Friedrichshagen: Politik

Das Demokratiefest mitgestalten

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | vor 6 Stunden, 34 Minuten | 56 mal gelesen

Am 5. Mai findet rund um das alte Amtshaus am Bahnhof Schöneweide das bereits traditionelle Fest für Demokratie und Toleranz statt. Unter der Schirmherrschaft von Bürgermeister Oliver Igel (SPD) geht es darum, den Bezirk als bunten, freundlichen und attraktiven Ort zu präsentieren, in dem Rassismus, Intoleranz und Diskriminierung keinen Platz haben. Es wird auch in diesem Jahr zwei Bühnen mit einem bunten Programm...

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Mit der U-Bahn zum BER-Terminal

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | vor 7 Stunden, 19 Minuten | 481 mal gelesen

Bisher gab es vor allem auf Landesebene Bedenken, den künftigen Flughafen BER mit dem Berliner U-Bahnnetz zu verbinden. Jetzt hat das Dialogforum Airport Berlin-Brandenburg einstimmig für eine Verlängerung der U 7 zum BER votiert. Erstmals haben auch die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg ihre ablehnende Haltung aufgegeben. Berlins Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) und Brandenburgs...

Personalaufstockung entspannt die Situation in den Bürgerämtern

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 14.02.2018 | 173 mal gelesen

Wer vor zwei Jahren einen Termin im Bürgeramt brauchte, um Pass oder Ausweis erneuern zu lassen, brauchte enorm viel Geduld. Bis zu zwei Monate betrug die Wartezeit. Das hat sich inzwischen geändert. Nach Aussage der Senatsverwaltung für Inneres wurden die Bürgerämter der Stadt seit 2016 mit 216 neuen Stellen aufgestockt. Damit können die Wartezeiten auf maximal zwei Wochen verkürzt werden. Wir haben es probiert. Am 14....

Einladung zur Bürgersprechstunde

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 14.02.2018 | 19 mal gelesen

In den nächsten Tagen laden drei Bezirksamtsmitglieder zu Bürgersprechstunden ein. Den Auftakt macht Stadträtin Cornelia Flader (CDU) – zuständig für Schule, Weiterbildung, Kultur und Sport – am 21. Februar von 14 bis 15 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 6/8, Raum 210. Anmeldung bitte unter 902 97 42 71. Rainer Hölmer (SPD) – zuständig für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung – steht am 22. Februar von 15 bis 17...

SPD-Fraktion will kommunalen Wohnungsmarkt stärken 2

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 07.02.2018 | 59 mal gelesen

Der offene Brief von Bewohnern des Kosmos-Viertels sorgte kurz vor dem Jahreswechsel für Unruhe. Ein privater Vermieter hatte dort im Rahmen von Modernisierungsankündigungen Mietsteigerungen von bis zu 200 Euro je Wohnung angekündigt. SPD, Linke und Bündnis 90/Grüne im Bezirk wollen gegensteuern. „Der Mieterprotest im Kosmosviertel ist aktueller Ausdruck unsachgemäßer Mieterhöhungen und fehlender Mieterinformation und...

Unkraut vernichten: Glyphosat kommt auch in Kleingärten zum Einsatz 5

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 06.02.2018 | 215 mal gelesen

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für...

Interne Prüfungen nach Überlastungsanzeigen aus dem Landeskriminalamt

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 01.02.2018 | 272 mal gelesen

Berlin: Polizeipräsidium | Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der...

Ehrenamtliche Richter gesucht

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 01.02.2018 | 22 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Das Bezirkswahlamt sucht für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode ab 1. Januar 2019 noch 50 Bürger. Bewerber sollen ihren Wohnsitz in Berlin haben und müssen das Wahlrecht zum Abgeordnetenhaus besitzen. Um die Wahl der ehrenamtlichen Richter rechtzeitig durchführen zu können, müssen Interessierte eine dazu benötigte Erklärungen bis spätestens 28. Februar...

