Oberschöneweide: Politik

Neuer Vorstand für Bündnisgrüne

Steffi Bey
Steffi Bey | Köpenick | vor 4 Tagen | 18 mal gelesen

Die Treptow-Köpenicker Bündnisgrünen haben einen neuen Vorstand. Gewählt wurden Angela Brümmer, Philip Schmitz, Ulli Reichardt und Catrin Wahlen sowie die bisherige Sprecherin Andrea Rüdiger. Die Zahl der Mitglieder im Vorstand wurde durch Beschluss der Versammlung auf fünf erhöht. „Ich freue mich, dass wir weitere Mitglieder gewinnen konnten“, erklärt Andrea Rüdiger. Gerade in Zeiten des anstehenden Bundestagswahlkampfes und...

Ausschuss wählt Vorsitzende

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | vor 4 Tagen | 53 mal gelesen

Berlin. Der Ausschuss für bürgerschaftliches Engagement und Partizipation des Abgeordnetenhauses hat sich konstituiert. Ihm gehören 17 Mitglieder an. Als Ausschussvorsitzende wurde Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) gewählt. hh

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Vorsteher Peter Groos über die Arbeit der Bezirksverordneten

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Alt-Treptow | am 16.02.2017 | 55 mal gelesen

Berlin: Rathaus Treptow | Plänterwald. Am 2. März tritt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu ihrer nächsten Tagung zusammen. Wer sich selbst ein Bild davon machen möchte, ist ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, willkommen.Aber was macht die BVV eigentlich? „Die 55 Mitglieder sind Verordnete, keine Abgeordnete wie im Landesparlament. Sie werden alle fünf Jahre von den Einwohnern des Bezirks direkt über die Listen der Parteien...

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Illegaler Abfall am Straßenrand

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 10.02.2017 | 262 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Dahlwitzer Landstraße, Kiefholzstraße oder Herrmann-Dorner-Allee: Diese Straßen werden immer öfter als illegale Müllkippe missbraucht.Am Rand des Landschaftsparks Adlershof werden weil es dort bei Dunkelheit kaum noch Verkehr und damit soziale Kontrolle gibt, besonders gerne Schutthaufen an den Straßenrand gekippt oder gleich verrostete Baucontainer mit Abfall abgestellt.Die Entsorgung erfolgt durch die...

Bezirkspolitiker im Gespräch

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 10.02.2017 | 15 mal gelesen

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen laden zwei Mitglieder des Bezirksamts zu Sprechstunden ein. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) ist am 20. Februar von 11 bis 12 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, zu sprechen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Der stellvertretende Bürgermeister Gernot Klemm (Die Linke) – als Stadtrat zuständig für Soziales und Jugend – hat am 21. Februar von 16 bis 17.30 Uhr...

Sprechstunde bei Stadträten

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 04.02.2017 | 10 mal gelesen

Baumschulenweg. In den kommenden Tagen laden zwei Mitglieder des Bezirksamts zu Bürgersprechstunden ein. Cornelia Flader (CDU), Stadträtin für Weiterbildung, Kultur und Schule, ist am 9. Februar von 14.30 bis 15.30 Uhr in der Volkshochschule in der Baumschulenstraße 79-81 zu sprechen. Eine Anmeldung ist erwünscht unter  902 97 42 71. Stadtrat Rainer Hölmer (SPD), zuständig für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung,...

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Neue Chefin im Ordnungsamt

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 03.02.2017 | 381 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Nachdem der Chefsessel im bezirklichen Ordnungsamt zwei Jahre von ihr nur kommissarisch besetzt war, hat Eva Pankow (37) am 1. Januar auch offiziell den Chefsessel übernommen.Bis 2014 war die Berlinerin, die jetzt in der Nachbargemeinde Schöneiche lebt, im Ordnungsamt Bernau tätig. Ab November 2014 war sie dann in Treptow-Köpenick für allgemeine Ordnungsaufgaben zuständig. Nachdem der damalige Amtsleiter...

Mitmachen bei den Wochen gegen Rassismus

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 01.02.2017 | 39 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Vom 13. bis zum 26. März finden die Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. Initiativen aus dem Bezirk sind aufgerufen, mit ihrer Beteiligung ein Zeichen zu setzen.Das diesjährige Motto ist „100 % Menschenwürde – zusammen gegen Rassismus“. Die Entwicklungen der letzten Jahre, in denen fremdenfeindliche Übergriffe verstärkt zugenommen und rechtspopulistische Parteien in fast allen Staaten Europas immer...

