Strafe

Autos parken in Fußgängerzone

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Gesundbrunnen | am 28.05.2016 | 19 mal gelesen

Gesundbrunnen. Stadtrat Carsten Spallek (CDU) lässt das Ordnungsamt massiv gegen Falschparker in der Swinemünder Straße vorgehen. Der breite Boulevard mit Parkanlagen und Spielplätzen zwischen Gleimstraße und Bernauer Straße ist eine Fußgängerzone, in der immer wieder Autos parken. Bei einem Sondereinsatz des Ordnungsamtes am 22. Mai wurden 40 Falschparker erwischt und aufgeschrieben. Spallek will demnächst das Ordnungsamt...

2 Bilder

Rücksichtlose Zeitgenossen: Nicht alle Autofahrer respektieren Behindertenparkplatz

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 17.05.2016 | 59 mal gelesen

Marzahn. Behinderte haben es aus vielen Gründen schwerer im Leben als andere Menschen. Deshalb gewährt ihnen der Staat einige Privilegien, beispielsweise einen personengebunden Parkplatz.Dieser nützt den Behinderten aber nichts, wenn die anderen Autofahrer das nicht respektieren und die Ausschilderung einer Abstellmöglichkeit des Behindertenparkplatzes ignorieren. Diese Erfahrung haben Gerhard Sommer und dessen Frau gemacht....

1 Bild

Harte Zeiten fürs Glücksspiel: Spielhallengesetz wird verschärft und Spandau profitiert

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 02.05.2016 | 598 mal gelesen

Spandau. Im Bezirk gibt es 47 genehmigte Spielhallen. Damit liegt Spandau relativ weit vorn. Doch das ändert sich: Ende Juli verlieren alle Casinos ihre Konzessionen. Die Betreiber müssen neue Anträge stellen, um ihr Geschäft weiterführen zu dürfen.Blinkende Automaten versprechen hohe Gewinne. Geld wird da schnell zu Spielgeld. Doch am Ende gewinnt nur einer: Der Spielhallenbetreiber. Mehr als 50.000 Berliner gelten als...

Kind hat geklaut: Eltern müssen Hintergründe erfragen

Ratgeber-Redaktion
Ratgeber-Redaktion | Mitte | am 06.01.2016 | 49 mal gelesen

Hat das eigene Kind etwas gestohlen, sollten Eltern erst mal Ruhe bewahren. Dennoch sei es wichtig, die Sache ernst zu nehmen – und das dem Kind auch zu vermitteln. Das gilt nicht nur bei Ladendiebstählen, sondern auch, wenn ein Kind einem Mitschüler oder innerhalb der Familie etwas weggenommen hat. Dazu rät Maria Große Perdekamp, Leiterin der Online-Beratung der Bundeskonferenz für Erziehungsberatung.In den meisten Fällen...

Eltern droht Geldstrafe

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 12.08.2015 | 159 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Über 130 Kinder aus dem Bezirk waren bis Anfang August noch nicht zur Einschulungsuntersuchung. Das bringt Probleme für Eltern und Kinder, aber auch für die Schulen mit sich. An einzelnen Grundschulen ist noch ungewiss, wie stark genau der am 5. September neue Jahrgang an Erstklässlern sein wird. Klassengrößen sind noch offen und die Zuordnung der betreffenden Kinder unklar. Das Schulamt geht gegenwärtig...

Bezirk stellte Strafantrag: Beleidigung kein Kavaliersdelikt

Michael Nittel
Michael Nittel | Charlottenburg | am 04.06.2015 | 104 mal gelesen

Charlottenburg. Ein Autofahrer, der einen Aufkleber mit einer beleidigenden Aussage an sein Fahrzeug geklebt und dieses in einer parkraumbewirtschafteten Zone des Bezirks ohne gültigen Parkschein geparkt hatte, ist vom Amtsgericht Tiergarten zu einer Geldstrafe in Höhe von 600 Euro verurteilt worden.Die Aussage "Fick dich, Zettelpuppe" auf dem Aufkleber hatte das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf dazu verleitet,...

Hauptausschuss übergangen / 50 000 Euro Geldstrafe gegen den Bezirk

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 03.06.2015 | 87 mal gelesen

Köpenick. Eigentlich sollte der Bellevuepark etwas aufgehübscht und Wege erneuert werden. Dafür waren 150 000 Euro veranschlagt. Jetzt wird es deutlich teuer. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat gegen den Bezirk 50 000 Euro Geldstrafe verhängt.Das Straßen- und Grünflächenamt hatte in den Bauplanungsunterlagen 150 000 Euro bestätigt und das vom zuständigen Stadtrat genehmigen lassen. "Durch einen Fehler einer...

1 Bild

Ordnungsamt geht konsequent gegen Grillverstöße vor

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Alt-Treptow | am 03.06.2015 | 150 mal gelesen

Alt-Treptow. Seit April 2012 ist das Grillen im Treptower Park ausnahmslos verboten. Jetzt gibt es wieder mehr Verstöße. Das Ordnungsamt setzt auf Kontrollen."Allein seit Anfang April hat es 32 Verstöße gegeben, die meisten davon am Pfingstwochenende", ärgert sich der zuständige Stadtrat Michael Grunst (Die Linke). Deshalb will er das Ordnungsamt jetzt verstärkt auf Streife schicken. Vor allem bei schönem Wetter sollen die...

Hohe Strafe für Casinobetreiber

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 28.05.2015 | 102 mal gelesen

Mitte. Das Bezirksamt hat gegen einen Spielhallenbetreiber ein Bußgeld über insgesamt 15 753,50 Euro verhängt. Laut dem für das Ordnungsamt zuständigen Stadtrat Carsten Spallek (CDU) hat der Betreiber in seinen sechs Spielhallen "vorsätzlich und mehrfach gegen mehrere Vorschriften des Berliner Spielhallengesetztes verstoßen". Zu den Verstößen zählen das Aufstellen von Spielgeräten ohne Sichtblenden, ein zu geringer...

1 Bild

Knöllchen müssen nicht bezahlt werden

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 19.09.2014 | 83 mal gelesen

Friedrichshain. Wer sein Auto in den vergangenen Wochen ohne Ticket hinter der Kreuzung Karl-Marx-Allee in der Straße der Pariser Kommune abgestellt und dort ein Knöllchen kassiert hat, muss die Strafe nicht entrichten.Darauf hat Ordnungsamtsleiter Joachim Wenz noch einmal hingewiesen. Betroffene, die eine Zahlungsaufforderung von der Bußgeldstelle bekommen, sollten Einspruch einlegen. Passiert das, werde das Ordnungsamt um...

Radler riskieren hohe Strafe

Ratgeber-Redaktion
Ratgeber-Redaktion | Mitte | am 22.05.2014 | 11 mal gelesen

Mogeln sich Radfahrer beim Rechtsabbiegen über den Gehweg an einer roten Ampel vorbei, riskieren sie eine Strafe. "Sie können dann nicht nur wegen des Fahrens auf dem Gehweg belangt werden, sondern auch wegen eines Rotlichtverstoßes", gibt Roland Huhn, Rechtsreferent beim Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC), zu bedenken. Ob sie links oder rechts am Ampelmast vorbeiradeln, sei unerheblich. Ein Rotlichtverstoß in...