SPD Treptow-Köpenick

Beiträge zum Thema SPD Treptow-Köpenick

Politik

Ana-Maria Trăsnea am Telefon

Treptow-Köpenick. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ana-Maria Trăsnea lädt am Dienstag, 9. Januar, zu ihrer ersten telefonischen Bürgersprechstunde im neuen Jahr ein. Von 10 bis 12 Uhr können sich Bürger sowohl mit bundespolitischen als auch lokalen Themen melden unter der Telefonnummer 030/22 77 12 16. Anmeldung unter ana-maria-trasnea.berlin/sprechstunden. PH

  • Treptow-Köpenick
  • 28.12.23
  • 63× gelesen
Politik
Das Krankenhaus Hedwigshöhe soll nach einem BVV-Beschluss einen Ersatzneubau für seine Psychiatrie erhalten. | Foto:  Philipp Hartmann

„Es drohen unhaltbare Zustände“
BVV-Beschluss zum Neubau der Psychiatrie am Krankenhaus Hedwigshöhe

Die stationäre psychiatrische Versorgung am Krankenhaus Hedwigshöhe soll schnellstmöglich einen Ersatzneubau bekommen. In einem parteiübergreifenden Antrag von SPD, CDU, Grünen und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür bei den zuständigen Stellen einzusetzen. Für den Neubau müssten, so heißt es, dem Krankenhausträger die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden. „Hierbei ist deutlich zu machen, dass der Ersatzneubau der Psychiatrie...

  • Bohnsdorf
  • 26.12.23
  • 664× gelesen
Politik

Wickeltische auf Spielplätzen

Treptow-Köpenick. Die SPD-Fraktion in der BVV will Outdoor-Wickeltische auf Spielplätzen im Bezirk bauen lassen. Das Bezirksamt solle dafür ein Pilotprojekt initialisieren, heißt es in einem Antrag der Verordneten Josefine Brandt. Bei Erfolg auf einem dafür entsprechend umgestalteten Spielplatz sollte eine anschließende Ausweitung dieser sogenannten Wickelboards auf weitere Spielplätze geprüft werden. Unterwegs zu wickeln, stelle Eltern oft vor eine Herausforderung, so Brandt. Wickelboards...

  • Treptow-Köpenick
  • 14.12.23
  • 82× gelesen
Leute

Mieter müssen Kochplatten nutzen
Gasleitung in der Neuen Krugallee 60 und 62 undicht

Die Mieter der Wohnungen in der Neuen Krugallee 60 und 62 müssen in ihren Küchen eine Weile mit einer provisorischen Lösung zurechtkommen. Ihnen wurden vom Vermieter Deutsche Wohnen Kochplatten zur Verfügung gestellt. „Bei der Erneuerung der Gas-Hausanschlüsse in unseren Beständen in der Neuen Krugallee 60 und 62 hat der Netzbetreiber NBB festgestellt, dass die Leitungen hin zum Gasherd undicht sind. Diese wurden daraufhin abgestellt. Wir haben sofort gehandelt und den betroffenen sechs Mietern...

  • Plänterwald
  • 23.11.23
  • 218× gelesen
Politik

SPD und Grüne werben für öffentliches Klavier

Treptow-Köpenick. Ein öffentlich zugängliches Klavier soll im Bezirk aufgestellt werden. Die Fraktionen von SPD und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung haben das Bezirksamt in einem Antrag ersucht, dafür einen gut geeigneten und sicheren Ort zu suchen sowie die Möglichkeiten und Bedingungen dafür zu prüfen. Das Instrument sollte demnach durch die Joseph-Schmidt-Musikschule und in Kooperation mit geeigneten Partnerinstitutionen regelmäßig bespielt werden. „Öffentliche Klaviere...

  • Treptow-Köpenick
  • 22.11.23
  • 99× gelesen
Politik

„Das lässt uns nicht unberührt“
BVV stellt sich nach Angriff der Hamas auf Israel gegen Antisemitismus

Unter dem Titel „Nie wieder ist jetzt – Treptow-Köpenick stellt sich gegen Antisemitismus“ haben sich die Fraktionen von SPD, CDU, Linken und Grünen sowie die Verordneten von FDP und Tierschutzpartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für einen Antrag zusammengetan. Sie verurteilen darin den Terroranschlag der Hamas in Israel am 7. Oktober, wodurch mehr als 1400 Menschen getötet und noch mehr verletzt wurden. „Wir sind geschockt und betroffen von diesen grausamen Taten“, heißt es in dem...

