Verwaltungsgericht

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Weniger Feste in der Alten Fischerhütte?

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 27.02.2017 | 29 mal gelesen

Berlin: Alte Fischerhütte | Zehlendorf. Ein Highlight für Freunde von Tanz mit Live-Musik waren bisher die Oktoberfeste in der Alten Fischerhütte am Schlachtensee. Das könnte sich ändern. Das Verwaltungsgericht Berlin hat eine Klage von Anwohnern wegen Lärmbelästigung verhandelt. Das Urteil: Das Bezirksamt muss jetzt entscheiden, wie oft und wie laut in der Ausflugsgaststätte gefeiert werden darf.Das Oktoberfest lief 2015 an 23 Tagen, 2016 an 18 Tagen,...

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Gericht kippt BVV-Beschluss zur Sitzverteilung im Jugendhilfeausschuss

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 10.02.2017 | 58 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Berliner Verwaltungsgericht hat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgegeben, den Jugendhilfeausschuss (JHA) neu zu besetzen. Danach stehen der SPD-Fraktion jetzt zwei Sitze statt nur ein Sitz zu.In der Januar-BVV wurde ein Antrag der Zählgemeinschaft aus CDU und B’90/Grüne beschlossen. Die CDU sollte drei, die Grünen zwei, FDP, Linke und AfD jeweils einen Sitz im JHA erhalten. Und auch die SPD...

SPD klagt gegen BVV-Beschluss zur Sitzverteilung im Jugendhilfeausschuss

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 26.01.2017 | 249 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Zusammensetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA) auf der jüngsten Sitzung beschlossen. Danach erhält die SPD-Fraktion einen Sitz weniger als erwartet. Dagegen will die Fraktion vorgehen. Nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz sind im JHA neun Bezirksverordnete sowie sechs Bürgerdeputierte vertreten. Nach dem Bezirksverwaltungsgesetz erhält jede Fraktion in der BVV...

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Keine Häuser auf dem See: Gericht lehnt schwimmende Wohnungen ab

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 27.12.2016 | 58 mal gelesen

Berlin: Rummelsburger See | Friedrichshain. Der Rummelsburger See soll nicht zum Wohngrundstück werden.Das Verwaltungsgericht wies Mitte Dezember die Klage einer Investorin ab. Sie wollte dort acht "schwimmende Häuser" errichten. 2012 hatte das Bezirksamt ihr das auch erlaubt. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz lehnte allerdings im Mai 2013 eine wasserrechtliche Genehmigung ab. Sie begründete das mit der starken Verunreinigung...

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Streit um Sitzverteilung: Verwaltungsgericht weist Klage der Linksfraktion zurück

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 24.11.2016 | 107 mal gelesen

Berlin: Rathaus Neukölln | Neukölln. Über die Besetzung der Ausschüsse ist in der neu gewählten BVV ein Streit entbrannt. Die Fraktion der Linken fühlt sich in den Gremien unterrepräsentiert und reichte beim Verwaltungsgericht Klage ein. Diese wurde zwar abgewiesen, geht nun aber in die nächste Instanz.Grund der Klage, die die Fraktion der Linken per Eilverfahren beim Verwaltungsgericht eingereicht hatten, war die in der Bezirksverordnetenversammlung...

Die nächste Klage zur Rigaer Straße

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.08.2016 | 39 mal gelesen

Friedrichshain. Gegen den Polizeieinsatz vom 22. Juni in der Rigaer Straße 94 ist jetzt auch eine Klage vor dem Verwaltungsgericht anhängig. Der Bewohnerverein "Freunde der Kadterschmiede – Kultur im Kiez" hat sie eingereicht, weil er durch das Vorgehen Grundrechte außer Kraft gesetzt sieht. Die Polizei hätte die Anwohner vor der Räumung schützen müssen, wird unter anderem argumentiert. Wie mehrfach berichtet, hat das...

