AfD

Beiträge zum Thema AfD

Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

  • Mitte
  • 10.07.20
  • 311× gelesen
  • 1
Soziales

Rund 400 Tbc-Fälle im Jahr

Berlin. In Berlin gibt es jedes Jahr rund 400 registrierte Tuberkulose-Erkrankungen. Das geht aus der Antwort von Gesundheitsstaatssekretärin Barbara König auf die Anfrage des AfD-Abgeordneten Herbert Mohr (AfD) zum Thema Tuberkulosebekämpfung hervor. Die Daten werden von den Gesundheitsämtern und dem Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) gemeldet. Die Statistik von 2010 bis 2020 zeigt, dass die Fallzahlen relativ...

  • Mitte
  • 01.07.20
  • 214× gelesen
Politik

Zwei Stadträte im Gespräch 

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen laden gleich zwei Stadträte zu Bürgersprechstunden ein. Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Umwelt und Gesundheit, steht am 18. Mai von 12 bis 14 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, für Gespräche zur Verfügung. Anmeldung bitte unter 902 97 32 66. Cornelia Flader (CDU), verantwortlich für Bildung, Schule, Sport und Kultur, hat am 23. Mai von 14 bis 15 Uhr eine Vorort-Sprechstunde in der Johannes-Bobrowski-Bibliothek, Peter-Hille-Straße 1. Hier...

  • Friedrichshagen
  • 10.05.18
  • 68× gelesen
Politik
Abstimmung über die Kiezpaten der AfD. | Foto: Ralf Drescher
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Wahlschlappe für die AfD: Bürgerdeputierte fielen durch

Plänterwald. Die erste BVV-Tagung des Jahres am 26. Januar war von mehreren Abstimmungen geprägt. Die Rechtspopulisten von der AfD erlitten dabei mehrere Schlappen. Obwohl es zwei Abstimmungen gab, konnte die AfD keinen ihrer vorgeschlagenen Bürgerdeputierten und deren Stellvertreter durchsetzen. Deputierte werden in die Ausschüsse der BVV gewählt und können dann mit Stimmrecht an Entscheidungen zu Bauvorhaben, Wirtschaft oder auch Integration von Flüchtlingen mitwirken. SPD und Linke hatten...

  • Plänterwald
  • 27.01.17
  • 764× gelesen
  • 8
Politik
Das neue Bezirksamt: Oliver Igel, Gernot Klemm, Bernd Geschanowski, Rainer Hölmer und Cornelia Flader beim Amtseid. Rechts BV-Vorsteher Peter Groos. | Foto: Ralf Drescher
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Neues Bezirksamt komplett: Treptow-Köpenick nach erstem Anlauf handlungsfähig

Plänterwald. Am 27. Oktober trafen sich die im September gewählten Bezirksverordneten zu ihrer ersten Sitzung. In einem Wahlmarathon wurden BVV-Vorstand und Bezirksamt gewählt. Damit gehört Treptow-Köpenick zu den fünf Berliner Bezirken, die das bereits im ersten Anlauf geschafft haben. Bereits die Wahl von Bezirksverordnetenvorsteher Peter Groos hatte für Spannung gesorgt. Der Neu-Sozialdemokrat war im September noch als Mitglied von Bündnis 90/Grüne zur Wahl angetreten, hatte erst danach...

  • Köpenick
  • 28.10.16
  • 1.172× gelesen
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