155.000 Euro für Anschlagopfer

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 27.01.2017 | 15 mal gelesen

Charlottenburg. Auch dank einzelner Großspenden summiert sich der Gesamtbetrag zur Entschädigung von Hinterbliebenen des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz auf über 155.000 Euro. Bei der gemeinsamen Kampagne hatten der Schaustellerverband Berlin, die AG City und das Deutsche Rote Kreuz die Berliner aufgefordert, den Opfern schnell und unbürokratisch finanzielle Hilfe zu leisten. Allein der Deutschen Schaustellerbund...

Etwas tun gegen Hass und Hetze: Otto-Wels-Preis ausgeschrieben

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 27.01.2017 | 16 mal gelesen

Berlin. Was tun gegen Hass und Hetze? Unter diesem Titel ruft die SPD-Bundestagsfraktion dazu auf, sich mit kreativen Beiträgen für den Otto-Wels-Preis zu bewerben. Der Preis für Demokratie wird in diesem Jahr zum 5. Mal vergeben. Bewerben können sich auch junge Leute im Alter von 16 bis 20 Jahren. Themen der Beiträge sind Rechtsextremismus und Rassismus, Falschmeldungen, Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken. Dabei...

Treptow-Köpenick und Subotica beteiligen sich an Nachhaltigkeitsprogramm

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 26.01.2017 | 21 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Der Bezirk hat seine Partnerschaft mit der serbischen Gemeinde Subotica jetzt erweitert.Mit dem offiziellen Auftakt von zwölf Nachhaltigkeitspartnerschaften zwischen Kommunen aus Deutschland, Bosnien und Herzegowina, Serbien und dem Kosovo ist das neue bundesweite Pilotprogramm "Kommunale Nachhaltigkeitspartnerschaften" erfolgreich gestartet. An der zweitägigen Auftaktveranstaltung Mitte Januar in...

Die Kieze nach vorn bringen

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 18.01.2017 | 60 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Vor vier Jahren hat der Bezirk eine neue Koordinierungsstelle, die Sozialraumorientierte Planungskoordination – kurz SPK – ins Leben gerufen. Und die ist bereits zum Erfolgsmodell geworden.Das Team der SPK hat sich von Beginn an auf den Weg in die einzelnen Regionen des flächengrößten Berliner Bezirks gemacht, um sich gemeinsam mit den Menschen vor Ort ein Bild über ihren Lebensraum zu verschaffen. Dafür...

Mitlesen bei WhatsApp & Co.: Innenminister wollen neue Überwachungsmöglichkeiten

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 17.01.2017 | 152 mal gelesen

Berlin. Polizei und Behörden sind außen vor, wenn Straftaten per WhatsApp geplant werden. Das wollen die Innenminister der Länder ändern.Auf der Innenministerkonferenz wurde beschlossen, dass die Regelungen zur digitalen Überwachung ausgeweitet werden sollen, weil die Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram derzeit ausgeschlossen sind. Alles, was als Telekommunikationsdienst gilt wie SMS oder Telefongespräche, darf auf...

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Bezirk erhält Geld für Integrationsmanagement

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 14.01.2017 | 71 mal gelesen

Treptow-Köpenick. BENN steht für ein neues Förderprogramm mit dem Namen „Berlin entwickelt neue Nachbarschaften“. Daraus fließen jetzt auch Mittel in den Bezirk.Förderschwerpunkte sind das Integrationsmanagement und die Sanierung der sozialen Infrastruktur sowie von Grün-, Sport und Freiflächen im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften. Der Bezirk kann sich nun im Bereich der Flüchtlingsunterkünfte im Allende-Viertel und am...

Demokratie leben: Mittel aus dem Aktionsfonds stehen bereit

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 13.01.2017 | 27 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Auch 2017 können sich Aktive, die demokratische Prozesse im Bezirk stärken wollen, um Mittel aus den Aktionsfonds der „Partnerschaften für Demokratie“ zu bewerben. Die Partnerschaften werden im Rahmen des Bundesprogrammes „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert.Im Fördergebiet Schöneweide...

50 000 Euro für Kiezkassen

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 13.01.2017 | 11 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Auch in diesem Jahr wird es wieder finanzielle Zuwendungen über die Kiezkassen geben. Der Bezirk stellt dafür 50 000 Euro für die Regionen zur Verfügung. Ab dem Frühjahr können Bürger über die Verwendung der Gelder mitentscheiden, die Termine für die Veranstaltungen werden rechtzeitig veröffentlicht. In der Vergangenheit wurden Kiezkassengelder unter anderem für Informationstafeln, Sitzgelegenheiten,...

