Niederschöneweide: Politik

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Bürgermedaille vergeben

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | vor 1 Tag | 45 mal gelesen

Plänterwald. Am 19. Mai hat der Bezirk im Treptower Rathaus an drei Einwohner die Bürgermedaille vergeben.Edith Pape wird für ihr Engagement im Rahmen des Projekts „Laib und Seele“ der Berliner Tafel geehrt. Seit 2005 betreut sie in der Ausgabestelle der Hofkirche in der Bahnhofstraße sozial schwache Mitbürger, die hier gegen eine Spende Lebensmittel erhalten. Frau Pape und ihre Mitstreiter haben in gut zehn Jahren bereits...

Keine Weitergabe von Fundrädern

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 18.05.2017 | 45 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Im öffentlichen Straßenland gefundene herrenlose Fahrräder werden auch künftig nicht an soziale Einrichtungen abgegeben. Das teilte der zuständige Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) auf eine BVV-Anfrage von Jacob Zellmer (Bündnis 90/Die Grünen) mit. Nach Aussage des Stadtrats werden gefundene Räder durch das Ordnungsamt daraufhin überprüft, ob Verlust- oder Diebstahlanzeigen vorliegen. Dann werden sie an das...

Stadtbäume verschwinden: Grüne wollen Kampagne neu beleben 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 16.05.2017 | 180 mal gelesen

Berlin. Obwohl in der Hauptstadt auch immer wieder Bäume gepflanzt werden, sinkt ihre Zahl weiter.Berlin hat viel Grün zu bieten – Parks und Anlagen sind überall zu finden. Und auch viele Bäume entlang der Straßen. Doch den Stadtbäumen geht es schlecht. Sie müssen nicht nur Streusalz, Autoabgase und den Klimawandel ertragen, sondern auch damit klarkommen, dass sich kaum einer um sie kümmert. Der Grund: Personalmangel in den...

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Grüne wählten ihren Direktkandidaten: Mit Erik Marquardt zur Bundestagswahl

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 11.05.2017 | 44 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Die Bündnisgrünen im Bezirk haben Erik Marquardt zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September bestimmt. Auf der Mitgliedervollversammlung am 9. Mai sprach sich eine große Mehrheit für seine Kandidatur aus. Im März wurde der 29-Jährige auf der Landesmitgliederversammlung der Berliner Grünen auf Platz 6 der Landesliste gewählt."Erik Marquardt ist ein profilierter und junger Kandidat für unseren...

Milieuschutz ist jetzt Gesetz

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Oberschöneweide | am 11.05.2017 | 17 mal gelesen

Oberschöneweide. Die Mitte März vom Bezirksamt beschlossene Milieuschutzsatzung (Berliner Woche berichtete) für Teile von Ober- und Niederschöneweide ist jetzt Gesetz. Am 11. Mai wurde der Beschluss im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin veröffentlicht. Damit sind Eigentümer und Investoren der betroffenen Grundstücke an bestimmte Vorgaben gebunden. Luxussanierungen und die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen und...

Berlin will Kasse machen: Finanzsenator plant deutlich höhere Zweitwohnungssteuer 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 09.05.2017 | 188 mal gelesen

Berlin. Berlin hat im Vergleich zu anderen Städten eine niedrige Zweitwohnungssteuer. Das soll sich zum 1. Januar 2019 ändern.Wer in Berlin wohnt, hier Straßen, Parks und öffentliche Einrichtungen nutzt, soll dafür Steuern zahlen – auch diejenigen, die hier nur einen Zweitwohnsitz angemeldet haben. Das findet Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen und will dazu motivieren, dass sich mehr Menschen mit dem Erstwohnsitz in Berlin...

Eintreten für Europa

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 09.05.2017 | 19 mal gelesen

Berlin: Gendarmenmarkt | Berlin. Steckt Europa in der Krise? Und wenn ja, sollte man da nicht etwas dagegen tun? Inzwischen haben sich in ganz Deutschland Menschen organisiert, die die Zukunft Europas nicht allein den Euro-Skeptikern überlassen wollen. "Puls of Europe" heißt die Bewegung. Unter diesem Motto sollen sich möglichst viele Menschen in Europa versammeln, die für das europäische Projekt einstehen. Inzwischen gibt es regelmäßige Treffen in...

Politiker im Gespräch: Termine für Bürgersprechstunden

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 07.05.2017 | 11 mal gelesen

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen bieten gleich drei Bezirksamtsmitglieder Bürgersprechstunden an.Den Anfang macht Gernot Klemm (Die Linke), zuständig für Soziales und Jugend. Er ist am 16. Mai von 16 bis 17.30 Uhr im Großen Windkanal 4, Raum 122b, zu sprechen, Anmeldung unter  902 97 61 00. Rainer Hölmer (SPD), verantwortlich für Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, hat seine Bürgersprechstunde am 17. Mai von 15...

