Stadtrat

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Deutlich auf Distanz: Der AfD-Kandidat Frank Elischewski wurde zum Stadtrat gewählt

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | vor 2 Tagen | 74 mal gelesen

Lichtenberg. Mit knapper Mehrheit wählte am 19. Januar die Bezirksverordnetenversammlung Frank Elischewski als Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD) zum Stadtrat für Regionalisierte Aufgaben.Der Kandidat hatte es vorausgeahnt: "Im ersten Wahlgang wird es ein politisches Statement geben", sagte Frank Elischewski vor seiner Wahl zum Stadtrat am Rande der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Tatsächlich stimmten 25...

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Erst Rückbau, dann Aufbau: Ehemaliger Stadtentwicklungs-Stadtrat zieht Bilanz

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 08.01.2017 | 209 mal gelesen

Lichtenberg. Fünf Jahre lang leitete Wilfried Nünthel (CDU) mit der Stadtentwicklung einen der wichtigsten Bereiche im Bezirksamt. Seit Dezember ist Birgit Monteiro (SPD) dafür zuständig. Nünthel sieht seine Amtszeit durchaus kritisch.Es kommt selten vor, dass sich Politiker entschuldigen. Wilfried Nünthel machte es. Er entschuldigte sich, ganz öffentlich, in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das war 2013. Damals ging...

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Das kommt 2017 auf Spandau zu: Helmut Kleebank über Schulbau und neue Stadtteile

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 03.01.2017 | 373 mal gelesen

Was wird 2017 relevant in Spandau? Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) spricht im Jahresinterview mit Spandauer-Volksblatt-Reporterin Ulrike Kiefert über die wichtigsten Vorhaben.Welche Aufgaben werden 2017 maßgeblich?Helmut Kleebank: Parallel zu den bereits laufenden Baumaßnahmen müssen für zahlreiche große Projekte die Planungen vorangetrieben und konkretisiert werden. Dazu gehören die Altstadt Spandau, das Postgelände, die...

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Hans Panhoff: Zwischen Enttäuschung und Erleichterung 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.01.2017 | 295 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Als "gefasst" würde er seine Stimmungslage beschreiben, sagt Hans Panhoff Ende November. Einige Tage zuvor hatte der bisherige Grüne Baustadtrat seiner Fraktion mitgeteilt, dass er für einen Posten im Bezirksamt nicht mehr zur Verfügung steht. Mit diesem Schritt setzte er monatelangen Gerüchten über seine politische Zukunft ein Ende. Ausschlaggebend dafür sei mangelnder Rückhalt seiner Parteifreunde...

Das Pankower Bezirksamt ist weiterhin nicht komplett

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 22.12.2016 | 51 mal gelesen

Pankow. Das Bezirksamt wird zu Beginn des Jahres 2017 noch immer rudimentär aufgestellt sein. Statt von einem Quintett wird Pankow derzeit nur von einem Trio regiert.Zum einen wechselte der Stadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) als Verkehrsstaatssekretär in den Senat. Zum anderen hält die AfD an Nicolas Seifert als Kandidaten für das Bezirksamt fest. Für ihn gibt es in der BVV aber keine Mehrheit.Zu Beginn der...

Wahl zum Stadtrat: AfD-Kandidat in zwei Wahlgängen durchgefallen

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 08.12.2016 | 89 mal gelesen

Neukölln. Das Neuköllner Bezirksamt bleibt inkomplett. Der AfD-Stadtratkandidat Bernward Eberenz fiel bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 7. Dezember in zwei Wahlgängen durch.Die Linke-Fraktion hatte bereits im Vorfeld angekündigt, gegen den 54-jährigen Eberenz zu stimmen, der das Ressort Umwelt und Natur übernehmen soll. Dem schlossen sich die Grünen und die Sozialdemokraten an. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin...

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Eine für alle, alle für einen: Ehrenamtliche in der High-Deck-Siedlung gewürdigt

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 08.12.2016 | 37 mal gelesen

Neukölln. In der High-Deck-Siedlung engagierten sich in diesem Jahr 167 Aktive für das Quartier. Das Quartiersmanagement, die hier ansässigen Wohnungsunternehmen und Stadtrat Jochen Biedermann (B'90/Grüne) bedankten sich bei ihnen am Tag des Internationalen Ehrenamts.Die High-Deck-Siedlung ist wohl einer der schwierigsten sozialen Brennpunkte im Bezirk. Das seit Januar erweiterte Quartier hat rund 8700 Bewohner, von denen...

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Hans Panhoff gibt auf: Stadtrat kandidiert nicht mehr 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.11.2016 | 581 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der bisherige Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis90/Grüne) wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören.Er habe seiner Fraktion mitgeteilt, dass er für einen Posten im neuen Bezirksamt nicht zur Verfügung stehe, sagte Panhoff im Gespräch mit der Berliner Woche. Ausschlaggebend sei vor allem der mangelnde Rückhalt in den eigenen Reihen gewesen.Der 59-Jährige war seit Ende 2010 Stadtrat. Zuletzt...

