Wahl Berlin 2016

Aktive Bürger machen weiter

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 26.11.2016 | 19 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. An der Dreiprozenthürde gescheitert, aber politisch nicht zerstört: Die Wählergemeinschaft „Aktive Bürger“ mit ihrer Spitzenkandidatin Christine Wußmann-Nergiz wollen ihre Arbeit trotz Niederlage bei der BVV-Wahl am 18. September fortsetzen. Vor allem in der Stadtentwicklungspolitik möchte man sich profilieren und Positionen im Sinne von Anwohnern vertreten, um sie bei neuen Bauprojekten vor...

Stefan Evers wird Generalsekretär

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Wilmersdorf | am 25.11.2016 | 10 mal gelesen

Wilmersdorf. Neustart in der Berliner CDU: Der Wilmersdorfer Abgeordnete Stefan Evers folgt dem Ruf der künftigen Chefin Monika Grütters ins Amt des Generalsekretärs. Evers beerbt damit Kai Wegener, den die Christdemokraten wieder für die Bundestagswahl im kommenden Jahr aufstellen wollen, und wird ein Gesicht der neu aufgestellten Parteiführung. „Viel Arbeit und große Fußstapfen“ seien die Dinge, die ihn im neuen Amt...

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Ein sicheres Ja für Naumann: auch Fremdstimmen für SPD-Bürgermeister

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 21.11.2016 | 200 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es kam wie es kommen sollte: Die neuen Bezirksverordneten wählten wie erwartet Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) und vier Stadträte ins Amt. Zittern musste nur CDU-Kandidat Arne Herz. Und das beste Ergebnis gab es überraschend für den Baustadtrat der Grünen.28 Stimmen waren gefordert – aber der Amtsinhaber verbuchte 40. Reinhard Naumann (SPD) bleibt Bürgermeister, und das nicht zu knapp. Er kann...

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Mehr Milieuschutz, mehr Mitsprache: Rot-grüne „Minderheitenregierung“ präsentiert ihr Programm

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 21.11.2016 | 117 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein „Weiter so“: Die neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit SPD-Bürgermeister Reinhard Naumann an der Spitze funktioniert nur durch Stimmen der Linken. Und so schnürte man eine Agenda mit sozial-ökologischem Akzent. Dies sind die Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre.Nein, ein spektakulärer Programmpunkt ist nicht dabei. Anders als in Mitte, wo die neuen Mächte in Abgeordnetenhaus und Bezirk eine...

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Bezirksverordnete wählen Bürgermeister und Stadträte

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 14.11.2016 | 265 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur zweiten Sitzung der neu gewählten Bezirksverordnetenversammlung steht die Wahl der wichtigsten Rathausposten auf der Tagesordnung. Reinhard Naumanns zweite Amtszeit gilt als sicher.Am Donnerstag, 17. November, entscheiden die Kommunalpolitiker der sechs Parteien im Rathaus aber nicht nur darüber, ob der Amtsinhaber für die SPD weiterregiert, sondern auch darüber, welche Stadträte ihm zur Seite...

Sprechstunde nach Wiederwahl

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 12.11.2016 | 14 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Seine erste Sprechstunde nach der angestrebten Wiederwahl veranstaltet Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) am Mittwoch, 23. November. Von 15.30 bis 17 Uhr können Interessenten die Gelegenheit nutzen, um mit Naumann gleich zu Beginn der neuen Legislaturperiode über die neuen politischen Ziele der rot-grünen, von den Linken tolerierten Zählgemeinschaft zu diskutieren. Er empfängt Besuch im Zimmer...

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Stadtrats-Kandidaten verzichten auf AfD-Stimmen

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 04.11.2016 | 247 mal gelesen

Lichtenberg. Fünf Kandidaten gehen ins Rennen um jeweils einen Stadtratsposten im Bezirksamt. Zum guten Ton gehörte es bislang, dass sich die Kandidaten jeweils in den Fraktionen vorstellen. Die Bürgermeisterkandidatin verweigert jedoch der Alternative für Deutschland (AfD) den Besuch."Ich will keine einzige Stimme aus der Fraktion der Alternative für Deutschland haben", sagte Evrim Sommer (Linkspartei) am Rande der...

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Wer macht was in Pankow? Das Bezirksamt hat sich konstituiert

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 02.11.2016 | 237 mal gelesen

Pankow. Auf seiner ersten Sitzung hat das neue, noch nicht ganz vollständige Bezirksamt die Verteilung der einzelnen Ressorts beschlossen.Der neue Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) leitet danach die Abteilung Kultur, Finanzen und Personal. Ihm unterstehen damit das Amt für Weiterbildung und Kultur, der Bereich Finanzservice/Steuerungsdienst, die Pressestelle, das Rechtsamt sowie die Beauftragten für Gleichstellung,...