Nächste Sitzung der BVV

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Alt-Treptow | am 04.05.2017 | 24 mal gelesen

Berlin: Rathaus Treptow | Plänterwald. Am 11. Mai findet die nächste reguläre Sitzung der Bezirksverordneten statt. Die Sitzung im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, ist öffentlich. Besucher können sich ab 16.30 Uhr über das politische Geschehen im Bezirk informieren und miterleben, wie Bauvorhaben, Verkehrsprobleme und soziale Aspekte von den gewählten Volksvertretern behandelt werden. In den Sitzungspausen besteht die Möglichkeit, mit...

Stadtrat im Gespräch

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Adlershof | am 01.05.2017 | 10 mal gelesen

Berlin: BA Treptow-Köpenick | Adlershof. Der für die Bereiche Gesundheit und Umwelt zuständige Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD) lädt am 10. Mai von 15 bis 17 Uhr zur Bürgersprechstunde ein. Die findet im Dienstgebäude Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 132 statt. Es wird um Anmeldung unter  902 97 32 66 gebeten. RD

Die Bürgerämter bleiben zu

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 26.04.2017 | 14 mal gelesen

Treptow-Köpenick. In den nächsten Wochen bleiben die beiden Bürgerämter des Bezirks jeweils einen Tag geschlossen. Das Bürgeramt II in der Michael-Brückner-Straße 1 bleibt am 8. Mai zu. Das Bürgeramt I im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, hat am 19. Mai nicht geöffnet. An beiden Tagen ist auch keine Abholung bestellter Ausweise oder Pässe möglich. Dringende Anträge können jedoch im jeweils anderen Bürgeramt abgegeben werden....

Sprechstunden der CDU

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 26.04.2017 | 18 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Mai 2017 folgende Bürgersprechstunden an: Wolfgang Knack am 8. und am 22. Mai von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51 in Adlershof, und Michael Vogel am 30. Mai von 17 bis 18 Uhr in der Gaststätte Ebel, Semmelweisstraße 1, in Altglienicke oder nach Absprache unter  0172/300 18 42. Die Abgeordnete Katrin Vogel ist am 23. Mai von 16...

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CDU, FDP und AfD kritisieren geplante Auszeichnung von Hans Erxleben

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 12.04.2017 | 296 mal gelesen

Treptow-Köpenick. So viel Ärger hat eine simple Drucksache schon lange nicht verursacht. Bereits im Vorfeld der für den 19. Mai geplanten Vergabe der Bürgermedaille gab es heftige Kritik.Ende Februar hatte das Bezirksamt beschlossen, die Bürgermedaillen 2017 an Hans Erxleben, Edith Pape und Mechthild Schultze zu vergeben, öffentlich bekannt wurde das Ende März. Edith Pape unterstützt seit 2005 die Lebensmittelausgabe von Laib...

Mehr Spenden an den Bezirk

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 06.04.2017 | 10 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Das Bezirksamt hat jetzt das Spendenregister für 2016 veröffentlicht. Privatpersonen, Vereine und Unternehmen spendeten rund 72 205 Euro, davon 39 263 Euro als Sachleistungen. Die Zuwendungen an den Bezirk haben sich gegenüber dem Vorjahr um 35 Prozent erhöht. Höchste Einzelspende waren 11 045 Euro, die die Bürgerinitiative Friedhofskapelle für die Renovierung der Rahnsdorfer Kapelle gesammelt hatte. RD

Sprechstunde bei CDU-Politikern

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 03.04.2017 | 9 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im April Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 10. und am 24. April von 16 bis 17 Uhr im Bürgerbüro Adlershof, Dörpfeldstraße 51, und Michael Vogel am 25. April von 17 bis 18 Uhr im Gartenlokal „Blattlaus“, Kleingartenanlage Am Adlergestell 181/Drosselweg, oder nach Absprache unter 0172/3001842. Die Abgeordnete Katrin Vogel ist am 11. und 25. April...

Seit drei Jahren unterstützt der Bezirk die Initiative "Charta der Vielfalt"

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 29.03.2017 | 26 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Im November 2013 hat das Bezirksamt die „Charta der Vielfalt“ unterzeichnet. Das ist eine Unternehmensinitiative, die von der Bundesregierung unterstützt wird.Im Bezirk sind in diesem Rahmen mehrere Projekte für die Unterstützung bei der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen entstanden, zum Beispiel im Umfeld des 1. FC Union (Berliner Woche berichtete). Bestehende Beratungsstrukturen in der Flüchtlings-...

City bald ohne Toiletten? Berliner Senat will Werbung und WCs strikt trennen 6

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 28.03.2017 | 501 mal gelesen

Berlin. Die Stadtwerbung, über die die Wall GmbH bislang die City Toiletten finanziert, ist neu ausgeschrieben worden. Die Zahl der WCs könnte damit erheblich schrumpfen.Wall betreibt mehr als 200 öffentliche Toiletten in Berlin und bekommt dafür statt Geld Werbeflächen zur Verfügung gestellt. Doch diese Kopplung ist dem Senat ein Dorn im Auge. So wurde der Vertrag mit Wall nicht verlängert; er läuft noch bis Ende 2018. Der...

