Sicherheitsabstand

Wie im vergangenen Jahr gibt es auch in diesem Sommer ein großes Problem mit Falschparkern an den Badestellen im Bezirk. Darauf hat das Ordnungsamt Treptow-Köpenick hingewiesen. Genaue Standorte, an denen das Falschparken festgestellt wurde, nannte das Ordnungsamt nicht. Im vergangenen Jahr galt unter anderem der Bereich zwischen der Badestelle Kleiner Müggelsee und dem Restaurant Neu-Helgoland als Hotspot. Vor allem an den Wochenenden ist derzeit der Allgemeine Ordnungsdienst rund um die...

Kreuzberg. Bei einer Kontrolle im U-Bahnhof Kottbusser Tor sind am 8. Juni zwei Zivilpolizisten angegriffen worden. Sie durchsuchten gegen 22.50 Uhr zwei Männer wegen des Verdachts des Drogenhandels, der sich aber nicht erhärtete. Dabei mischte sich eine Frau ein und soll auch nach Aufforderung nicht den Sicherheitsabstand eingehalten haben. Deshalb wurde sie vorläufig festgenommen. Dagegen leistete die 27-Jährige Widerstand in dem sie unter anderem an der Jacke eines Beamten zog. Auf die...

Wer mit dem Auto an einem Fußgänger vorbeifährt, muss mindestens einen Meter Seitenabstand halten. Das geht aus der Zeitschrift "recht und schaden" (Heft 6/2015) hervor, die auf einen Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe verweist. Demnach gilt das auch, wenn der Autofahrer nur mit Schrittgeschwindigkeit unterwegs ist. Notfalls müsse er anhalten, um den Fußgänger passieren zu lassen, heißt es in dem Beschluss (Az.: 9 U 9/14). mag

Egal was passiert, für einen zu geringen Abstand zum Vordermann gibt es selten eine Rechtfertigung. Das gilt auch, wenn ein Pkw-Fahrer in einer Kolonne fährt und ein nachfolgender Autofahrer dicht auffährt. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Bamberg (Urteil vom 25.02.2015, Az.: 3 Ss OWi 160/15). Die Richter bestätigten im verhandelten Fall, dass ein Autofahrer 320 Euro Strafe zahlen muss und einen...