Thorsten Schatz

CDU-Fraktion bestätigt Arndt Meißner: Wettstreit der Ideen gefordert

Christian Schindler
Christian Schindler | Spandau | am 07.10.2016 | 54 mal gelesen

Spandau. Die nach der Wahl vom 18. September von 22 auf 16 Mitglieder geschrumpfte Fraktion der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich am 4. Oktober konstituiert. Der neuen CDU-Fraktion gehören sechs Frauen und zehn Männer an. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner wurde einstimmig erneut zum Vorsitzenden der 16-köpfigen Fraktion gewählt. Auch die bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulrike...

Parteien führen jetzt Gespräche: Bürgermeisterwahl: Kein Kandidat hat eine eigene Mehrheit

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 23.09.2016 | 410 mal gelesen

Spandau. Nach der Wahl ist vor der Wahl: In Spandau hat nach dem 18. September keiner der beiden Bürgermeisterkandidaten von SPD und CDU eine eigene Mehrheit. Darum werden jetzt eifrig Gespräche geführt.Die Spandauer Wähler haben es den etablierten Parteien schwer gemacht. Bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September wurde die SPD mit 33,3 Prozent zwar stärkste Kraft und hat somit das Vorschlagsrecht...

Giftige Leckerbissen: Politiker fordern Gesetzesänderung für besseren Tierschutz 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 06.09.2016 | 276 mal gelesen

Berlin. Immer wieder werden in Berliner Parks Giftköder gefunden, die Hundehasser dort ausgelegt haben. Eine Website zeigt nun Fundstellen an. Doch das reicht einigen Politikern nicht aus.Sie sollen Hunden gut schmecken, doch sie können gefährlich sein: Wurst oder Fleischstücke mit Rattengift, Nägeln oder gar Rasierklingen. Manches Mal geraten sie auch in Hände von Kindern, die in den Parks spielen. Um gegen das...

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Gefährliche Happen: Hundeköder können auf neuer Internetplattform gemeldet werden

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Blankenburg | am 11.08.2016 | 99 mal gelesen

Pankow. Vergiftete Wurst, Rasierklingen in einem Klumpen Hackepeter: Immer wieder sind skrupellose Hundehasser unterwegs und legen Köder aus. Seit dem 1. August gibt es eine Internetseite, auf der diese Funde gemeldet werden können.Am 20. Juli hat Hundehalterin Lisa einen dieser gefährlichen Happen am Arkenberger Kiessee in Blankenfelde entdeckt – nicht zum ersten Mal. Eine andere meldet einen Fund in Prenzlauer Berg, auf...

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Giftköderatlas ist online: Plattform bietet Hundehaltern Infos über Fundorte

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 04.08.2016 | 98 mal gelesen

Spandau. Seit drei Jahren haben sich die beiden Spandauer CDU-Politiker Kai Wegner und Thorsten Schatz für den „Giftköderatlas Berlin“ eingesetzt – nun ist er da: Am 1. August präsentierte Senator Thomas Heilmann (CDU) das Projekt der Öffentlichkeit.Für Hundebesitzer ist es mit das Schlimmste, das ihrem Vierbeiner passieren kann: Beim täglichen Auslauf findet das Haustier ein vermeintliches Leckerli – frisst es und schluckt...

Bezirksverordnete kritisieren Sieglinde Müller und fordern Rücktritt 6

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 28.06.2016 | 336 mal gelesen

Spandau. Neuerlicher Zoff bahnt sich zwischen den BVV-Fraktionen an. So wurde die Vorsitzende des Integrationsausschusses Sieglinde Müller (GAL) jetzt zum Rücktritt aufgefordert.Die CDU, Piratenfraktionschef Emilio Paolini und der Einzelverordnete Jürgen Kessling haben die GAL-Bezirksverordnete Sieglinde Müller aufgefordert, ihren Posten als Vorsitzende des Integrationsausschusses zu räumen. Ihre Rücktrittsforderung begründen...

Kein Platz für ein Ehrenamtszentrum

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 13.06.2016 | 39 mal gelesen

Spandau. Ein Zentrum für Ehrenamtliche wird es im Bezirk nicht geben. Es fehlen Räume und Personal, heißt es im Abschlussbericht an die Bezirksverordneten. Die Mühlen der Bürokratie mahlen bekanntlich langsam. Da braucht selbst ein BVV-Antrag schon mal Jahre bis klar ist: Das Gewünschte wird nicht kommen. In diesem Fall geht es um das Ehrenamtszentrum. Im April 2013 hatten die Bezirksverordneten den Vorschlag der CDU-Fraktion...

