Kann Café Leo bleiben? Bezirksamt schließt erneute Verlängerung der Genehmigung nicht aus

Verlängert Stadtrat Carsten Spallek die Ausnahmegenehmigung für das beliebte Café Leo doch noch einmal? (Foto: Dirk Jericho)
Berlin: Café Leo |

Wedding. Der Weddinger Grünen-Politiker Daniel Gollasch hat eine Online-Petition mit dem Titel „Café Leo muss bleiben!“ gestartet.

Wie berichtet, läuft Ende des Jahres die Ausnahmegenehmigung für den Café-Wagen auf dem Leopoldplatz aus. Wenn der Bezirk sie nicht verlängert, muss Hüseyin Ünlü sein Platz-Café schließen und abbauen. Knapp 900 Bürger haben bereits die Online-Petition unterschrieben. „Ohne das Café Leo würde es mit dem Leopoldplatz wieder bergab gehen. Alle Anstrengungen der letzten Jahre wären damit vergeblich gewesen“, kommentiert Walter Frey die Petition. „Das Café Leo ist eine Institution auf dem Leopoldplatz. Eine Schließung wäre ein herber Verlust für den Kiez und die Nachbarschaft“, schreibt Signe Heins.

Das 2011 eröffnete Café ist beliebt. Der alkoholfreie Imbisswagen wurde 2011 als sozialer Treffpunkt im Rahmen des Programms „Aktive Zentren“ eröffnet. Das Café sollte dazu beitragen, dass sich die schwierige Situation auf dem Platz verbessert und Familien sich wieder auf den Platz trauen. Der Bezirk hat Millionen investiert, um den Platz wieder für alle attraktiv zu machen. Neben der baulichen Neugestaltung waren vor allem die sozialen Projekte wichtig. Die Trinkerszene wurde nicht einfach vertrieben; damit sie keinen stören, haben sie einen überdachten Treff inklusive Toilettenhaus weiter hinten an der Turiner Straße bekommen. Streetworker kümmern sich um sie.

Geplant war ursprünglich ein richtiges Café an der Müllerstraße. Gebaut wurde es aber nie. Der Wagen von Hüseyin Ünlü war nur als mobile Übergangslösung gedacht. Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) hatte auf Drängen der BVV die Ausnahmegenehmigung 2014 noch einmal bis Ende des Jahres verlängert. Die Stadtteilvertretung „mensch.müller“ hat das Bezirksamt aufgefordert, „den Fortbestand auch über das Jahr 2015 hinaus zu genehmigen, bis eine dauerhafte gastronomische Lösung im Rahmen des Sanierungskonzepts gefunden ist.“

Wie Spallek sagt, ist ein reiner Cafébetrieb nach der aktuellen Gesetzeslage innerhalb der geschützten Grünanlage nicht genehmigungsfähig. Nur wegen des „sozialen Sonderstellungsmerkmals im Rahmen des Projektes Leopoldplatz“ konnte das Café von Hüseyin Ünlü überhaupt genehmigt werden. Bisher liege kein „einheitliches, mit den anderen Akteuren wie zum Beispiel der Kirchgemeinde abgestimmtes Gesamtkonzept vor“, so Spallek. Allerdings werde daran gearbeitet, „die Gespräche sind noch nicht abgeschlossen“, sagt Spallek, der jetzt „eine letztmalige, kurzfristige Verlängerung der Ausnahmegenehmigung nicht ausschließt.“ Das heißt, das Café Leo darf eventuell doch 2016 weitermachen. Für ein dauerhaftes Café muss laut Spallek in jedem Fall ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt werden, an dem jeder teilnehmen kann. DJ
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