Stefan Evers

Beiträge zum Thema Stefan Evers

Politik

Vielfalt auch in der Verwaltung
Senat befragt Landesbeschäftigte zum Migrationshintergrund

Der Senat will erstmals mit einer freiwilligen und anonymen Onlinebefragung herausfinden, wie viele der Beschäftigten im öffentlichen Dienst einen Migrationshintergrund haben. Ziel ist es, mehr Migranten in die Verwaltung zu bekommen. Dazu sollen im Februar alle etwa 132.000 Beschäftigten im Landesdienst ein paar Fragen zu ihren Wurzeln beantworten. Die Umfrage vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg dauert nur ein paar Minuten und richtet sich an alle Mitarbeiter – mit und ohne...

  • Mitte
  • 08.02.24
  • 185× gelesen
Wirtschaft
Tische auf dem Gehweg: Der Senat verzichtet auf Millionen-Einnahmen und erlässt die Gebühren. | Foto:  Dirk Jericho
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Senat erlässt Gastro-Gebühren
Bars und Restaurants dürfen Tische und Stühle umsonst auf den Bürgersteig stellen

Wirte müssen im neuen Jahr keine Gebühren zahlen, wenn sie Tische und Stühle auf den Bürgersteig stellen. Die Sondernutzungsgebühr für öffentliches Straßenland wird auch rückwirkend für 2023 erlassen. Das hat der Senat jetzt beschlossen, um Bar- und Restaurantbesitzer in weiter schwierigen Zeiten zu unterstützen. Bereits in den Corona-Jahren durften die Wirte ihre Tische umsonst rausstellen. Sogar Parkbuchten wurden unter der damals von den Grünen geführten Verkehrsverwaltung zu...

  • Mitte
  • 17.12.23
  • 469× gelesen
  • 1
Wirtschaft

Onlinehandel im Visier
Internationales Finanzamt an der Thiemannstraße eröffnet

Mit ein paar Monaten Verspätung hat Finanzsenator Stefan Evers (CDU) das Finanzamt Berlin International (FABI) in der Thiemannstraße 1 in Neukölln eröffnet. Noch werden 100 Mitarbeiter gesucht. Um mehr Steuern einzutreiben und Schlupflöcher zu schließen, hat jetzt das Finanzamt Berlin International eröffnet. Die derzeit 150 Mitarbeiter sind für ganz Deutschland zuständig und registrieren Firmen und Onlinehändler, die ihren Firmensitz in über 100 Ländern haben und ihre Waren in Deutschland über...

  • Neukölln
  • 13.12.23
  • 395× gelesen
Bauen
In Ost-Berlin beliebt, im Nachwende-Berlin vergammelt: Das SEZ hat seine spaßigen Zeiten schon lange hinter sich.  | Foto:  Ulrike Kiefert

Berlin gewinnt Rechtsstreit um SEZ
Land hat Pläne mit Areal an der Landsberger Allee

Der jahrelange Rechtsstreit um das frühere Sport- und Erholungszentrum (SEZ) ist beendet. Das Grundstück gehört jetzt wieder dem Land Berlin und das will dort 500 Wohnungen bauen. Seine Glanzzeiten hat das SEZ längst hinter sich. 2001 wurde es geschlossen und zwei Jahre später für einen symbolischen Euro an einen privaten Investor verkauft. Ab 2016 folgte dann ein jahrelanger Rechtsstreit darüber, ob der damalige Käufer seine vertraglichen Pflichten eingehalten hat. Im Jahr 2022 entschied das...

  • Friedrichshain
  • 08.12.23
  • 546× gelesen
Politik

Mehr Unterstützung für queere Beschäftigte
Senat will mit Regenbogennetzwerk Diversität in der Berliner Verwaltung fördern

Für Lesben, Schwule, Bisexuelle und andere queere Menschen hat sich im öffentlichen Dienst ein Regenbogennetzwerk gegründet. Finanzsenator Stefan Evers (CDU), Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) und der Queerbeauftragte Alfonso Pantisano waren bei der ersten offiziellen Versammlung des Regenbogennetzwerks der Berliner Verwaltung. Das Netzwerk richtet sich laut Senat an „queere Beschäftigte des Landes Berlin und soll den kollegialen Austausch sowie eine höhere Sensibilität für queere...