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Die Rivalinnen und der Überläufer: Erste Sitzung des neuen Bezirksparlaments: Hansen neue Vorsteherin

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 31.10.2016 | 181 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst stritten sie um den Anspruch auf eine Vorsteherin. Dann staunten die Bezirksverordneten über einen Grünen, der zur CDU überlief. Und ein Alterspräsident der AfD nannte sich selbst einen Flüchtling.Neues Parlament, neue Gesichter, viele Überraschungen: Die Premierensitzung der frisch gewählten Bezirksverordnetenversammlung lieferte einen Vorgeschmack auf die neue Epoche der kommunalpolitischen...

Sören Benn von der Linkspartei übernimmt Chefsessel von Matthias Köhne (SPD)

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 28.10.2016 | 140 mal gelesen

Pankow. Der Bezirk hat einen neuen Bürgermeister. Sören Benn (Die Linke) wurde auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum neuen Rathauschef gewählt.Zuvor gingen die Fraktionen von Linkspartei, Grünen und SPD eine Zählgemeinschaft ein. Mit der Wahl eines neuen Vorstandes begann das Bezirksparlament seine Konstituierung. Zum Vorsteher wurde der 59-jährige Michael van der Meer (Die Linke)...

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Neues Bezirksamt komplett: Treptow-Köpenick nach erstem Anlauf handlungsfähig

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 28.10.2016 | 501 mal gelesen

Plänterwald. Am 27. Oktober trafen sich die im September gewählten Bezirksverordneten zu ihrer ersten Sitzung. In einem Wahlmarathon wurden BVV-Vorstand und Bezirksamt gewählt.Damit gehört Treptow-Köpenick zu den fünf Berliner Bezirken, die das bereits im ersten Anlauf geschafft haben. Bereits die Wahl von Bezirksverordnetenvorsteher Peter Groos hatte für Spannung gesorgt. Der Neu-Sozialdemokrat war im September noch als...

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Werden die Linken Naumann tolerieren? Bei Verhandlungen zu Rot-Rot-Grün geht es vor allem ums Bauressort

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 24.10.2016 | 218 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stärkste Fraktion und doch ein Spielball der Wahlverlierer: Die SPD will ihren Bürgermeister Reinhard Naumann gegen den Machtwillen der CDU verteidigen. Die würde einen Grünen-Rathauschef mitwählen. Naumann wiederum baut auf Rot-Rot-Grün. Aber wollen das die Linken?Ein Monat und eine Woche nach der Berlin-Wahl herrscht im Rathaus mehr Ungewissheit als am Wahlabend selbst. Und das liegt an...

Neue BVV tagt im Rathaus

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 24.10.2016 | 31 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg. Zur ersten Sitzung der neu gewählten Bezirksverordnetenversammlung treffen sich alte und neue Gesichter am Donnerstag, 27. Oktober, im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100. Ab 17 Uhr sind Besucher auf der Tribüne des Sitzungssaals eingeladen, sich erste Eindrücke zu verschaffen. Sehr wahrscheinlich gibt es auch einen Ausblick darauf, wer künftig in Charlottenburg-Wilmersdorf regiert und welche Fraktionen gemeinsam...

Drei Parteien verhandeln über eine Zählgemeinschaft in der Pankower BVV

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 19.10.2016 | 163 mal gelesen

Berlin: BVV-Saal Pankow | Pankow. Die neugewählte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) tritt am 27. Oktober zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen.Die 55 Verordneten treffen sich dazu um 17.30 Uhr im BVV-Saal auf dem Bezirksamtsgelände in der Fröbelstraße 17. Bereits in den vergangenen Tagen konstituierten sich die einzelnen Fraktionen der BVV. Zum Vorsitzenden der Links-Fraktion ist erneut Michael van der Meer gewählt worden. Mit 13 Verordneten...

Wahlergebnis korrekt: Tilo Siewer verpasst Einzug ins Abgeordnetenhaus um zehn Stimmen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Hansaviertel | am 11.10.2016 | 122 mal gelesen

Moabit. Tilo Siewer, Direktkandidat der Bündnisgrünen für das Berliner Abgeordnetenhaus im Wahlkreis 3 in Mitte, ficht das Wahlergebnis vom 18. September an.Der Politiker und sein Kreisverband haben beim Berliner Verfassungsgerichtshof einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gestellt, teilte Siewers Rechtsanwalt Carl Christian Müller mit. Damit soll die Neuauszählung der Erststimmen im Wahlkreis für das südliche...

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Peter Beckers hört auf: Stadtrat stellt sein Amt zur Verfügung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.10.2016 | 468 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Dr. Peter Beckers (SPD), zuletzt Stadtrat für Wirtschaft, Ordnungsamt, Schule und Sport, wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören.Sein Ausscheiden gab der 57-Jährige am 10. Oktober bei der Kreisdelegiertenversammlung seiner Partei bekannt. Nach zehn Jahren als Stadtrat sei es jetzt Zeit, noch einmal etwas anderes zu machen, sagte Beckers gegenüber der Berliner Woche. Maßgeblich für die...

