Oberschöneweide: Politik

Vorsicht Kamera! Fotografierverbot in Berliner Schwimmbädern unrealistisch

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | vor 18 Stunden, 31 Minuten | 30 mal gelesen

Berlin. Anders als in anderen Bundesländern gilt in Berliner Schwimmbädern kein Fotografierverbot. Und das bleibt auch so.Handys sind heute überall dabei und fast alle haben eine integrierte Fotokamera – immer mehr ermöglichen sogar Unterwasseraufnahmen. So wird geknipst und geknipst und viele Bilder landen im Internet. Das ärgert Menschen, die ungewollt mit abgelichtet werden – in Bikini und Badehose oder bei einer...

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BSR soll mehr Parks im Bezirk putzen

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 21.06.2017 | 94 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Über einen Mangel an Grünanlagen kann sich der Bezirk nicht beklagen. Neben Volkspark Köpenick, Luisenhain oder Platz des 23. April gibt es auch großflächige Anlagen wie den Treptower Park. Hier soll künftig die Berliner Stadtreinigung putzen.„Im Rahmen eines Pilotprojekts wird ja seit einem Jahr der Luisenhain durch Mitarbeiter der BSR gereinigt. Die kommen jeden Tag, sammeln Unrat ein und leeren die...

458 Tafeln am Tag der offenen Gesellschaft

Helmut Herold
Helmut Herold | Niederschönhausen | am 20.06.2017 | 35 mal gelesen

Berlin. Der Tag der offenen Gesellschaft ist deutschlandweit auf ein breites Echo gestoßen. Am 17. Juni stellten zahlreiche Menschen Tische und Stühle vor die Tür, tafelten und diskutierten mit Freunden und Nachbarn. 455 Tafeln setzten so ein Zeichen für Demokratie, gelebte Offenheit und ein friedliches Miteinander. Allein in Berlin waren 80 Tafeln angemeldet. Zahlreiche Unterstützer wie Eckhard von Hirschhausen, Katja...

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Staatssekretärin Sawsan Chebli will mehr Bürgerbeteiligung und mehr Anerkennung von Engagement 6

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 20.06.2017 | 564 mal gelesen

Berlin. Sawsan Chebli ist Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. Im Interview mit Stefanie Roloff sprach sie über ihre Aufgaben, mehr Bürgerbeteiligung und die Förderung des Ehrenamts.Frau Chebli, was sind Ihre Aufgaben als Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement?Sawsan Chebli: Ich sehe meine Aufgabe darin, die Bedingungen für das...

50 neue Stellen im Bezirksamt

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 16.06.2017 | 103 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Die Zeiten, in denen der Bezirk Personal abbauen musste, sind zum Glück vorbei. In den nächsten Monaten können rund 50 neue Mitarbeiter eingestellt werden.Nach harten Verhandlungen hat die Senatsverwaltung für Finanzen beschlossen, den Berliner Bezirken insgesamt 1254 Vollzeitstellen zu finanzieren.„Wir erwarten deshalb, dass wir etwa 50 Stellen neu besetzen können. Wir werden sie unter anderem im Jugendamt,...

Beirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich konstituiert

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 15.06.2017 | 13 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Am 1. Juni hat sich der Beirat für Naturschutz und Landschaftspflege in Treptow-Köpenick konstituiert. Damit ist der Bezirk neben Lichtenberg Vorreiter für ein Fachgremium, das sich primär Herausforderungen zum Schutz, der Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft widmet. Neben Vertretern aus Naturschutzverbänden, Institutionen, Behörde, dem Tourismusverein und der Bezirksverordnetenversammlung wurden...

Facebook-Hetze boomt: Beleidigungen in sozialen Netzwerken sind Alltag

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 13.06.2017 | 194 mal gelesen

Berlin. Ein Berliner wurde jetzt zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er die Politikerin Claudia Roth per Facebook beleidigt hatte.Bei der Urteilsverkündung im April warnte die Strafrichterin des Amtsgerichts Tiergarten davor, dass die Facebook-Posts von Andreas M. andere Menschen zu Straftaten verleiten könnten. Andreas M. hatte zweimal über das soziale Netzwerk öffentlich seine Meinung zur Grünen-Politikerin Claudia Roth...

Bezirk Treptow-Köpenick bewirbt sich um das Siegel Fairtrade Town

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 07.06.2017 | 95 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Deutschlandweit haben bereits rund 500 Kommunen das Zertifikat Fairtrade Town erhalten. Der Bezirk Treptow-Köpenick ist auf dem Weg dahin.Was hat der Morgenkaffee mit fairem Handel zu tun? Eine ganze Menge. Für den Erzeuger in Vietnam oder Südamerika ist es schon von Bedeutung, zu welchen Bedingungen sein Kaffee gehandelt wird. Bereits im Juni 2015 hatten die Bezirksverordneten auf Antrag von Bündnis 90/Die...