  • Mitte
  • 14.11.23
  • 253× gelesen
Politik
Die Mieter des Eckhauses Mecklenburgische Straße 89 und Aachener Straße 1 fordern die Ausübung des Vorkaufsrechts.  | Foto: K. Rabe
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Durchsetzung des Vorkaufsrechts gefordert
Mieter kämpfen um ihren Wohnraum

Die Mieter des Eckhauses Mecklenburgische Straße 89 und Aachener Straße 1 haben Angst, ihre Wohnungen zu verlieren. Ihr Haus wurde an einen großen Investor verkauft und obwohl es im Milieuschutzgebiet Brabanter Platz liegt, fürchten sie, dass sie nach einer Modernisierung die Miete nicht mehr bezahlen können. Jetzt kämpfen sie um die Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes. Die Zeit drängt, denn am 22. November läuft die Frist ab. „Luxussanierung nicht mit uns!“, „Bezahlbaren Wohnraum...

  • Wilmersdorf
  • 13.11.23
  • 397× gelesen
  • 1
Blaulicht

Hohe Kosten für Reinigung

Mitte. Die Reinigung der denkmalgeschützten Weltzeituhr auf dem Alexanderplatz hat den Bezirk Mitte 14.000 Euro gekostet. Die Kosten will das Bezirksamt den von der Polizei ermittelten Verursachern aus dem Umfeld der Letzten Generation in Rechnung stellen. Mitte September hatten die Klimaschutzaktivisten zudem das Brandenburger Tor mit Orange besprüht. Finanzsenator Stefan Evers (CDU) bezifferte die Kosten für die aufwendige Reinigung auf 115.000 Euro. Wie Evers sagte, werden auch diese Kosten...

  • Mitte
  • 06.11.23
  • 181× gelesen
  • 1
Bauen
Unweit des S-Bahnhofs Landsberger Allee errichtete die Berlinovo auf dem Gelände des Alten Schlachthofs ein Apartmenthaus, das sie nun komplett an die Charité vermietete. | Foto: Bernd Wähner
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Charité übernimmt Neubau
Fachkräfte mit Wohnung locken

Den Schlüssel für das neue Apartmenthaus, dass die Berlinovo Immobiliengesellschaft mbH auf dem Gelände des Alten Schlachthofs an der Storkower Straße 114A gebaut hat, übergab das landeseigene Unternehmen jetzt an die Charité – Universitätsmedizin Berlin. Diese ist nun Vermieterin der 76 Apartments. Der Neubau entstand in 19 Monaten. Investiert wurden rund 8,5 Millionen Euro. Für die Berlinovo ist es ein Novum, dass sie das gesamte Gebäude an die Charité als Generalmieter übergibt. Der...

  • Prenzlauer Berg
  • 02.11.23
  • 671× gelesen
Wirtschaft

Landeseigene erhöhen die Mieten
Senat und kommunale Wohnungsbaugesellschaften beschließen 2,9 Prozent

Nach sechs Jahren Pause wollen die landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) ab 2024 die Mieten pro Jahr um 2,9 Prozent erhöhen. Die kommunalen Vermieter brauchen die Einnahmen für Investitionen in Ankäufe und Neubauten. Dazu haben Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) und Finanzsenator Stefan Evers (CDU) ihre Kooperationsvereinbarung mit der Berlinovo, Degewo, Gesobau, Gewobag, Howoge, Stadt und Land und WBM zu den „sehr maßvollen Mietsteigerungen“ aktualisiert. Die Bestandsmieten...