  • Treptow-Köpenick
  • 09.11.23
  • 162× gelesen
Politik

Bezirkshaushalt 2024/2025 steht
Parteiübergreifende Kritik am Senat wegen zu geringer Mittel für die kommenden Jahre

In ihrer Septembersitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Bezirkshaushalt für Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Er wurde mit breiter Mehrheit angenommen. Von einer Aufbruchstimmung ist jedoch nichts zu spüren. Die SPD, die mit Oliver Igel den Bürgermeister und Stadtrat für Finanzen stellt, kritisierte „die mangelnde Ausstattung des Bezirkshaushalts durch den Berliner Senat“. „Unsere Haushaltslage ist extrem angespannt“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Paul Bahlmann. „Ich...

  • Treptow-Köpenick
  • 09.10.23
  • 133× gelesen
Politik
Die Erweiterung der überfüllten Albatros-Schule soll auf dem Nachbargrundstück Treskowallee 202 erfolgen. Dafür muss jedoch eine Einigung mit dem Privateigentümer Covivio erzielt werden. | Foto:  Philipp Hartmann

Parteien machen sich gegenseitige Vorwürfe
Ausbau der Albatros-Schule weiter in der Schwebe

Seit Jahren platzt die Albatros-Schule, Treptow-Köpenicks einzige Förderschule mit Schwerpunkt Geistige Entwicklung, aus allen Nähten. Dass sie dringend eine Erweiterung benötigt, ist inzwischen schon ein alter Hut. Die CDU-Fraktion in der BVV macht nun SPD, Linken und Grünen für das bisherige Scheitern mitverantwortlich. Diese wiederum sehen das ganz anders. Das große Problem ist nach wie vor, eine Lösung für den Ausbau des Schulstandorts in der Treskowallee 222 zu finden. Seit Langem ist...

  • Oberschöneweide
  • 06.10.23
  • 203× gelesen
Politik
Der frühere Bürgermeister Klaus Ulbricht wurde 85 Jahre alt. | Foto: Ralf Drescher
2 Bilder

Ehrung zum 85. Geburtstag
Ex-Bürgermeister Klaus Ulbricht gewürdigt

Geburtstagsgratulation im Treptower Rathaus. Die SPD-Treptow-Köpenick ehrte ihr langjähriges Mitglied Klaus Ulbricht. Ulbricht, promovierter Chemiker an der Akademie der Wissenschaften in Adlershof, war 1989 in die Politik gewechselt und der SPD beigetreten. Ab 1992 war er Bürgermeister des Bezirks Köpenick und nach der Bezirksfusion von Treptow Köpenick. Im Jahr 2006 ging er in den Ruhestand. Klaus Ulbricht gehört zu den Mitbegründern der Bürgerstiftung Treptow-Köpenick.

  • Köpenick
  • 29.09.23
  • 212× gelesen
Politik

An Wochenenden die Schulhöfe öffnen

Treptow-Köpenick. In einem gemeinsamen Antrag haben die Fraktionen von Grünen, SPD und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt ersucht, Schulhöfe an den Wochenenden zu öffnen. Damit solle dem Spielplatz- und Sportstättenmangel im Bezirk entgegengewirkt werden. Umgesetzt werden soll dies im Rahmen eines Pilotprojekts besonders in eng bebauten Wohngebieten in Kooperation mit Sportvereinen, Trägern der Jugendarbeit oder Bürgerinitiativen. „Gerade in Wohngebieten mit wenig...

  • Treptow-Köpenick
  • 14.07.23
  • 180× gelesen
Politik

Sorgen um den Radwegausbau
Linke, Grüne und SPD kritisieren Handeln der CDU-Verkehrssenatorin

Die Fraktionen der Linken, SPD und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) machen sich Sorgen, wie es im Bezirk mit dem Ausbau der Radwege weitergeht. Grund dafür ist eine Ankündigung der neuen Verkehrssenatorin. Hintergrund: Nach der Wiederholungswahl im Februar hat die CDU die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt von den Grünen übernommen. Die neue Senatorin Manja Schreiner dreht nun jedoch einiges zurück, was unter ihrer grünen Vorgängerin Bettina Jarasch...