Sprechstunden der Stadträte

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 07.06.2017 | 7 mal gelesen

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen bieten drei Stadträte Bürgersprechstunden an.Cornelia Flader (CDU), zuständig für Schule, Weiterbildung, Kultur und Sport, ist am 16. Juni von 9 bis 10 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 64 zu sprechen, Anmeldung bitte unter  902 97 42 71. Der Vizebürgermeister Gernot Klemm (Die Linke), zuständig für Jugend und Soziales, hält seine Sprechstunde am 20. Juni von 16 bis 17.30...

Bürgerfragen einreichen

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 07.06.2017 | 9 mal gelesen

Plänterwald. Zur Tagung der Bezirksverordneten am 22. Juni können noch Bürgerfragen eingereicht werden. Sie müssen einen Bezug zum Bezirk oder zu Zuständigkeiten des Bezirksamts haben und vorab schriftlich übermittelt werden. Beantwortet werden die Fragen vom Bürgermeister oder den zuständigen Stadträten. Die Bürgerfragen müssen bis 19. Juni um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein....

Gemeinsam ein Zeichen setzen

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 06.06.2017 | 78 mal gelesen

Berlin. Am Sonnabend, 17. Juni, um 17 Uhr heißt es überall in Deutschland: Tische und Stühle raus und schön eindecken. Freunde, Nachbarn und Fremde einladen, essen, debattieren, feiern und gemeinsam zeigen, welches Land Deutschland sein will und sein kann. So möchte es die Initiative Offene Gesellschaft. Wer mitmachen will, kann sich im Internet auf www.die-offene-gesellschaft.de/17juni informieren, eine eigene Aktion...

Wählen schon mit 16? Debatte über Abstimmungsalter bei Bundestagswahlen 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 06.06.2017 | 205 mal gelesen

Berlin. Die SPD will das Wahlalter bei der Bundestagswahl auf 16 Jahre senken, die CDU ist dagegen. Der Bundesjugendring schlägt sogar 14 Jahre als Altersgrenze vor.Zu den 61,5 Millionen Deutschen, die am 24. September zur Bundestagswahl aufgerufen sind, gehören auch etwa drei Millionen Erstwähler. Sie alle sind mindestens 18 Jahre alt. Damit mehr Jüngere künftig über Deutschlands Zukunft mitbestimmen können, fordert die SPD...

Sprechstunden der CDU

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 03.06.2017 | 5 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Juni folgende Bürgersprechstunden an: Wolfgang Knack am 12. und 19. Juni von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Michael Vogel am 26. Juni von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, MdA, Grünauer Straße 9, 12524 Berlin und am 27. Juni von 17 bis 18 Uhr im Gartenlokal Blattlaus, Kleingartenanlage Am Adlergestell 181, oder nach...

Drei neue Stadtinspektoren

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Müggelheim | am 31.05.2017 | 14 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Am 1. Juni haben drei neue Mitarbeiter nach ihrer Ausbildung ihre Arbeit als Stadtinspektor aufgenommen. Eine Dame und zwei Herren verstärken ab sofort die Bereiche Steuerungsdienst, Schulamt und Personalentwicklung. Sie wurden von Bürgermeister Oliver Igel zu Beamten auf Probe ernannt. Für künftige Stadtinspektoren werden weitere Bewerber gesucht. Informationen dazu gibt es beim Bezirksamt unter...

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Interview mit Professor Dr. Harald Welzer zum Tag der offenen Gesellschaft 1

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 29.05.2017 | 664 mal gelesen

Berlin. Professor Dr. Harald Welzer ist Mitbegründer der Initiative Offene Gesellschaft in Berlin. Er lädt dazu ein, am 17. Juni, dem bundesweiten Tag der offenen Gesellschaft, gemeinsam zu tafeln, um ein international sichtbares Zeichen für Gastfreundschaft, Vielfalt und Freiheit zu setzen. Mit ihm sprach Stefanie Roloff.Herr Welzer, Sie sorgen sich um die offene Gesellschaft. Glauben Sie, dass die Deutschen immer...

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Bürgermedaille vergeben

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 26.05.2017 | 82 mal gelesen

Plänterwald. Am 19. Mai hat der Bezirk im Treptower Rathaus an drei Einwohner die Bürgermedaille vergeben.Edith Pape wird für ihr Engagement im Rahmen des Projekts „Laib und Seele“ der Berliner Tafel geehrt. Seit 2005 betreut sie in der Ausgabestelle der Hofkirche in der Bahnhofstraße sozial schwache Mitbürger, die hier gegen eine Spende Lebensmittel erhalten. Frau Pape und ihre Mitstreiter haben in gut zehn Jahren bereits...

Keine Weitergabe von Fundrädern

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 18.05.2017 | 46 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Im öffentlichen Straßenland gefundene herrenlose Fahrräder werden auch künftig nicht an soziale Einrichtungen abgegeben. Das teilte der zuständige Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) auf eine BVV-Anfrage von Jacob Zellmer (Bündnis 90/Die Grünen) mit. Nach Aussage des Stadtrats werden gefundene Räder durch das Ordnungsamt daraufhin überprüft, ob Verlust- oder Diebstahlanzeigen vorliegen. Dann werden sie an das...

