Niederschöneweide: Politik

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Milieuschutz für Schöneweide

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Oberschöneweide | vor 3 Tagen | 226 mal gelesen

Oberschöneweide. Das Bezirksamt hat Mitte März zwei Verordnungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in Teilen von Ober- und Niederschöneweide beschlossen.Bis zum Ende der DDR wurde das mit Industriebetrieben durchsetzte Areal auf beiden Seiten der Spree auch "Schweineöde" genannt. Davon kann inzwischen keine Rede mehr sein. Fast alle Häuser wurden in den vergangenen 25 Jahren saniert und durch moderne...

Stolpersteine werden geputzt

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | vor 3 Tagen | 25 mal gelesen

Berlin: Alexanderplatz | Berlin. Das Berliner Bündnis Aufstehen gegen Rassismus ruft am 25. März zur Stolperstein-Putzaktion auf. Die Auftaktveranstaltung findet um 13 Uhr auf dem Alexanderplatz statt. Eine Karte aller Stolpersteine gibt es auf www.stolpersteine-berlin.de. hh

Illegaler Abfall überall: Kostenlose Sperrmüllabfuhr soll das Problem lösen 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | vor 4 Tagen | 233 mal gelesen

Berlin. Illegal abgelegter Müll kostet Berlin jedes Jahr Millionen von Euro. Nun wird diskutiert, ob eine kostenlose Sperrmüllabholung das Problem lösen kann. Die BSR ist anderer Meinung.Wenn an Straßenrändern illegal Müll abgeladen wird, muss die Berliner Stadtreinigung ausrücken und das kostet. Insgesamt 7,7 Millionen Euro musste das Land Berlin dafür in den Jahren 2015 und 2016 aufbringen. Das ergab die Antwort der...

Bürgerfragen an die Bezirkspolitik

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 16.03.2017 | 13 mal gelesen

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordneten am 30. März können noch Bürgerfragen angemeldet werden. Die Fragen müssen einen Bezug zu Bezirk oder Bezirksamt haben. Sie werden unmittelbar nach Fragestellung vom Bürgermeister oder dem zuständigen Stadtrat beantwortet. Die Bürgerfragen müssen bis zum 27. März um 10 Uhr im BVV-Büro, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Fragen zu den Modalitäten werden vom BVV-Büro...

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Städtepartnerschaft liegt auf Eis

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 16.03.2017 | 94 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Am 18. März sollte in Adlershof der Partnerschaftsvertrag zwischen Treptow-Köpenick und Eskisehir-Tepebasi unterzeichnet werden. Eine Woche vor dem Treffen haben die türkischen Partner abgesagt.„Wir haben am 10. März eine Mail von Bürgermeister Ahmet Atac bekommen, dass die Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrags erst einmal nicht statt finden kann. Der Bürgermeister gilt als Gegner Erdogans und vermutlich...

Nur noch ein Bürgeramt: Finanzverwaltung unterstützt Zusammenlegung

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 14.03.2017 | 229 mal gelesen

Berlin. In Marzahn-Hellersdorf soll es künftig nur noch eines statt der bisher drei Bürgerämter geben. Andere Bezirke planen dies trotz Unterstützung durch die Senatsverwaltung für Finanzen allerdings nicht.Führerschein, Personalausweis oder die Beantragung eines Führungszeugnisses: Ein zentraler Ort, an dem alle Anliegen bearbeitet werden, die in den Aufgabenbereich der Bürgerämter fallen – mit langen Öffnungszeiten und...

CDU-Mitglieder haben gewählt

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 09.03.2017 | 24 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Die CDU im Bezirk hat einen neuen Vorstand. Zum Kreisvorsitzenden wurde Maik Penn (35), Polizeibeamter und zurzeit Mitglied des Abgeordnetenhauses, gewählt. Für ihn votierten 78 Prozent der 54 Delegierten der Kreisvollversammlung. Zu seinen Stellvertretern wurden Ralph Korbus und Matthias Dehmel bestimmt. Vervollständigt wird der neue CDU-Kreisvorstand durch Schatzmeister Wolfgang Knack, den...

Zusammen gegen Rassismus

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 09.03.2017 | 12 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Noch bis zum 26. März finden die diesjährigen Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. Auch im Bezirk gibt es dazu eine Reihe von Veranstaltungen. So werden zum Beispiel am 17. und 24. März jeweils ab 14 Uhr im Garten der Hoffnung am Übergangswohnheim, Alfred-Randt-Straße 19, Hochbeete angelegt. Material ist vorhanden. Wer hat, bringt bitte Akkuschrauber und Schubkarre mit. Und im Cabuwazi-Zelt,...