Kant-Mensa jetzt am Netz: Trinkwasser wird aber weiter beprobt

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 24.05.2016 | 85 mal gelesen

Berlin: Kant-Gymnasium | Spandau. Fast drei Jahre hat es gedauert: Jetzt ist die Mensa am Kant-Gymnasium am Netz. Probleme mit dem Trinkwasser gibt es aber immer noch.Seit Montag wird in der neuen Mensa gekocht. Drei Tage zuvor hatten Schule und Caterer die 140 Schüler zum Probelauf geladen. Die große Eröffnungsfeier allerdings, die sonst bei neuen Schulmensen im Bezirk üblich ist, fiel diesmal aber aus. Nicht ohne Grund. Zum einen gibt es am...

Mehr als 120 Giftköder in Berlin gefunden: Spandau ist vorn dabei

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 15.04.2016 | 202 mal gelesen

Spandau. In Berlin sind seit April 2015 mehr als 120 Giftköder entdeckt worden. Die meisten Funde gab es in Spandau und Reinickendorf.Immer wieder legen Hundehasser mit Rattengift gespickte Köder in Parks oder Grünanlagen aus oder werfen sie gezielt auf Grundstücke von Hundehaltern. Beim „Giftköderalarm Berlin“ gingen seit April 2015 genau 124 Warnmeldungen ein. Die meisten Giftköder wurden in Reinickendorf entdeckt. Dort gab...

Mehr Licht dank LED: Am U-Bahnhof Haselhorst wird es heller

Berit Müller
Berit Müller | Haselhorst | am 16.03.2016 | 73 mal gelesen

Berlin: U-Bahnhof Haselhorst | Haselhorst. Modernes LED-Licht soll künftig für einen besser beleuchteten Weg zum U-Bahnhof Haselhorst sorgen. Das teilte jetzt das Bezirksamt mit.Den Antrag für mehr Licht am U-Bahnhof Haselhorst hatte im Herbst vergangenen Jahres die CDU-Fraktion auf den Weg gebracht. In einer Sprechstunde des Mobilen Bürgerbüros der CDU hatten der Bezirksverordnete Thorsten Schatz und der Abgeordnete Matthias Brauner zuvor von mehreren...

Kant-Mensa könnte bald eröffnen: Frischwasserleitungen werden jetzt getrennt

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 01.03.2016 | 39 mal gelesen

Berlin: Kant-Gymnasium | Spandau. Noch im März soll die Mensa am Kant-Gymnasium in Betrieb gehen. Jedoch nur dann, wenn auch die letzte Trinkwasseruntersuchung negativ ausfällt.Seit Monaten wird das Trinkwasser der Mensa beprobt, gechlort und gespült. Doch die Keime wollen einfach nicht verschwinden. Nun soll das Wasser auch noch Blei enthalten. Weshalb das Bezirksamt nun radikal vorgeht und die Frischwasserleitung der neuen Mensa komplett vom Altbau...

Streit um Beschulung von Flüchtlingskindern: CDU will Unterricht in Notunterkünften

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 29.02.2016 | 88 mal gelesen

Spandau. Weil die Schulen voll sind, sollen Flüchtlingskinder in Siemensstadt auch in den Notunterkünften beschult werden. Dem Antrag der CDU stimmten die Bezirksverordneten jetzt mehrheitlich zu. Die SPD protestierte.Spandau soll jetzt prüfen, ob Kinder aus Flüchtlingsfamilien in Siemensstadt notfalls auch in ihren Unterkünften unterrichtet werden können. Dieser Antrag der CDU-Fraktion ging in der...

Neuer Anlauf für freies WLAN: Bezirksamt soll Richtantennen aufbauen lassen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 14.02.2016 | 178 mal gelesen

Spandau. Die CDU-Fraktion hat einen neuen Anlauf für einen freien, kostenlosen und sicheren Internetzugang für alle Spandauer gestartet. Mit Erfolg, denn die Bezirksverordneten stimmten auf ihrer Januar-Sitzung dem erneuten Antrag unisono zu.Das Bezirksamt Spandau ist jetzt aufgefordert, bei Wohnungsbaugesellschaften sowie der Evangelischen und Katholischen Kirche dafür zu werben, dass diese den Zugang zu geeigneten Gebäuden...

