SPD-Fraktion

SPD-Einfluss auf Landespolitik

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | vor 2 Tagen | 7 mal gelesen

Reinickendorf. Der Reinickendorfer Einfluss auf die Landespolitik hat sich erhöht. Seit dem 6. Dezember gehört die neu gewählte SPD-Abgeordnete Bettina König als Beisitzerin dem Vorstand ihrer Fraktion an. Sie leitet dort den Arbeitskreis Arbeit, Integration und Soziales. Zu den Vertretern des Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh zählt weiter der Reinickendorfer SPD-Kreisvorsitzende Jörg Stroedter. CS

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SPD startet Besuchsreihe: Bezirksverordnete zu Gast in Jugendeinrichtungen

Berit Müller
Berit Müller | Märkisches Viertel | am 01.12.2016 | 35 mal gelesen

Märkisches Viertel. Vorbei sind Wahlkampf und Neuformation der Fraktionen, für die Bezirksverordneten hat der kommunalpolitische Alltag begonnen. Die SPD startet mit Besuchen in Kinder- und Jugendeinrichtungen.„Fraktionsbesuche vor Ort“ nennen die Reinickendorfer Sozialdemokraten eine Reihe, die Ende November mit einer Stippvisite im Märkischen Viertel losging. Dort war die SPD-Fraktion zu Gast in der Kinder- und Jugendhalle...

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Koch wird Fraktionschef: Stab der SPD-Fraktion komplett

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 17.11.2016 | 43 mal gelesen

Reinickendorf. 13 von 55 Sitzen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die SPD-Fraktion. Die Sozialdemokraten haben jetzt ihren Vorstand komplettiert.Fraktionschef in der neuen Legislaturperiode ist Thorsten Koch, der bereits zum vierten Mal ins Reinickendorfer Kommunalparlament gewählt wurde. Zu seinem Ersten Stellvertreter hat die SPD Gerald Walk bestimmt. Der Oberschulrat im Ruhestand saß in der...

Nach Unfall im Malchower Weg: SPD-Fraktion fordert erneut Tempo 30

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 10.11.2016 | 88 mal gelesen

Alt-Hohenschönhausen. Seit Jahren setzen sich Anwohner für eine Verkehrsberuhigung am Malchower Wege ein, vergeblich. Einen Unfall nimmt die SPD-Fraktion nun zum Anlass, um erneut eine Initiative in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu starten."Endlich Tempo 30 im Malchower Weg anordnen", das fordert die Fraktion der Sozialdemokraten. Anlass ist ein Unfall, der sich am 31. Oktober ereignete. Eine 38-jährige Frau hatte...

Neuer SPD-Fraktionsvorsitz

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 28.10.2016 | 19 mal gelesen

Neukölln. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Fraktionsvorsitzender ist Martin Hikel (30). Er löst Lars Oeverdieck ab, der nicht erneut für das Amt kandidierte. Als Stellvertreter wurden ebenfalls neu in das Amt gewählt: die Bezirksverordneten Cordula Klein (47), Michael Morsbach (61), Peter Scharmberg (65) sowie Mirjam Blumenthal (44). Sie folgt Derya Caglar nach,...

Der Alte ist der Neue

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 21.10.2016 | 27 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Der bisherige Fraktionschef ist auch der neue. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17. Oktober Jan Rauchfuß im Amt bestätigt. Die Wahl war einstimmig. Ebenfalls einstimmig entschieden sich die sozialdemokratischen Bezirksverordneten für seinen Stellvertreter: Christoph Götz, der dieses Amt bereits in der vergangenen Wahlperiode inne hatte. Neu sind Oliver Fey,...

SPD wählte Vorstand

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Gesundbrunnen | am 21.10.2016 | 25 mal gelesen

Mitte. Die stark verkleinerte SPD-Fraktion der BVV Mitte hat am 17. Oktober ihren Vorstand gewählt. Alte und neue Fraktionschefin ist Martina Matischok. Zu ihren Stellvertretern wurden Stefan Draeger und Vera Morgenstern gewählt. Beide gehörten bereits der vorigen SPD-Fraktion an. Julie Rothe und Andreas Hauptenbucher, die zum ersten Mal den Sprung in die BVV geschafft haben, sind nun Mitglieder im Fraktionsvorstand. Die...

Grünfläche vom Müll befreien

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 18.07.2016 | 9 mal gelesen

Berlin: Bertolt-Brecht-Oberschule | Wilhelmstadt. Die Grünfläche zwischen der Bertolt-Brecht-Oberschule an der Wilhelmstraße 10 und dem OBI-Baumarkt soll vom Müll befreit werden. Das haben jetzt die Bezirksverordneten auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. „Die Grünfläche ist total vermüllt und muss zeitnah in einen akzeptablen Zustand versetzt werden. Derzeitig ist sie alles andere als ein gutes Vorbild für die Schüler“, sagte Gaby Schiller, stellvertretende...