  • Treptow-Köpenick
  • 26.06.23
  • 212× gelesen
  • 1
Politik
Carolin Weingart (Die Linke), seit November 2021 bereits Stadträtin für Soziales, Arbeit und Teilhabe, ist jetzt auch für das Gesundheitsressort verantwortlich. | Foto:  Philipp Hartmann

CDU kritisiert Beschneidung ihrer Verantwortung
Stadträtin Carolin Weingart erhält das Gesundheitsressort

Seit dem 30. Mai gibt es im Bezirksamt eine gemeinsame Abteilung für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Teilhabe. Damit liegt nun auch das Gesundheitsamt in der Verantwortung von Stadträtin Carolin Weingart (Die Linke). Diese Veränderung der Abteilungszuschnitte hat das Bezirksamt in seiner Sitzung Ende Mai beschlossen. Weingart teilte mit, sich auf die neuen Herausforderungen im Bereich des Gesundheitswesens und die gemeinsamen Aufgaben in der neuen Abteilung zu freuen. „Das umfasst die weitere...

  • Treptow-Köpenick
  • 12.06.23
  • 685× gelesen
Politik
Alexander Freier-Winterwerb war anderthalb Jahre Stadtrat für Jugend und Gesundheit. Jetzt vertritt er die SPD im Abgeordnetenhaus. | Foto:  Philipp Hartmann

Vom Bezirksamt ins Abgeordnetenhaus
Stadtrat Alexander Freier-Winterwerb (SPD) hat sich verabschiedet

Seit November 2021 ist Alexander Freier-Winterwerb (SPD) im Bezirk als Stadtrat für die Abteilungen Jugend und Gesundheit verantwortlich gewesen. Infolge der Wiederholungswahl im Februar musste er sein Amt jedoch abgeben. Es steht jetzt der CDU zu, die durch deutlichen Stimmenzuwachs zum Wahlsieger wurde. Freier-Winterwerb, der zuvor 15 Jahre Mitglied in der Bezirksverordnetenversammlung war, hat im Laufe seiner Amtszeit viel Respekt und Anerkennung für seine Arbeit erhalten, vor allem für...

  • Treptow-Köpenick
  • 25.05.23
  • 496× gelesen
Politik
André Grammelsdorff ist von der CDU für das Amt als Stadtrat für Jugend und Gesundheit vorgeschlagen worden. Seine Wahl kann frühestens in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 29. Juni erfolgen. | Foto:  CDU Treptow-Köpenick

Ist das Bezirksamt bald komplett?
CDU stellt ihren Kandidaten für verbleibenden Stadtratsposten vor

André Grammelsdorff soll Stadtrat für Jugend und Gesundheit im Bezirksamt werden. Damit legte sich die CDU auf einen Kandidaten für die Nachfolge von Alexander Freier-Winterwerb (SPD), der das Amt seit November 2021 innehatte, fest. Seit 2009 ist André Grammelsdorff Leiter der Fritz-Kühn-Schule in Bohnsdorf. Er ist Mitglied des Vorstands der CDU Köpenick. Nach Angaben seiner Partei hat der Köpenicker seit 1999 an verschiedenen beruflichen Stationen Erfahrung in Führung, Verwaltung und im Umgang...

  • Treptow-Köpenick
  • 25.05.23
  • 1.368× gelesen
Politik
Vertreter der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft bei der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung (v.l.). Vorn: Christian Huber (Grüne), Moritz Warnke (Linke) und Irina Vogt (SPD), hinten: Willi Junga (Grüne), Philipp Wohlfeil (Linke), Dr. Claudia Schlaak (Grüne), Oliver Igel (SPD), Annka Esser (Grüne) und Paul Bahlmann (SPD). | Foto: SPD/Die Linke/Bündnis 90/Die Grünen Treptow-Köpenick

Noch viel vor bis 2026
SPD, Grüne und Linke setzen Zusammenarbeit fort

Bei der Wiederholungswahl hatten SPD, Grüne und Linke jeweils Verluste hinnehmen müssen und Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung eingebüßt. Dennoch stellen sie dort weiterhin die Mehrheit, sodass Oliver Igel (SPD) Bürgermeister bleibt. In einer fünfseitigen Vereinbarung haben die drei Parteien ihre Ziele bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2026 vorgestellt. „Wir wollen die Zusammenarbeit fortsetzen und gemeinsam an einem sozial gerechten, ökologisch nachhaltigen und ökonomisch...

