Spielhallen

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Carsten Spallek (CDU): „Am 18. September geht es um eine Richtungsentscheidung“

Benno Kirsch
Benno Kirsch | Mitte | am 12.09.2016 | 72 mal gelesen

CDU-Bezirksstadtrat Carsten Spallek ist stolz, im Bezirk Mitte mehr Wohnungen, Spielplätze und Grünflächen geschaffen zu haben. Für die SPD-Vetternwirtschaft lässt er sich nicht vereinnahmen. Vor einer Woche hat Mecklenburg-Vorpommern gewählt, wo die AfD durch die Decke geschossen ist und alle anderen Parteien verloren haben. Woran lag das und wie bewerten Sie das? Ich vermute, dass das mit der allgemeinen bundespolitischen...

Spielhallenbetreiber muss 41 500 Euro zahlen: Bezirk schöpft rechtswidrige Gewinne ab

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 02.09.2016 | 29 mal gelesen

Wedding. Eine illegale Spielhalle kann teuer werden, wenn das Ordnungsamt das mitkriegt.Im konkreten Fall hatte das Ordnungsamt im Februar gegen ein Weddinger Spielhallenunternehmen einen Bescheid wegen des unerlaubten Spielhallenbetriebes erlassen. Der Geschäftsführer muss 1000 Euro wegen fehlender Spielhallenerlaubnis bezahlen und 500 Euro, weil kein Eignungsnachweis vorlag. Doch der dicke Brocken kommt wegen der...

Weniger Spielhallen

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 02.09.2016 | 14 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Zahl der Spielhallen im Bezirk wird weiter sinken. Alle Betreiber müssen laut Berliner Spielhallengesetz neue Konzessionen beantragen. Im Bezirk gibt es gegenwärtig 31 Spielhallen. Nach dem neuen Gesetz gelten strengere Regeln für die Bewilligung neuer Konzessionen. So dürfen sich Spielhallenbetreiber keiner ernsthaften Verstöße gegen die gesetzlichen Regeln schuldig gemacht haben und es darf in einem...

Vier Spielhallen müssen schließen: Verschärftes Gesetz in Kraft

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 29.07.2016 | 602 mal gelesen

Mitte. Nicht in der Nähe von Schulen und mindestens 500 Meter Abstand. Das schreibt das verschärfte Spielhallengesetz vor, das ab 1. August gilt.Das Bezirksamt wird in den kommenden Wochen überprüfen, ob die 129 Casinos die strengen Regeln erfüllen, sagte der zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU). 132 der insgesamt 133 Spielhallen im Bezirk hätten bis zum Fristende am 5. Juli einen Antrag auf Fortbestand gestellt. Weil...

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Neues Spielhallengesetz verschärft Auflagen für Betreiber

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 26.04.2016 | 238 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Der Berliner Senat hat das Spielhallengesetz weiter verschärft. Er will die Spielhallenbetreiber stärker unter Druck setzen und das Glücksspiel noch konsequenter aus dem Stadtbild verbannen. 2011 zog der rot-rote Senat die Notbremse und verabschiedete das bundesweit erste Spielhallengesetz. Jahrelang war die Zahl der Daddelhallen stetig gestiegen. Seither sank ihre Zahl in Berlin leicht, in...

Game over? Infoveranstaltung zum Kampf gegen Spielhallenflut

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Mitte | am 14.03.2016 | 460 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Spandau. Berlin ist seit Juni 2011 mit dem strengsten Spielhallengesetz Deutschlands Vorreiter im Kampf gegen die Spielhallen-Flut.Die Zahl der Spielhallen konnte damit drastisch reduziert werden. In Spandau sank die Zahl von 55 auf 48. Die Berliner SPD-Fraktion hat nun erneut die Initiative ergriffen und mit dem Koalitionspartner CDU im Februar 2016 eine umfangreiche Gesetzesänderung in das Berliner Abgeordnetenhaus...

Spielhallen im Visier der Kripo

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.07.2015 | 42 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Beamte des Landeskriminalamts haben gemeinsam mit Steuerfahndern am 29. Juni 53 sogenannte Café-Casinos in Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Neukölln kontrolliert. Dabei leiteten sie sechs Ermittlungsverfahren wegen illegalen Glücksspiels ein und stellten 93 spiel- und jugendschutzrechtliche Ordnungswidrigkeiten fest. Neun Geräte wurden versiegelt, ein Lokal geschlossen. tf

Anwohner beklagen Bordelle, Wettbüros und Spielhallen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 16.03.2015 | 142 mal gelesen

Schöneberg. Anwohner stören sich zunehmend an Billigläden, Bordellen, Spielhallen und Sexshops um die Dominicus- und Hauptstraße. Der Bezirk findet das auch nicht gut, sieht aber wenig Handlungsspielraum.Die Bürger würden eine Diskussion begrüßen, meint ein Anwohner. "Vor allem, weil der Lärm von den Wettbüros und Sexshops abends und die Vermüllung auf den Straßen zunehmen." In der Tat sei insbesondere zwischen...