Zählgemeinschaft

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Neue rot-grüne Zählgemeinschaft will Härten der wachsenden Stadt abfedern 1

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 23.11.2016 | 102 mal gelesen

Berlin: Rathaus Schöneberg | Tempelhof-Schöneberg. Erst am Morgen der Bezirksamtswahl hatten SPD und Grüne ihre neue Zählgemeinschaftsvereinbarung unterzeichnet. Kern des Papiers: Härten der sogenannten Wachsenden Stadt abzufedern.Das Arbeitspapier für die kommenden fünf Jahre wurde in 30 Sitzungsstunden ausgehandelt. Es umfasst 25 Seiten von Stadtentwicklung bis Integration. „Ein wirklich tolles Paket“, lobte die grüne Kreisverbandsvorsitzende und...

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Mehr Milieuschutz, mehr Mitsprache: Rot-grüne „Minderheitenregierung“ präsentiert ihr Programm

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 21.11.2016 | 118 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein „Weiter so“: Die neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit SPD-Bürgermeister Reinhard Naumann an der Spitze funktioniert nur durch Stimmen der Linken. Und so schnürte man eine Agenda mit sozial-ökologischem Akzent. Dies sind die Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre.Nein, ein spektakulärer Programmpunkt ist nicht dabei. Anders als in Mitte, wo die neuen Mächte in Abgeordnetenhaus und Bezirk eine...

Wahl zum Bezirksbürgermeister - Bündnis 90/Die Grünen für Helmut Kleebank

Marcel Eupen
Marcel Eupen | Falkenhagener Feld | am 17.11.2016 | 96 mal gelesen

Votum für die Wahl von Helmut Kleebank zum Bezirksbürgermeister Nach mehreren Verhandlungstagen mit der SPD und der Linken haben sich die Spandauer Grünen im Rahmen ihrer Bezirksgruppensitzung am 15.11.2016 mit breiter Mehrheit für die Wahl von Helmut Kleebank zum Bezirksbürgermeister ausgesprochen. „Dieses Votum ist noch vor der Kreismitgliederversammlung notwendig geworden, da die Kandidaten für das Bezirksamt bis...

CDU und Bündnisgrüne vereinbaren 85-Punkte-Programm

Ulrike Martin
Ulrike Martin | Zehlendorf | am 27.10.2016 | 104 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. CDU und Bündnisgrüne wollen die schwarz-grüne Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fortsetzen. Darauf haben sich die beiden Parteien geeinigt. Thomas Heilmann, CDU-Kreisvorsitzender und Justizsenator, erklärte, es sei „gut für den Bezirk, die gemeinsame Arbeit fortsetzen zu können.“ Allerdings müsse die Zusammenarbeit im Bezirksamt verbessert werden. „Die erheblichen Streitereien...

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Jetzt kann es losgehen: SPD und Grüne vereinbarten Zusammenarbeit

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 25.10.2016 | 102 mal gelesen

Berlin: Rathaus Neukölln | Neukölln. Auf der Kreisdelegiertenversammlung der Neuköllner SPD und auf der Mitgliederversammlung der Grünen wurde die nach der Wahl ausverhandelte Zählgemeinschaftsvereinbarung einstimmig angenommen.Damit ist der Weg frei für die rot-grüne Zusammenarbeit in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Unter dem Titel „Sozial. Weltoffen. Innovativ.“ vereinbarten SPD und Grüne bis zum Ende der Legislaturperiode 2021...

Schwierige Bezirksamtsbildung: Gespräche über Bürgermeisterwahl dauern an

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 17.10.2016 | 219 mal gelesen

Spandau. Die Bildung des neuen Bezirksamtes in der Zitadellenstadt bleibt schwierig. Bis Redaktionsschluss gab es keine Einigung auf eine Zählgemeinschaft zur Wahl des Bürgermeisters.Fest steht seit dem 14. Oktober, dass die bisherigen Stadträte Frank Bewig und Gerhard Hanke (beide CDU) auch dem kommenden Bezirksamt angehören werden. Sie wurden in geheimer Wahl einstimmig von der neu konstituierten CDU-Fraktion in der...

CDU will Zählgemeinschaft mit den Grünen fortsetzen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 10.10.2016 | 117 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben sich konstituiert. Jetzt geht es darum, sichere Mehrheitsverhältnisse herzustellen. Und es scheint eine Neuauflage der schwarz-grünen Zählgemeinschaft zu geben. Die Stimmverhältnisse sind indes denkbar knapp. Nach der Wahlschlappe hat die CDU-Fraktion nur noch 17 Sitze in der BVV. Bisher waren es 24. Da auch die Grünen zwei Sitze eingebüßt...