Sprechstunde bei Abgeordnetem

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 08.03.2017 | 10 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Abgeordnetenhausmitglied Carsten Schatz (Die Linke) bietet in diesem Monat zwei Sprechstunden im Bezirk an: am 16. März von 17 bis 19 Uhr im Café Chocolat, Bölschestraße 6, und am 30. März zur gleichen Zeit im Familienbegegnungszentrum Altglienicke, Köpenicker Straße 42. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, aber unter Angabe des Themas erwünscht bei Joseph Rohmann per E-Mail: rohmann@carsten-schatz.de. sim

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Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 08.03.2017 | 112 mal gelesen

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick.Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft...

Kein Wahllokal in der Nähe: Seniorin kritisiert das Bezirksamt

Steffi Bey
Steffi Bey | Köpenick | am 02.03.2017 | 47 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Bis Ende März können ältere Einwohner des Bezirks die neue Seniorenvertretung wählen. Das möchte auch Dagmar Regehr aus der Elsenstraße gern tun. Doch leider gibt es weder in Alt-Treptow, noch in Plänterwald oder Baumschulenweg ein Wahllokal, beschwert sich die 74-Jährige. „Senioren aus diesen drei Ortsteilen müssen entweder die Briefwahl wahrnehmen oder Fahrgeld aufwenden, um zu den offiziellen Wahllokalen...

Neuer Vorstand für Bündnisgrüne

Steffi Bey
Steffi Bey | Köpenick | am 22.02.2017 | 21 mal gelesen

Die Treptow-Köpenicker Bündnisgrünen haben einen neuen Vorstand. Gewählt wurden Angela Brümmer, Philip Schmitz, Ulli Reichardt und Catrin Wahlen sowie die bisherige Sprecherin Andrea Rüdiger. Die Zahl der Mitglieder im Vorstand wurde durch Beschluss der Versammlung auf fünf erhöht. „Ich freue mich, dass wir weitere Mitglieder gewinnen konnten“, erklärt Andrea Rüdiger. Gerade in Zeiten des anstehenden Bundestagswahlkampfes und...

Ausschuss wählt Vorsitzende

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 22.02.2017 | 69 mal gelesen

Berlin. Der Ausschuss für bürgerschaftliches Engagement und Partizipation des Abgeordnetenhauses hat sich konstituiert. Ihm gehören 17 Mitglieder an. Als Ausschussvorsitzende wurde Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) gewählt. hh

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Vorsteher Peter Groos über die Arbeit der Bezirksverordneten

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Alt-Treptow | am 16.02.2017 | 78 mal gelesen

Berlin: Rathaus Treptow | Plänterwald. Am 2. März tritt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu ihrer nächsten Tagung zusammen. Wer sich selbst ein Bild davon machen möchte, ist ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, willkommen.Aber was macht die BVV eigentlich? „Die 55 Mitglieder sind Verordnete, keine Abgeordnete wie im Landesparlament. Sie werden alle fünf Jahre von den Einwohnern des Bezirks direkt über die Listen der Parteien...

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Illegaler Abfall am Straßenrand

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 10.02.2017 | 277 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Dahlwitzer Landstraße, Kiefholzstraße oder Herrmann-Dorner-Allee: Diese Straßen werden immer öfter als illegale Müllkippe missbraucht.Am Rand des Landschaftsparks Adlershof werden weil es dort bei Dunkelheit kaum noch Verkehr und damit soziale Kontrolle gibt, besonders gerne Schutthaufen an den Straßenrand gekippt oder gleich verrostete Baucontainer mit Abfall abgestellt.Die Entsorgung erfolgt durch die...

Bezirkspolitiker im Gespräch

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 10.02.2017 | 15 mal gelesen

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen laden zwei Mitglieder des Bezirksamts zu Sprechstunden ein. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) ist am 20. Februar von 11 bis 12 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, zu sprechen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Der stellvertretende Bürgermeister Gernot Klemm (Die Linke) – als Stadtrat zuständig für Soziales und Jugend – hat am 21. Februar von 16 bis 17.30 Uhr...

Sprechstunde bei Stadträten

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 04.02.2017 | 13 mal gelesen

Baumschulenweg. In den kommenden Tagen laden zwei Mitglieder des Bezirksamts zu Bürgersprechstunden ein. Cornelia Flader (CDU), Stadträtin für Weiterbildung, Kultur und Schule, ist am 9. Februar von 14.30 bis 15.30 Uhr in der Volkshochschule in der Baumschulenstraße 79-81 zu sprechen. Eine Anmeldung ist erwünscht unter  902 97 42 71. Stadtrat Rainer Hölmer (SPD), zuständig für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung,...

