Stadtrat

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Hans Panhoff gibt auf: Stadtrat kandidiert nicht mehr 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.11.2016 | 503 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der bisherige Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis90/Grüne) wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören.Er habe seiner Fraktion mitgeteilt, dass er für einen Posten im neuen Bezirksamt nicht zur Verfügung stehe, sagte Panhoff im Gespräch mit der Berliner Woche. Ausschlaggebend sei vor allem der mangelnde Rückhalt in den eigenen Reihen gewesen.Der 59-Jährige war seit Ende 2010 Stadtrat. Zuletzt...

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Kandidat der AfD für einen Pankower Stadtratsposten fiel fünfmal durch

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 17.11.2016 | 161 mal gelesen

Pankow. Das neue Bezirksamt wurde auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) um einen weiteren Stadtrat verstärkt.Die Pankower Bezirksverordneten wählten Dr. Torsten Kühne (CDU) zum Stadtrat. Dieser leitete in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksamt bereits die Abteilung Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice. Auf der konstituierenden Sitzung der neuen BVV im Oktober war Kühne erneut als...

Helmut Kleebank fürs Bürgermeisteramt nominiert / Rot-Rot-Grün wahrscheinlich

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 15.11.2016 | 186 mal gelesen

Spandau. Knapp zwei Monate nach der BVV-Wahl stehen die SPD-Kandidaten für das Bezirksamt jetzt offiziell fest. Helmut Kleebank soll Bürgermeister und Stephan Machulik Stadtrat bleiben. Ein rot-rot-grünes Bündnis ist laut SPD wahrscheinlich.Die SPD hat bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung Helmut Kleebank einstimmig als Bürgermeisterkandidaten bestätigt. Auch Stadtrat Stephan Machulik soll im Amt bleiben. Er bekam bei einer...

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Der neue Stadtrat ist der alte: Linke küren Mildner-Spindler

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.11.2016 | 135 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei soll auch in den kommenden fünf Jahren von Knut Mildner-Spindler im Bezirksamt vertreten werden.Bei der Hauptversammlung der Genossen am 13. November erhielt der bisherige Stadtrat für Soziales, Bürgerdienste und Beschäftigung 39 von 40 abgegeben Stimmen. Dazu gab es eine Enthaltung.Knut Mildner-Spindler ist seit 2006 Mitglied des Bezirksamtes. Über seine Arbeit habe es auch immer...

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Bezirksverordnete wählen Bürgermeister und Stadträte

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 14.11.2016 | 262 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur zweiten Sitzung der neu gewählten Bezirksverordnetenversammlung steht die Wahl der wichtigsten Rathausposten auf der Tagesordnung. Reinhard Naumanns zweite Amtszeit gilt als sicher.Am Donnerstag, 17. November, entscheiden die Kommunalpolitiker der sechs Parteien im Rathaus aber nicht nur darüber, ob der Amtsinhaber für die SPD weiterregiert, sondern auch darüber, welche Stadträte ihm zur Seite...

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SPD nominiert Andy Hehmke als Stadtratskandidaten

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 07.11.2016 | 292 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg.79 Genossen votierten mit Ja, zehn mit Nein, drei enthielten sich. Mit diesem Resultat wählte die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Andy Hehmke am 4. November zum Kandidaten für ihren Stadtratsposten im Bezirksamt.Der 42-jährige bisherige BVV-Fraktionsvorsitzende war bei dem Treffen im Willy-Brandt-Haus der einzige Bewerber. Unter anderem darum ging es vor der Abstimmung. Denn ehe das klare...

Sprechzeit für Berufstätige

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 07.11.2016 | 5 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Der Stadtrat für Bürgerdienste und Ordnung, Stephan Machulik (SPD), lädt am 22. November zu einer Spätsprechstunde für Berufstätige ein. Sie beginnt um 16 Uhr im Rathaus Spandau, Zimmer 62, Carl-Schurz-Straße 2/6, und endet um 18 Uhr. Um Anmeldung wird gebeten unter  902 79 22 91 oder per E-Mail an buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de. uk

Sören Benn von der Linkspartei übernimmt Chefsessel von Matthias Köhne (SPD)

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 28.10.2016 | 140 mal gelesen

Pankow. Der Bezirk hat einen neuen Bürgermeister. Sören Benn (Die Linke) wurde auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum neuen Rathauschef gewählt.Zuvor gingen die Fraktionen von Linkspartei, Grünen und SPD eine Zählgemeinschaft ein. Mit der Wahl eines neuen Vorstandes begann das Bezirksparlament seine Konstituierung. Zum Vorsteher wurde der 59-jährige Michael van der Meer (Die Linke)...