Wieder Giftköder gefunden: Täter werfen Fleisch auf Grundstücke

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 08.02.2016 | 149 mal gelesen

Spandau. Gleich zwei Mal wurde in der vergangenen Woche der "Giftköderalarm Berlin" für Spandau ausgelöst.Darüber informierte jetzt der CDU-Bezirksverordnete Thorsten Schatz. So hatte eine Hundehalterin vergiftetes Fleisch auf ihrem Grundstück im Zeestower Weg in Staaken gefunden. Kurz darauf meldete sich ein weitere Hundebesitzerin, die ebenfalls vergiftete Fleischbrocken auf ihrem Grundstück in der Siedlung Spandauer...

Rechtsstreit um AfD-Zitat beendet : SPD-Bezirksverordneter zieht nicht vor Gericht 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 02.12.2015 | 355 mal gelesen

Spandau. Die juristische Auseinandersetzung um das AfD-Zitat ist offenbar beendet. Jochen Anders (SPD) will gegen Thorsten Schatz (CDU) nicht gerichtlich vorgehen.Das bestätigte Jochen Anders auf Nachfrage. „Ich werde nicht vor Gericht ziehen“, so der SPD-Bezirksverordnete. Die Sache sei für ihn erledigt. Wie berichtet hatte Jochen Anders angekündigt, die öffentliche Äußerung des CDU-Bezirksverordneten Thorsten Schatz, er sei...

Kreisparteitag: Hanke soll Bürgermeister werden und Röding verabschiedet sich 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 25.11.2015 | 529 mal gelesen

Spandau. Die CDU Spandau bringt sich für das Wahljahr 2016 personell in Stellung. Gerhard Hanke soll neuer Bürgermeister werden – was nicht überrascht. Der Rückzug von Stadtrat Röding aus der Politik dagegen schon.Gerhard Hanke führt die CDU Spandau als Bezirksbürgermeisterkandidat in das Wahljahr 2016. Der Kreisparteitag der CDU Spandau wählte den Stadtrat am vorigen Sonnabend mit 81,5 Prozent an die Spitze der Bezirksliste...

Streit um AfD-Zitat: SPD-Bezirksverordneter geht juristisch gegen CDU-Mitglied vor 6

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 13.11.2015 | 691 mal gelesen

Spandau. Ein politischer Streit weitet sich in Spandau jetzt juristisch aus. Der SPD-Bezirksverordnete Jochen Anders geht mit drei Rechtsanwälten gegen Thorsten Schatz (CDU) vor. Der hatte Anders als „AfD-Sympathisanten“ bezeichnet.Gegenstand der Auseinandersetzung ist eine Pressemitteilung vom 6. Oktober, in der Thorsten Schatz Jochen Anders namentlich einen AfD-Sympathisanten nennt. Das will der SPD-Bezirksverordnete...

Anwohner persönlich informieren: BVV: Bezirksamt soll Flyer verteilen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 28.10.2015 | 288 mal gelesen

Spandau. Anwohner soll künftig möglichst persönlich zu Informationsveranstaltungen über geplante Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk eingeladen werden.Darauf verständigten sich jetzt die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion. „Viele Anwohner beklagen im Nachgang von solchen Infoveranstaltungen, nicht über den Termin informiert worden zu sein. Wenn das Bezirksamt informieren will, muss es auch dafür sorgen, dass die...

Zeltstadt ist abgebaut: Busse fuhren die Flüchtlinge in neue Notunterkunft

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 28.10.2015 | 323 mal gelesen

Spandau. Berlins einzige Zeltstadt für Flüchtlinge wurde wieder abgebaut. 230 Männer zogen von der Knobelsdorf-Kaserne in die Mertensstraße um.Die 71 Zelte auf dem Gelände der früheren Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne sind wieder weg. Sie wurden am Vormittag des 21. Oktober geräumt. Das teilte die Prisod Wohnheimbetriebs GmbH als Betreiber der Notunterkunft mit. Zuletzt wohnten noch 230 von ehemals 700 Männern in den Zelten. Busse...

