Bezirk diskutiert weiter über Umbenennung der Einemstraße

Tiergarten. Nach Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) soll das Bezirksamt in den kommenden Wochen Flyer an die Anwohner der Einemstraße verteilen und über die Idee der Umbenennung informieren. Im Anschluss soll eine Bürgerversammlung stattfinden - und irgendwann auch eine Entscheidung fallen.

Die Umbenennung der Einemstraße ist ein absoluter Grenzfall. Nicht nur im übertragenen Sinne, weil man davon halten kann, was man selbst so denkt. Sondern auch im ganz konkreten. Denn der Abschnitt zwischen Nollendorfplatz und Kurfürstenstraße gehört zum Bezirk Tempelhof-Schöneberg, die restliche Wegstrecke bis zum Lützowplatz führt durch Tiergarten und unterliegt damit der Entscheidungskompetenz des Bezirks Mitte. Unter Umständen wird es deshalb bald eine Einem- und eine Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße geben. Denn die BVV Tempelhof-Schöneberg hat nach einer zwei Jahre anhaltenden Diskussion im vergangenen Februar den Beschluss gefasst, der Straße einen neuen Namen zu geben. Hintergrund der Entscheidung sind vor allem einige Formulierungen in Karl von Einems (1853-1934) Lebenserinnerungen, in denen er gegen die Sozialdemokratie und vor allem gegen homosexuelle Männer hetzte, indem er ihre Vernichtung forderte. Ein Gutachter sah ihn als "Steigbügelhalter des Nationalsozialismus". Seit 1934 trägt die Straße Einems Namen. Umbenannt werden soll sie in Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße. Der Jurist (1825-95) gilt als Vorkämpfer der Homosexuellen-Bewegung, eine Gedenkstele am Magnus-Hirschfeld-Ufer in Moabit erinnert an sein Schaffen. Zwar sollen auch die Bürger in Schöneberg informiert werden, der Beschluss ist allerdings bereits gefallen.

"Da haben wir schlicht eine andere Lage", sagt Mittes Stadträtin für Bildung und Kultur, Sabine Weißler (B’90/Grüne). "Wir wollen erst informieren und dann entscheiden." Deshalb lasse man sich von der Entscheidung im Nachbarbezirk nicht drängen. Zwar hatte die FDP-Fraktion in Mitte schon 2010 einen ähnlichen Antrag eingebracht, die Diskussion kam damals trotzdem nicht in Gang. Erst seit der Entscheidung in Schöneberg "befassen sich sowohl der von mir geleitete Ausschuss als auch die AG Geschichte, ein Arbeitsgremium des Ausschusses, mit der Problematik", so die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Kultur in Mitte, Christian Hoff (Linke).

Das Bezirksamt will die Anwohner - in Mitte - nun mit Postwurfsendungen über die Diskussion informieren und zum Mitreden einladen. "Vielleicht noch in diesem Jahr", so die zuständige Stadträtin, werde es dann eine Bürgerversammlung geben. "Das Votum der Anwohner wird maßgeblich zur Entscheidung beitragen", verspricht Sabine Weißler. Dass die Debatte ergebnisoffen geführt wird, betont auch die Ausschussvorsitzende: Es gelte nach der Versammlung, "alle Argumente gegeneinander abzuwägen und eine Entscheidung zu treffen." In Schöneberg sind die neuen Straßenschilder bis dahin vielleicht schon montiert.