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Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.10.2016 | 204 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat.Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die...

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Die Wahl ist vorbei: Noch immer hängen Plakate

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.10.2016 | 46 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch mehr als zwei Wochen nach dem 18. September erinnern manche Stellen im öffentlichen Straßenland weiter an den Wahlkampf. Etwa am Wismarplatz, wo am 4. Oktober neben der CDU vor allem die Bergpartei noch mit mehreren Plakaten vertreten war. Eigentlich sollte die Wahlwerbung bis spätestens eine Woche nach der Abstimmung verschwunden sein. Verantwortlich für das Entsorgen sind die Parteien, konkret...

Kommt jetzt Rot-Rot-Grün? 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 05.10.2016 | 807 mal gelesen

Berlin. Mit historisch schlechten 21,6 Prozent ist die Berliner SPD auf Platz eins bei der Landtagswahl gelandet. Nun stehen die Koalitionsverhandlungen an. Die SPD geht auf die Linken und die Grünen zu. Die ersten Sondierungsgespräche hat die SPD absolviert. Im Ergebnis dieser Sondierungen hat sie entschieden, Koalitionsverhandlungen mit den Linken und den Grünen aufzunehmen. Damit scheint alles auf Rot-Rot-Grün...

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Wahlsieger erwartet Arbeit: Plätze sanieren, Mieten stabilisieren

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 29.09.2016 | 95 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nach der Wahl ist vor der Arbeit. Sobald im Bezirksamt die Posten vergeben sind, warten altbekannte Themen: Wichtige Plätze brauchend dringend Erneuerung. Und das Angebot an Wohnungen wird der Nachfrage nicht annähernd gerecht. Der Aufschwung in der City West, er lässt sich in Höhenmetern nachempfinden. 119 Meter misst das Zoofenster-Hochhaus, 119 Meter das Upper West. Dass der Entwurf für einen...

Grüne bauten bei Berlin-Wahl ihre Position aus

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Lichtenberg | am 27.09.2016 | 38 mal gelesen

Lichtenberg. Die Bündnisgrünen haben bei der Wahl am 18. September ihre Position in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausbauen können. In einer Presseerklärung verweist die Partei darauf, dass sie künftig fünf statt vier Bezirksverordnete stellen wird. Damit ist der Lichtenberger Kreisverband neben den Neuköllner der einzige Berliner Kreisverband, der das Ergebnis von 2011 verbessern konnte. „Wir sind glücklich über den...

Prominente gegen Neulinge: SPD holte drei Direktmandate

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 26.09.2016 | 189 mal gelesen

Spandau. Fünf Direktmandate waren am 18. September in Spandau für das Berliner Abgeordnetenhaus zu vergeben. Drei holte die SPD, zwei die CDU.Spannend bis zuletzt blieb im Bezirk am 18. September auch die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Denn in einigen Wahlkreisen traten Neulinge gegen prominente Politiker an. Im Wahlkreis 2 (Neustadt) machte der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh, der auch Kreisvorsitzender der...

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Wer gegen uns ist, ist gegen den Bezirk: Warum die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg immer gewinnen 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 26.09.2016 | 362 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ja, sie haben auch verloren. Aber relativ gering und auf hohem Niveau. Und mit jetzt 32,7 Prozent bleiben die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg weiter mehr als doppelt so stark wie im Berliner Durchschnitt.Dabei war von manchen im Vorfeld eine größere Klatsche für die Bündnispartei im Bezirk, je nach Blickrichtung, erwartet, ersehnt oder befürchtet worden. Und mancher Frust, der sich auch in...

SPD gewinnt fünf Kreise

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 24.09.2016 | 29 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auch bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus fuhr die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf überdurchschnittlich starke Ergebnisse ein. So setzten sich in fünf von sieben Wahlkreisen Sozialdemokraten durch, zum Teil entgegen der Prognosen. In Wahlkreis 1 gewann Frederic Verrycken, in Kreis 3 Ülker Radziwill, in Kreis 4 Frank Jahnke, in Kreis 6 Franziska Becker und in Kreis 7 eroberte Florian...

Kaffeedank für Wiederwahl

Christian Schindler
Christian Schindler | Siemensstadt | am 23.09.2016 | 8 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Daniel Buchholz | Siemensstadt. Der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz bedankt sich am 30. September von 15 bis 17 Uhr mit Kaffee und Kuchen in seinem Bürgerbüro, Quellweg 10, für seine Wiederwahl bei den Berliner Wahlen vom 18. September. Bereits zum vierten Mal in Folge konnte Buchholz seinen Wahlkreis direkt gewinnen. Genau 35,1 Prozent der Wähler in Siemensstadt, Haselhorst, Wilhelmstadt-Nord, Stresow und Tiefwerder haben ihm ihre Stimme...