SPD-Fraktion

Renaissance für Meilenstein: Keramiksäule soll zurückkehren

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | vor 3 Tagen | 43 mal gelesen

Wilhelmstadt. Der alte Berliner Meilenstein soll wieder an der Pichelsdorfer Straße stehen. Dafür will sich die SPD in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stark machen. Die vier Meter hohe Keramiksäule war im Zweiten Weltkrieg stark beschädigt und Mitte der 1950er-Jahre abgerissen worden. Jetzt soll der alte Berliner Meilenstein der Wilhelmstadt in Originalgröße wieder aufgebaut werden. „Die Keramikplatten...

Sprechstunde mit Tino Schopf

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Weißensee | am 28.04.2017 | 6 mal gelesen

Berlin: Charlotte-Treff | Weißensee. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) lädt am 6. Mai zu einer Sprechstunde in den Charlotte-Treff ein. Zu seinem Wahlkreis gehört unter anderem das Komponistenviertel. An der Ecke Mutziger und Meyerbeerstraße können Bürger von 10.30 bis 12 Uhr mit ihm ins Gespräch kommen. Anmeldung unter  0151 74 38 18 74 oder per E-Mail tino.schopf@spd.parlament-berlin.de. BW

Kreisverband City West der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands verhindert schon im dritten Jahr Erinnerung an Zwangsarbeiter des Bezirksamts Wilmersdorf 1

Michael Roeder
Michael Roeder | Wilmersdorf | am 25.04.2017 | 101 mal gelesen

Im Bezirk gibt es nur eine Gedenktafel für Zwangsarbeiter; an die mindestens 100 Lager erinnert keine einzige. Allerdings liegt seit Januar 2015 dem Bezirksamt ein Bericht vor, der sich mit diesem Thema beschäftigt und die Forderung enthält, das Bezirksamt möge am Ort des Bezirksamtslagers in der Wilhelmsaue 40 an die Zwangsarbeiter seiner Vorgänger erinnern. Zweieinviertel Jahre lang wird das nun verhindert. Die im Bezirk...

Ex-Direktor der VHS würdigen

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 21.04.2017 | 7 mal gelesen

Spandau. Wenn sie auch nicht offiziell so heißt – der Name Harri Reinert möge am Haus in der Carl-Schurz-Straße, auf dem Titel der Lehrplan-Broschüre und im offiziellen Schriftverkehr der Volkshochschule Spandau erscheinen. Auf Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dem Bezirksamt diesen Auftrag zu erteilen. Die BVV hatte bereits im Jahr 2008 beschlossen, die...

Endlich barrierefrei! Zweiter Aufzug soll her: Verkehrsausschuss stimmt zu

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 13.03.2017 | 77 mal gelesen

Spandau. Der U-Bahnhof Spandau soll endlich komplett barrierefrei werden und einen zweiten Aufzug erhalten. Das fordert die SPD-Fraktion in der BVV.Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) sollen einen zweiten Aufzug am U-Bahnhof Rathaus Spandau bauen. Der soll dann auch am Ausgang in Richtung Rathaus die Barrierefreiheit garantieren. Dafür sprach sich jetzt der Verkehrsausschuss einstimmig aus und folgte damit einem Antrag der...

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Bessere Sicht und neue Radwege: SPD fordert mehr Sicherheit auf Spandaus Straßen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 27.02.2017 | 118 mal gelesen

Spandau. Bessere Sicht, keine Lkw auf Busspuren und mehr Fahrradwege sollen Spandaus Straßen sicherer machen. Das fordert die SPD mit gleich mehreren Anträgen.Spandau ächzt vor allem im Berufsverkehr unter der Verkehrslast. Baustellen, zugeparkte Straßen, Lkw und viel zu enge Radwege behindern den Verkehr zusätzlich. Die Diskussion, wie Spandaus Straßen sicherer werden können, ist nicht neu. Vorschläge kommen immer wieder von...

Sondermittel für Wettkampfreise

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Lichtenrade | am 21.02.2017 | 4 mal gelesen

Lichtenrade. Als Zuschuss für eine nach Hamburg geplante Wettkampfreise hat der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem Schulsportverein Lichtenrade Sondermittel in Höhe von bis zu 1500 Euro bewilligt. Die SPD-Fraktion hatte einen entsprechenden Antrag eingebracht. HDK

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Gericht kippt BVV-Beschluss zur Sitzverteilung im Jugendhilfeausschuss

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 10.02.2017 | 60 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Berliner Verwaltungsgericht hat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgegeben, den Jugendhilfeausschuss (JHA) neu zu besetzen. Danach stehen der SPD-Fraktion jetzt zwei Sitze statt nur ein Sitz zu.In der Januar-BVV wurde ein Antrag der Zählgemeinschaft aus CDU und B’90/Grüne beschlossen. Die CDU sollte drei, die Grünen zwei, FDP, Linke und AfD jeweils einen Sitz im JHA erhalten. Und auch die SPD...

