Stadträte

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Vier Stadträte behalten ihre Posten – aber mit neuen Ressorts

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | vor 21 Stunden, 4 Minuten | 67 mal gelesen

Spandau. Das Bezirksamt hat sich konstituiert. Den Bezirk regieren die nächsten fünf Jahre wieder fünf Männer: Zwei von der SPD, zwei von der CDU und einer von der AfD. Die Zusammenarbeit wird damit nicht leichter. Es ist ausgemacht: Die SPD kann mit Helmut Kleebank als wiedergewählten Bürgermeister de facto weiterregieren. Doch sowohl in der Bezirksverordnetenversammlung als auch im Bezirksamt bleibt das Finden von...

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Die Verhandlungen für das neue Bezirksamt sind abgeschlossen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 21 Stunden, 4 Minuten | 34 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Am Ende ging es sehr schnell. Nach der Wahl von Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) zur BV-Vorsteherin stand dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen zum neuen Bezirksamt nichts mehr im Weg. Die zwischen Grünen, Linken und SPD gefundenen Ergebnisse sind auf wenigen Seiten zusammen gefasst. Sie zählen auf, was in den kommenden fünf Jahren geplant ist. Manche Fragen, vor allem zum Personal, blieben...

Der alte Rathauschef bleibt : Bezirksverordnete bestätigen Helmut Kleebank

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | vor 1 Tag | 56 mal gelesen

Spandau. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat entschieden: Helmut Kleebank (SPD) bleibt Bürgermeister. Wiedergewählt wurden auch die Stadträte von CDU und SPD. Der AfD-Kandidat fiel zwei Mal durch.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat Helmut Kleebank (SPD) im Amt bestätigt. Das Ergebnis war erwartbar knapp, brachte dem Kandidaten von SPD, Grünen und Linken jedoch bereits im ersten Wahlgang den erhofften Erfolg....

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Die neuen Stadträte stehen fest

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 11.11.2016 | 182 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat ein neues Bezirksamt gewählt. Zur neuen Bürgermeisterin wurde auf einer Sondersitzung im Freizeitforum Marzahn am Donnerstag, 10. November, Dagmar Pohle (Die Linke) gewählt. Noch ist nicht im Einzelnen abzusehen, was das für die Bürger im Bezirk bedeutet. Die Neuverteilung der Ressorts und die Neubesetzung der Stadtrat-Posten wird aber nicht nur Änderungen für...

Wahlkrimi ohne Happy-End: SPD-Kandidatin erhielt keine Mehrheit

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 10.11.2016 | 166 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk hat eine neue Bürgermeisterin und drei neue Stadträte. Doch komplett ist das neue Bezirksamt noch nicht: SPD-Kandidatin Franziska Drohsel fiel bei der Wahl durch. CDU, FDP und AfD lehnten die Wahl der promovierten Juristin als Stadträtin ab. Grund ist Drohsels Vergangenheit. Vor mehr als zehn Jahren gehörte sie der Roten Hilfe an. Der Verein gilt als linksextrem und wurde in Teilen vom...

Fortschritte beim Feilschen: Wo stehen die Bezirksamts-Verhandlungen?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.11.2016 | 88 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Vor ihrer Unterbrechung sind die Gespräche zum künftigen Bezirksamt zwischen Grünen, Linken und der SPD anscheinend voran gekommen.Zumindest wird das von allen Seiten betont. Die Atmosphäre sei bisher angenehm gewesen, "ohne, dass wir uns dauernd in den Armen gelegen hätten", so eine Klimabeschreibung.Aber natürlich wurde und wird auch noch gefeilscht. Das betrifft vor allem die künftige...

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Stadtrats-Kandidaten verzichten auf AfD-Stimmen

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 04.11.2016 | 245 mal gelesen

Lichtenberg. Fünf Kandidaten gehen ins Rennen um jeweils einen Stadtratsposten im Bezirksamt. Zum guten Ton gehörte es bislang, dass sich die Kandidaten jeweils in den Fraktionen vorstellen. Die Bürgermeisterkandidatin verweigert jedoch der Alternative für Deutschland (AfD) den Besuch."Ich will keine einzige Stimme aus der Fraktion der Alternative für Deutschland haben", sagte Evrim Sommer (Linkspartei) am Rande der...

Rechnung nach D'Hondt: Wie die Bezirksamtssitze verteilt werden

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.10.2016 | 58 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen haben am 18. September knapp ein Drittel der Stimmen in Friedrichshain-Kreuzberg bekommen. Mit diesem Ergebnis stellen sie aber weiterhin zwei Drittel der Bezirksamtsmitglieder, nämlich drei von fünf. Wie ist das zu erklären?Die Verteilung basiert, wie auch die Vergabe der Mandate in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), auf dem vom belgischen Juristen Victor D'Hondt (1841-1901)...

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Immer noch auf Werbetour: Stadtrats-Kandidaten sind auf Stimmen aus allen Fraktionen angewiesen

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 13.10.2016 | 176 mal gelesen

Lichtenberg. Am 27. Oktober findet die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt. Als Fraktionen ziehen Die Linke, SPD, AfD, CDU und Grüne ein. Doch in dieser Sitzung wird es wohl noch nicht zur Wahl der fünf Stadträte, einschließlich der Bürgermeisterin, kommen.Zum einen haben noch nicht alle Parteien ihre Kandidaten für diese Ämter nominiert. Sie geben mit diesen Nominierungen eine Empfehlung an...

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Was macht eigentlich die BVV? Rechte und Aufgaben des Bezirksparlaments

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.08.2016 | 212 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig.Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt....

Sprechstunden der Stadträte und des Bürgermeisters

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 04.09.2015 | 71 mal gelesen

Steglitz. Nach der Sommerpause laden wieder alle Bezirkspolitiker zu Bürgersprechstunden ein. Den Anfang macht Christa Markl-Vieto, Stadträtin für Jugend, Gesundheit, Umwelt und Tiefbau. Sie ist am Mittwoch, 9. September, von 16.30 bis 18 Uhr in der Jugendfreizeiteinrichtung G. Marshall in der Marshallstraße 3, anzutreffen. Eine Terminreservierung wird empfohlen unter  902 99 43 01. Die Sprechstunde von Frank Mückisch,...