Trotz Gesprächen zwischen Veranstalter und Behörden seit März sei keine Lösung gefunden worden, wie Sicherheitsmängel beseitigt werden können, so Carsten Spallek (CDU). Der Baustadtrat bedauert, dass das "tolle Kinderfest" nicht genehmigt werden konnte. Die Sicherheit der Kinder habe jedoch oberste Priorität, sagt Spallek. Der grüne Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu widerspricht. Der Veranstalter habe große Kooperationsbereitschaft gezeigt und konkrete Vorschläge gemacht. Das Bezirksamt aber habe sich "keinen Millimeter bewegt" und nichts für eine tragbare Lösung unternommen. Die Behörden seien tagelang auf Tauchstation gegangen.
"Pure Polemik. Die Behauptungen des Herrn Mutlu treffen nicht zu", kontert Spallek. Der Veranstalter habe die Bedenken von Polizei und Feuerwehr nicht ausräumen können. Es ging um die Frage der Zugangsbeschränkung. Nach Angaben des Vereins "23 Nisan" kamen 2014 rund 350.000 Besucher. "Bei den Dimensionen einer solchen Großveranstaltung, vergleichbar mit einer Fanmeile, müssen Mindestanforderungen an die Sicherheit der Besucher gewährleistet sein", sagt Spallek. "23 Nisan" weist hingegen darauf hin, dass der Verein ein überarbeitetes Sicherheitskonzept eingereicht habe, mit Sicherheitszaun und Zugangskontrollen. Die Absage sei aus "fadenscheinigen" Gründen erfolgt.
Der grüne verkehrspolitische Fraktionssprecher in der BVV, Johannes Schneider, spricht von behördlichem Versagen. Dadurch sei ein Fest verhindert worden, das die Stadt bereichere. Ein deutliches Nein von Spallek kam zur grünen Dringlichkeitsanfrage, ob nun auch das Fest am Brandenburger Tor zum Champions-League-Finale abgesagt werden müsse. Angeblich bestehen auch dort "schwerwiegende Sicherheitsmängel". Johannes Schneiders Reaktion: "Das Bezirksamt muss sicherstellen, dass Genehmigungsverfahren für künftige Veranstaltungen frühzeitig konstruktiv begleitet werden, und zwar im Dialog mit dem Veranstalter."
Karen Noetzel / KEN
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