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Kevin Hönicke will der Bundestagskandidat der SPD im Bezirk werden

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 27.01.2017 | 687 mal gelesen

Lichtenberg. Gerade noch versucht Kevin Hönicke in seiner Rolle als SPD-Fraktionschef in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anzukommen, da will er schon weiterziehen: Im März könnte er zum SPD-Bundestagskandidaten gewählt werden."Manchmal muss ich provozieren", sagt Hönicke. Wer die Debatten in der BVV verfolgt, weiß: Kaum ein Bezirksverordneter ging in den vergangenen Jahren so gern und gleichzeitig so gutgelaunt ins...

BVV votiert gegen Schließungen von Post und Sparkasse

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 26.01.2017 | 114 mal gelesen

Spandau. Post und Sparkasse sollen ihre Filialen im Bezirk offen halten. Dafür haben sich jetzt unisono die Bezirksverordneten ausgesprochen. Die Bezirksverordneten wollen weitere Bankenschließungen verhindern und haben darum ein Zeichen gesetzt. Sie stimmten auf ihrer Sitzung am 25. Januar einstimmig einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion zu. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen mit...

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Bezirksamt und Anwohner sollen gemeinsam Ideen für die Weißenseer Spitze entwickeln

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Weißensee | am 24.01.2017 | 95 mal gelesen

Berlin: Caligariplatz | Weißensee. Der Caligariplatz und der südwestliche Teil der Gustav-Adolf-Straße sollen attraktiver werden. Um das zu erreichen soll das Bezirksamt unter Mitwirkung der Anwohner ein entsprechendes Konzept entwickeln. Diesen Antrag stellte die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Bereits seit einigen Jahren versucht die Interessengemeinschaft Weißenseer Spitze, mit Festen und Veranstaltungen den Ort zu...

Dächer für Haltestellen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 20.01.2017 | 15 mal gelesen

Spandau. Die Sitzbänke an den Bushaltestellen gegenüber dem Rathaus Spandau sollen überdacht werden. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion ein. Mit einem entsprechenden Antrag beschäftigen sich die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 25. Januar. Der Witterungsschutz soll wartende Fahrgäste vor Regen, Wind und Schnee besser schützen. uk

Keine Verkehrsberuhigung: Gefahrensituation in der Zingster Straße wird wieder diskutiert

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 12.01.2017 | 45 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Raser gefährden in der Zingster Straße regelmäßig das Leben von Passanten und Radfahrern. Die Lokalpolitik fordert seit sieben Jahren eine Verkehrsberuhigung. Doch es tut sich nichts."Große Teile der Straßenabschnitte dürfen mit bis zu 50 Stundenkilometer befahren werden", daher komme es oft "zu gefährlichen Situationen", wenn Passanten die Zingster Straße überqueren wollen. Deshalb sollte das Bezirksamt...

Sportplatz für Senioren

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 20.12.2016 | 23 mal gelesen

Lichterfelde. Ein Seniorensportplatz soll in Lichterfelde-Süd unter Beteiligung der Bürger geplant und gebaut werden. Dies hat die SPD-Fraktion beantragt. Sie begründet den Antrag damit, dass Senioren heutzutage bis ins hohe Alter bei guter körperlicher und geistiger Fitness aktiv bleiben. Öffentliche Seniorenspielplätze mit entsprechenden Geräten würden diesen Trend auf geeignete Weise unterstützten. In mehreren Ausschüssen...

Management zur Integration: BVV stimmt neuer Partnerschaft zu

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 18.12.2016 | 23 mal gelesen

Wilhelmstadt. In der Wilhelmstadt soll es bald ein Nachbarschaftsmanagement für die Integration der dort lebenden Flüchtlinge geben. Dafür haben die Bezirksverordneten jetzt mehrheitlich plädiert.Das Nachbarschaftsmanagement soll den Flüchtlingen als Anlaufstelle dienen, um soziale Kontakte zu knüpfen und Bildungsangebote wahrzunehmen. Gefordert hatten das SPD und Grüne schon länger. In der Bezirksverordnetenversammlung am...

SPD fordert Kioskim Stadtpark

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 18.12.2016 | 12 mal gelesen

Steglitz. Das Bezirksamt soll eine kleine Fläche innerhalb des Stadtparkes Steglitz für einen Kioskbetrieb mit öffentlicher Toilette ausschreiben. Dies hat die SPD-Fraktion beantragt. Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, die Beschilderung zu verbessern, so dass Musikpavillon, Minigolf-Anlage und später auch die Toilette besser gefunden werden. Der Antrag liegt zur Beratung im Haushaltsausschuss der...

Laubbläser verbieten

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 17.12.2016 | 41 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. „Laubbläser sind eine unzumutbare Lärmbelästigung für Anwohner. Vor allem dann, weil die Geräte bereits in den frühen Morgenstunden ab 6 Uhr und in der Mittagsruhe eingesetzt werden“, erklärt die SPD-Fraktion in einem Antrag, Laubbläser im Bezirk nur noch in begründeten Ausnahmefällen auf öffentlichem Straßenland einzusetzen. Laubbläser seien auch eine erhebliche Gefahr für die Umwelt, denn Hundekot und...