Anonymisiertes Bewerbungsverfahren: BVV beschließt Pilotprojekt

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 01.02.2018 | 70 mal gelesen

Auf der Bezirksverordnetenversammlung am 25. Januar  wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass das Bezirksamt im Rahmen eines Pilotprojekts anonymisierte Bewerbungsverfahren durchführt. Dabei werden die personenbezogenen Angaben wie Name, Alter, Geschlecht oder ethnische Herkunft nicht angegeben. Eine Einladung zum Vorstellungsgespräch erfolgt allein aufgrund der anonymisierten, qualifikationsbezogenen Angaben. Eine...

Jugendforum „denk!mal18“

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 30.01.2018 | 15 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung...

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Politik-Simulation: 200 Schüler probierten sich als Abgeordnete des Europäischen Parlaments

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Mitte | am 30.01.2018 | 56 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Am 19. und 20. Januar sank das Durchschnittsalter im Berliner Abgeordnetenhaus drastisch. Schüler aus ganz Deutschland simulierten dort zwei Tage lang das Europäische Parlament. Am Ende stand die Erkenntnis: Internationale Politik ist ganz schön kompliziert, doch die EU ein Gewinn für alle.Die große Mehrheit junger EU-Bürger sieht sich als Europäer, empfindet kulturelle Vielfalt als bereichernd und Nationalismus als Problem....

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Aus der Sitzung der Bezirksverordneten

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 26.01.2018 | 293 mal gelesen

Am 25. Januar tagten im Rahthaus Treptow die Bezirksverordneten zum ersten Mal in diesem Jahr. Hier ein kurzer Bericht. Am Anfang wurde an Ernst Welters, den kürzlich verstorbenen Bezirksverordneten der Linken, erinnert. Viele Verordnete legten auf dem mit einem Foto versehenen Platz von Welters als Zeichen von Trauer und Respekt Blumen nieder. Danach wurde ein neuer Behindertenbeauftragter des Bezirksamts gewählt....

Vertrauensanwalt gegen Korruption

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 25.01.2018 | 50 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Das Land Berlin hat einen Vertrauensanwalt beauftragt, um Korruption besser zu bekämpfen, der ab sofort auch für Treptow-Köpenick zuständig ist. Dabei geht es um mögliche Verfehlungen im öffentlichen Dienst in Landesbehörden und Bezirksämtern. Mitarbeiter und Bürger können sich an den Vertrauensanwalt wenden, die Hinweise können auch anonym erfolgen. Der Anwalt entscheidet nach deren Prüfung, ob ein...

Fleisch oder kein Fleisch? Am Essen scheiden sich die Geister 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 23.01.2018 | 127 mal gelesen

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während...

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 16.01.2018 | 420 mal gelesen

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume...

Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 15.01.2018 | 304 mal gelesen

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten...

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Sturm auf die Stasi

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 14.01.2018 | 864 mal gelesen

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Auf einer Demonstration von regimetreuen DDR-Bürgern am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow hatten SED-Politiker, darunter Gregor Gysi, einen Verfassungsschutz für die DDR gefordert. Dabei sollte der SED-Geheimdienst nach Forderungen des Runden Tisches eigentlich abgewickelt werden. Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen...

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Fertigstellung des Flughafens wird noch weitaus teurer

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 11.01.2018 | 85 mal gelesen

Schönefeld: BER | In gut zwei Jahren soll er endlich fertig sein, der neue Flughafen Berlin Brandenburg vor den Toren des Bezirks. Diese Nachricht verbreitete die Flughafengesellschaft kurz vor Weihnachten. Andere Informationen sollten dagegen nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Wie die Kollegen von BILD vor Kurzem berichteten, fehlt für die Fertigstellung des Flughafens derzeit eine Milliarde Euro. Dass soll die BER-Geschäftsführung dem...

