SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Politik

Sitzung ersatzlos gestrichen
Charlottenburg-Wilmersdorf sagt BVV-Sitzung ab

Das Bezirksparlament konnte im März nicht tagen, weil im BVV-Büro alle krank sind. Zuletzt fiel die BVV während der Corona-Pandemie aus. Der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf hat ihre geplante März-Sitzung abgesagt. „Wegen des hohen Krankenstands im BVV-Büro“ müsse die geplante Sitzung „aus organisatorischen Gründen leider ausfallen“, teilte das Bezirksamt mit. Ein möglicher Ersatztermin wird nicht genannt. Die Reaktionen kamen prompt. „Wir bedauern sehr, dass die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 26.03.24
  • 70× gelesen
Bauen
Der Streitfall Zaun am Görli erreicht die nächste Eskalationsstufe: Jetzt soll das Bezirksamt den Senat verklagen, fordert eine Mehrheit in der BVV.  | Foto:  Ulrike Kiefert

Görli-Zaun womöglich bald vor Gericht
Bezirksverordnete beauftragen Bezirksamt mit Klage gegen den Senat

Im Fall der Zaunpläne für den Görlitzer Park gibt es eine neue Entwicklung. Das Bezirksparlament hat für eine Klage gegen den Senat gestimmt. Das Bezirksamt will jetzt prüfen, ob die möglich ist. Der Streit um den Zaun rund um den Görlitzer Park hat die nächste Stufe erreicht. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt aufgefordert, gerichtlich gegen die Pläne der Senatsumweltverwaltung vorzugehen. Auf den gemeinsamen Antrag „Klage gegen Görli-Schließung“ hatten sich SPD, Grüne und Linke...

  • Kreuzberg
  • 25.03.24
  • 190× gelesen
Politik
Kevin Hönicke darf nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts wieder als Stadtrat arbeiten.  | Foto:  Bezirksamt

Stadtrat ist wieder im Dienst
Oberverwaltungsgericht entschied über Beschwerde von Kevin Hönicke

Der vor rund fünf Monaten vom Dienst freigestellte Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) hat seine Amtsgeschäfte wieder aufnehmen können. Vorausgegangen war eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG). Zwingende dienstliche Gründe für die Freistellung seien nach der Veröffentlichung der im Januar anonym an den „Tagesspiegel“ übersandten Dokumente nicht mehr anzunehmen, so das OVG. Seit Verbreitung interner Dokumente des Bezirksamts durch den Tagesspiegel im Internet seien weder eine...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 21.03.24
  • 268× gelesen
Verkehr
Immer wieder biegen Autos aus der Wisbyer Straße in Höhe Gudvangerstraße in Richtung Talstraße ab. Dabei queren sie die Straßenbahngleise. Die Verordneten wollen nun diesen Knotenpunkt im Interesse einer höheren Verkehrssicherheit sperren lassen. | Foto: Bernd Wähner

Gleisquerung schließen
Für mehr Verkehrssicherheit und Ruhe im Wohngebiet

Unnötige Gefahrenstellen vermeiden und einen fließenden Verkehr am Knotenpunkt Wisbyer Straße/Talstraße/Gudvangerstraße gewährleisten: Das fordert die SPD-Fraktion in der BVV. Mit einem Antrag setzt sie sich dafür ein, dass das Bezirksamt sich im Einvernehmen mit der BVG bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) für eine Schließung der Gleisquerung für den motorisierten Individualverkehr an der besagten Stelle einsetzen soll. Mit täglich bis zu 32 000...

  • Bezirk Pankow
  • 15.03.24
  • 162× gelesen
  • 1
Politik

Abwahlantrag kontrovers diskutiert
SPD, Linken und Grünen fehlt das Vertrauen in Amtsführung des Stadtrats

Die Amtszeit von Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD) könnte bald enden. Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen haben einen Abwahlantrag gestellt, über den auf der BVV-Sitzung am 7. März heftig diskutiert wurde. Geschanowski ist seit 2016 Stadtrat, zunächst zuständig für Gesundheit, seit 2022 für die Abteilung Öffentliche Ordnung. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Paul Bahlmann, eröffnete die Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Er nannte die Gründe für den Antrag. Es gebe kein...