Positionieren nach der Wahl: Wie es jetzt im Bezirk weitergeht

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.09.2016 | 106 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Selbst wenn sich an den Kräfteverhältnissen nichts Grundsätzliches geändert hat. Einiges ist nach der Wahl natürlich auch in Friedrichshain-Kreuzberg zu klären.Passieren soll das voraussichtlich in den Tagen nach dem 26. September. Dann wollen die Grünen als weiter deutlich stärkste Fraktion zu Gesprächen einladen. Trotz einiger Verluste stellt die Bündnispartei weiter drei der fünf Stadträte im...

Bleibt der Bürgermeister?

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 22.09.2016 | 41 mal gelesen

Berlin: Rathaus Tiergarten | Moabit. Bleibt Christian Hanke (SPD) auf dem Bürgermeistersessel im Rathaus Tiergarten? Die Frage wird nicht so schnell beantwortet werden und über das politische Schicksal des SPD-Politikers darf noch spekuliert werden. Der Bürgermeister hatte bisher eine Zählgemeinschaft mit der CDU gebildet. Nun sind Bündnis 90/Die Grünen in Mitte mit 24 Prozent stärkste Kraft geworden und fordern für ihren Spitzenkandidaten, den...

Spandau hat gewählt: SPD gewinnt BVV-Wahl, CDU fährt herbe Verluste ein 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 19.09.2016 | 514 mal gelesen

Spandau. Der Bezirk hat gewählt. Die SPD wird stärkste Kraft in der BVV. Bürgermeister Helmut Kleebank bleibt somit im Amt. Großer Verlierer ist die CDU, die elf Prozentpunkte einbüßt.Die SPD ist stärkste Fraktion im Bezirk. Die Sozialdemokraten holten bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Sonntag 33,3 Prozent der Stimmen und lagen damit in Spandau entgegen dem Berlin-Trend nur wenig hinter ihrem Ergebnis...

Neue politische Konstellationen: Frank Balzer braucht zur Wiederwahl mehr Partner

Christian Schindler
Christian Schindler | Reinickendorf | am 19.09.2016 | 185 mal gelesen

Reinickendorf. Nach der Wahl ist vor der Wahl – die Ergebnisse der Berliner Wahl vom 18. September hat für die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine unübersichtliche Gemengelage mit Blick auf die Wahl des Bezirksamtes hinterlassen.In einer Hinsicht liegt Reinickendorf im politischen Berlin-Trend: Die großen Verlierer sind die Parteien der bisherigen großen Koalition im Abgeordnetenhaus. Die SPD verliert bei...

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Die Rathauschefin und ihr Herausforderer: Monika Herrmann und Peter Beckers kämpfen um das Bürgermeisteramt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.09.2016 | 208 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Gut abschneiden wollen natürlich alle Parteien bei der Wahl am 18. September. Aber nur zwei haben in Friedrichshain-Kreuzberg ihren Anspruch auf die Führung im Bezirk deutlich gemacht.Zum einen die Grünen mit der amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann. Sie folgte 2013 auf Dr. Franz Schulz und will auch die nächsten fünf Jahre auf diesem Posten bleiben.Herausgefordert wird sie von Dr. Peter...

Wahlkampf 2016: Grüne haben gute Chancen auf den Chefsessel 1

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 18.07.2016 | 230 mal gelesen

Mitte. Der Wahlkampf für die Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahlen hat gerade erst begonnen. Wer wird Bürgermeister?Schwer zu sagen, wie die Wahlen am 18. September ausgehen. Und noch schwerer, wer das Bezirksamt führen wird. Laut aktueller Meinungsumfragen, die je nach Institut (INSA, Forsa, Infratest dimap) teils stark variieren, legen die Grünen weiter zu. Für SPD und CDU hingegen geht es abwärts. Im Bezirksamt Mitte regiert...

Doppelhaushalt verabschiedet: Schwarz-grün setzt Prioritäten im Bereich Jugend und Bildung

Michael Kahle
Michael Kahle | Dahlem | am 21.09.2015 | 144 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf hat den Doppelhaushalt 2016/2017 mit den Stimmen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedet. Die Fraktionen von SPD und Piraten stimmten geschlossen dagegen.Der Haushalt 2016 von Steglitz-Zehlendorf hat ein Volumen von 527 Millionen Euro, im Haushaltsjahr 2017 sind Einnahmen und Ausgaben von knapp 536 Millionen Euro geplant. Damit erreicht...

Bezirk kann wieder mehr Geld ausgeben

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 16.09.2015 | 242 mal gelesen

Spandau. Der Haushaltsausschuss hat die Beschlussempfehlung der rot-grünen Zählgemeinschaft für den Doppelhaushalt 2016/17 verabschiedet. Damit kann der Bezirk wieder mehr investieren. Großen Zoff zwischen den Fraktionen gab es diesmal nicht. Das Votum für die Beschlussempfehlung von SPD und GAL zum Doppelhaushalt 2016/17 fiel im jüngsten Haushaltsausschuss einstimmig aus. Das war bei den zähen Haushaltsberatungen vor zwei...