  • Treptow-Köpenick
  • 21.04.23
  • 651× gelesen
Politik

CDU geht leer aus und ist sauer
Heftige Kontroverse um die Bestätigung des BV-Vorstehers im Amt

Bei der Tagung der Bezirksverordneten am 31. März wurden sowohl Bürgermeister Oliver Igel (SPD) als auch BV-Vorsteher Peter Groos (SPD) in ihren Ämtern bestätigt. Während die Sozialdemokraten dies begrüßten, startete die CDU, bei der Wiederholungswahl stärkste Kraft, eine heftige Attacke. „Peter Groos hat sich das Vertrauen des Hauses während der Pandemie erarbeitet. Er hat sich in diesen schwierigen Krisenjahren unermüdlich und überparteilich für eine funktionierende BVV eingesetzt. Daher...

  • Treptow-Köpenick
  • 14.04.23
  • 338× gelesen
Politik

Oliver Igel bleibt Bürgermeister
SPD, Grüne und Linke setzen ihre Zählgemeinschaft bis 2026 fort

Die Kreisverbände von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben am 14. März einstimmig beschlossen, ihre Zusammenarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung bis zum Ende der Legislaturperiode 2026 fortzusetzen. Die Kooperation habe sich bewährt, teilen die Parteien in einer gemeinsamen Erklärung mit. Gemeinsam wolle man in der Kooperation an einem „sozial gerechten, ökologisch nachhaltigen und ökonomisch starken Treptow-Köpenick“ weiterarbeiten. Die Ergebnisse der Wiederholungswahl vom 12....

  • Treptow-Köpenick
  • 16.03.23
  • 513× gelesen
Politik

CDU ist großer Wahlsieger
Christdemokraten überholen die SPD als stärkste Fraktion in der BVV

Aus der Wiederholungswahl am 12. Februar ist die CDU im Bezirk dem allgemeinen Berliner Trend entsprechend zum großen Wahlsieger avanciert. Inwieweit sich dieses Votum in der Zusammensetzung des künftigen Bezirksamts widerspiegeln wird, ist noch unklar. Im Vergleich zur ungültig erklärten Wahl 2021 legte die CDU diesmal um 10,2 Prozentpunkte auf 23,4 Prozent zu. Damit überholte sie die 2021 noch mit großem Vorsprung siegreiche SPD, die nur 22,4 statt damals 25,2 Prozent holte und damit ein...

  • Treptow-Köpenick
  • 27.02.23
  • 208× gelesen
Politik
Am kommenden Sonntag findet die Wiederholungswahl statt. Viele Bürger haben aber bereits im Vorfeld ihre Stimme per Briefwahl abgegeben. Das Bezirkswahlamt geht von einem 40-prozentigen Anteil aus. | Foto: Philipp Hartmann
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Countdown bis zum Wahlsonntag läuft
Mehr als 220 000 Menschen in Treptow-Köpenick wahlberechtigt / Etwa 40 Prozent nutzen Briefwahl

Nach wochenlangem Winterwahlkampf steht am Sonntag nun endlich der Höhepunkt an. Dann wählt Berlin noch einmal das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen. Alle hoffen, dass die zahlreichen Pannen vom 26. September 2021, die zu dieser Wiederholungswahl geführt haben, nicht noch einmal vorkommen werden. Die Berliner Woche hat kurz vor dem großen Wahltag unter anderem durch eine Zuarbeit des Bezirkswahlamts ein paar Fakten zusammengetragen. Wer sich noch einmal das offizielle...

  • Treptow-Köpenick
  • 08.02.23
  • 353× gelesen
Politik
Wahlwerbung, wie hier auf dem Mittelstreifen an der Salvador-Allende-Brücke, prägt derzeit wieder das Stadtbild. | Foto:  Philipp Hartmann
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So ist die Ausgangslage vor der BVV-Wahl
Große Veränderungen im Bezirksamt Treptow-Köpenick sind unwahrscheinlich

Am 12. Februar steht die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen an. In Treptow-Köpenick gehen die Fraktionen der einzelnen Parteien mit unterschiedlichen Voraussetzungen ins Rennen. Die SPD will mit Bürgermeister Oliver Igel wie 2021 wieder deutlich vorn liegen. Die anderen Parteien setzen sich kleinere Ziele. Auf Anfrage der Berliner Woche haben sich die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken, die derzeit eine Zählgemeinschaft bilden, sowie CDU und FDP...