Sprechstunde beim Stadtrat

Karla Rabe
Karla Rabe | Zehlendorf | am 27.10.2016 | 5 mal gelesen

Berlin: Hertha-Müller-Haus | Steglitz-Zehlendorf. Frank Mückisch (CDU), Stadtrat für Soziales und Stadtentwicklung, lädt am Donnerstag, 3. November, zu seiner Bürgersprechstunde ins Hertha-Müller-Haus, Argentinische Allee 89, ein. Die Sprechstunde findet von 14 bis 15 Uhr statt. Kontakt unter  902 99 32 04. KaR

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Jetzt kann es losgehen: SPD und Grüne vereinbarten Zusammenarbeit

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 25.10.2016 | 99 mal gelesen

Berlin: Rathaus Neukölln | Neukölln. Auf der Kreisdelegiertenversammlung der Neuköllner SPD und auf der Mitgliederversammlung der Grünen wurde die nach der Wahl ausverhandelte Zählgemeinschaftsvereinbarung einstimmig angenommen.Damit ist der Weg frei für die rot-grüne Zusammenarbeit in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Unter dem Titel „Sozial. Weltoffen. Innovativ.“ vereinbarten SPD und Grüne bis zum Ende der Legislaturperiode 2021...

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Werden die Linken Naumann tolerieren? Bei Verhandlungen zu Rot-Rot-Grün geht es vor allem ums Bauressort

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 24.10.2016 | 217 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stärkste Fraktion und doch ein Spielball der Wahlverlierer: Die SPD will ihren Bürgermeister Reinhard Naumann gegen den Machtwillen der CDU verteidigen. Die würde einen Grünen-Rathauschef mitwählen. Naumann wiederum baut auf Rot-Rot-Grün. Aber wollen das die Linken?Ein Monat und eine Woche nach der Berlin-Wahl herrscht im Rathaus mehr Ungewissheit als am Wahlabend selbst. Und das liegt an...

SPD nominiert Gordon Lemm

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 19.10.2016 | 64 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Kreisdelegiertenkonferenz der SPD nominierte Gordon Lemm als Kandidat für das neue Bezirksamt. Der 39-Jährige war in der zurückliegenden Legislaturperiode Vorsitzender der BVV-Fraktion. Er erhielt bei der Kandidatenwahl für den Stadtratsposten 28, Stephan Richter 17 Stimmen. Richter war Stadtrat seit 2008. Bei der BVV-Wahl am 18. September verlor die SPD erheblich an Stimmen, sodass der Partei nur...

Lambert verlässt Bezirksamt: CDU nominiert parteilosen Stadtratskandidaten

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 13.10.2016 | 257 mal gelesen

Reinickendorf. Dem künftigen Bezirksamt wird ein langjähriger Stadtrat nicht mehr angehören: Baustadtrat Martin Lambert (CDU).Völlig überraschend entschied der erweiterte CDU-Kreisvorstand am 10. Oktober, den Vorsitzenden der Sportjugend Berlin und Vizepräsident des Landessportbundes, Tobias Dollase, als dritten Stadtrat für das künftige Bezirksamt zu nominieren. Dollase soll für Schule, Familie, Jugend und Sport zuständig...

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Peter Beckers hört auf: Stadtrat stellt sein Amt zur Verfügung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.10.2016 | 467 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Dr. Peter Beckers (SPD), zuletzt Stadtrat für Wirtschaft, Ordnungsamt, Schule und Sport, wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören.Sein Ausscheiden gab der 57-Jährige am 10. Oktober bei der Kreisdelegiertenversammlung seiner Partei bekannt. Nach zehn Jahren als Stadtrat sei es jetzt Zeit, noch einmal etwas anderes zu machen, sagte Beckers gegenüber der Berliner Woche. Maßgeblich für die...

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Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.10.2016 | 204 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat.Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die...

Finale in der BVV: Neustart erfolgt am 27. Oktober

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Schöneberg | am 23.09.2016 | 108 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Tempelhof-Schöneberg. Die erste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung nach der Wahl war zugleich die letzte in alter Besetzung. Die neue BVV konstituiert sich am 27. Oktober. Dann wählen die insgesamt 55 Bezirksverordneten den oder die neue Vorsteher(in) und das Präsidium des Bezirksparlaments. Bis dahin wird eine Reihe neuer Gesichter samt einer neuen Partei erwartet. In der nächsten BVV-Legislaturperiode werden in den...

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Zusammenarbeit der anderen Parteien mit der AfD könnte sich schwierig gestalten

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 22.09.2016 | 221 mal gelesen

Berlin: Rathaus Neukölln | Neukölln. Mit einem Stimmenanteil von 12,7 Prozent darf die AfD nach den BVV-Wahlen mit acht Sitzen ins Neuköllner Bezirksparlament einziehen und auch einen Stadtrat zur Wahl vorschlagen. Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), die in ihrem Amt bestätigt wurde, will den Fraktionen der Grünen, Linken, CDU und FDP Gespräche für Bündnisse anbieten. Die AfD ist davon ausdrücklich ausgeschlossen. „Es wird allerdings einen...