Hundeverbot gekippt

Christian Sell
Christian Sell | Mahlsdorf | am 28.06.2016 | 25 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Erneute Schlappe für das Bezirksamt: Das Hundeverbot an Schlachtensee und Krummer Lanke gilt vorerst nicht mehr. Das Berliner Verwaltungsgericht hat am Mittwoch, 22. Juni, die Verfügungen des Bezirksamtes Steglitz-Zehlendorf sowie der Berliner Forsten als rechtswidrig eingestuft. Damit konnte sich zunächst ein Hundebesitzer mit seinen beiden Eilanträgen durchsetzen. Ab sofort und vorläufig dürfen Hunde...

Gericht entscheidet erneut über Hundeverbot

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 20.06.2016 | 38 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Verwaltungsgericht Berlin verhandelt am Mittwoch, 22. Juni, zwei Eilanträge gegen das neue, saisonale Hundeverbotam Schlachtensee und an der Krummen Lanke. Im Dezember 2015 hatte das gleiche Gericht das vom Bezirksamt verhängte Hundeverbot aufgehoben. Es urteilte, dass die Uferwege nicht als Badestelle anzusehen sind. Daraufhin haben das Bezirksamt und die Berliner Forsten in diesem Frühjahr das...

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Frank Kuehn will erneutes Hundeverbot juristisch anfechten

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 05.04.2016 | 123 mal gelesen

Berlin: Schlachtensee | Steglitz-Zehlendorf. Frank Kuehn, Gründer der Initiative „Hunde am Schlachtensee“, will auch gegen das neue, saisonale Hundeverbot am Schlachtensee und an der Krummen Lanke juristisch vorgehen.Den aktuellen Beschluss der schwarz-grünen Zählgemeinschaft, Hunde von Mitte April bis Mitte Oktober an den Gewässern und auf den Uferwegen komplett zu verbieten und nur im Herbst und Winter an der Leine zu erlauben, sieht Kuehn als...

Klage gegen Myfest abgewiesen, Einspruch möglich

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 18.03.2016 | 14 mal gelesen

Kreuzberg. Der Versuch eines Anwohners, das Myfest auf dem Rechtsweg zu verbieten, ist zunächst gescheitert. Das Berliner Verwaltungsgericht wies am 17. März die Klage des Mannes aus der Oranienstraße ab. Dabei machte der Richter deutlich, dass er wenig Chancen sieht, die Veranstaltung am 1. Mai generell zu stoppen. Denn die Versammlungsfreiheit sei ein hohes Gut und das gelte auch für "Mischveranstaltungen" aus Politik,...

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Das Konzept für temporäre Spielstraße soll nun juristisch wasserdicht sein

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 25.02.2016 | 25 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt wird in diesem Jahr einen erneuten Versuch unternehmen, auf der Gudvanger Straße eine temporäre Spielstraße einzurichten.Darüber informiert der Stadtrat für öffentliche Ordnung, Dr. Torsten Kühne (CDU), auf Anfrage. Am 26. Mai 2015 fand das Projekt temporäre Spielstraße auf der Gudvanger Straße erstmals statt. Das Bezirksamt ließ einen etwa 50 Meter langen Straßenabschnitt absperren. Von 10 bis...

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Verkehrslenkung will nun doch für Kastanienallee Tempo 30 anordnen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 05.02.2016 | 219 mal gelesen

Berlin: Kastanienallee | Prenzlauer Berg. Auf der Kastanienallee wird es nun doch eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Kilometer pro Stunde geben. Damit folgt die Verkehrslenkung Berlin jahrelangen Forderungen von Anwohnern und Bezirkspolitikern.Lange Zeit schien Tempo 30 auf der Kastanienallee für die Berliner Verkehrsbehörde kein Thema zu sein. Doch nun teilte sie mit, dass zwischen Schönhauser Allee und Oderberger Straße doch Tempo 30 angeordnet...

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Rückschlag für den Denkmalschutz 3

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Grünau | am 04.02.2016 | 180 mal gelesen

Grünau.Die Denkmalschützer und alle Freunde der früheren Ausflugsgaststätten „Riviera“ und „Gesellschaftshaus" haben eine herbe Niederlage erlitten. Das Gericht schlug sich jetzt erstmals auf die Seite der Eigentümerin.Ende Januar hatte es einen Vor-Ort-Termin des Verwaltungsgerichts Berlin im Saal des „Riviera“ gegeben. Dabei wurde entschieden, dass eine denkmalschutzrechtliche Anordnung vom November 2014 rechtswidrig war....