  • Treptow-Köpenick
  • 13.03.24
  • 175× gelesen
Umwelt

Runden Tisch zu Ende bringen
Falkenhöhe: Wege sollen saniert werden

Der Runde Tisch zur Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe 1932 e.V. soll endlich ordnungsgemäß abgeschlossen und außerdem sollen die öffentlichen Wege in der Anlage instand gesetzt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Im Dezember 2021 wurde durch die BVV beschlossen, eine Lösung für Konflikte um die Pachtverträge in der Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe zu finden und dazu einen Runden Tisch einzurichten. Dieser Runde Tisch wurde nicht ordentlich beendet, und durch...

  • Falkenberg
  • 10.03.24
  • 153× gelesen
Bauen

Kitaneubauten verspäten sich
Lichtenberg meldet bei fast allen Bauvorhaben Verzögerungen

Bei den meisten Kita-Bauprojekten im Bezirk kommt es zu Verzögerungen. Das musste das Bezirksamt in seiner Antwort auf eine Anfrage des Verordneten Henning Wolff (SPD) eingestehen. Anlass für Wollfs Anfrage waren offensichtliche Verzögerungen beim Bau einer Kita in der Gotlindestraße. Das dafür benötigte Grundstück hatte das Bezirksamt bereits Ende 2019 erworben und Anfang 2021 beräumen lassen. Seitdem liegt es brach, ohne das ein Baubeginn zu beobachten ist. Anfang 2022 hatte das Bezirksamt...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 09.03.24
  • 191× gelesen
Politik

Sprechstunde am Arnswalder Platz

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) bietet am 16. März eine mobile Sprechstunde an. Von 10.30 bis 12 Uhr ist er am Arnswalder Platz an einem Stand auf dem Wochenmarkt in der Pasteurstraße anzutreffen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 04.03.24
  • 54× gelesen
Verkehr
An dieser Stelle mündet die Hufelandstraße in die Straße Am Friedrichshain. Noch sieht diese Fäche unansehnlich aus. Die Pankower Verordneten wünschen sich eine Aufwertung. | Foto: Bernd Wähner

Dreiecksplatz am südlichen Ende
Hufelandstraße wird umgestaltet

Die Hufelandstraße wird 2025 Fahrradstraße. In diesem Zusammenhang soll an ihrem südlichen Ende, im Bereich der Straße Am Friedrichshain, ein Dreiecksplatz neu gestaltet werden. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung in mehreren Fachausschüssen. Auf dem neuen Dreiecksplatz soll außerdem ein Mahnmal entstehen, das an die mehr als 800 während der Zeit des Nationalsozialismus vertriebenen und ermordeten Juden des Bötzowviertels erinnert. „Im...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.03.24
  • 424× gelesen
Politik

Parlament für Kinder

Friedrichshain-Kreuzberg. Kinder und Jugendliche sollen bis 2025 eine Interessenvertretung bekommen. Das fordern SPD und Grüne. Konkret könnten das ein Kinder- und Jugendparlament sein oder ein Kinder- und Jugendforum. "Kinder und Jugendliche sind unterrepräsentiert, sie bekommen viel zu wenig Aufmerksamkeit, dabei sind sie unsere Zukunft", so Peggy Hochstädter (SPD). "Es ist unsere politische Aufgabe, verstärkt Möglichkeiten zur Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche zu schaffen." Über den...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.02.24
  • 59× gelesen
Verkehr

Für einen sicheren Schulweg sorgen

Neu-Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion setzt sich in der BVV dafür ein, die Schulwegsicherheit in Neu-Hohenschönhausen zu verbessern. Die Einschulungsbereiche mehrerer Grundschulen im Ortsteil, unter anderem der Martin-Niemöller-Grundschule, der Randow-Schule und der Feldmark-Schule, verlaufen beidseits der Falkenberger Chaussee. Sie zwingen Kinder, diese viel befahrene mehrspurige Straße zu überqueren. Es soll untersucht werden, ob hier Einschulungsbereiche so verändert werden können, dass...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 26.02.24
  • 81× gelesen
Verkehr
Der P+R-Parkplatz am S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf wird seit Jahren nur wenig genutzt. Das soll sich ändern. | Foto: Bernd Wähner
3 Bilder

Mittel vom Senat bewilligt
P+R-Anlagen aufwerten

Als die Park&Ride-Anlagen (P+R) in Heinersdorf im Sommer vergangenen Jahres im Rahmen einer Begehung durch den Auto Club Europa (ACE) bewertet wurde, war das Urteil vernichtend: dunkel, dreckig und veraltet. Nun sollen sie aufgewertet werden. Im Test fiel die Anlage durch, die eigentlich dazu einladen soll, das eigene Fahrzeug stehen zu lassen und sich in der Stadt mit dem ÖPNV zu bewegen. Bereits während der Beratungen für den Landeshaushalt 2024/2025 im Herbst setzte sich Tino Schopf,...

