die Jugendkunstschulen erhalten. Wie...

Überm Strich ein Minus: Reinickendorf beendet Haushaltsjahr 2015 mit Defizit

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Borsigwalde | am 29.04.2016 | 48 mal gelesen

Reinickendorf. Die Senatsfinanzverwaltung hat den Jahresabschluss der Bezirke für das Haushaltsjahr 2015 vorgelegt. Für Reinickendorf steht dort ein Minus. Insgesamt hat der Bezirk aber ein Guthaben. Konkret beendete der Bezirk das vergangene Haushaltsjahr mit einem Defizit von vier Millionen Euro. Mitverantwortlich für das Minus in 2015 sind die Ausgaben für die Hilfen zur Erziehung (HzE), für die Jugendsozialarbeit und für...

Nominierung für Europapreis

Harald Ritter
Harald Ritter | Biesdorf | am 15.04.2016 | 11 mal gelesen

Biesdorf. Die Urban-social gGmbH wurde für die Verleihung des diesjährigen Europapreises „Blauer Bär“ nominiert. Mit dem Preis würdigen das Land Berlin und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland zum zweiten Mal den beispielhaften Einsatz von Berliner Initiativen, Projekten und Personen für die Verbreitung des Europagedankens. Die Nominierten bekommen die Gelegenheit sich und ihre Aktivitäten in einer...

2 Bilder

Senat greift nach Musikschule und VHS

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 24.03.2016 | 141 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Musikschulen und die Volkshochschulen sind permanent unter finanziellem Druck. Immer wieder werden vom Senat und vom Abgeordnetenhaus Vorschläge gemacht, sie den Bezirken aus den Händen zu nehmen. Bisher finanziert der Senat die Musikschulen, Volkshochschulen und auch die Bibliotheken über die Zuweisungen für den Bezirkshaushalt. Diese Leistungen sind aber keine sogenannten Pflichtaufgaben. Wenn der...

Kritik an Umbauplan

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 23.03.2016 | 42 mal gelesen

Kreuzberg. Dem Siegerentwurf für die vorgesehene Umgestaltung des Mehringplatzes steht die BVV "äußerst kritisch gegenüber". So steht es in einer am 16. März verabschiedeten Beschlussempfehlung. Dort wird stattdessen der beim Wettbewerb auf dem zweiten Platz gelandete Beitrag favorisiert. Außerdem betont das Bezirksparlament, dass es weiter zu seiner Entscheidung steht, Teile des Gebäuderondells an der Südseite des Platzes in...

1 Bild

Das Stadtteilzentrum Mosaik macht Angebote für Langzeitarbeitslose

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 21.03.2016 | 71 mal gelesen

Berlin: Stadtteilzentrum Mosaik | Marzahn. Trotz allgemein guter Arbeitsmarktlage ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen über 50 Jahre im Februar um ein Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Hier setzt das Stadtteilzentrum Mosaik an und startete gerade den „Treffpunkt Mosaik“Das Angebot für Langzeitarbeitslose für über aber gern auch unter 50-Jährige startete Mitte März. An jedem ersten und dritten Mittwoch im Monat treffen sie sich um 16 Uhr. Zunächst geht...

Zusätzliches Geld für Spielplätze

Harald Ritter
Harald Ritter | Biesdorf | am 11.03.2016 | 69 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. 1,2 Millionen Euro fließen in diesem Jahr zusätzlich in den Spielplatzbau. Das Geld stellt der Senat aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) bereit. Besonders die Siedlungsgebiete verfügen über nur wenige Spielplätze. Dabei sind in den zurückliegenden Jahren besonders viele Familien mit Kindern hierher gezogen. Daher fließt das Geld aus dem im vergangenen Jahr eingerichteten...

3 Bilder

2388 Unterschriften gegen die WBM-Pläne: Betroffene reichen Einwohnerantrag ein

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 04.03.2016 | 308 mal gelesen

Friedrichshain. Die Listen müssen zwar noch daraufhin geprüft werden, ob die vorgeschriebene Zahl von 1000 gültigen Unterschriften für einen Einwohnerantrag wirklich zusammengekommen sind. Das ist in diesem Fall aber wohl nur eine Formsache.Denn exakt 2388 Autogramme haben Mitglieder des Aktionsbündnisses "Lebenswertes Wohnen in Friedrichshain-West" am 29. Februar an BV-Vorsteherin Kristine Jaath und Bürgermeisterin Monika...

Weitere Flüchtlinge an neun Standorten in Lichtenberg

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 03.03.2016 | 673 mal gelesen

Lichtenberg. Der Senat hat sich darauf geeinigt, in jedem Bezirk zwischen fünf und neun neue Standorte für die Unterbringung von Flüchtlingen auszuweisen. Für Lichtenberg sind damit neun Standorte geplant.Das zähe Ringen scheint nun beendet: Der Senat hat sich nun auf 69 Standorte geeinigt, auf denen künftig entweder Containerdörfer oder Modularbauten entstehen sollen. "Die Einigung stimmt mich optimistisch. Der Finanzsenator...

Sechs neue Flüchtlingsheime

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 25.02.2016 | 1040 mal gelesen

Neukölln. Der Senat hat festgelegt, wo Flüchtlingsunterkünfte gebaut werden. In Neukölln sind es sechs Standorte in Nord-Neukölln, Britz, Rudow und Buckow.Auf fünf Grundstücken sind „Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge“ (MUF) vorgesehen. Sie werden aus Beton-Fertigteilen gebaut und haben eine Lebensdauer von mehreren Jahrzehnten. Werden sie nicht mehr für Flüchtlinge gebraucht, will der Senat sie für andere soziale Zwecke...