  • Mitte
  • 29.09.23
  • 498× gelesen
Bildung

Steuern eintreiben ist cool
Finanzämter wollen junge Leute für den Job begeistern

Ab dem Jahre 2031 werden voraussichtlich knapp 40.000 von derzeit rund 130.000 Beschäftigten im öffentlichen Dienst altersbedingt ausscheiden. Bei den Finanzämtern sind die Bewerberzahlen um ein Viertel gesunken. Der Senat wirbt mit einem 90-minütigen Videoclip um Nachwuchs. Kaffee trinken, karierte Hemden tragen, in miefigen dunklen Büros Zahlen im Tischrechner eintippen – das seien alles nur Klischees, sagt der junge Mann in dem Werbefilmchen, der wie alle anderen jungen Menschen in dem...

  • Mitte
  • 25.08.23
  • 197× gelesen
Politik

Mindestquote erneut überschritten
Über sieben Prozent der Landesbeschäftigten sind schwerbehinderte Menschen

Das Land Berlin als Arbeitgeber hat die gesetzliche Mindestquote von fünf Prozent bei der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen mit über sieben Prozent erneut überschritten. Wie Finanzsenator Stefan Evers (CDU) mitteilt, lag die Quote 2020 bei 7,17 Prozent und 2021 bei 7,02 Prozent. „Das Land Berlin wird seiner Vorbildfunktion als Arbeitgeber gerecht. Die gesetzliche Mindestquote für die Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen wurde nach 2018 und 2019 erneut deutlich überschritten“,...

  • Mitte
  • 13.08.23
  • 127× gelesen
Politik

Milliardenschulden für Energiewende
Senat beschließt ein Sondervermögen „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“

Wie im Koalitionsvertrag von CDU und SPD vereinbart, hat der Senat ein Sondervermögen von fünf Milliarden Euro beschlossen. Das Geld kommt nicht aus dem regulären Haushalt, sondern aus einem Extrakredit, der für die Klimaschutzmaßnahmen aufgenommen wird. Finanzsenator Stefan Evers (CDU) nannte das Sondervermögen „ein Kraftpaket, um die Klimaziele schneller zu erreichen und Berlin aus energiepolitischen Abhängigkeiten zu befreien“. Vorerst sollen fünf Milliarden Euro für den Klimaschutz per...

  • Mitte
  • 02.08.23
  • 157× gelesen
Wirtschaft

Neue Chefin des BWB-Aufsichtsrats

Berlin. Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) ist vom Senat als Aufsichtsratsvorsitzende der Berliner Wasserbetriebe (BWB) bestimmt worden. Außerdem schlägt der Senat der Gewährträgerversammlung der BWB vor, Finanzsenator Stefan Evers (CDU) und Umweltstaatssekretärin Britta Behrendt als Mitglieder des Aufsichtsrates zu bestellen. Für Finanzsenator Stefan Evers wird entsprechend dem Senatorengesetz die Ausnahme für die Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der BWB zugelassen. Die laufende...

  • Mitte
  • 18.06.23
  • 216× gelesen
Kultur

90 Jahre Köpenicker Blutwoche
Mit verschiedenen Veranstaltungen gedenkt der Bezirk der Opfer der Nazis

Die als „Köpenicker Blutwoche“ in Erinnerung gebliebenen Gräueltaten der Nationalsozialisten vom 21. bis 26. Juni 1933 jähren sich in Kürze zum 90. Mal. In einer Gedenkwoche vom 16. bis 25. Juni finden deshalb Interventionen im öffentlichen Raum statt. „Ziel der Interventionen ist es, gemeinsame Präsenz im Stadtraum zu zeigen, um an die Verfolgung politisch Andersdenkender sowie von Jüdinnen und Juden vor 90 Jahren zu erinnern“, teilte Kulturstadtrat Marco Brauchmann (CDU) mit. Sie sind am 21.,...

