Torben Denecke

Der Kulturausschuss hat am 13. November der Beschlussempfehlung nach Umbenennung des Heinrichpatzes in Rio-Reiser-Platz zugestimmt. Allerdings fiel das Votum eher verhalten aus. Mit Ja stimmten die Linken und die meisten Grünen. Torben Deneke (diePartei) lehnte den Antrag ab. Pascal Striebel, Mitglied der Bündnisfraktion und die SPD enthielten sich. Haupteinwand: das nicht eingehaltene Frauenpostulat. Es gebe nun einmal den Beschluss, Straßen und Plätze nach Frauen zu benennen, erinnerte...

Die meisten Spätkaufläden haben auch am Sonntag geöffnet. Eigentlich dürften sie das nicht. Da aber im Normalfall keine Kontrollen stattfinden, hat das keine Konsequenz. Trotzdem, oder gerade deshalb, sei das ein rechtlich illegaler und unhaltbarer Zustand, fand die FDP-Bezirksverordnete Marlene Heihsel. Ihre Schlussfolgerung formuliert in einem Antrag: Das Sonntagsverbot für Spätis muss fallen. Das sahen auch die Grünen so, wenngleich sie Marlene Heihsels ursprünglichen Vorstoß noch in einigen...

Kreuzberg. Die Auseinandersetzungen um den geplanten Anbau der Kita in der Methfesselstraße werden jetzt zum Thema in mehreren Ausschüssen. Wie berichtet, scheitert die Erweiterung um 93 weitere, dringend benötigte Kita-Plätze bisher an 16 geschützten Bäumen. Diese Zahl nannte zuletzt der Grüne-Bezirksverordnete Andreas Weeger, nachdem ursprünglich von sechs oder acht als sakrosankt eingestuften Laubgewächsen die Rede war. Wie auch immer, das zusätzliche Angebot der Kindertagesstätte habe auf...

Friedrichshain-Kreuzberg. Mit fast einem Monat Verspätung hat die BVV Friedrichshain-Kreuzberg endlich einen gewählten Vorstand und ist damit arbeitsfähig. Am 28. November gelang die Kür von Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) zur neuen, alten obersten Repräsentantin des Bezirks. Wenn auch mit einem eher mageren Ergebnis. Sie erhielt 29 der 53 abgegebenen Stimmen und damit nur zwei über der erforderlichen Mehrheit. Aber immerhin gab es die. Anders als bei der konstituierenden Sitzung der BVV am...