Sanierungsstau an Schulen: Bürgermeister weist SPD-Vorwürfe zurück

Steglitz-Zehlendorf. Knapp zehn Millionen Euro sollen sofort in die maroden Schulen des Bezirks investiert werden. Das fordert Norbert Buchta, SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sein Vorwurf: "Der Bürgermeister spart die Schulen kaputt!"

Buchta bezieht sich auf die Antwort von Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) auf eine Anfrage der Steglitz-Zehlendorfer Abgeordneten Ina Czyborra (SPD). Danach verfügt der Bezirk aktuell über 9,1 Millionen Euro aus investiven Zuweisungen sowie 5,2 Millionen Euro aus Grundstücksverkäufen. Das entspricht einer Rücklage von 14,3 Millionen Euro. Davon kann der Bezirk laut Kollatz-Ahnen bis zu 75 Prozent für die Schulsanierung verwenden.

"Es könnten also sofort für zehn Millionen Euro weitere Sanierungsprojekte umgesetzt werden", rechnete Kollatz-Ahnen vor. Zudem der Senat in seiner Finanzplanung für Steglitz-Zehlendorf bis 2017 mindestens acht Millionen Euro jährlich vorsehe, mit Sonderprogrammen sogar zehn Millionen Euro. "Das heißt, aus der Zukunft lässt sich nicht ableiten, dass man in der Gegenwart Rücklagen bilden muss."

"Es gibt keinen Grund zu sparen, wenn gleichzeitig Schulen zerfallen", sagt auch Norbert Buchta. "Deshalb fordert die SPD-Fraktion eine sofortige Einsetzung des Geldes für Sanierungen."

Bürgermeister Norbert Kopp (CDU) verwehrt sich gegen die Vorwürfe. "Wir hatten Ende 2014 Rücklagen. Allerdings nicht zehn, sondern 9,1 Millionen Euro." Davon fließen acht Millionen in die Ausfinanzierung bereits begonnener Schulsanierungen: 204.000 Euro in die Rothenburg-Grundschule, 484.000 Euro in die Grundschule am Insulaner, 900 000 Euro in die Schweizerhof-Grundschule. In die Sporthallen der Grundschule am Karpfenteich und der Goethe-Oberschule werden 2,2 Millionen beziehungsweise 940 000 Euro investiert, 770.000 Euro sind für die Außenanlagen der Max-von-Laue-Schule bestimmt. Weitere 2,5 Millionen Euro sind für Maßnahmen im Tief- und Landschaftsbau vorgesehen. "Bleiben also 1,1 Millionen Euro. Wir planen derzeit, wie wir sie einsetzen", erklärt Kopp. In der März-BVV soll darüber abgestimmt werden.


Ulrike Martin / uma
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