Wolfgang Schäuble

Einsatz in Uniform: Bundeswehr soll zur Terrorabwehr eingesetzt werden 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 03.01.2017 | 843 mal gelesen

Berlin. Die Bundeswehr darf bisher nicht zur Terrorabwehr im Inland eingesetzt werden. Die SPD lehnt das ab. Übungen sind jedoch erlaubt und werden durchgeführt.Es ist ein schon lange schwelender Streit zwischen SPD und CDU: der Einsatz der Bundeswehr im Inneren – speziell zur Terrorabwehr. Wolfgang Schäuble (CDU) fordert schon seit seiner Zeit als Bundesinnenminister, die mögliche Unterstützung der Polizei durch die...

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Post an Schäuble: Finanzminister soll Hängepartie beim Dragonerareal beenden

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 13.11.2016 | 78 mal gelesen

Berlin: Dragonerareal | Kreuzberg. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat einen offenen Brief zur aktuellen Situation auf dem Dragonerareal bekommen. In dem von den Mietern auf dem Gelände initiierten Schreiben wird er aufgefordert, "das Ringen um das Grundstück im Herzen Kreuzbergs zu beenden."Wie mehrfach berichtet, hatte die bundeseigene Immobilienverwaltung BimA das 47 000 Quadratmeter große Areal für rund 36 Millionen Euro an die...

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Dragonerareal als Beispiel: SPD will Zugriff der Kommunen erleichtern

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 09.09.2016 | 59 mal gelesen

Berlin: Dragonerareal | Kreuzberg. Der Streit um das Dragonerareal hat schon lange eine bundespolitische Bedeutung.Aktuell ist das Grundstück zwischen Rathaus Kreuzberg und der Obentrautstraße der Aufhänger für ein Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion. Sie verlangt darin, dass Kommunen beim Verkauf von Bundesimmobilien ein Erstzugriffsrecht bekommen. Zumindest dann, wenn sie sich vertraglich verpflichten, dort preisgünstige Wohnungen für...

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Akademie des Jüdischen Museums heißt jetzt nach W. Michael Blumenthal

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 11.01.2016 | 181 mal gelesen

Kreuzberg. Am 3. Januar wurde W. Michael Blumenthal, Gründungsdirektor des Jüdischen Museums, 90. Jahre alt. Vier Tage später gab es im Haus an der Lindenstraße das Geburtstagsfest mit einem besonderen Geschenk.Denn während der Veranstaltung wurde die Umbenennung der Jüdischen Akademie auf der gegenüber liegenden Straßenseite in W. Michael Blumenthal Akademie bekannt gegeben. Nach dem Ende der Feier war der neue Name bereits...

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Berlin hat jetzt eine öffentliche Blindenbibliothek

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 26.11.2015 | 672 mal gelesen

Berlin: Blindenbibliothek Betty Hirsch | Steglitz. Berlins einzige öffentliche Blindenbibliothek ist jetzt in Steglitz eröffnet worden. Sie geht aus der Schulbücherei der Johann-August-Zeune-Schule hervor, der einzigen Schule für Blinde und Sehbehinderte in der Hauptstadt. Im Zuge der Umgestaltung wurde der Bibliothekssaal modernisiert und barrierefrei gestaltet. 10 000 Bücher in Brailleschrift befinden sich zum Bestand. Darunter sind auch die sieben...

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Farbe und schwarz-weiß: Politische Bestandsaufnahme in der Markthalle

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 23.10.2015 | 79 mal gelesen

Berlin: Marheineke-Markthalle | Kreuzberg. Wer in diesen Tagen in der Markthalle am Marheinekeplatz einkauft, wird dort im Mittelgang wieder einmal mit einer Ausstellung konfrontiert.Unter dem Titel „Traum – welcher Traum?“ präsentiert die Schau der Browse Gallery eigentlich mehrere Themenkomplexe. Es geht um den unheimlichen Aufstieg von Oligarchien und „Postdemokratie in einer neoliberal gelenkten Weltwirtschaft“. Dafür stehen Fotobeispiele aus vielen...