  • Heinersdorf
  • 24.02.24
  • 248× gelesen
Politik

Jüdischer Begegnungsort angeregt

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion spricht sich für die Einrichtung einer jüdischen Begegnungsstätte im Bezirk aus. Einen entsprechenden Antrag stellte sie in der Bezirksverordnetenversammlung. Sie bittet das Bezirksamt, in Zusammenarbeit mit der Jüdischen Gemeinde im Bezirk eine solche Begegnungsstätte in Lichtenberg einzurichten. Die gerade gegenwärtig so unabdingbare Haltung, dass Antisemitismus in der Gesellschaft keinen Platz hat und jüdisches Leben zu Lichtenberg gehört, werde dadurch in die...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 23.02.24
  • 84× gelesen
Umwelt

Schlossallee – nicht "Schlammallee"
Parkweg soll saniert werden

Die Schlossallee, die als Parkweg durch den äußeren Schlosspark Schönhausen führt, soll saniert werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Damit solle „die Nutzbarkeit des Weges für Parkbesuchende und Radfahrende“ wieder hergestellt werden. Da auf diesem Abschnitt der Schlossallee auch der Fernradweg Berlin – Usedom verläuft, soll sich das Bezirksamt um eine Förderung des Bundes für die Sanierung bemühen. Die Schlossallee im Park führt vom Parkeingang (Höhe Lindenberger Straße) bis zum...

  • Niederschönhausen
  • 19.02.24
  • 155× gelesen
Sport

Skatepark aufpeppen
Anlage ist in die Jahre gekommen

Das Bezirksamt soll den beliebten Skatepark wieder instand setzen zu lassen. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung im Ausschuss für Grünanlagen und Spielplätze. Dabei sollen unter anderem die Hinweisschilder gereinigt und die Sitzgelegenheiten repariert oder ausgetauscht werden. Außerdem sollen das überdachte Aufenthaltshäuschen gesäubert werden sowie zusätzlich Möglichkeiten für legale Graffitiwände geprüft werden. Der Skatepark in Französisch Buchholz hat für...

  • Französisch Buchholz
  • 16.02.24
  • 128× gelesen
Verkehr
Stadträtin Manuela Anders-Granitzki an der Brücke am S-Bahnhof Prenzlauer Allee. Zwischen Bahnhof und der Ecke Prenzlauer Allee/Stargarder Straße fahren immer wieder Radfahrer auf dem Gehweg. Deshalb fand hier auch eine erste Schwerpunktkontrolle statt. | Foto: Bernd Wähner
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Trotz Radwegs auf dem Gehweg
Ordnungsamt führt Schwerpunktkontrollen durch

Radfahren auf dem Gehweg: Mache machen es aus Bequemlichkeit, einige fühlen sich sicherer, andere machen sich schlicht keine Gedenken und wieder andere sagen sich: „In Berlin ist doch alles erlaubt.“ Das Radfahren auf dem Gehweg sieht so mancher als Kavaliersdelikt. Doch laut Straßenverkehrsordnung ist der Gehweg den Fußgängern vorbehalten. Radfahrer haben den Radweg oder – wenn keiner vorhanden ist– die Fahrbahn zu nutzen. Weil sich Fußgänger aber zunehmend von auf dem Gehweg Radelnden...

  • Prenzlauer Berg
  • 12.02.24
  • 528× gelesen
  • 1
Bauen
Noch steht auf dem Grundstück der Tesla-Gemeinschaftsschule die alte Wellblechhalle. Sie soll durch einen Neubau ersetzt werden. | Foto: Bernd Wähner
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Planungen werden fortgesetzt
Wieder Hoffnung für neue Sporthalle

Seit bald 13 Jahren wartet die Tesla-Gemeinschaftsschule an der Rudi-Arndt-Straße 18 auf den dringend benötigten Neubau seiner in die Jahre gekommenen Sporthalle und den Umbau der Außenanlagen mit neuen Sitz- und Spielmöglichkeiten sowie schattenspendenden Elementen. In dieser Schule werden rund 630 Schüler von der 1. bis zur 10. Klasse unterrichtet. Eigentlich sollte die Schule, als sie zur Gemeinschaftsschule wurde, auch einen richtigen Campus bekommen. Doch daraus wurde bis heute nichts. Auf...