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Für 2017 sind bereits 3220 neue Wohnungen genehmigt

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 13.01.2017 | 273 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Der Bezirk im Südosten Berlins wächst weiter. Bereits im vergangenen Jahr wurde dafür die Grundlage gelegt.Wie die Abteilung Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung mitteilte, wurden in den ersten drei Quartalen des vorigen Jahres 549 Baugenehmigungen für Wohnungsbauvorhaben erteilt. Dahinter stehen 3220 neue Wohnungen. „Das entspricht fast schon dem Umfang des gesamten Jahrs 2015, als wir in allen...

Schulen werden zur Unterkunft

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 12.01.2017 | 10 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Zum Deutschen Evangelischen Kirchentag (24. bis 28. Mai) und zum Internationalen Deutschen Turnfest (3. bis 10. Juni) werden 18 Schulstandorte im Bezirk zur Unterbringung des Festbesucher genutzt. Rund 5000 Übernachtungsplätze sollen dadurch im Bezirk angeboten werden. Wo die Quartiere eingerichtet werden, lassen das Facility Management des Bezirks und das Schul- und Sportamt zur Zeit noch prüfen. RD

115.000 Euro für Anschlagsopfer

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 09.01.2017 | 34 mal gelesen

Charlottenburg. 115.000 Euro wurden bis Anfang Januar zur Unterstützung von Hinterbliebenen und Opfern des Terroranschlags am Breitscheidplatz gespendet. Davon bekamen die ersten Leidtragenden ihren Anteil ausgezahlt. Gespendet werden kann weiterhin auf folgendes Konto: DRK LV Berliner Rotes Kreuz, IBAN DE68 1002 0500 0003 2490 15, Verwendungszweck: Anschlag Breitscheidplatz. tsc

Politiker im Gespräch

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 08.01.2017 | 15 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Drei Vertreter des Bezirksamts laden in den nächsten Tagen zu Bürgersprechstunden ein.Cornelia Flader (CDU), Stadträtin für Sport, Weiterbildung, Schule und Kultur, wartet am 17. Januar von 15 bis 16 Uhr in der Mittelpunktbibliothek Köpenick, Alter Markt 2, auf Besucher. Anmeldung bitte unter  902 97 42 71. Rainer Hölmer (SPD), zuständig für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, hält seine...

Rathauschef im Gespräch

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 04.01.2017 | 23 mal gelesen

Berlin: Rathaus Köpenick | Köpenick. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) lädt am 11. Januar zu seiner ersten Bürgersprechstunde im neuen Jahr ein. Sie findet von 15.30 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. RD

Einsatz in Uniform: Bundeswehr soll zur Terrorabwehr eingesetzt werden 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 03.01.2017 | 834 mal gelesen

Berlin. Die Bundeswehr darf bisher nicht zur Terrorabwehr im Inland eingesetzt werden. Die SPD lehnt das ab. Übungen sind jedoch erlaubt und werden durchgeführt.Es ist ein schon lange schwelender Streit zwischen SPD und CDU: der Einsatz der Bundeswehr im Inneren – speziell zur Terrorabwehr. Wolfgang Schäuble (CDU) fordert schon seit seiner Zeit als Bundesinnenminister, die mögliche Unterstützung der Polizei durch die...

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Bürgermeister Oliver Igel (SPD) mit einem Ausblick für 2017

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 01.01.2017 | 308 mal gelesen

Köpenick. Der neue Chef im Rathaus ist der alte. Oliver Igel wurde im Herbst 2016 wieder als Bürgermeister gewählt. Berliner-Woche-Reporter Ralf Drescher sprach mit ihm über die anstehenden Aufgaben.Wir haben nicht nur ein neues Bezirksamt, sondern auch eine neue Landesregierung. Was ändert sich?Oliver Igel: Von dort wurde bereits angekündigt, den Personalabbau in den Bezirken zu stoppen. Wir hoffen, vor allem in Bereichen...

Verordnete werden überprüft: Anfrage an Stasiunterlagenbehörde beschlossen 3

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 25.12.2016 | 76 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Wie schon in den Vorjahren sollen die Bezirksverordneten auf eine frühere Zusammenarbeit mit dem DDR-Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden. Ein entsprechender Beschluss wurde bereits kurz vor Weihnachten gefasst.Initiiert wurde dieser von SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne und den beiden Bezirksverordneten der FDP. Der Ältestenrat hatte bereits im Vorfeld der Sitzung zugestimmt. So landete der...

SPD-Politiker wieder nominiert

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 21.12.2016 | 23 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Die Wahlkreiskonferenz der SPD hat Matthias Schmidt als Kandidaten für die Bundestagswahl im Herbst 2017 nominiert. Schmidt, der in Grünau lebt, war bereits 2013 über die Landesliste seiner Partei in den Bundestag eingezogen. Der Politiker war ab 2006 Mitglied der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, seit 2011 auch Fraktionsvorsitzender. Im Hauptberuf war der Verwaltungswirt viele Jahre im...