Stadtbäume verschwinden: Grüne wollen Kampagne neu beleben 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 16.05.2017 | 208 mal gelesen

Berlin. Obwohl in der Hauptstadt auch immer wieder Bäume gepflanzt werden, sinkt ihre Zahl weiter.Berlin hat viel Grün zu bieten – Parks und Anlagen sind überall zu finden. Und auch viele Bäume entlang der Straßen. Doch den Stadtbäumen geht es schlecht. Sie müssen nicht nur Streusalz, Autoabgase und den Klimawandel ertragen, sondern auch damit klarkommen, dass sich kaum einer um sie kümmert. Der Grund: Personalmangel in den...

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Grüne wählten ihren Direktkandidaten: Mit Erik Marquardt zur Bundestagswahl

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 11.05.2017 | 53 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Die Bündnisgrünen im Bezirk haben Erik Marquardt zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September bestimmt. Auf der Mitgliedervollversammlung am 9. Mai sprach sich eine große Mehrheit für seine Kandidatur aus. Im März wurde der 29-Jährige auf der Landesmitgliederversammlung der Berliner Grünen auf Platz 6 der Landesliste gewählt."Erik Marquardt ist ein profilierter und junger Kandidat für unseren...

Milieuschutz ist jetzt Gesetz

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Oberschöneweide | am 11.05.2017 | 18 mal gelesen

Oberschöneweide. Die Mitte März vom Bezirksamt beschlossene Milieuschutzsatzung (Berliner Woche berichtete) für Teile von Ober- und Niederschöneweide ist jetzt Gesetz. Am 11. Mai wurde der Beschluss im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin veröffentlicht. Damit sind Eigentümer und Investoren der betroffenen Grundstücke an bestimmte Vorgaben gebunden. Luxussanierungen und die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen und...

Berlin will Kasse machen: Finanzsenator plant deutlich höhere Zweitwohnungssteuer 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 09.05.2017 | 207 mal gelesen

Berlin. Berlin hat im Vergleich zu anderen Städten eine niedrige Zweitwohnungssteuer. Das soll sich zum 1. Januar 2019 ändern.Wer in Berlin wohnt, hier Straßen, Parks und öffentliche Einrichtungen nutzt, soll dafür Steuern zahlen – auch diejenigen, die hier nur einen Zweitwohnsitz angemeldet haben. Das findet Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen und will dazu motivieren, dass sich mehr Menschen mit dem Erstwohnsitz in Berlin...

Eintreten für Europa

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 09.05.2017 | 21 mal gelesen

Berlin: Gendarmenmarkt | Berlin. Steckt Europa in der Krise? Und wenn ja, sollte man da nicht etwas dagegen tun? Inzwischen haben sich in ganz Deutschland Menschen organisiert, die die Zukunft Europas nicht allein den Euro-Skeptikern überlassen wollen. "Puls of Europe" heißt die Bewegung. Unter diesem Motto sollen sich möglichst viele Menschen in Europa versammeln, die für das europäische Projekt einstehen. Inzwischen gibt es regelmäßige Treffen in...

Politiker im Gespräch: Termine für Bürgersprechstunden

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 07.05.2017 | 11 mal gelesen

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen bieten gleich drei Bezirksamtsmitglieder Bürgersprechstunden an.Den Anfang macht Gernot Klemm (Die Linke), zuständig für Soziales und Jugend. Er ist am 16. Mai von 16 bis 17.30 Uhr im Großen Windkanal 4, Raum 122b, zu sprechen, Anmeldung unter  902 97 61 00. Rainer Hölmer (SPD), verantwortlich für Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, hat seine Bürgersprechstunde am 17. Mai von 15...

Nächste Sitzung der BVV

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Alt-Treptow | am 04.05.2017 | 24 mal gelesen

Berlin: Rathaus Treptow | Plänterwald. Am 11. Mai findet die nächste reguläre Sitzung der Bezirksverordneten statt. Die Sitzung im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, ist öffentlich. Besucher können sich ab 16.30 Uhr über das politische Geschehen im Bezirk informieren und miterleben, wie Bauvorhaben, Verkehrsprobleme und soziale Aspekte von den gewählten Volksvertretern behandelt werden. In den Sitzungspausen besteht die Möglichkeit, mit...

Stadtrat im Gespräch

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Adlershof | am 01.05.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: BA Treptow-Köpenick | Adlershof. Der für die Bereiche Gesundheit und Umwelt zuständige Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD) lädt am 10. Mai von 15 bis 17 Uhr zur Bürgersprechstunde ein. Die findet im Dienstgebäude Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 132 statt. Es wird um Anmeldung unter  902 97 32 66 gebeten. RD