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Stimmungswechsel: Die Linke und die Zählgemeinschaft reden mehr miteinander

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 13.09.2015 | 653 mal gelesen

Berlin: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg | Lichtenberg. Sie ist die größte Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Bei der letzten Bezirkswahl im Jahr 2011 stimmten 34,2 Prozent der Lichtenberger für die Partei Die Linke. Doch die Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Grünen ist stärker – und hat den Linken nicht immer Gehör geschenkt. Das scheint sich nun zu ändern. "Wir sind nicht mehr so laut", sagt Hendrikje Klein. Zusammen mit Daniel Tietze führt sie...

CDU und B'90/Grüne wollen Haushaltssperre durch Stellenbesetzungssperre ersetzen

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 24.07.2015 | 142 mal gelesen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen von CDU und B'90/Grüne haben in der Bezirksverordnetenversammlung einen Beschluss zum Ende der Haushaltssperre durchgesetzt. Ob er umgesetzt werden kann, ist mehr als fraglich. Per Dringlichkeitsantrag setzte die sogenannte Zählgemeinschaft durch, dass die verhängte Haushaltssperre aufgehoben werden und statt dessen eine Stellenbesetzungssperre verhängt werden soll. „Den größten Anteil des...

Stadtrat Karnetzki unter Beschuss

Karla Rabe
Karla Rabe | Steglitz | am 23.06.2015 | 126 mal gelesen

CDU und Grüne werfen Baustadtrat Untätigkeit vor

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Schwarz-grüne Zählgemeinschaft will Seniorenwohnanlage loswerden

Karla Rabe
Karla Rabe | Lankwitz | am 23.03.2015 | 103 mal gelesen

Lankwitz. Das Bezirksamt will die bezirklichen Seniorenwohnhäuser in der Mudrastraße loswerden. Zwei Anträge der SPD-Fraktion wurden mit der Mehrheit der schwarz-grünen Zählgemeinschaft auf der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) abgelehnt.Auf der Sitzung wurde über zwei Anträge der SPD zur Mudrastraße abgestimmt. Zum einen wurde die Renovierung der Seniorenhäuser gefordert. Alle Mieteinnahmen und sonstigen Gewinne...

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Von Haushalt bis Landschaftsschutz

Michael Kahle
Michael Kahle | Lichtenberg | am 22.01.2015 | 33 mal gelesen

Lichtenberg. Die Mitglieder der rot-schwarz-grünen Zählgemeinschaft haben sich auf Ziele festgelegt. Am 20. Januar unterzeichneten sie eine Ergänzung zur schon bestehenden Vereinbarung.Wie berichtet, wollen die Bezirksverordneten von SPD, CDU und Grünen weiterhin kommunalpolitisch eng zusammenarbeiten. Gemeinsam haben sie 28 von 55 Sitzen in der Bezirksverordnetenversammlung - eine hauchdünne Mehrheit (die Linken haben 20,...

Grüne Zählgemeinschaft wird in Lichtenberg fortgesetzt

Michael Kahle
Michael Kahle | Lichtenberg | am 15.01.2015 | 88 mal gelesen

Lichtenberg. Die Grünen haben sich entschieden: Auch sie wollen die Zählgemeinschaft mit der SPD und CDU fortsetzen. Damit scheint der Wahl von Birgit Monteiro (SPD) zur neuen Bürgermeisterin nichts mehr im Wege zu stehen.Am 22. Januar werden die Lichtenberger Verordneten aller Voraussicht nach einen neuen Bezirkschef bestimmen. Der Posten ist vakant, weil Andreas Geisel (SPD), der bisherige Amtsinhaber, vor wenigen Wochen...

CDU-Vorschlag wird im Jugendhilfeausschuss abgelehnt

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 13.10.2014 | 62 mal gelesen

Spandau. Der Jugendhilfeausschuss hat das Förderpaket für die freien Träger der Jugendarbeit verabschiedet. Streit gab es um ein neues Familienzentrum in Stresow. Die CDU-Fraktion wollte es, die Zählgemeinschaft stimmte dagegen.37 Jugendprojekte freier Träger werden 2015 gefördert. Das Budget liegt bei 1,8 Millionen Euro und ist damit ähnlich hoch wie im Vorjahr. Neu auf der vom Jugendamt vorgeschlagenen Förderliste stand ein...

Rot-grüne Zählgemeinschaft will Bordsteinkante verhindern

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Friedenau | am 23.04.2014 | 25 mal gelesen

Friedenau. Mit ihrer Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die rot-grüne Zählgemeinschaft einen sofortigen Baustopp auf dem Breslauer Platz verhängt.Auslöser ist eine drei Zentimeter hohe Bordsteinkante in der Lauterstraße. Die baupolitischen Sprecher Marijke Höppner und Jan Rauchfuß von der SPD sowie Ulrich Hauschild und Jörn Oltmann von den Bündnisgrünen werfen Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) vor, den...