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Neue Chefin im Ordnungsamt

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 03.02.2017 | 395 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Nachdem der Chefsessel im bezirklichen Ordnungsamt zwei Jahre von ihr nur kommissarisch besetzt war, hat Eva Pankow (37) am 1. Januar auch offiziell den Chefsessel übernommen.Bis 2014 war die Berlinerin, die jetzt in der Nachbargemeinde Schöneiche lebt, im Ordnungsamt Bernau tätig. Ab November 2014 war sie dann in Treptow-Köpenick für allgemeine Ordnungsaufgaben zuständig. Nachdem der damalige Amtsleiter...

Mitmachen bei den Wochen gegen Rassismus

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 01.02.2017 | 42 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Vom 13. bis zum 26. März finden die Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. Initiativen aus dem Bezirk sind aufgerufen, mit ihrer Beteiligung ein Zeichen zu setzen.Das diesjährige Motto ist „100 % Menschenwürde – zusammen gegen Rassismus“. Die Entwicklungen der letzten Jahre, in denen fremdenfeindliche Übergriffe verstärkt zugenommen und rechtspopulistische Parteien in fast allen Staaten Europas immer...

155.000 Euro für Anschlagopfer

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 27.01.2017 | 17 mal gelesen

Charlottenburg. Auch dank einzelner Großspenden summiert sich der Gesamtbetrag zur Entschädigung von Hinterbliebenen des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz auf über 155.000 Euro. Bei der gemeinsamen Kampagne hatten der Schaustellerverband Berlin, die AG City und das Deutsche Rote Kreuz die Berliner aufgefordert, den Opfern schnell und unbürokratisch finanzielle Hilfe zu leisten. Allein der Deutschen Schaustellerbund...

Etwas tun gegen Hass und Hetze: Otto-Wels-Preis ausgeschrieben

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 27.01.2017 | 16 mal gelesen

Berlin. Was tun gegen Hass und Hetze? Unter diesem Titel ruft die SPD-Bundestagsfraktion dazu auf, sich mit kreativen Beiträgen für den Otto-Wels-Preis zu bewerben. Der Preis für Demokratie wird in diesem Jahr zum 5. Mal vergeben. Bewerben können sich auch junge Leute im Alter von 16 bis 20 Jahren. Themen der Beiträge sind Rechtsextremismus und Rassismus, Falschmeldungen, Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken. Dabei...

Treptow-Köpenick und Subotica beteiligen sich an Nachhaltigkeitsprogramm

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 26.01.2017 | 21 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Der Bezirk hat seine Partnerschaft mit der serbischen Gemeinde Subotica jetzt erweitert.Mit dem offiziellen Auftakt von zwölf Nachhaltigkeitspartnerschaften zwischen Kommunen aus Deutschland, Bosnien und Herzegowina, Serbien und dem Kosovo ist das neue bundesweite Pilotprogramm "Kommunale Nachhaltigkeitspartnerschaften" erfolgreich gestartet. An der zweitägigen Auftaktveranstaltung Mitte Januar in...

Die Kieze nach vorn bringen

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 18.01.2017 | 62 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Vor vier Jahren hat der Bezirk eine neue Koordinierungsstelle, die Sozialraumorientierte Planungskoordination – kurz SPK – ins Leben gerufen. Und die ist bereits zum Erfolgsmodell geworden.Das Team der SPK hat sich von Beginn an auf den Weg in die einzelnen Regionen des flächengrößten Berliner Bezirks gemacht, um sich gemeinsam mit den Menschen vor Ort ein Bild über ihren Lebensraum zu verschaffen. Dafür...

Mitlesen bei WhatsApp & Co.: Innenminister wollen neue Überwachungsmöglichkeiten

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 17.01.2017 | 164 mal gelesen

Berlin. Polizei und Behörden sind außen vor, wenn Straftaten per WhatsApp geplant werden. Das wollen die Innenminister der Länder ändern.Auf der Innenministerkonferenz wurde beschlossen, dass die Regelungen zur digitalen Überwachung ausgeweitet werden sollen, weil die Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram derzeit ausgeschlossen sind. Alles, was als Telekommunikationsdienst gilt wie SMS oder Telefongespräche, darf auf...

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Bezirk erhält Geld für Integrationsmanagement

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 14.01.2017 | 83 mal gelesen

Treptow-Köpenick. BENN steht für ein neues Förderprogramm mit dem Namen „Berlin entwickelt neue Nachbarschaften“. Daraus fließen jetzt auch Mittel in den Bezirk.Förderschwerpunkte sind das Integrationsmanagement und die Sanierung der sozialen Infrastruktur sowie von Grün-, Sport und Freiflächen im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften. Der Bezirk kann sich nun im Bereich der Flüchtlingsunterkünfte im Allende-Viertel und am...