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Kandidat der AfD für einen Pankower Stadtratsposten fiel fünfmal durch

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 17.11.2016 | 187 mal gelesen

Pankow. Das neue Bezirksamt wurde auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) um einen weiteren Stadtrat verstärkt.Die Pankower Bezirksverordneten wählten Dr. Torsten Kühne (CDU) zum Stadtrat. Dieser leitete in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksamt bereits die Abteilung Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice. Auf der konstituierenden Sitzung der neuen BVV im Oktober war Kühne erneut als...

Helmut Kleebank fürs Bürgermeisteramt nominiert / Rot-Rot-Grün wahrscheinlich

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 15.11.2016 | 186 mal gelesen

Spandau. Knapp zwei Monate nach der BVV-Wahl stehen die SPD-Kandidaten für das Bezirksamt jetzt offiziell fest. Helmut Kleebank soll Bürgermeister und Stephan Machulik Stadtrat bleiben. Ein rot-rot-grünes Bündnis ist laut SPD wahrscheinlich.Die SPD hat bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung Helmut Kleebank einstimmig als Bürgermeisterkandidaten bestätigt. Auch Stadtrat Stephan Machulik soll im Amt bleiben. Er bekam bei einer...

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Der neue Stadtrat ist der alte: Linke küren Mildner-Spindler

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.11.2016 | 139 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei soll auch in den kommenden fünf Jahren von Knut Mildner-Spindler im Bezirksamt vertreten werden.Bei der Hauptversammlung der Genossen am 13. November erhielt der bisherige Stadtrat für Soziales, Bürgerdienste und Beschäftigung 39 von 40 abgegeben Stimmen. Dazu gab es eine Enthaltung.Knut Mildner-Spindler ist seit 2006 Mitglied des Bezirksamtes. Über seine Arbeit habe es auch immer...

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Bezirksverordnete wählen Bürgermeister und Stadträte

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 14.11.2016 | 295 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur zweiten Sitzung der neu gewählten Bezirksverordnetenversammlung steht die Wahl der wichtigsten Rathausposten auf der Tagesordnung. Reinhard Naumanns zweite Amtszeit gilt als sicher.Am Donnerstag, 17. November, entscheiden die Kommunalpolitiker der sechs Parteien im Rathaus aber nicht nur darüber, ob der Amtsinhaber für die SPD weiterregiert, sondern auch darüber, welche Stadträte ihm zur Seite...

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SPD nominiert Andy Hehmke als Stadtratskandidaten

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 07.11.2016 | 331 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg.79 Genossen votierten mit Ja, zehn mit Nein, drei enthielten sich. Mit diesem Resultat wählte die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Andy Hehmke am 4. November zum Kandidaten für ihren Stadtratsposten im Bezirksamt.Der 42-jährige bisherige BVV-Fraktionsvorsitzende war bei dem Treffen im Willy-Brandt-Haus der einzige Bewerber. Unter anderem darum ging es vor der Abstimmung. Denn ehe das klare...

Sprechzeit für Berufstätige

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 07.11.2016 | 5 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Der Stadtrat für Bürgerdienste und Ordnung, Stephan Machulik (SPD), lädt am 22. November zu einer Spätsprechstunde für Berufstätige ein. Sie beginnt um 16 Uhr im Rathaus Spandau, Zimmer 62, Carl-Schurz-Straße 2/6, und endet um 18 Uhr. Um Anmeldung wird gebeten unter  902 79 22 91 oder per E-Mail an buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de. uk

Sören Benn von der Linkspartei übernimmt Chefsessel von Matthias Köhne (SPD)

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 28.10.2016 | 144 mal gelesen

Pankow. Der Bezirk hat einen neuen Bürgermeister. Sören Benn (Die Linke) wurde auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum neuen Rathauschef gewählt.Zuvor gingen die Fraktionen von Linkspartei, Grünen und SPD eine Zählgemeinschaft ein. Mit der Wahl eines neuen Vorstandes begann das Bezirksparlament seine Konstituierung. Zum Vorsteher wurde der 59-jährige Michael van der Meer (Die Linke)...

Sprechstunde beim Stadtrat

Karla Rabe
Karla Rabe | Zehlendorf | am 27.10.2016 | 5 mal gelesen

Berlin: Hertha-Müller-Haus | Steglitz-Zehlendorf. Frank Mückisch (CDU), Stadtrat für Soziales und Stadtentwicklung, lädt am Donnerstag, 3. November, zu seiner Bürgersprechstunde ins Hertha-Müller-Haus, Argentinische Allee 89, ein. Die Sprechstunde findet von 14 bis 15 Uhr statt. Kontakt unter  902 99 32 04. KaR

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Jetzt kann es losgehen: SPD und Grüne vereinbarten Zusammenarbeit

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 25.10.2016 | 103 mal gelesen

Berlin: Rathaus Neukölln | Neukölln. Auf der Kreisdelegiertenversammlung der Neuköllner SPD und auf der Mitgliederversammlung der Grünen wurde die nach der Wahl ausverhandelte Zählgemeinschaftsvereinbarung einstimmig angenommen.Damit ist der Weg frei für die rot-grüne Zusammenarbeit in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Unter dem Titel „Sozial. Weltoffen. Innovativ.“ vereinbarten SPD und Grüne bis zum Ende der Legislaturperiode 2021...