Tempo 30 auf der Allee?: BUND fordert reduzierte Geschwindigkeit in Friedrichshain

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 08.01.2016 | 136 mal gelesen

Friedrichshain. Das Verwaltungsgericht gab am 4. Januar der Klage eines Anwohners in der Berliner Allee in Weißensee Recht. Er hatte wegen des Überschreitens der Feinstaub- und Lärmgrenzwerte eine Geschwindigkeitsbeschränkung von Tempo 30 verlangt.Das Urteil könnte auch Auswirkungen auf Straßenabschnitte in Friedrichshain haben. Dort gibt es in der Frankfurter Allee, speziell zwischen Proskauer Straße und S-Bahnhof sowie in...

Uferweg keine Badestelle: Verwaltungsgericht hebt Hundeverbot auf 1

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 15.12.2015 | 121 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Das Verwaltungsgericht Berlin hat am Dienstag, 15. Dezember, das Hundeverbot am Schlachtensee und an der Krummen Lanke aufgehoben, weil der Uferweg nicht insgesamt als Badestelle angesehen werden könne. Nach Ansicht des Klägers kann der Uferweg nicht insgesamt als Badestelle qualifiziert werden. Die 23. Kammer des Verwaltungsgerichts gab der Klage statt. Der Uferweg als solcher sei keine Badestelle. Eine...

Neue Bürgerinitiative unterstützt Bello-Verbot 5

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 07.12.2015 | 346 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Drei Initiativen wehren sich gegen das seit Mai geltende Hundemitführverbot am Schlachtensee und an der Krummen Lanke. Jetzt gibt es einen Gegenentwurf: „Bello ade in Park und See“ heißt eine neue Bürgerinitiative (BI). Sie befürwortet die neue Regelung.Die drei im Frühjahr gegründeten Initiativen wollen erreichen, dass ihre Vierbeiner im kommenden Sommer wieder im Wasser planschen und auf den Uferwegen...

Nur ein Kompromiss: Anwohner enttäuscht vom Ausgang des Verfahrens zum Hamberger Großmarkt

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 09.11.2015 | 108 mal gelesen

Berlin: Hamberger Großmarkt | Moabit. Gegen den Gastronomiegroßmarkt Hamberger und den Bezirk sind Anwohner vor das Verwaltungsgericht gezogen. Das Ergebnis ist für die Kläger aus der Siemensstraße enttäuschend.Vor dreieinhalb Jahren hatten Anwohner gegen den Bezirk geklagt. Der "Mega-Betonklotz" vor ihren Wohnzimmern hätte so nie gebaut werden dürfen, „zu dicht an der Wohnbebauung“, meint eine Klägerin. Und schon gar nicht ohne Bürgerbeteiligung, mit der...

Gericht tagt zum Hundeverbot

Michael Kahle
Michael Kahle | Nikolassee | am 05.10.2015 | 77 mal gelesen

Nikolassee. Am 15. Dezember wird das Berliner Verwaltungsgericht über die Rechtmäßigkeit des Hundeverbots an den Uferwegen von Schlachtensee und Krumme Lanke verhandeln. Kläger ist Frank Kuehn, Gründer der Bürgerinitiative „Hunde am Schlachtensee“. Er will erreichen, dass angeleinte Hunde auf den Uferwegen wieder mitgenommen werden können. Seit Mitte Mai dieses Jahres dürfen Hunde auf Beschluss des Bezirksamtes...

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Demo mit Hunden erlaubt

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 20.08.2015 | 111 mal gelesen

Berlin: Schlachtensee | Nikolassee. Drei Monate nach dem Uferweg-Verbot für Hunde am Schlachtensee und an der Krummen Lanke haben sich die Wogen noch nicht beruhigt. Im Gegenteil, sie schlagen immer höher. Die Fronten zwischen Gegnern und Befürwortern der Regelung verhärten sich – bis hin zu körperlichen Angriffen. Jetzt konnten die Hundefreunde einen Teilsieg für sich verbuchen: Sie durften mit ihren angeleinten Vierbeinern am Schlachtensee...

