Wahlwerbung

Steuern verschwendet? Bezirksamt weist Kritik zurück 1

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Neukölln | am 13.10.2017 | 179 mal gelesen

Berlin: Rathaus Neukölln | Neukölln. Der Bund der Steuerzahler kritisiert im aktuellen „Schwarzbuch“ die Öffentlichkeitskampagne „Schön wie wir“ des Bezirksamtes Neukölln. Sie wurde von der Neuköllner Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) kurz vor der Abgeordnetenhauswahl im vergangenen Jahr mit einem Volumen von 174 000 Euro ins Leben gerufen. Der Bund der Steuerzahler hält diese Kampagne jedoch für „reine Sympathiewerbung“ zugunsten der...

Vorsicht beim Plakatieren

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 04.07.2017 | 37 mal gelesen

Reinickendorf. Plakate zur Bundestagswahl 2017 dürfen erst sieben Wochen vor der Wahl am 24. September auf öffentlichem Straßenland gehängt werden. Darauf wies der zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) am 27. Juni im Ausschuss für Bürgerdienste hin. An Lichtmasten sind nur noch Hochformate erlaubt, historische Leuchten dürfen nicht mit Plakaten versehen werden. CS

Wahlplakate müssen ab

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 11.08.2016 | 111 mal gelesen

Berlin: Rathaus Wedding | Wedding. Das Wahlamt hat die Grünen und SPD aufgefordert, ihre Großplakate direkt vor dem Rathaus Wedding abzubauen. Die sogenannten Wesslemänner stehen im Mittelstreifen der Müllerstraße. Auch andere Parteien müssen ihre Wahlwerbung an den Lichtmasten vor dem Rathaus entfernen. Der Grund: Im Rathaus in der Müllerstraße 146 wurde am 8. August die Briefwahlstelle eröffnet. Laut Wahlgesetz darf es im Umkreis von 30 Metern vor...

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„Sie haben uns auf dem Kieker“: SPD-Wahlplakate werden in Karow und Buch systematisch zerstört 1

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Karow | am 06.08.2016 | 103 mal gelesen

Pankow. Am Morgen waren nur noch Fetzen übrig. Kaum hingen in Karow und Buch die ersten SPD-Wahlplakate, wurden sie zerstört. An ihrer Stelle prangte Werbung für die NPD. Die Sozialdemokraten haben nun Anzeige erstattet.Rund die Hälfte seiner Plakate seien von den Laternenmasten abgerissen worden, sagt der SPD-Wahlkreisabgeordnete Rainer-Michael Lehmann. Sein Mitarbeiter und SPD-Mitglied Christian Lüdde präzisiert:...

Linsensuppe und Wahlgespräche

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 22.07.2016 | 39 mal gelesen

Kreuzberg. Beim Sommerfest auf dem Mehringplatz am 16. Juli hatte der CDU-Bezirksverordnete Timur Husein beobachtet, dass die Partei "Die Linke" an den Ständen Wahlkampfmaterial auslegte und auch in deren Gesprächen die Wahl ein Thema war. Wie, so wollte er in der BVV am 20. Juli wissen, vertrage sich das mit dem Neutralitätsgebot? Natürlich nicht, betonte Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne). Allerdings wurde durch...

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Alte NPD-Wahlwerbung verärgert Abgeordneten

Horst-Dieter Keitel
Horst-Dieter Keitel | Mariendorf | am 09.02.2015 | 145 mal gelesen

Mariendorf. An einem Laternenmast am Mariendorfer Damm, Höhe Trabrennbahn, hing bis vor wenigen Tagen immer noch ein NPD-Plakat von der Europawahl im vergangenen Mai. Die Verantwortlichen im Bezirksamt hatten sich trotz Hinweis einer Bürgerin offenbar nicht darum gekümmert.Das hat den Tempelhof-Schöneberger CDU-Bundestagsabgeordneten Jan-Marco Luczak sozusagen in Ermangelung einer Palme auf die Leiter getrieben. Nach einer...