BVV Treptow-Köpenick

Oberschöneweide. Die Straße An der Wuhlheide soll sicherer werden. Das fordern die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen in einem gemeinsamen Antrag in der BVV. Ihr Vorschlag sieht vor, Gehwegvorstreckungen auf Höhe der Firlstraße, Rathenaustraße und Steffelbauerstraße zu errichten. Dabei sollten die nötigen Sichtachsen von parkenden Fahrzeugen freigehalten werden. Bedarfsampeln sind an diesen Stellen nicht möglich. Die Parteien möchten erreichen, dass sich die Sicherheit für Bürger und vor...

Oberschöneweide. In einem interfraktionellen Antrag empfiehlt die Bezirksverordnetenversammlung dem Bezirksamt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auf dem Parkstreifen entlang der Straße An der Wuhlheide etwa in Höhe Modellpark, gegenüber der Einmündung Firlstraße in Absprache mit dem Tourismusverein und dem Modellpark Berlin-Brandenburg für mindestens einen Reisebus einen Haltebereich, besser noch einen Parkbereich ausgewiesen wird. "Der Modellpark liegt mitten in der Wuhlheide und ist...

Oberschöneweide. SPD und Linke haben einen gemeinsamen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, um die Verkehrssicherheit in der Einfahrt zur Wilhelminenhofstraße 83-85 zu erhöhen. Dort befinden sich die Rathenau-Hallen. „Die Wilhelminenhofstraße ist trotz der weitgehend geraden Straßenführung in Teilen schlecht einsehbar. In Richtung Köpenick wird der Radstreifen von parkenden Autos verdeckt“, schreiben die Verordneten Paul Bahlmann (SPD) und Philipp Wohlfeil (Linke)....

Oberschöneweide. Am 21. Mai um 18 Uhr findet eine virtuelle Bürgerversammlung zur Kiezkasse in Oberschöneweide statt. Die Kiezpaten Paul Bahlmann und Christian Kerntopf laden Bürger und Engagierte aus dem Ortsteil ein, gemeinsam über die Verwendung der von der Bezirksverordnetenversammlung bereitgestellten Gelder in Höhe von 8400 Euro für das Jahr 2021 zu beraten. Wer teilnehmen möchte, kann sich auf der Plattform Cisco Webex Meeting (Telefoneinwahl: +49-619-6781-9736, Zugriffscode: 1637635472)...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Oberschöneweide. Im Rahmen der Kiezkassen des Bezirks können in diesem Jahr im Ortsteil Oberschöneweide 8400 Euro ausgegeben werden. Das Geld ist für kleinteilige Projekte im Interesse der Allgemeinheit gedacht, wie zusätzliche Bänke im Wohngebiet, als Zuschuss für ein Kiezfest oder Spielzeug für einen Hort oder Kinderladen. Entschieden wird über den Einsatz der Gelder bei zwei Kiezkassenversammlungen. Am 6. März um 18 Uhr im Kiezklub KES, Plönzeile 7, sollen erst einmal Vorschläge gesammelt...

Oberschönweide. Im Rahmen der Kiezkasse sind noch 410 Euro übrig, die im Ortsteil Oberschöneweide im Interesse der Öffentlichkeit ausgegeben werden können. Dazu gibt es am 20. September ab 18 Uhr eine Versammlung im Kiezklub KES, Plönzeile 7. Mitentscheiden können alle Einwohner. Ideen können vorab unter kiezkasse-osw@ba-tk.berlin.de eingereicht werden. RD

Auf der Bezirksverordnetenversammlung am 25. Januar  wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass das Bezirksamt im Rahmen eines Pilotprojekts anonymisierte Bewerbungsverfahren durchführt. Dabei werden die personenbezogenen Angaben wie Name, Alter, Geschlecht oder ethnische Herkunft nicht angegeben. Eine Einladung zum Vorstellungsgespräch erfolgt allein aufgrund der anonymisierten, qualifikationsbezogenen Angaben. Eine Benachteiligung im späteren Bewerbungsverlauf ist zwar trotzdem möglich, die...

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. November können noch Bürgerfragen eingereicht werden. Diese müssen einen Bezug zum Bezirk und zu den Verwaltungsaufgaben des Bezirksamts haben. Die Fragen müssen schriftlich bis 13. November um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte dazu unter  902 97 41 86. Der Fragesteller muss seine Fragen dann persönlich in der Sitzung vortragen. RD

Plänterwald. Die nächste Tagung der Bezirksverordneten findet bereits am 26. September, einem Dienstag, statt. Beginn ist um 16.30 Uhr. Verändert wird damit auch der Termin für die fristgemäße Einreichung von Bürgerfragen. Diese müssen bis zum 22. September um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte unter  902 97 41 86. RD

Plänterwald. Zur Tagung der Bezirksverordneten am 22. Juni können noch Bürgerfragen eingereicht werden. Sie müssen einen Bezug zum Bezirk oder zu Zuständigkeiten des Bezirksamts haben und vorab schriftlich übermittelt werden. Beantwortet werden die Fragen vom Bürgermeister oder den zuständigen Stadträten. Die Bürgerfragen müssen bis 19. Juni um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte zum Verfahren unter  902 97 41 86. RD

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordneten am 30. März können noch Bürgerfragen angemeldet werden. Die Fragen müssen einen Bezug zu Bezirk oder Bezirksamt haben. Sie werden unmittelbar nach Fragestellung vom Bürgermeister oder dem zuständigen Stadtrat beantwortet. Die Bürgerfragen müssen bis zum 27. März um 10 Uhr im BVV-Büro, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Fragen zu den Modalitäten werden vom BVV-Büro beantwortet unter  902 97 41 86 oder per E-Mail:...

Treptow-Köpenick. Wie schon in den Vorjahren sollen die Bezirksverordneten auf eine frühere Zusammenarbeit mit dem DDR-Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden. Ein entsprechender Beschluss wurde bereits kurz vor Weihnachten gefasst. Initiiert wurde dieser von SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne und den beiden Bezirksverordneten der FDP. Der Ältestenrat hatte bereits im Vorfeld der Sitzung zugestimmt. So landete der entsprechende Beschluss auf der Konsensliste und galt somit ohne Debatte und...