Volksbegehren

247.000 wollen weiterfliegen

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 22.03.2017 | 6 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tegel | Tegel. Die Unterstützer des Volksbegehrens zur Offenhaltung des Flughafens Tegel haben am 21. März rund 247.000 Unterschriften bei der Landeswahlleiterin eingereicht. Bis voraussichtlich 4. April wird geprüft, inwieweit diese Unterschriften gültig sind. Für einen Erfolg sind 174.251 gültige Unterschriften erforderlich. CS

Berlin braucht Tegel 1

Dieser Beitrag richtet sich an alle, die in Berlin wahlberechtigt sind! Liebe Berliner, es sind noch 6 Tage! Noch 6 Tage haben Sie die Möglichkeit, Ihr Votum für die Durchführung eines Volksbegehren für den Erhalt des Flughafens Tegel abzugeben. Es werden noch rund 32.000 Unterschriften benötigt. Das hört sich viel an - wenn man jedoch bedenkt, dass alleine in der letzten Woche gut 40.000 Unterschriften zusammengekommen...

Unterschrift in Bürgerämtern

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 07.03.2017 | 25 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Unterschriftenlisten für das Volksbegehren „Tegel offenhalten“ sollen jetzt in allen drei Bürgerämtern im Bezirk „unverzüglich“ ausliegen. Bisher war das nur im Amt im Rathaus Friedrichshain an der Frankfurter Allee der Fall. Ein Antrag der FDP, die Mitinitiator des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafen Tegel ist, hatte das bereits bei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 8....

Volksbegehren stockt: Streit um Preisausschreiben für Stimmensammler 1

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 04.03.2017 | 127 mal gelesen

Tegel. Das Volksbegehren zur Offenhaltung des Flughafens Tegel stockt. Bis zum 20. Februar waren 85.000 Unterschriften eingereicht, bis zum 20. März müssen es 174.000 sein.In Berlin häufen sich Meldungen von fliegenden Managern am neuen Großflughafen, dessen Eröffnung auch für das Jahr 2018 fraglich wird. Parallel zeigt sich aber auch, dass die von der Berliner FDP und einem Verein getragene Initiative zur Offenhaltung von...

Volksbegehren auf Prioritätenliste: FDP-Ortsvorstand gewählt

Berit Müller
Berit Müller | Reinickendorf | am 18.02.2017 | 29 mal gelesen

Reinickendorf. Der FDP-Ortsverband Reinickendorf Mitte-Süd hat jetzt seinen neuen Vorstand gewählt. An der Spitze bleibt der Bezirksverordnete Andreas Otto.95 Prozent der Stimmen erhielt der bisherige Vorsitzende auf der Jahreshauptversammlung des FDP-Ortsverbands. Als Stellvertreter an die Seite bekam Andreas Otto, der in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung sitzt, Dominic Radtke und Peter Dietze-Felberg. Alter...

JuLis sammeln für Tegel

Berit Müller
Berit Müller | Tegel | am 12.02.2017 | 4 mal gelesen

Reinickendorf. Unterschriften für die Offenhaltung des Flughafens Tegel und das Volksbegehren sammeln die Jungen Liberalen: am 24. Februar von 7 bis 19 Uhr und am 25. Februar von 8 bis 20 Uhr am U-Bahnhof Alt-Tegel. Die Julis halten außerdem Informationen rund ums Thema bereit. bm

Volksbegehren für Tegel

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 27.01.2017 | 17 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Ein Volksbegehren für den Erhalt des Flughafens Tegel bewegt die Berliner auch im City-West-Bezirk. Unterschriftenlisten liegen in den Bürgerämtern aus, allerdings nicht im Rathaus-Charlottenburg. Dies habe die Landesabstimmungsleiterin so entschieden, begründete Stadtrat Arne Herz (CDU) den Umstand auf Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung. Bekanntmachungen zum Volksbegehren seien in den...

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Ungewissheit über Tegel: Unsichere Schließung und stotternder Volksentscheid 1

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 26.01.2017 | 116 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tegel | Tegel. Die Eröffnung des Flughafens BER und damit die Schließung des Flughafens Tegel in diesem Jahr ist vom Tisch. Und schon gibt es Zweifel, ob diese Veränderung 2018 kommen wird.Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) gab am vorvergangenen Wochenende auf der Klausur der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus eher beiläufig bekannt, was jeder schon ahnte und die Berliner Woche am 19. Dezember 2016 vermeldete: Der...

12.400 wollen Volksbegehren

Berit Müller
Berit Müller | Tegel | am 30.12.2016 | 11 mal gelesen

Tegel. 12.400 Unterschriften für das Volksbegehren über den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hatten die Initiatoren am 20. Dezember bereits gesammelt, das teilten sie kurz vor Jahresende mit. Etwa 5500 Signaturen hätten sie selbst gesammelt und bei der Landesabstimmungsleiterin abgegeben – die übrigen 6900 seien über die Auslegungsstellen in den Bezirken eingegangen. Für den Erfolg des Volksbegehrens müssen mindestens...

Unterschreiben für Tegel: Volksbegehren soll Flughafen offen halten 2

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 25.11.2016 | 580 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tegel | Spandau. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben.Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar...

Unterschreiben für den Flughafen Tegel: Volksbegehren in der zweiten Stufe 1

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 25.11.2016 | 202 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tegel | Berlin. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben.Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar...

Ohne Wenn und Aber: Initiative will Volksentscheiden mehr Gewicht geben

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 16.08.2016 | 193 mal gelesen

Berlin. Die Initiative „Volksentscheid retten“ hat die erste Hürde hin zum Volksentscheid gemeistert. Sie möchte Volksentscheide verbindlicher machen.Die Bebauung des Tempelhofer Felds, Mietpreissteigerungen oder Fahrradfreundlichkeit – immer wieder gab und gibt es Initiativen, die über Volksentscheide Einfluss auf die Politik nehmen. Es geht um direkte Bürgerbeteiligung. Genau diese möchten die Initiatoren von...

Gesetzesänderung erwünscht: Unterschriftenaktion zum Erhalt der Turnhallen

Michael Nittel
Michael Nittel | Reinickendorf | am 25.04.2016 | 65 mal gelesen

Reinickendorf. Sieben Vereine aus dem Bezirk haben gemeinsam mit vier weiteren Sportklubs und -verbänden die „Initiative Integration durch Sport – Sporthallen für den Schul- und Vereinssport erhalten“ ins Leben gerufen. Im Rahmen einer Unterschriftenaktion ist ein Volksbegehren gestartet worden, das eine Gesetzesänderung herbeiführen soll: Fortan soll die Beschlagnahmung von Sporthallen dann nur noch im Katastrophenfall...

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Volksbegehren für Tegel: FDP und Initiative wollen Flughafen Tegel offen halten

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 14.12.2015 | 757 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tegel | Tegel. Die Berliner FDP und die Initiative „Berlin braucht Tegel“ haben am 7. Dezember ein Volksbegehren zum Erhalt des Flughafens Tegel gestartet.Die Berliner Liberalen und die Initiative begründen ihren Vorstoß damit, dass der künftige Großflughafen in Schönefeld, wann immer er eröffnet wird, von vornherein zu klein sein wird. Er ist geplant für 27 Millionen Passagiere jährlich, doch schon 2014 wurden an beiden Berliner...