  • Köpenick
  • 16.06.23
  • 299× gelesen
Soziales

Bürgeramt macht weiter
Senat will Standort Klosterstraße bis 2025 finanzieren

Die Schließung des Bürgeramtes Klosterstraße ist abgewendet. Der Senat finanziert den Betrieb bis 2025 weiter. Kosten im Vorjahr: rund eine Million Euro. Das Bürgeramt in der Klosterstraße 71 hatte im August vor zwei Jahren mitten in der Corona-Pandemie eröffnet. Es sollte mithelfen, den Rückstau bei der Terminvergabe abzubauen. Wegen ungeklärter Zuständigkeiten stand der Standort dann zwischenzeitlich vor dem Aus und drohte, Ende dieses Jahres wieder schließen zu müssen. Nun aber will der neue...

  • Mitte
  • 22.05.23
  • 525× gelesen
Politik

Stefan Evers neuer Finanzsenator

Treptow-Köpenick. Seit Ende 2021 vertrat Stefan Evers den Wahlkreis Altglienicke und Adlershof im Abgeordnetenhaus. Nun wurde der Politiker am 27. April durch den neu gewählten Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) zum Finanzsenator ernannt. Evers ist seit 2018 parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion und seit 2016 Generalsekretär der CDU Berlin. Dem Abgeordnetenhaus gehört er seit 2011 an. Der Jurist und Unternehmensberater ist in Paderborn aufgewachsen und lebt seit 1999 in...

  • Treptow-Köpenick
  • 03.05.23
  • 193× gelesen
Politik

Volksentscheid gescheitert
165.000 Jastimmen für strengere Klimaziele zu wenig

Der Volksentscheid „Berlin 2030 Klimaneutral“ hat nicht die notwendigen Stimmen erhalten. Das hat Landeswahlleiter Stephan Bröchler drei Stunden nach Schließung der Wahllokale bekanntgegeben. Insgesamt 869.166 Berliner gaben ihre Stimme ab. Nach vorläufigem Ergebnis stimmten 50,9 Prozent für die Verschärfung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes, 48,7 Prozent waren dagegen. Befürworter und Gegner hielten sich fast die Waage. Der Anteil der Jastimmen lag bei 18,2 Prozent der...

  • Mitte
  • 27.03.23
  • 310× gelesen
  • 2
Bauen
Die neue Brücke über das Adlergestell und die Bahngleise wird von dieser Stelle neben der Elan-Tankstelle bis zum Knotenpunkt Wagner-Régeny- und Igo-Etrich-Straße auf der Johannisthaler Seite führen. | Foto:  Philipp Hartmann
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Garagen werden abgerissen
Erste Maßnahmen für den Bau einer neuen Brücke über das Adlergestell

Eine neue Brücke über das Adlergestell und die Bahngleise für den Fuß- und Radverkehr soll zukünftig die Ortsteile Adlershof und Johannisthal besser miteinander verbinden. Planungen dafür gibt es bereits seit mehr als einem Jahrzehnt. Jetzt wird es ernst. Wie die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz auf Anfrage des Abgeordneten Stefan Evers (CDU) jetzt mitteilte, soll nach einer EU-weiten Ausschreibung noch im November der Bauauftrag vergeben werden. Die Kosten...

  • Adlershof
  • 17.11.22
  • 2.139× gelesen
Soziales

BENN-Gebiet neu ab 2023

Altglienicke. Im Rahmen des Programms BENN (Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften) wird im kommenden Jahr ein neues Gebiet in Altglienicke eingerichtet. Dieses wird auch das Kölner Viertel umfassen, wie der Abgeordnete Stefan Evers (CDU) auf seine parlamentarische Anfrage zur Entwicklung des Wohnviertels erfahren hat. Ziele des Programms sind die Stärkung des sozialen Zusammenhalts und die Förderung der Integration in der Umgebung der Unterkünfte für Geflüchtete. Im Frühjahr 2023 werden in...