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Milieuschutz für Schöneweide

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Oberschöneweide | am 22.03.2017 | 508 mal gelesen

Oberschöneweide. Das Bezirksamt hat Mitte März zwei Verordnungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in Teilen von Ober- und Niederschöneweide beschlossen.Bis zum Ende der DDR wurde das mit Industriebetrieben durchsetzte Areal auf beiden Seiten der Spree auch "Schweineöde" genannt. Davon kann inzwischen keine Rede mehr sein. Fast alle Häuser wurden in den vergangenen 25 Jahren saniert und durch moderne...

Stolpersteine werden geputzt

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 22.03.2017 | 39 mal gelesen

Berlin: Alexanderplatz | Berlin. Das Berliner Bündnis Aufstehen gegen Rassismus ruft am 25. März zur Stolperstein-Putzaktion auf. Die Auftaktveranstaltung findet um 13 Uhr auf dem Alexanderplatz statt. Eine Karte aller Stolpersteine gibt es auf www.stolpersteine-berlin.de. hh

Illegaler Abfall überall: Kostenlose Sperrmüllabfuhr soll das Problem lösen 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 21.03.2017 | 361 mal gelesen

Berlin. Illegal abgelegter Müll kostet Berlin jedes Jahr Millionen von Euro. Nun wird diskutiert, ob eine kostenlose Sperrmüllabholung das Problem lösen kann. Die BSR ist anderer Meinung.Wenn an Straßenrändern illegal Müll abgeladen wird, muss die Berliner Stadtreinigung ausrücken und das kostet. Insgesamt 7,7 Millionen Euro musste das Land Berlin dafür in den Jahren 2015 und 2016 aufbringen. Das ergab die Antwort der...

Bürgerfragen an die Bezirkspolitik

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 16.03.2017 | 13 mal gelesen

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordneten am 30. März können noch Bürgerfragen angemeldet werden. Die Fragen müssen einen Bezug zu Bezirk oder Bezirksamt haben. Sie werden unmittelbar nach Fragestellung vom Bürgermeister oder dem zuständigen Stadtrat beantwortet. Die Bürgerfragen müssen bis zum 27. März um 10 Uhr im BVV-Büro, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Fragen zu den Modalitäten werden vom BVV-Büro...

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Städtepartnerschaft liegt auf Eis

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 16.03.2017 | 111 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Am 18. März sollte in Adlershof der Partnerschaftsvertrag zwischen Treptow-Köpenick und Eskisehir-Tepebasi unterzeichnet werden. Eine Woche vor dem Treffen haben die türkischen Partner abgesagt.„Wir haben am 10. März eine Mail von Bürgermeister Ahmet Atac bekommen, dass die Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrags erst einmal nicht statt finden kann. Der Bürgermeister gilt als Gegner Erdogans und vermutlich...

Nur noch ein Bürgeramt: Finanzverwaltung unterstützt Zusammenlegung

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 14.03.2017 | 243 mal gelesen

Berlin. In Marzahn-Hellersdorf soll es künftig nur noch eines statt der bisher drei Bürgerämter geben. Andere Bezirke planen dies trotz Unterstützung durch die Senatsverwaltung für Finanzen allerdings nicht.Führerschein, Personalausweis oder die Beantragung eines Führungszeugnisses: Ein zentraler Ort, an dem alle Anliegen bearbeitet werden, die in den Aufgabenbereich der Bürgerämter fallen – mit langen Öffnungszeiten und...

CDU-Mitglieder haben gewählt

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 09.03.2017 | 26 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Die CDU im Bezirk hat einen neuen Vorstand. Zum Kreisvorsitzenden wurde Maik Penn (35), Polizeibeamter und zurzeit Mitglied des Abgeordnetenhauses, gewählt. Für ihn votierten 78 Prozent der 54 Delegierten der Kreisvollversammlung. Zu seinen Stellvertretern wurden Ralph Korbus und Matthias Dehmel bestimmt. Vervollständigt wird der neue CDU-Kreisvorstand durch Schatzmeister Wolfgang Knack, den...

Zusammen gegen Rassismus

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 09.03.2017 | 12 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Noch bis zum 26. März finden die diesjährigen Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. Auch im Bezirk gibt es dazu eine Reihe von Veranstaltungen. So werden zum Beispiel am 17. und 24. März jeweils ab 14 Uhr im Garten der Hoffnung am Übergangswohnheim, Alfred-Randt-Straße 19, Hochbeete angelegt. Material ist vorhanden. Wer hat, bringt bitte Akkuschrauber und Schubkarre mit. Und im Cabuwazi-Zelt,...