Schmierereien an Stadtmöbeln: Bezirksamt lässt Parolen beseitigen

Schmierereien verunzieren die von Touristen gern aufgesuchten Bereiche im Großen Tiergarten. (Foto: KEN)

Tiergarten. Die Straße des 17. Juni zwischen Siegessäule und Brandenburger Tor ist prächtig und wird deshalb von zahlreichen Touristen besucht. Nicht in dieses Bild passen die parallel zur Prachtstraße im Tiergarten aufgestellten Mülltonnen. Sie sind mit islamfeindlichen Parolen beschmiert worden.

Das ist auch den Bezirksverordneten aufgefallen. Angesichts dieser Intoleranz beschloss die BVV ein Ersuchen an das Bezirksamt, die Tonnen von den Beschimpfungen zu säubern. Ordnungsstadtrat Carsten Spallek (CDU) stellt dazu klar: „Der Bezirk Mitte ist Unterzeichner der Charta der Vielfalt. Mitte steht für eine Kultur der Toleranz und Wertschätzung.“ Daher sehe es das Bezirksamt als seine Aufgabe an, jede Form von Diskriminierung im Stadtbild zu vermeiden. Mitarbeiter des Straßen- und Grünflächenamtes würden alle verfassungsfeindlichen Parolen „nach bestem Wissen und Gewissen“ entfernen.

Aufgrund der angespannten Personal- und Haushaltslage ist das aber nicht immer ganz einfach. Im Einzelfall, so Spallek, könne es zu Verzögerungen bei der Entfernung kommen. Das Straßen- und Grünflächenamt hat aber nach einem Ausweg aus der Misere gesucht. Es strebt eine ressortübergreifende Zusammenarbeit mit dem Integrationsbeauftragten, dem Europabeauftragten, dem Jobcenter Mitte und weiteren Fachämtern an. So könnten beispielsweise Jobsuchende über eine Maßnahme öffentlich geförderter Beschäftung Aufkleber, Parolen und Schmierereien an Abfalleimern beseitigen.

Nach einer ersten Einschätzung hält das Jobcenter einen solchen Einsatz für möglich. Allerdings müsste die Wettbewerbsneutralität gewahrt bleiben und darauf geachtet werden, dass beim Säubern der Mülltonnen unter anderem mit chemischen Substanzen benachbarte Parkbänke nicht versehentlich beschädigt werden. KEN
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