  • Prenzlauer Berg
  • 12.02.24
  • 229× gelesen
Bauen

Fachanwalt berät zum Mietrecht

Prenzlauer Berg. Zum Thema Mietrecht bietet Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) am 22. Februar eine kostenfreie Sprechstunde an in seinem Bürgerbüro an der Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a. Ein Fachanwalt berät zu Fragen aus dem Bereich des Mietrechts. Die Mieterberatung wird von 16 bis 17 Uhr angeboten. Anmeldung unter der Telefonnummer 030/92 15 25 26 oder per E-Mail an tino.schopf@spd.parlament-berlin.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 09.02.24
  • 74× gelesen
Politik

Sprechstunde am Arnswalder Platz

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) bietet am 17. Februar eine mobile Sprechstunde an. Von 10.30 bis 12 Uhr ist er am Arnswalder Platz am Bio-Wochenmarkt in der Pasteurstraße anzutreffen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 08.02.24
  • 58× gelesen
Politik

Tino Schopf im Wahlkreis treffen

Prenzlauer Berg. Mit seiner mobilen Sprechstunde ist Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, am 10. Februar in seinem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11.15 Uhr ist er vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen und von 11.30 bis 12.30 Uhr am Antonplatz vor dem Edeka-Markt. Bürger können sich an beiden Orten mit ihren Anliegen an ihren direkt gewählten Abgeordneten wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de....

  • Prenzlauer Berg
  • 01.02.24
  • 100× gelesen
Bauen

Sprechstunde für Mieter

Reinickendorf. Im Bürgerbüro der SPD-Abgeordneten Bettina König, Amendestraße 104, findet am Dienstag, 13. Februar, von 16 bis 18 Uhr eine Mietersprechstunde statt. Fragen beantwortet Thomas Suckow, ehrenamtlicher Mietexperte des Berliner Mietervereins. Es werden Termine für je 15 Minuten vergeben. Anmeldung unter der Telefonnummer 030/40 72 43 36 oder E-Mail: info@bettina-koenig.de. tf

  • Reinickendorf
  • 30.01.24
  • 61× gelesen
Soziales
An der Irenenstraße 20, unweit des Bahnhofs Lichtenberg, hat die Organisation open.med ihre Lichtenberger Praxis. | Foto:  Bernd Wähner

Ärzte ehrenamtlich willkommen
Kostenfreie gynäkologische Sprechstunde geplant

Die Praxis von open.med möchte im Bezirk kostenfrei eine gynäkologische Sprechstunden für Menschen ohne Zugang zum Gesundheitssystem anbieten. Dafür werden Ärzte gesucht. Die Hilfsorganisation „Ärzte der Welt“ steht als gemeinnützige Organisation weltweit für ihren Einsatz in Krisenregionen, für Erdbebenopfer und Opfer von Krieg und Flucht. Weitere Bereiche sind die kostenfreie medizinische Hilfe und soziale Beratungen für Menschen, die keinen oder nur eingeschränkten Zugang zum...

  • Lichtenberg
  • 29.01.24
  • 151× gelesen
Leute

Bezirksamt reagierte rasch
Widmung als Ehrengrab wird inzwischen geprüft

Nachdem die SPD-Fraktion in der BVV Anfang Januar kritisiert hatte, dass immer noch kein Antrag auf die Widmung des Grabes von Oskar Ziethen als Ehrengrabstätte gestellt wurde, hat das Bezirksamt rasch reagiert. Als der Lichtenberger Ralf Drescher von sich aus beim Senat denen Antrag stellte, das Grab Oskar Ziethens (1858-1932) als Ehrengrab des Landes Berlin zu widmen, teilt ihm Christian Krüger von der Senatskanzlei des Regierenden Bürgermeisters mit, dass „der Antrag des Bezirks inzwischen...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 29.01.24
  • 180× gelesen
Bauen

SPD drängt auf schnellen Bau

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD-Fraktion pocht auf die schnelle Umsetzung des Bebauungsplans auf dem Areal des SEZ an der Landsberger Allee. Das Bezirksamt soll sich dafür beim Land stark machen. Der B-Plan war 2018 mit rot-rot-grüner Mehrheit im Abgeordnetenhaus beschlossenen worden. Wegen eines jahrelangen Rechtsstreits mit dem privaten Investor, der das Grundstück dem Land Berlin 2003 für einen symbolischen Euro abgekauft hatte, lagen die Pläne jedoch brach. Erst Ende 2023 stand dann wie...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.01.24
  • 201× gelesen
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