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Anwohnerin klagte gegen temporäre Spielstraße – mit Erfolg

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 22.07.2015 | 177 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Sie sollte helfen, das Spielflächendefizit rund um den Humannplatz zu reduzieren. Doch eine Anwohnerin klagte gegen die erste temporäre Spielstraße Berlins. Das Verwaltungsgericht gab ihr in einem Eilverfahren Recht. Am 26. Mai wurde die temporäre Spielstraße auf der Gudvanger Straße erstmals geöffnet. Ein Teil der Gudvanger Straße wurde dafür ab 10 Uhr abgesperrt. Bis 18 Uhr verwandelte sich danach der 50...

70 Fragen zur besetzten Schule: SPD beantragt Sondersitzung der BVV 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshagen | am 12.06.2015 | 108 mal gelesen

Berlin: Gerhart-Hauptmann-Gymnasium | Kreuzberg.Am 18. Juni wird die BVV zu einem außerplanmäßigen Termin zusammen kommen. Der einzige Tagesordnungspunkt: Die aktuelle Situation in der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule und wie es dort weitergehen soll. Beantragt hatte die Sitzung die SPD-Fraktion, die für diesem Abend insgesamt 70 Fragen eingereicht hat. Der Aufhänger für den Vorstoß ist die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts vom 22. Mai. Es hatte...

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Streit um Kinderfarm eskaliert: zwei Mitarbeiter gekündigt

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 30.04.2015 | 1009 mal gelesen

Berlin: Weddinger Kinderfarm | Wedding. Der Konflikt um die Weddinger Kinderfarm auf dem Gelände an der Luxemburger Straße eskaliert weiter. Sogar der zuständige Abschnittsbeamte der Polizei hat am 29. April den Leiter des Mini-Tierparks besucht, um zu klären, was los ist. Wie berichtet, hat Jugendstadträtin Sabine Smentek (SPD) die Zusammenarbeit mit dem Trägerverein gekündigt und die Förderung eingestellt. Der Verein muss das Gelände Ende April räumen....

Klage rückt näher: Hundeverbotsgegner beauftragen Rechtsanwalt

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Dahlem | am 01.04.2015 | 197 mal gelesen

Berlin: Henry-Ford-Bau | Steglitz-Zehlendorf. Schlappe für die Initiative "Hunde am Schlachtensee": Ein Gespräch mit der Senatsweltverwaltung kam nicht zustande. Jetzt rückt die angekündigte Klage vor dem Verwaltungsgericht wieder in den Vordergrund.Die Initiative wehrt sich gegen die neuen Bestimmungen, die ab 15. Mai laut Bezirksamtsbeschluss an Schlachtensee und Krummer Lanke gelten. Von diesem Zeitpunkt an sind Hunde auf dem Uferweg und im Wasser...

Trotz Gerichtsverfahren: Bezirk baut Grünverbindung anderswo weiter 1

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 23.03.2015 | 186 mal gelesen

Schöneberg. Ein Eilantrag des BUND beim Verwaltungsgericht hat das Abholzen des "Crellewäldchens" gestoppt. Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) sieht den Bau des Fußgänger- und Radwegs im Wannseebahngraben dennoch nicht gefährdet.Zur Umsetzung würden derzeit die erforderlichen Ausschreibungen erarbeitet und die Auftragsvergabe an Baufirmen vorbereitet, sagte er in der März-Sitzung der Bezirksverordneten. Zwar konnte nicht gefällt...

Körperwelten bleiben geöffnet: Bezirk unterliegt erneut vor Gericht

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 19.03.2015 | 94 mal gelesen

Berlin: Menschen-Museum | Mitte. Das Bezirksamt ist erneut mit dem Versuch gescheitert, die Körperwelten-Ausstellung im Sockelbau des Fernsehturms zu verbieten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am 17. März die Beschwerde zurückgewiesen.Damit kann die am 18. Februar eröffnete Ausstellung mit 20 Ganzkörperplastinaten geöffnet bleiben. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) sieht in der Leichenschau einen Verstoß gegen das...