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Werden die Linken Naumann tolerieren? Bei Verhandlungen zu Rot-Rot-Grün geht es vor allem ums Bauressort

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 24.10.2016 | 222 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stärkste Fraktion und doch ein Spielball der Wahlverlierer: Die SPD will ihren Bürgermeister Reinhard Naumann gegen den Machtwillen der CDU verteidigen. Die würde einen Grünen-Rathauschef mitwählen. Naumann wiederum baut auf Rot-Rot-Grün. Aber wollen das die Linken?Ein Monat und eine Woche nach der Berlin-Wahl herrscht im Rathaus mehr Ungewissheit als am Wahlabend selbst. Und das liegt an...

SPD nominiert Gordon Lemm

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 19.10.2016 | 67 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Kreisdelegiertenkonferenz der SPD nominierte Gordon Lemm als Kandidat für das neue Bezirksamt. Der 39-Jährige war in der zurückliegenden Legislaturperiode Vorsitzender der BVV-Fraktion. Er erhielt bei der Kandidatenwahl für den Stadtratsposten 28, Stephan Richter 17 Stimmen. Richter war Stadtrat seit 2008. Bei der BVV-Wahl am 18. September verlor die SPD erheblich an Stimmen, sodass der Partei nur...

Lambert verlässt Bezirksamt: CDU nominiert parteilosen Stadtratskandidaten

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 13.10.2016 | 341 mal gelesen

Reinickendorf. Dem künftigen Bezirksamt wird ein langjähriger Stadtrat nicht mehr angehören: Baustadtrat Martin Lambert (CDU).Völlig überraschend entschied der erweiterte CDU-Kreisvorstand am 10. Oktober, den Vorsitzenden der Sportjugend Berlin und Vizepräsident des Landessportbundes, Tobias Dollase, als dritten Stadtrat für das künftige Bezirksamt zu nominieren. Dollase soll für Schule, Familie, Jugend und Sport zuständig...

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Peter Beckers hört auf: Stadtrat stellt sein Amt zur Verfügung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.10.2016 | 492 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Dr. Peter Beckers (SPD), zuletzt Stadtrat für Wirtschaft, Ordnungsamt, Schule und Sport, wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören.Sein Ausscheiden gab der 57-Jährige am 10. Oktober bei der Kreisdelegiertenversammlung seiner Partei bekannt. Nach zehn Jahren als Stadtrat sei es jetzt Zeit, noch einmal etwas anderes zu machen, sagte Beckers gegenüber der Berliner Woche. Maßgeblich für die...

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Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.10.2016 | 204 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat.Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die...

Finale in der BVV: Neustart erfolgt am 27. Oktober

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 23.09.2016 | 113 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Tempelhof-Schöneberg. Die erste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung nach der Wahl war zugleich die letzte in alter Besetzung. Die neue BVV konstituiert sich am 27. Oktober. Dann wählen die insgesamt 55 Bezirksverordneten den oder die neue Vorsteher(in) und das Präsidium des Bezirksparlaments. Bis dahin wird eine Reihe neuer Gesichter samt einer neuen Partei erwartet. In der nächsten BVV-Legislaturperiode werden in den...

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Zusammenarbeit der anderen Parteien mit der AfD könnte sich schwierig gestalten

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 22.09.2016 | 238 mal gelesen

Berlin: Rathaus Neukölln | Neukölln. Mit einem Stimmenanteil von 12,7 Prozent darf die AfD nach den BVV-Wahlen mit acht Sitzen ins Neuköllner Bezirksparlament einziehen und auch einen Stadtrat zur Wahl vorschlagen. Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), die in ihrem Amt bestätigt wurde, will den Fraktionen der Grünen, Linken, CDU und FDP Gespräche für Bündnisse anbieten. Die AfD ist davon ausdrücklich ausgeschlossen. „Es wird allerdings einen...

Neukölln nicht mehr Hochburg der Sozialdemokraten

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Neukölln | am 19.09.2016 | 107 mal gelesen

Neukölln. Die Bezirkspolitik muss sich nach diesem Wahlsonntag umstellen. Sechs Parteien wollen nun im Bezirksparlament mitregieren.Es gibt im Bezirk drei Verlierer und drei Gewinner: Die SPD hat zwar massiv Stimmen eingebüßt, bleibt aber mit 30,4 Prozent die stärkste Kraft. Sie hat 19 von 55 Sitze im Bezirksparlament errungen. Auch die CDU hat verloren und nur noch zehn statt bisher zwölf Volksvertreter. Und die Piraten sind...