Neukölln nicht mehr Hochburg der Sozialdemokraten

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Neukölln | am 19.09.2016 | 104 mal gelesen

Neukölln. Die Bezirkspolitik muss sich nach diesem Wahlsonntag umstellen. Sechs Parteien wollen nun im Bezirksparlament mitregieren.Es gibt im Bezirk drei Verlierer und drei Gewinner: Die SPD hat zwar massiv Stimmen eingebüßt, bleibt aber mit 30,4 Prozent die stärkste Kraft. Sie hat 19 von 55 Sitze im Bezirksparlament errungen. Auch die CDU hat verloren und nur noch zehn statt bisher zwölf Volksvertreter. Und die Piraten sind...

Stadtrat in Sprechstunde

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 08.09.2016 | 2 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Stadtrat Stephan Machulik (SPD) hat am 16. September wieder ein offenes Ohr für die Fragen und Nöte interessierter Spandauer. Seine zweistündige Sprechstunde beginnt um 10 Uhr im Rathaus, Zimmer 62 an der Carl-Schurz-Straße 2/6. Um Anmeldung wird gebeten unter  902 79 22 91. Stephan Machulik ist für Bürgerdienste und das Ordnungsamt zuständig. uk

Sprechstunde mit Stadtrat

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 20.07.2016 | 7 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Stadtrat Gerhard Hanke (CDU) lädt am 28. Juli zur Bürgersprechstunde ein. Ort ist von 16 bis 18 Uhr Zimmer 1026 im Rathausnebengebäude an der Carl-Schurz-Straße 8. Um Anmeldung wird gebeten unter  902 79 22 31. Gerhard Hanke ist für die Bereiche Jugend, Bildung, Kultur und Sport zuständig. uk

Stadtrat im Gespräch

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 13.06.2016 | 5 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Stadtrat Stephan Machulik (SPD) lädt am 24. Juni zu seiner Sprechstunde ein. Treffpunkt ist von 11 bis 13 Uhr im Rathaus Spandau, Zimmer 62, Carl-Schurz-Straße 2/6. Um Anmeldung wird gebeten unter  902 79 22 91 oder buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de. Stephan Machulik ist Stadtrat für Ordnung und Bürgerdienste. uk

Sprechstunde beim Stadtrat

Karla Rabe
Karla Rabe | Zehlendorf | am 11.06.2016 | 2 mal gelesen

Berlin: Rathaus Zehlendorf | Steglitz-Zehlendorf. Der Stadtrat für Immobilien und Verkehr, Michael Karnetzki, lädt am Donnerstag, 16. Juni, zur Bürgersprechstunde ein. In seinem Büro im Rathaus Zehlendorf, Raum E 312, Kirchstraße 1/3, haben Bürger von 16 bis 18 Uhr die Gelegenheit, mit dem Stadtrat persönlich zu sprechen. Weitere Sprechstunden können unter  902 99 39 01 erfragt werden. KM

Sprechstunde beim Stadtrat

Karla Rabe
Karla Rabe | Lichterfelde | am 02.06.2016 | 8 mal gelesen

Berlin: Freizeitstätte Süd | Zehlendorf. Frank Mückisch, Stadtrat für Soziales und Stadtentwicklung, lädt am Donnerstag, 9. Juni, zur Bürgersprechstunde ein. In der Zeit von 14 bis 15 Uhr ist der Stadtrat in der Freizeitstätte Süd, Teltower Damm 226, zu sprechen. Weitere Sprechstunden bitte unter der Telefonnummer t 902991241 erfragen. KM

Sprechstunde mit Stadtrat

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 16.05.2016 | 2 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Stadtrat Stephan Machulik (SPD) lädt am 27. Mai zur Bürgersprechstunde ein. Von 15 bis 17 Uhr beantwortet er Fragen, nimmt Anregungen und Hinweise zu seinen Fachbereichen Bürgerdienste und Ordnung entgegen. Treffpunkt für die Sprechstunde ist im Rathaus Spandau, Zimmer 62, Carl-Schurz-Straße 2/6. Um Anmeldung wird gebeten unter  902 79 22 91 oder buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de. uk

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Stadtrat für zwischendurch: Oliver Schruoffeneger (Grüne) ersetzt Elfi Jantzen 1

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 09.05.2016 | 202 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rathausspitze wieder vollzählig: Die BVV kürt Oliver Schruoffeneger zum Stadtrat für Jugend, Familie, Schule, Sport und Umwelt. Er beerbt die erkrankte Elfi Jantzen und übernimmt ein anstrengendes Bündel aus Zuständigkeiten. Aber nur bis zur anstehenden Wahl.Vier Monate Zeit, um viele neue Namen zu lernen – und die Befindlichkeiten in einem fremden Bezirk. Oliver Schruoffeneger, 53 Jahre alt, mit...