Stadtteiltag mit SPD-Kandidaten am 7. Juli 2016

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 30.06.2016 | 19 mal gelesen

Berlin: Paul-Gerhardt-Stift | Wedding. Die Weddinger Abgeordnete Bruni Wildenhein-Lauterbach lädt am 7. Juli zum Stadtteiltag. Um 14 Uhr kann man die Politikerin beim Sommerfest im Paul-Gerhardt-Stift in der Müllerstraße 56 treffen. Um 17 Uhr startet ein Kiezspaziergang zum Thema Spielhallen. Mit dabei sind der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz, die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV, Martina Matischok sowie die SPD-Kandidatin für das Abgeordnetenhaus,...

Tempo 30 für Onkel-Tom-Straße gefordert

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 12.05.2016 | 17 mal gelesen

Berlin: Onkel-Tom-Straße | Zehlendorf. In der Onkel-Tom-Straße zwischen Potsdamer und Pasewaldtstraße soll künftig Tempo 30 gelten. Das Bezirksamt soll sich dafür bei den zuständigen Stellen einsetzen, so der Auftrag der Bezirksverordneten. „Erst im Februar ist eine Radfahrerin von einem schnell fahrenden Lkw überrollt und getötet worden“, heißt es in der Begründung des SPD-Antrags. Die Onkel-Tom-Straße sei an der genannten Stelle sehr schmal und habe...

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Klang-Installation für Siegfried Translateur

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 06.05.2016 | 20 mal gelesen

Schöneberg. Am ehrenden Gedenken für den Komponisten, Kapellmeister und Musikverleger Salo „Siegfried“ Translateur wird weiter gearbeitet. Die SPD-Fraktion in der BVV hat jetzt eine Klang-Installation durchgesetzt.Siegfried Translateur, 1875 in Oberschlesien geboren, war ein überaus erfolgreicher Tonkünstler und Unternehmer. Bevor er von den Nazis als „Mischling“ und „Halbjude“ eingestuft, aus der Reichsmusikkammer...

Keine Wildtiere im Zirkus

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 23.03.2016 | 7 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Als Zeichen des Respekts mit diesen Lebewesen will die SPD-Fraktion der BVV künftig Zirkusauftritte mit Wildtieren verbieten lassen. Sie fordert vom Bezirksamt, entsprechende Flächen nicht mehr für solche Zwecke zur Verfügung zu stellen. In 50 anderen deutschen Städten sei das Verbot von Zirkussen mit Wildtieren schon umgesetzt, heißt es als Begründung. Auch wenn der Bund noch keine Maßnahmen...

Resolution gegen Unterricht in Heimen: SPD sieht Integration nur im Klassenzimmer

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 15.03.2016 | 63 mal gelesen

Spandau. Im Streit um die Beschulung von Flüchtlingskindern hat die SPD jetzt eine Resolution beschlossen. Weil Plätze fehlen, sollen Schulen erweitert und der Unterricht optimiert werden, damit alle auf die Schulbank passen.Die SPD ist sich einig. Kinder aus Flüchtlingsfamilien gehören auf eine Regelschule. Diese Forderung hat die Fraktion jetzt mit einer Resolution bekräftigt. „Integration kann nur durch ein Miteinander und...

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SPD-Fraktion im Zerfallsprozess

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 09.03.2016 | 473 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnete Elke Friedrich ist aus der SPD und der Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausgetreten. Seit Beginn der Legislaturperiode hat die Fraktion damit drei Mitglieder verloren und geht geschwächt ins Wahljahr.Von 16 Sitzen hat die SPD-Fraktion inzwischen nur noch 13. Elke Friedrich kam 2006 für die WASG in die BVV. Nach Zusammenschluss von WASG und der Linken trat sie 2009...

SPD will Sekundarschulen stärken: Antrag im Bildungsausschuss vorgelegt

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 16.02.2016 | 67 mal gelesen

Spandau. Die SPD will mit der GAL die Integrierten Sekundarschulen (ISS) ohne gymnasiale Oberstufe im Bezirk stärken. Einen Antrag dazu legten die Fraktionen jetzt im Bildungsausschuss vor.Ziel der Initiative ist es, Standortnachteile bestimmter Schulen auszugleichen und die bestehenden Sekundarschulen über kooperative gymnasiale Oberstufen weiterzuentwickeln. Denn: „Mit einer gymnasialen Oberstufe steht und fällt die...

Weniger Taxen am Mexikoplatz

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 08.02.2016 | 17 mal gelesen

Berlin: Mexikoplatz | Zehlendorf. Die zwölf Stellplätze für Taxen am Mexikoplatz sollen auf sechs reduziert werden. Ziel ist es, mehr Parkplätze für die Allgemeinheit anbieten zu können. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde im Verkehrsausschuss einstimmig angenommen. „Nach längeren Beobachtungen stehen im Durchschnitt fünf Taxen an der Haltefläche“, heißt es in der Begründung. Da die...

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Streit um rollende Partytresen: Verboten oder nicht? Bierbikes rollen weiter, weil Senat nicht entscheidet

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 29.01.2016 | 145 mal gelesen

Mitte. Die rollenden Fahrradbars sorgen mal wieder für politischen Streit. Wie sich jetzt herausstellt, hat das Bezirksamt dem Betreiber der Bierbikes bereits am 7. Januar 2014 eine Sondernutzungserlaubnis erteilt; allerdings mit so vielen Einschränkungen, die ein de facto-Verbot bedeuten.„Der nächste Sommer kommt bestimmt - Bierbikes in Mitte auch?“ Diese kleine Anfrage hat der SPD-Verordnete Stefan Draeger jetzt an den...