  • Altglienicke
  • 15.10.22
  • 310× gelesen
Politik

Heißes Eisen Wohnungspolitik
Berliner Morgenpost lädt zum Leserforum ins Maison de France ein

Wo finde ich in Berlin eine bezahlbare Mietwohnung? Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft leisten? Hilft der Senat, wenn ich meine Heizkosten nicht mehr bezahlen kann? Werden Grünflächen bebaut, weil Grundstücke für Neubauten fehlen? Solche Fragen bewegen viele Berliner und Berlinerinnen, das Thema Wohnen zählt zu den heißesten Eisen der Stadt. Die Bau- und Mietenpolitik der Berliner Landesregierung ist Thema einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner Morgenpost am Mittwoch,...

  • Charlottenburg
  • 15.09.22
  • 166× gelesen
Bauen

Halbe Million Euro für Spielplätze
Bezirksamt Treptow-Köpenick veröffentlicht geplante Sanierungsmaßnahmen

Für die Sanierung und den Neubau von Spielplätzen in Treptow-Köpenick stehen dem Bezirksamt in diesem und im kommenden Jahr insgesamt 576 006 Euro zur Verfügung. Auf Anfrage des Abgeordneten Stefan Evers (CDU) hat der Bezirk einen Überblick über die geplanten Vorhaben gegeben. Bei zehn Spielplätzen finden demnach in diesem Jahr und 2023 Sanierungen statt. Am meisten Geld fließt in die Komplettsanierung und Erweiterung des Standorts Salvador-Allende-Straße/Uferpromenade in Köpenick. Rund 205 000...

  • Treptow-Köpenick
  • 07.08.22
  • 269× gelesen
Bauen
Durch mehr Aufenthaltsqualität soll der Marktplatz Adlershof laut Bezirksamt zu einem "attraktiven Treffpunkt für alle" werden. Während des Umbaus muss der Wochenmarkt an die Abtstraße nahe dem S-Bahnhof Adlershof ausweichen. | Foto:  Philipp Hartmann
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Wochenmarkt weicht Baustelle
Umbau des Marktplatzes Adlershof hat Anfang August begonnen

Die ersten Maßnahmen zum Umbau des Marktplatzes Adlershof haben begonnen. Drei Jahre wird der Platz, der im Rahmen des Förderprogramms „Lebendige Zentren und Quartiere“ neugestaltet und erweitert wird, eine Baustelle bleiben. Fertiggestellt soll der Umbau aber voraussichtlich schon Ende 2023 sein. Zunächst sind die Berliner Wasserbetriebe mit dem Leitungsbau beschäftigt. Sie setzen die vorhandenen Trink- und Abwasserleitungen instand. Nach Angaben des Bezirksamts wird im ersten von zwei...

  • Adlershof
  • 05.08.22
  • 1.479× gelesen
Verkehr

Ausbau scheitert bislang an zu wenig Personal
Stillstand in der Wegedornstraße

Der Ausbau der Wegedornstraße zwischen Ortolfstraße und Schönefelder Chaussee verschiebt sich auf unbestimmte Zeit. Das Investitionsbauvorhaben ruhe derzeit, teilte das Bezirksamt auf Anfrage des Abgeordneten Stefan Evers (CDU) mit. Grund sei die seit Langem prekäre Personalsituation im Straßen- und Grünflächenamt. „Es ist nicht absehbar, wann die notwendigen Personalkapazitäten wieder vorhanden sind, um das Bauvorhaben wieder in Angriff nehmen zu können“, heißt es. Unsicherheiten bestehen...

  • Altglienicke
  • 28.07.22
  • 291× gelesen
Bauen

Neubau der Feuerwache Altglienicke startet

Altglienicke. Der Neubau der Rettungswache der Freiwilligen Feuerwehr Altglienicke an der Semmelweisstraße 83-85 steht kurz bevor. Im Juli beginnt der Abriss des Bestandsgebäudes. Aktuell wird die Interimswache errichtet. Der Bau der neuen Wache wird etwa zwei Jahre dauern. „Die standardisierten Abläufe in der Abteilung Hochbau der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen tragen zur Einhaltung der Bauzeit bei“, erklärte Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf Anfrage des...

  • Altglienicke
  • 21.06.22
  • 277× gelesen
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