RB 33 soll nach Steglitz fahren

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 16.12.2016 | 39 mal gelesen

Steglitz. Nach dem Willen der Fraktionen von SPD und FDP soll der Senat eine Verlängerung des RB 33 nach Steglitz prüfen. In einem Antrag fordern die Parteien das Bezirksamt auf, sich dafür gegenüber dem Senat einzusetzen. Die Regionalbahn aus Jüterbog endet derzeit in Wannsee, könnte aber kurzfristig über das vorhandene Bahngleis neben der Wannseebahn über Zehlendorf bis nach Steglitz geführt werden, heißt es in dem Antrag....

SPD-Einfluss auf Landespolitik

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 08.12.2016 | 28 mal gelesen

Reinickendorf. Der Reinickendorfer Einfluss auf die Landespolitik hat sich erhöht. Seit dem 6. Dezember gehört die neu gewählte SPD-Abgeordnete Bettina König als Beisitzerin dem Vorstand ihrer Fraktion an. Sie leitet dort den Arbeitskreis Arbeit, Integration und Soziales. Zu den Vertretern des Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh zählt weiter der Reinickendorfer SPD-Kreisvorsitzende Jörg Stroedter. CS

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SPD startet Besuchsreihe: Bezirksverordnete zu Gast in Jugendeinrichtungen

Berit Müller
Berit Müller | Märkisches Viertel | am 01.12.2016 | 37 mal gelesen

Märkisches Viertel. Vorbei sind Wahlkampf und Neuformation der Fraktionen, für die Bezirksverordneten hat der kommunalpolitische Alltag begonnen. Die SPD startet mit Besuchen in Kinder- und Jugendeinrichtungen.„Fraktionsbesuche vor Ort“ nennen die Reinickendorfer Sozialdemokraten eine Reihe, die Ende November mit einer Stippvisite im Märkischen Viertel losging. Dort war die SPD-Fraktion zu Gast in der Kinder- und Jugendhalle...

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Koch wird Fraktionschef: Stab der SPD-Fraktion komplett

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 17.11.2016 | 76 mal gelesen

Reinickendorf. 13 von 55 Sitzen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die SPD-Fraktion. Die Sozialdemokraten haben jetzt ihren Vorstand komplettiert.Fraktionschef in der neuen Legislaturperiode ist Thorsten Koch, der bereits zum vierten Mal ins Reinickendorfer Kommunalparlament gewählt wurde. Zu seinem Ersten Stellvertreter hat die SPD Gerald Walk bestimmt. Der Oberschulrat im Ruhestand saß in der...

Nach Unfall im Malchower Weg: SPD-Fraktion fordert erneut Tempo 30

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 10.11.2016 | 155 mal gelesen

Alt-Hohenschönhausen. Seit Jahren setzen sich Anwohner für eine Verkehrsberuhigung am Malchower Wege ein, vergeblich. Einen Unfall nimmt die SPD-Fraktion nun zum Anlass, um erneut eine Initiative in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu starten."Endlich Tempo 30 im Malchower Weg anordnen", das fordert die Fraktion der Sozialdemokraten. Anlass ist ein Unfall, der sich am 31. Oktober ereignete. Eine 38-jährige Frau hatte...

Neuer SPD-Fraktionsvorsitz

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 28.10.2016 | 22 mal gelesen

Neukölln. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Fraktionsvorsitzender ist Martin Hikel (30). Er löst Lars Oeverdieck ab, der nicht erneut für das Amt kandidierte. Als Stellvertreter wurden ebenfalls neu in das Amt gewählt: die Bezirksverordneten Cordula Klein (47), Michael Morsbach (61), Peter Scharmberg (65) sowie Mirjam Blumenthal (44). Sie folgt Derya Caglar nach,...

Der Alte ist der Neue

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 21.10.2016 | 31 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Der bisherige Fraktionschef ist auch der neue. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17. Oktober Jan Rauchfuß im Amt bestätigt. Die Wahl war einstimmig. Ebenfalls einstimmig entschieden sich die sozialdemokratischen Bezirksverordneten für seinen Stellvertreter: Christoph Götz, der dieses Amt bereits in der vergangenen Wahlperiode inne hatte. Neu sind Oliver Fey,...

SPD wählte Vorstand

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Gesundbrunnen | am 21.10.2016 | 30 mal gelesen

Mitte. Die stark verkleinerte SPD-Fraktion der BVV Mitte hat am 17. Oktober ihren Vorstand gewählt. Alte und neue Fraktionschefin ist Martina Matischok. Zu ihren Stellvertretern wurden Stefan Draeger und Vera Morgenstern gewählt. Beide gehörten bereits der vorigen SPD-Fraktion an. Julie Rothe und Andreas Hauptenbucher, die zum ersten Mal den Sprung in die BVV geschafft haben, sind nun Mitglieder im Fraktionsvorstand. Die...