Togostraße als Fahrradstraße

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 09.12.2015 | 36 mal gelesen

Wedding. Die SPD-Fraktion fordert in einem BVV-Antrag, die Togostraße zur Fahrradstraße zu machen. Die Parallelstraße zur Müllerstraße führe von der Afrikanischen Straße bis zur Seestraße durch ein Wohnviertel und werde von Autofahrern als Schleichweg genutzt. Die Mittelpromenade der Togostraße soll nach und nach als Grün- und Erholungsstreifen saniert werden. Teile sind bereits fertig. Die Planer hatten ebenfalls angeregt,...

Spree-Radweg ausbauen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 24.11.2015 | 74 mal gelesen

Spandau. Weil der Fahrradverkehr immer mehr zunimmt, will die SPD-Fraktion den Spree-Radweg auf der Spandauer Seite bis zur Mündung der Spree in die Havel durchgängig ausbauen lassen. So soll das Radfahren auch in der Innenstadt attraktiver und der tägliche Stau entlastet werden. Über den Antrag wird nun der Ausschuss für Bauen und Verkehr beraten. uk

Rotstift bei der Abrissgebühr

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Hakenfelde | am 19.11.2015 | 29 mal gelesen

Spandau. In die festgefahrenen Verhandlungen über einen neuen Mietvertrag mit der Wohnsiedlung Hakenfelde e.V. kommt wieder Bewegung. Dafür sollen zwei Dringlichkeitsanträge der Fraktionen der SPD und der GAL für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. November sorgen. Demnach soll das Bezirksamt im neuen Gesamtmietvertrag auf jegliche Sicherheitsleistungen im Fall einer Neuvermietung von Wochenendgrundstücken...

Gutspark: SPD will Halteverbot

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Kladow | am 16.11.2015 | 49 mal gelesen

Spandau. Die SPD-Fraktion will vor dem Gutspark Neukladow eine Halteverbotszone haben. Deshalb bringt sie zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. November einen entsprechenden Antrag ein. Stimmt die BVV dem zu, ist das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob das Halteverbot am Ende der Neukladower Allee gegenüber der Bushaltestelle der Linie 697 eingerichtet werden kann. Ihren Antrag begründet die Fraktion mit der...

Dialog mit Bezirkspolitiker

Berit Müller
Berit Müller | Lübars | am 06.11.2015 | 25 mal gelesen

Berlin: Café Leselust | Waidmannslust. Zum offenen Dialog lädt der SPD-Fraktionsvorsitzende der Bezirksverordnetenversammlung, Alexander Ewers, am Dienstag, 17. November, in die Buchhandlung „Leselust“ am Waidmannsluster Damm 181 ein. Wer mit dem Politiker sprechen möchte, schaut in der Zeit zwischen 16.30 und 18 Uhr vorbei. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. bm

Anwohner persönlich informieren: BVV: Bezirksamt soll Flyer verteilen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 28.10.2015 | 288 mal gelesen

Spandau. Anwohner soll künftig möglichst persönlich zu Informationsveranstaltungen über geplante Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk eingeladen werden.Darauf verständigten sich jetzt die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion. „Viele Anwohner beklagen im Nachgang von solchen Infoveranstaltungen, nicht über den Termin informiert worden zu sein. Wenn das Bezirksamt informieren will, muss es auch dafür sorgen, dass die...

Zu niedriger Verkaufspreis für Areal an der Truman Plaza

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Dahlem | am 26.10.2015 | 125 mal gelesen

Berlin: Truman Plaza | Dahlem. Schwere Vorwürfe erhebt die SPD-Fraktion in der BVV. Durch die kos-tenfreie Nutzung eines Areals an der Truman Pla-za entstehe dem Bezirk finanzieller Schaden in nicht bezifferbarer Höhe. Seit 2011 nutze ein Unternehmen die bezirkseigene Fläche unentgeltlich. Es handelt sich dabei um einen ehemaligen Grünstreifen, der als Parkplatz für die Truman Plaza, das vom Investor Stofanel errichteten Geschäftszentrum an der...

SPD dreht Personalkarussell: Partei gibt Vorsitz im Ausschuss ab und besetzt Vizeposten neu

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 21.10.2015 | 117 mal gelesen

Spandau. Nach dem Fraktionsaustritt von Jürgen Kessling hat die SPD ihren Vizeposten und einige Ausschüsse neu besetzt. Dabei gab es Überraschungen.Ismail Öner ist neben Brünetta Tesch neuer Vizefraktionsvorsitzender der SPD. Die Fraktion wählte ihren integrationspolitischen Sprecher jetzt mehrheitlich ins Amt. Öner ist seit Jahren in Spandau politisch aktiv. Personell wurden die Karten nach dem Fraktionsaustritt von Jürgen...