  • Treptow-Köpenick
  • 25.01.23
  • 462× gelesen
Politik
Tausende Wahlplakate hängen derzeit wieder an Laternen in Treptow-Köpenick. Damit werben die Parteien, so wie hier unter anderem der SPD-Abgeordnete Robert Schaddach an der Straßenbahn-Haltestelle Friedrich-Wolf-Straße in Grünau, um Stimmen für die Wiederholungswahl am 12. Februar. | Foto:  Philipp Hartmann

Gegen das "Zupflastern"
Zahl der Wahlplakate in Treptow-Köpenick begrenzt

Seit Jahresanfang hängen sie wieder überall an Laternen. Mit den verschiedensten Botschaften werben die politischen Parteien auf Wahlplakaten um Stimmen für die Wiederholungswahl zur BVV und zum Abgeordnetenhaus am 12. Februar. Im Vergleich zu früher gibt es jedoch deutlich weniger. „Die Anzahl an Wahlplakaten, insbesondere der an Masten der öffentlichen Beleuchtung befestigten, wird im Bezirk Treptow-Köpenick seit Längerem kritisch gesehen“, heißt es dazu auf Anfrage der Berliner Woche aus dem...

  • Treptow-Köpenick
  • 20.01.23
  • 541× gelesen
Politik
Seit 2010 befindet sich der Mellowpark nahe dem Stadion An der Alten Försterei und ist seit Mitte 2022 Landesstützpunkt Radsport BMX-Freestyle. Nun wird auf dem Areal ein Jugendzentrum gebaut. | Foto:  Bezirksamt

Mellowpark bekommt ein Jugendzentrum
Bezirk erhält Bundesmittel zum Bau der Einrichtung bis 2026

Der seit 2010 auf dem Grundstück An der Wuhlheide 250-256 gelegene Mellowpark bekommt ein Jugendzentrum. Es soll bis 2026 gebaut werden und 8,5 Millionen Euro kosten. Dafür erhält der Bezirk Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Im September hatte er die Förderung für ein Jugendzentrum beantragt, um die Jugendarbeit im Mellowpark weiterführen und stärken zu können. Seit zwölf Jahren ist der Mellowpark, der sich zuvor...

  • Köpenick
  • 30.12.22
  • 629× gelesen
Verkehr

Keine Besserung für Kreuzung in Sicht
BVV-Beschluss für längere Grünphase an der Oberspree-/Spindlersfelder Straße verhallt in der Senatsverwaltung

Für Unmut bei der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine Antwort von Mobilitätsstaatssekretärin Meike Niedbal (Grüne) gesorgt. Elf Monate nach einem BVV-Beschluss für eine Verlängerung der Grünphase an der Fußgängerampel Oberspree-, Ecke Spindlersfelder Straße wies Niedbal dieses Anliegen zurück. Dieser Sachverhalt betreffe allein ihre Senatsverwaltung, hatte sie gegenüber ihrer Parteikollegin, Stadtentwicklungsstadträtin Claudia Leistner, die den Beschluss weitergeleitet...

  • Niederschöneweide
  • 26.12.22
  • 309× gelesen
Politik

Mehr Kiezblocks sollen kommen
BVV fordert Bezirksamt zur Prüfung weiterer Standorte auf

Der erste Kiezblock in Treptow-Köpenick, der im Karl-Kunger-Kiez in Alt-Treptow entstehen wird, ist noch nicht einmal umgesetzt. Dennoch hat die Bezirksverordnetenversammlung bei ihrer vergangenen Sitzung am 6. Oktober schon den nächsten Beschluss gefasst. Darin wird das Bezirksamt ersucht, bis Ende des Jahres 2023 weitere Gebiete im Bezirk zu identifizieren, die für die Einrichtung von Kiezblocks geeignet wären. „Ein besonderes Augenmerk sollte auf jene Gebiete gerichtet werden, in denen...

  • Treptow-Köpenick
  • 19.10.22
  • 283× gelesen
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