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Kompletter Haushalt im Eiltempo: In Notunterkunft normalisiert sich der Alltag 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Hakenfelde | am 26.10.2015 | 405 mal gelesen

Berlin: Notunterkunft Mertensstraße | Hakenfelde. 680 Flüchtlinge leben in der neuen Notunterkunft an der Mertensstraße. Nach der Nothilfe in den ersten Tagen normalisiert sich jetzt langsam der Alltag. Alles ist noch nicht optimal. Seit knapp zwei Wochen sind 680 Flüchtlinge aus Syrien, Irak, Iran und Pakistan in der großen Halle der ehemaligen BAT-Tabakfabrik an der Mertensstraße untergebracht. Anfangs standen lediglich Ikea-Doppelbetten im Raum. Rund 200...

SPD dreht Personalkarussell: Partei gibt Vorsitz im Ausschuss ab und besetzt Vizeposten neu

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 21.10.2015 | 117 mal gelesen

Spandau. Nach dem Fraktionsaustritt von Jürgen Kessling hat die SPD ihren Vizeposten und einige Ausschüsse neu besetzt. Dabei gab es Überraschungen.Ismail Öner ist neben Brünetta Tesch neuer Vizefraktionsvorsitzender der SPD. Die Fraktion wählte ihren integrationspolitischen Sprecher jetzt mehrheitlich ins Amt. Öner ist seit Jahren in Spandau politisch aktiv. Personell wurden die Karten nach dem Fraktionsaustritt von Jürgen...

Neue Unterkunft in alter Fabrik

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Hakenfelde | am 21.10.2015 | 260 mal gelesen

Berlin: Flüchtlingsunterkunft | Hakenfelde. In der alten BAT-Tabakfabrik an der Mertensstraße 63 hat über Nacht eine neue Flüchtlingsunterkunft mit rund 1000 Plätzen eröffnet. Die ersten 250 Flüchtlinge sind am Wochenende eingezogen. Das Technische Hilfswerk (THW) und die Feuerwehr hatten in der Nacht zum 17. Oktober im Akkord Ikea-Betten aufgestellt. Betreiber der neuen Unterkunft ist die Berliner Stadtmission. Thorsten Schatz, integrationspolitischer...

CDU-Mitglieder kritisieren Darstellung: Hanke wurde nicht nominiert, sondern vorgeschlagen

Michael Uhde
Michael Uhde | Spandau | am 09.07.2015 | 331 mal gelesen

Spandau. In der Spandauer CDU gibt es Kritik an der Darstellung des Kreisvorstands, Gerhard Hanke sei als Kandidat der Christdemokraten für das Amt des Spandauer Bürgermeisters bei den Wahlen im Herbst 2016 „einstimmig nominiert“ worden. „Eine Klausurtagung von Kreisvorstand und Fraktion kann Hanke gar nicht als Kandidaten nominieren“, sagt Joachim K., seit Jahrzehnten Mitglied der CDU. Diese Gremien könnten einen Kandidaten...

Senat prüft Einrichtung eines Giftköderatlasses 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 04.05.2015 | 124 mal gelesen

Spandau. Der Senat prüft, einen Giftköderatlas einzurichten. Auf der Plattform soll vor ausgelegten Giftködern gewarnt werden. In Spandau sind solche Köderattacken ein großes Problem.Ob beim Berliner Tierschutzbeauftragten eine amtliche Plattform mit Warnhinweisen zu Giftködern angesiedelt werden kann, prüft derzeit der Berliner Senat und greift damit eine Forderung der Berliner CDU auf. Der Giftköder-Atlas soll neben...

Kreisparteitag beschließt Antrag auf kostenfeies WLAN und wählt Vorstand neu

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 20.04.2015 | 135 mal gelesen

Spandau. Der Bezirk soll mit kostenlosem WLAN ausgestattet und damit Vorreiter in Berlin werden. Das beschloss die CDU Spandau auf ihrem Kreisparteitag am 17. April.Die Spandauer Christdemokraten befürchten, dass die Außenbezirke beim Aufbau eines gesamtstädtischen WLAN-Netzes abgehängt werden könnten. Deshalb forderten sie auf ihrem Kreisparteitag Spandaus Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und die Zählgemeinschaft aus SPD...