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Das Ordnungsamt zieht Bilanz

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 04.01.2018 | 106 mal gelesen

Kurz nach dem Jahresende hat das Ordnungsamt Bilanz für das letzte Quartal gezogen. Allein bei der Kontrolle des ruhenden Verkehrs wurden seit September 2017 rund 14 500 Anzeigen geschrieben. Weil durch das Parken Rettungswege blockiert waren, mussten rund 550 Autos abgeschleppt werden, weitere 470 Fahrzeughalter erhielten Mängelanzeigen. In der Bölschestraße und in Alt-Köpenick gab es Schwerpunktkontrollen des...

Sprechstunden bei der CDU

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 02.01.2018 | 10 mal gelesen

Altglienicke. Abgeordnetenhausmitglied Katrin Vogel (CDU) bietet in diesem Monat zwei Bürgersprechstunden an. Am 16. Januar von 16 bis 18 Uhr und am 23. Januar von 18 bis 19 Uhr steht die Abgeordnete in ihrem Bürgerbüro, Grünauer Straße 9 in 12524 Berlin, für Gespräche zur Verfügung. Anmeldung ist unter mitreden@katrinvogel.de oder unter 64 31 81 41 möglich. Kurzentschlossene können auch ohne Anmeldung vorbeikommen. RD

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Bürgermeister Oliver Igel (SPD) im Interview

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 01.01.2018 | 299 mal gelesen

Seit 2011 ist Oliver Igel (SPD) Bürgermeister von Treptow-Köpenick, nach der Wahl 2016 trat er zur zweiten Legislaturperiode als Rathauschef an. Zum Einstand ins neue Jahr traf die Berliner Woche den 39-Jährigen zum Interview und sprach mit ihn über die bezirkliche Entwicklung der nächsten Monate. Wie reagiert der Bezirk auf steigende Einwohnerzahlen, darunter auch den Zuzug von Familien mit Kindern? Oliver Igel: Der...

Erste Sprechstunden der Stadträte

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 30.12.2017 | 6 mal gelesen

Adlershof. Am 9. Januar finden die ersten Bürgersprechstunden des Bezirksamts in diesem Jahr statt. Gernot Klemm (Linke), zuständig für Soziales und Jugend, ist von 16 bis 17.30 Uhr in seinen Diensträumen, Zum großen Windkanal 4, Raum 122, für Sie da. Anmeldung unter 902 97 61 00. Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Gesundheit und Umwelt, hält seine Sprechstunde von 15.30 bis 17 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum...

Beauftragter für Klimaschutz

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 20.12.2017 | 48 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Auf der Bezirksverordnetenversammlung am 14. Dezember wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass in der Bezirksverwaltung die Voraussetzungen für die Einstellung eines Klimaschutzbeauftragten geschaffen werden. Der Beschluss geht auf einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von der September-Sitzung zurück. Um den Klimaschutz im kommunalen Handeln systematisch zu verankern, plant das Bezirksamt die...

Kommission zu Spielplätzen tagt

Silvia Möller
Silvia Möller | Alt-Treptow | am 20.12.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Rathaus Treptow | Plänterwald. Am 8. Januar tagt die bezirkliche Spielplatzkommission um 17 Uhr im Rathaus Treptow Neue Krugallee 4, Raum 118. Die Sitzung ist öffentlich, Gäste sind willkommen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Umsetzung von Inklusion auf öffentlichen Spielpätzen, die Versorgung der Schulen mit Spielgeräten und die Versorgung der einzelnen Kieze mit öffentlichen Spielplätzen. sim

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Bezirk ehrt engagierte Mädchen

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 19.12.2017 | 81 mal gelesen

Vor Beginn der letzten Bezirksverordnetentagung 2017 hat Bürgermeister Oliver Igel (SPD) den Mädchenpreis vergeben. Geehrt wurden zwei einzelne Bewerberinnen und ein Dreierteam. Der 1. Platz ging an Emilia Weller, Sophie Kernchen und Elida Horvath. Alle drei besuchen die 10. Klasse des Emmy-Noether-Gymnasiums. Die Mädchen haben an ihrer Schule eine Gedenkveranstaltung für Anne Frank organisiert. Alle drei Geehrten sind in...