Volksverhetzung

Linke verurteilt NPD-Hetze

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Buckow | am 25.08.2016 | 14 mal gelesen

Buckow. Die Kandidatin der Partei DIE LINKE für Neukölln, Irmgard Wurdack, hat die Hetze der NPD gegen die Aziziye-Moschee verurteilt. Ihre Partei stehe solidarisch an der Seite der Moscheegemeinde. Die NPD verbreitet rassistische Hetze und Gewalt. Sie bedroht das solidarische Zusammenleben von Menschen verschiedener Religionen, Herkunft oder politischer Überzeugungen. „Gemeinsam müssen wir verhindern, dass diese...

Hasspostings im Netz

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.07.2016 | 3 mal gelesen

Friedrichshain. Im Rahmen der Ermittlungsverfahren zu sogenannten Hasspostings im Internet hat es auch Durchsuchungen und Tatverdächtige in Friedrichshain gegeben. Nach Polizeiangaben wird in ganz Berlin insgesamt elf Männern Volksverhetzung beziehungsweise das Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen zur Last gelegt. Alle sollen über soziale Netzwerke Hassparolen gegen Flüchtlinge und andere...

Strafe wegen Facebook-Eintrag

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 23.10.2015 | 170 mal gelesen

Marzahn. Eine 29-jährige Marzahnerin wurde vom Amtsgericht Tiergarten aufgrund eines Facebook-Eintrags zu Flüchtlingen wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von fünf Monaten verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Janine A. hatte im April auf Facebook einen Zeitungsartikel kommentiert, indem es um die Festnahme eines Asylbewerbers nach einem vermeintlichen Vergewaltigungsversuch ging. Sie hatte von...

Hitlerbilder gepostet

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 16.03.2015 | 17 mal gelesen

Kreuzberg. Nach intensiven Ermittlungen kam die Polizei einem 39-jährigen Mann auf die Spur, der im Verdacht steht, im vergangenen Herbst mehrere verherrlichende Bilder von Adolf Hitler bei Facebook veröffentlicht zu haben. Am 11. März wurde seine Wohnung in Kreuzberg durchsucht und mehrere Mobiltelefone beschlagnahmt. Die Ermittler vermuten, dass die Nazi-Postings in Zusammenhang mit den antisemitischen Hetzkampagnen stehen,...

Polizeilicher Staatsschutz ermittelt nach Hetze gegen Flüchtlinge

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Falkenhagener Feld | am 09.03.2015 | 121 mal gelesen

Falkenhagener Feld. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt gegen einen Spandauer. Der Mann soll im Internet zu Brandanschlägen auf Flüchtlingsheime aufgerufen haben.Beamte des Polizeilichen Staatsschutzes haben am 5. März gegen 6 Uhr morgens mit Spezialeinsatzkräften des Landeskriminalamtes die Wohnung eines Mannes im Falkenhagener Feld durchsucht. Der polizeilich bekannte Mann steht im Verdacht, im Internet öffentlich zu...

Ermittlungen wegen Hetze

Harald Ritter
Harald Ritter | Marzahn | am 27.02.2015 | 104 mal gelesen

Marzahn-Hellersdorf. Die Justiz ermittelt gegen die Betreiber der Facebook-Seite "Bürgerbewegung Hellersdorf". Ihnen wird zur Last gelegt, strafbare Inhalte veröffentlicht zu haben. Dabei handelt es sich unter anderem um Straftatbestände der Volksverhetzung. Dies geht aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage der Bündnisgrünen Abgeordneten Clara Herrmann hervor. Die sogenannte Bürgerbewegung nutzt ihre...